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14/2020
Schönen Sommer wünscht die SPÖ Vorderweißenbach - bleiben Sie gesund! Impressum: Medieninhaber: Thomas Draxler, Zeitungsverantwortliche SPÖ-Fraktion Vorderweißenbach Druck: Druckerei Gutenberg, Fotos: SPÖ
wir trauern um Rudolf Dumfart Am 11. April verstarb unser Mitglied Rudolf Dumfart im 90. Lebensjahr. Leider war es in der Corona Krise nicht möglich Rudolf entsprechend zu verabschieden. Insgesamt 18 Jahre - von 1979 bis 1997 war Rudolf im Gemeinderat tätig, davon 13 Jahre im Gemeindevorstand. Lange Zeit war er auch Fraktionsführer der SPÖ Vorderweißenbach. Er hat sich für viele Einrichtungen und Projekte in der Gemeinde stark gemacht. Für Rudolf war immer der Mitmensch im Mittelpunkt. Seine Leidenschaft war ein Leben lang die Musik.
Viele Jahrzehnte war er aktiver Musikant davon auch viele Jahre Kapellmeister. Rudolf Dumfart ist auch Gründungsmitglied des Pensionistenverbandes Vorderweißenbach. 26 Jahre war er ein Aktives Mitglied. Wobei er auch sehr viele Jahre Obmann des Pensionistenverbandes war. Mit ihm haben wir einen Menschen verloren, dem die Gemeinde, die SPÖ und der Pensionistenverband Vorderweißenbach viel zu verdanken haben. Die Mitglieder der SPÖ und des Pensionistenverbandes Vorderweißenbach werden Rudolf Dumfart ein Ehrendes Andenken bewahren. „Danke Rudolf“
Pensionistenverband vorderweiSSenbach Komm auch du zur Ortsgruppe Vorderweißenbach, ob Wandern, Radfahren, Ausflüge, Kegeln, und sonstige Aktivitäten - du bist herzlich willkommen. Für weitere Fragen - Vorsitzender Johann Schwarz 0664/1692107
Erste Veranstaltung nach Corona Zu einer gemütlichen Wanderung wurde am 12. Juni geladen. Es war ein schöner lauer Abend, bei dem viele Wanderfreudige teilnah-
men. Es war die erste Veranstaltung nach der Corona Zeit. Da es noch die Verordnung bei den Sitzplätzen gab, füllten wir den gesamten Gastgarten im GH Mascher in Vorderweißenbach.
Vollmondwanderung 2020 Bei herrlichem Abendwetter konnten wir viele Wanderbegeisterte zu unserer jährlichen Vollmondwanderung begrüßen. Vom Parkplatz Vorderweißenbach ging es hinauf zum Hauzenberger Walter. Nach einer kurzen Verschnaufpause und einer
Stärkung wanderten alle weiter über Bernhardschlag zum Wegzeiger in Brunnwald und dann zur Labstation bei der Familie Draxler. Dort erwartete uns dann ein wirklich gutes,
selbstgemachtes Gulasch. Der Vorsitzende Schwarz Johann bedankte sich für die große Teilnahme und nicht zuletzt bei der Familie Draxler für die Bewirtung. Der Heimtransport war auch sehr gut organisiert.
Radausfahrt Bei der ersten Radausfahrt am 16. Juni, fanden sich trotz nicht sehr einladendem Wetter, ein paar wetterfeste RadfahrerInnen. Die ca. 40 Km lange Strecke führte über Guglwald nach Haslach, Kasten Uttendorf,
PV-Obmann Johann Schwarz
Neuling nach Piberschlag. Eine gute Jause zum Schluss rundete die Fahrt ab. Die Radausfahrt am 14. Juli wurde bei idealem Wetter durchgeführt. 12 TeilnehmerInnen fuhren die ca. 60 km von Vorderweißenbach, Bad
Leonfelden, Studanky, Horny Dvoriste, Hörschlag, Zulissen, Stiftung bei Reichenthal und zurück nach Vorderweißenbach. In der Lorenzmühle haben sich alle bei einem ausgezeichneten Mittagessen gestärkt. Danke an Stefan, der immer so schöne Touren zusammenstellt. Weitere Radausfahrten
Jeweils Dienstag: 11. August, tember, 13. Oktober (Auskunft bei Schwarz Johann)
8. Sep-
Liebe GemeindebürgerInnen! Seit rund vier Monaten hat uns das CORONA-Virus fest im Griff. Aus der anfänglichen Gesundheitskrise wurde eine Wirtschaftskrise, die sich bis auf wenige Ausnahmen in fast allen Gesellschafts- und Wirtschaftsbereichen festsetzte. Anfangs galt die ganze Aufmerksamkeit der Eindämmung dieser Krankheit und dem Schutz der Menschen. Das wurde über alle Parteigrenzen hinweg mitgetragen und unterstützt. Die Krisenbewältigung der Regierung muSPÖ-Vorsitzender Thomas Draxler tierte dann aber mehr und mehr zu einem Selbstdarstellungsschauspiel und entfernte sich schrittweise von den Expertenmeinungen. Kritische Standpunkte zu grenzwertigen Einschnitten bei Grundrechten wurden negiert, gesetzliche Regelungen waren unausgegoren, unklar und wurden der Bevölkerung falsch vermittelt. Im Nachhinein musste man Irrläufe in der Rechtsauslegung eingestehen, zu Unrecht ausgestellte Strafbescheide werden von den Behörden laufend aufgehoben. Noch weitreichender sind die Mängel bei der wirtschaftlichen Schadensbekämpfung der türkis-grünen Regierung. In sich überschlagenden Pressekonferenzen werden Luftschlösser in Milliardenhöhe gebaut, die vor allem bei den Klein- und Mittelbetrieben und arbeitslosen Menschen nicht ankommen. Sieht man genauer hin, merkt man, wie schnell sie zerplatzen. Das ist keine er-fundene Kritik einer Oppositionspartei, sondern die nüchterne Erkenntnis der Betroffenen selbst. Tag für Tag berichten Kleinunternehmer, Gastronomiebetreiber, Kulturschaffende, Vereine ua. von der prekären finanziellen Situation. Die Hilferufe werden
