15/2020
Die gemeindeinformation der SPÖ
Zugestellt durch Post.at
Niederwaldkirchen
ER FED MIT ROT
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Das Team der SPÖ Niederwaldkirchen wünscht:
Frohe weihnachten und alles Gute für 2021
Zum Jahreswechsel Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbüger! Am Ende dieses absolut außergewöhnlichen Jahres möchten wir eine Ortspost präsentieren mit einigen Berichten aus Niederwaldkirchen. Auch Berichte aus dem Gemeinderat und politische Betrachtungen sind Bestandteil dieser Ausgabe. Vervollständigt wird die Ortspost der SPÖ Niederwaldkirchen mit Informationen aus dem Bezirk und befreundeter Organisationen. Ich lade Sie ein, sich Zeit zu nehmen und in unserer Ortspost zu blättern! Die alles überschattende Gesundheitskrise Dieser weltweite biologische Angriff auf unsere Gesundheit und mitunter auch auf unser Leben hat es echt in sich. Der Feind ist unsichtbar und doch so sehr wirksam. Am Anfang dieses Jahres gab es noch sehr lustige Faschingsfeiern und man hat aus dem chinesischen Wuhan gehört, dass sich dort eine Infektion breit macht. Weit weg? – Falsch gedacht! Seit der Präferierung der Globalisierung ist nichts mehr weit weg. Und ehe wir das erfassen konnten, waren wir betroffen und wir bekamen die Einschränkung der persönlichen Freiheit sehr zu spüren. Es war auch eine Lähmung, der uns bekannten und vertrauten Systeme zu spüren und zu erleben. Wenn ich in die Arbeit gefahren bin, eine gespenstische Leere auf den Straßen und ein beklemmendes Gefühl. Letztendlich sind durch die beispiellose Disziplin der meisten BürgerInnen unseres Staates die Infektionsszahlen auf ein erträgliches Maß gefallen! Vielleicht waren wir im Sommer etwas zu sorglos? Vielleicht jene die wir mit viel Steuergeld angestellt haben auch? Jedenfalls die Bedrohung ist evident geblieben! Leider hat sich das Szenario ab Herbst in Österreich und weltweit in höchster Intensität wiederholt, und sich in Dimension entwickelt, welche die Gesundheitssysteme an den Rand der Kapazität gebracht haben. Das Österreichische Gesundheitssystem ist und war auch vor der Zusammenlegung der Kassen ein sehr Gutes. Meines Wissens hat das außer die Umfärbung einiger Gremiunsposten noch keinen Euro gebracht – im Gegenteil! Ich bin sicher, wir stemmen diese Gesundheitskrise, haben wir doch Aussicht auf einige sehr gute Impfstoffe! Die Auswirkungen auf sozialer und wirtschaftlicher Ebene werden uns noch lange beschäftigen! Die Gemeinde im Spannungsfeld der Gesundheits- und Wirtschaftskrise Diese besondere Situation stellt auch die Kommunen im Land vor besondere Aufgaben, die manchmal schwer zu lösen sind. So manches Projekt in Gemeinden kann nicht realisiert werden, weil der dazu notwendige Eigenmittelanteil von den Gemeinden nicht erbracht werden kann. Das wiederum ist aber Voraussetzung für das Lukrieren solcher Finanzmittel. Diese Vorgangsweise ist in letzter Zeit sehr
stark kritisiert worden. Damit fallen Gemeinden, die finanziell nicht so gut ausgestattet sind, durch den Rost. Gerade diese benötigen aber solche Mittel! Auch unsere Gemeinde hat es nicht leicht, den notwendigen Aufgaben für die Bürger gerecht zu sein und dabei überschaubare Budgetzahlen im Auge zu behalten. Natürlich ist es in Anbetracht der Situation nicht möglich an größere Vorhaben zu denken, aber umso mehr macht mich zufrieden, dass wir in den vergangenen Jahren eine gute Infrastruktur schaffen konnten. Die gesundheitliche Versorgung, die Nahversorgung, Bürgerservice stehen auf soliden Beinen. Ein weiteres soziales Thema: Die Kinderbetreuung und ein Bildungsweg bis zum Absolvieren der neuen Mittelschule ist in Niederwaldkirchen in hoher Qualität möglich! Auch hier leistet die Gemeinde sehr viel. Bildung ist uns etwas wert! Ein Wichtiges Thema ist auch in Niederwaldkirchen leistbares Wohnen mit möglichst kurzen Wegen zur lebenswichtigen Infrastruktur. Da gibt es vielversprechende Ausblicke, dass jeder der das möchte - ja auch braucht, ein Angebot in Niederwaldkirchen vorfindet. Gerade heuer blicken wir mit sehr gemischten Gefühlen auf dieses Jahr – ein Jahr das wir uns so nicht vorgestellt haben! Aber trotz Allem könnte das auch ein Anstoß sein, manche Dinge zu überdenken – Abhängigkeiten zu betrachten – dem Nahe gelegenen eine neue Bedeutung zu geben! Wichtigkeiten zu verschieben! Trotz der schwierigen Bedingungen war auch dieses Jahr die Zusammenarbeit im Gemeinderat und mit dem Gemeindeamt sehr gut, offen und konstruktiv – Danke Allen daran Beteiligten! Ich wünsche allen NiederwaldkirchnerInnen ein schönes Weihnachtsfest und ein wirklich gutes Neues Jahr 2021. Herzliche Grüße, Euer
Helmut Leitner Helmut Leitner SPÖ-Ortsparteivorsitzender
Aus dem Gemeinderat Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbüger! Das Jahr 2020 war und ist noch ein außergewöhnliches Jahr, das uns als Gemeinderat oft auch keine leichten Entscheidungen abverlangt hat. Im Besonderen ist die finanzielle Lage der Gemeinde dieses Jahr nicht einfacher geworden. Mit der Gemeindefinanzierung ‚NEU‘ aus dem Jahr 2018 wird es nicht leichter die Aufgaben der Gemeinde zu erfüllen. Da ist die Landesregierung gefordert, den Gemeinden unter die Arme zu greifen, zu helfen und nicht nur Ankündigungen zu machen.
Finanzen – Rechnungsabschluss Finanzjahr 2019:
Gemeinde Entwicklung:
Über den Rechnungsabschluss des Finanzjahres 2019 der Marktgemeinde Niederwaldkirchen wurde beraten und einstimmig beschlossen.
Einstimmig beschlossen wurde das Ansuchen um Aufnahme in das Dorf- und Stadtentwicklungsprogramm des Landes Oberösterreich.
Finanzen – Nachtragsvoranschlag Finanzjahr 2020: Über den Nachtragsvoranschlag der Gemeinde Niederwaldkirchen für das laufende Finanzjahr 2020 wurde beraten und einstimmig beschlossen.
Jahr 2021: Ich wünsche allen Niederwaldkirchnerinnen und Niederwaldkirchnern viel Kraft und Gesundheit für das endende Jahr 2020. Für das kommende Jahr eine Normalisierung der aktuellen Lage, damit in der Gemeinde, in den Familien, den Vereinen, im Gasthaus und viele anderen Bereichen wieder ein Miteinander stattfinden kann.
Anschaffung Feuerwehrfahrzeug:
Kanalbau: Beraten und einstimmig beschlossen wurde die Vergabe von Überprüfungsarbeiten der Abwasserbeseitigungsanlage BA 17 und BA 19 im Rahmen einer Direktvergabe. Den Zuschlag erhält die Firma A. Zaussinger GmbH.
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr! Euer
Markus Simon
Markus Simon SPÖ-Fraktionsvorsitzender
Fotocredit: Fotograf: Jürgen Grünwald | Architekt: Arkade und Tp3 Architekten
Einstimmig beschlossen wurde der Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges RLF-A 4000 Norm MAN TGM 18.340 und die Aufnahme in das Beschaffungsprogramm des Jahres 2021.
Ortsgruppe Niederwaldkirchen
Liebe Leserin, lieber Leser! Auch für die Mitglieder des Pensionistenverbandes war 2020 ein ungewöhnliches Jahr, denn auch wir mussten corona-bedingt einige Aktivitäten verschieben oder absagen. Den Frühjahrsausflug zB haben wir auf 2021 verschoben. Einige Veranstaltungen konnten wir jedoch erfreulicherweise durchführen. Hier ein kleiner Rückblick:
Maria Neißl
Pensionistenverbandsvorsitzende
Jahreshauptversammlung Die Jahreshauptversammlung konnten wir zum Glück im August unter Einhaltung der Sicherheitsvorkehrungen abhalten. Unser Bezirksobmann Sozialrat Johann Dobesberger informierte in gewohnt humorvoller Art und Weise über Neuerungen und wir konnten auch einige Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft ehren. Zum Schluss luden wir noch alle zu einem Mittagessen ein.
Herbstausflug Im September fand unser Herbstausflug – diesmal ein Halbtagesausflug ins Mühlviertel – statt. Wir besuchten die Lebzelterei Kastner in Bad Leonfelden und das Webereimuseum in Haslach. Bei einigen TeilnehmerInnen wurden in der Weberei Erinnerungen an früher und an die harte Arbeit, mit der die Leinenerzeugung verbunden war, wach. Den Abschluss gab´s mit einer „gscheitn Jausn“ im Gwölbstüberl in Helfenberg.
Frühstück und Stammtischrunden Im Juli haben wir wieder mit unseren Treffen zum Frühstück und den Stammtischrunden begonnen, diese mussten wir aber schon im Oktober wieder beenden, da die Corona-Fälle wieder mehr wurden. Auch die Weihnachtsfeier für 2020 musste leider abgesagt werden, dafür haben wir mehr telefonischen Kontakt. Wir PensionistInnen sind zum Glück ja geduldig und können durch unsere lange Lebenserfahrung gut mit Veränderungen umgehen. Wenn es für uns das Beste ist, bleiben wir auch gerne zu Hause und haben mit unseren Bekannten nur telefonischen Kontakt. Es kommen sicher wieder bessere Zeiten und bis dahin kaufen wir regional ein, am besten bei unseren Bauern, wir backen fleißig, stricken für die ganze Familie Socken, bemalen Steine und Kugeln, frischen Sprachkenntnisse auf, nähen Schutzmasken und andere Kleinigkeiten und schmieden Pläne für die Zeit nach Corona. In diesem Sinne schöne Weihnachten und viel Gesundheit – wir sehen uns frisch und munter bald wieder! Eure
Maria Neißl
Pensionistenverbandsvorsitzende
Wir gratulieren...
Holly Elfriede Schwarzbauer Otto Schweiger Johann Buchmayer Margarethe Kirschner Edeltraud 30 Jahre Mitgliedschaft 25 Jahre Mitgliedschaft 25 Jahre Mitgliedschaft 25 Jahre Mitgliedschaft 25 Jahre Mitgliedschaft
Neuer Obmann von 500 Mitgliedern beim Alpenverein Die Alpenvereins-Ortsgruppe Niederwaldkirchen zählt nun 500 Mitglieder! Bei der Gründung vor etwas mehr als 10 Jahren hatte wohl kaum jemand damit gerechnet, dass die Organisation einmal so groß werden und stetig wachsen würde. Das freut uns ganz besonders, spricht doch auch vieles für eine Mitgliedschaft: die Unterstützung des alpinen Naturschutzes, der umfassende Versicherungsschutz bei Alpinunfällen und die vielen Preisvorteile und Eintrittsermäßigungen, beispielsweise für Kletterhallen.
führerinnen und Tourenführer“, ist der neue Obmann der Ortsgruppe Christian Leibetseder überzeugt. Er hat diese Aufgabe im September von Klaus Wolkerstorfer übernommen. In den nächsten Jahren wechseln sich die Mitglieder des Vorstandes in dieser Funktion jährlich ab.
„Für eine Mitgliedschaft in der Ortsgruppe Niederwaldkirchen spricht besonders das vielseitige Tourenprogramm und die ausgezeichnet ausgebildeten Touren-
Auch im vergangenen Sommer konnten viele schöne Touren durchgeführt werden. Die Alpenvereins-Ortsgruppe sieht positiv in die Zukunft und hat erst kürzlich ein Tourenprogramm für den Winter 2020/2021 herausgegeben. Die Aktivitäten werden unter Einhaltung aller Bestimmungen und mit entsprechender Vorsicht durchgeführt. Aktuelle Infos zum Winterprogramm und zum Kletterbetrieb: www.alpenverein.at/linz-niederwaldkirchen/
Herbstwanderung durch die Ötschergräben, © Leibetseder
Neuer Ortsgruppen-Obmann Christian Leibetseder, © Leibeteseder
Siklenda mit neuem Song und Video
Der 19. September gab dem einen oder anderen Niederwaldkirchner, der gerade im Ort unterwegs war, ein Rätsel auf. Ein Kameramann, ein 123er Mercedes mit Chauffeur, dubiose Gestalten mit Kopfverband. Hiermit wird das Rätsel gelüftet: ”It’s easier“ heißt der neue Song von Siklenda und das dazugehörige Video wurde an diesem Tag direkt in Niederwaldkirchen gedreht. Das Lied samt Video gibt es auf youtube und spotify zu sehen und zu hören.
SIKLENDA besteht aus: Sieglinde Füreder (Gesang), Christoph Reiter (Schlagzeug), Christoph Aumüller (Bass), Sebastian Wöhrer (Keyboard) und Oliver Loy (Gitarre), geprobt wird in der Spitalmühle. Siklenda gibt es auch auf Facebook und Instagram.
Zum Jahreswechsel
Mühlviertler Zukunftskonferenz
Liebe GemeindebürgerInnen,
Weichenstellung für eine gute Zukunft Darüber diskutierten im Rahmen der Zukunftskonferenz in Rohrbach Interessierte aus der Bevölkerung mit den Spitzen des Landes: Landesrätin Birgit Gerstorfer, Klubchef Christian Makor, ÖKK Landesstellen-Obmann Albert Maringer und Voest-Zentralbetriebsrat Charly Schaller.
das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu, in wenigen Tagen reißen wir das letzte Blatt vom Kalender. Für uns Anlass, einerseits zurück auf schwierige und fordernde Monate zu blicken, andererseits aber zuversichtlich und hoffnungsvoll in die Zukunft zu gehen.
Noch für Jahre werden uns die schwächelnde Wirtschaft und die hohe Arbeitslosigkeit Sorgen bereiten. Hier gilt es alles zu unternehmen, um die Kaufkraft der Menschen zu stärken, die Wirtschaft anzukurbeln und durch innovative Programme die Arbeitslosen wieder in Beschäftigung zu bringen. Ein wichtiger regionaler Konjunkturmotor sind die Gemeinden. Bund und Land müssen hier mit Hilfspaketen nachschärfen und die Kommunen finanziell stärken. Nur so können wir uns aus eigner Kraft aus der Krise herausinvestieren. Auch wenn viele Herausforderungen vor uns liegen, macht eines Mut. Die Zuversicht, dass alle konstruktiven Kräfte des Landes an der Krisenbewältigung gemeinsam arbeiten werden. Blicken wir also positiv in eine gute Zukunft. In diesem Sinn wünsche ich Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Rutsch in neue Jahr, vor allem aber Gesundheit. Freundliche Grüße, Ihr
Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger Bezirksparteivorsitzender
Wir wollen wissen, was sich die Menschen in unserem Bezirk in den Bereichen Arbeit, Pflege, Kinderbetreuung und Gesundheit von der Sozialdemokratie erwarten.
Die Ergebnisse bilden die Grundlage für das Zukunftsprogramm der SPÖ Oberösterreich für die kommende Wahl im Herbst 2021.
Unser Einsatz hat sich ausgezahlt
Das Bezirkshallenbad wird REalität Eine Bäderstudie, ein Arbeitskreis, auf Antrag von SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger ins Leben gerufen, eine Unterschriftenaktion mit mehr als 3000 UnterstützerInnen im Jahr 2016 und viele weitere Initiativen der SPÖ, haben sich ausgezahlt. Das Hallenbad wird Realität. Die Finanzierung ist gesichert und einem Baubeginn steht nichts mehr im Wege. „Seit 2012 haben wir uns für ein Hallenbad eingesetzt, umso mehr freut es uns, dass die Finanzierung für unser Herzensprojekt nun auf Schiene ist. Schon damals war unser Weg für ein Bezirkshallenbad klar: Nur durch die Beteilung aller Gemeinden, kann so ein Mammutprojekt für die Men-
Fotocredit: pixelio.de/Rainer Sturm
Das alles bestimmende Thema war die CoronaPandemie, die uns nicht nur das Gesicht der bedrohlichen Gesundheitskrise, sondern auch das der tragischen Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise zeigte. Gerade die letzten Wochen haben unser gut funktionierendes Gesundheitssystem hart auf die Probe gestellt. Hier ist vor allem den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gesundheitsbereichen und Pflegeheimen für ihren großartigen Einsatz zu danken. Mein Dank geht auch an die PädagogInnen und all jene Menschen, die in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge ihr unverzichtbaren Leistungen erbringen.
schen in unserem Bezirk ermöglicht werden. Dieser Schulterschluss im Bezirk ist österreichweit einzigartig. Unser Hallenbad ist ein Vorzeigeprojekt in Sachen gelebter Solidarität“, freut sich SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger über den Abschluss der Finanzierungsverhandlungen. “Die Menschen warten schon lange auf dieses Bad, sie haben sich eine rasche Umsetzung mehr als verdient.“
Aus für abschlagsfreie Hacklerregelung beschlossen!
Türkis-grüner Anschlag auf die abschlagsfreie Pension mit 62 Jahren ist ein Schlag ins Gesicht hart arbeitender Menschen! Die FunktionärInnen von ÖVP und Grünen, allen voran ÖAAB Chef Wöginger, haben offensichtlich keine Ahnung davon, was es heißt, ein Leben lang hart zu arbeiten. 45 Jahre sind definitiv genug! Vor der Einführung der abschlagsfreien Pension nach 45 Arbeitsjahren wurden den Betroffenen im Schnitt 300 Euro von ihrer Pension abgezogen – pro Monat! Genau diese massiven Abschläge wird die türkisgrüne Bundesregierung nun wieder einführen. Im Gegenzug wird ein sogenannter Frühstarterbonus geschaffen, der maximal 60 Euro (1€ pro Monat brutto) bringt. Besonders ärgerlich: Die Bundesregierung behauptet, dass die Hacklerregelung Frauen benachteilige. Die Wahrheit ist: Keine einzige Frau profitiert davon, wenn man Männern die Pension kürzt! Das Antrittsalter der Frauenpension wurde in den letzten Jahren von 55 auf 60 Jahre aufgestockt. In einer zweiten Phase soll es an jenes der Männer (65 Jahre) angegli-
chen werden. Betroffen sind Frauen, die ab dem 2. Dezember 1963 geboren sind. Bei diesen wird das Pensionsantrittsalter sukzessive um ein halbes Jahr erweitert. „Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein! – Mit diesem Slogan ist Bundeskanzler Kurz einst in den Wahlkampf gezogen. Was davon zu halten ist, zeigt die ÖVP nun mehr als deutlich: „Wer lange und viel arbeitet, wird bestraft! Leistung erbringen laut Kurz wohl nur seine Wahlkampfspender!“
SPÖ-Weihnachtsbaumaktion Bereiten Sie SOS-Kinderdorf-Kindern schöne Weihnachten
Franz Rauscher
FSG-Bezirksvorsitzender
Praktisches für zuhause
Familienkalender 2021
Gemeinsam mit dem SOS-Kinderdorf haben die SPÖ-Ortsparteien die Aktion SPÖ-Weihnachtsbaum ins Leben gerufen und laden die Bevölkerung ein, die Aktion zu unterstützen und Herzenwünsche der Kinder zu erfüllen. Wie funktioniert die Aktion? In den teilnehmenden Gemeinden steht in der Adventszeit ein Weihnachtsbaum der SPÖ an einem öffentlich zugänglichen Ort. An diesem Baum hängen Weihnachts-Wünsche von SOS-Kinderdorf-Kindern (zB. Besuch im Kino, Tagesschifahrt, Aquapulcobesuch, …). Die Bevölkerung ist aufgerufen, diese Wünsche - mittels Überweisung des dafür vorgesehen Geldbetrages - zu erfüllen. Das gesammelte Geld wird zweckgebunden verwendet.
Was ist zu tun? 1. Unterstützen Sie bitte die Aktion. 2. Wählen Sie einen passenden Wunschzettel aus und überweisen Sie den angeführten Geldbetrag (zwischen 5 und 20 €) mit dem Kennwort: „SPÖ-Weihnachtsbaum“ auf das angegebene SOS-Kinderdorf-Konto AT51 1100 0044 4450 7007 Nähere Infos: Details zur Aktion (Standortgemeinden,...) finden Sie unter: www. rohrbach.spoe.at
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