kaum gehört, die angekündigten Gelder kommen zu spät, sind unzureichend und ihr Abruf zu bürokratisch angelegt. Der enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit feuert eine Sozialkrise ungeahnten Ausmaßes an. Während die Regierung hier mit einer Einmalzahlung (450 €) als Minimalvariante entgegenzuwirken ver-sucht, schlägt die SPÖ die Anhebung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 % vor. Nur so kann verhindert werden, dass unverschuldet arbeitslos gewordene Menschen und ihre Familien unter die Armutsgrenze absinken. Die COVID-Krise zieht auch ein finanzielles Erdbeben in den Gemeindehaushalten mit sich. Massive Einbußen bei den Einnahmen (Steueranteile, Kommunalsteuer) und zugleich Ausgabensteigerungen bei den Gesundheits- und Pflegekosten treiben die Kommunen in den Budgetabgang. Die Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Leistungen (Schule, Kindergarten, Wasserver- und Abwasserentsorgung, Straßen uvm.) ist die Folge. Das Gemeindepaket der Regierung ist zu klein und treibt finanzschwache Gemeinden in eine Schuldenfalle, weil sie ihren Anteil durch Darlehen abdecken müssen. Die SPÖ fordert hier ein Hilfspaket, das seinen Namen auch verdient (250 €/Einwohner). Die Gemeinden sind in Summe größter Investor des Landes und müssen finanziell unterstützt werden. Das stärkt die regionale Wirtschaft, sichert Arbeitsplätze und gestaltet unseren unmittelbaren Lebensraum lebenswert und attraktiv. Das Thema CORONA wird uns noch länger begleiten. Die anstehenden Herausforderungen sind unser Antrieb und Arbeitsauftrag für jene da zu sein, die keine Lobby haben. In diesem Sinne wünsche ich euch weiterhin alles Gute, einen schönen, erholsamen Sommer und bleibt gesund. Euer Thomas Draxler
1-2-3- Klimaticket kommt
Volle Unterstützung für die Umsetzung des 1-2-3-Klimatickets kündigen die SPÖ im Nationalrat Alois Stöger und Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger an. „Das Klimaticket ist ein wesentlicher Schritt, um den öffentlichen Verkehr noch attraktiver zu machen – deshalb muss es so rasch als möglich für alle zur Verfügung stehen“, betonen die Abgeordneten. „Wir freuen uns sehr, dass Schwarz-grün, die Forderung der SPÖ aus dem Wahlkampf 2019 aufnimmt und umsetzt“, so Reisinger und Stöger abschließend.
SPÖ-Beitrag für mehr Bienenschutz
Nach der Premiere im Vorjahr zogen die „SPÖ Bienen“ wieder im Garten der Bezirksorganisation ein. Betreut werden sie dort von Imker Sepp Leitner. „Wir wollen mit den Bienen einen kleinen aber wichtigen Beitrag zum Bienen- und Naturschutz leisten. Eine Win-Win-Situation für Natur, Bienen und auch uns, da wir uns über den leckeren Honig freuen können“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.
Aus der Gemeinde Agenda 21 Im Juni fand eine Sitzung der Steuergruppe statt. Der Agendaprozess wurde in den Herbst verschoben. Im Oktober werden die verschiedenen Termine für die Ideenwerkstätten durchgeführt. Die Einladungen werden dazu im Amtsblatt rechtzeitig bekanntgegeben. Ideen bzw. Anregungen sind jederzeit erwünscht.
Ausbau Glasfasernetz Derzeit wird in Amesschlag zügig am Ausbau des Glasfasernetzes gearbeitet. Die Firma Strabag wird in nächster Zeit mit mehreren Partien im Gemeindegebiet das Glasfasernetz ausbauen. Laut Bürgermeister will die Firma bis Ende des Jahres das gesamte Gemeindegebiet fertigstellen. Vor Beginn der Grabungsarbeiten bei den Bauabschnitten, werden die Betroffen noch entsprechend informiert bzw. werden Begehungen durchgeführt.
Personaländerungen Für den neuen Lebensabschnitt wünschen wir Heidi Atzmüller und Christine Gallistl alles Gute und viel Gesundheit in der Pension und danken für die langjährige Arbeit für die Gemeindebevölkerung. Gerald Thumfart wünschen wir für seinen neuen Beruf und den zukünftigen Lebensweg alles Gute. Den neuen Bediensteten - Christiane Engleder, Julia Keplinger und Mario Keplinger- wünschen wir alles Gute für ihre neue Aufgabe am Gemeindeamt bzw. im Bauhof.
Sportanlage Zügig schreiten die Bauarbeiten für den Tribünenneubau am Sportplatz voran. Durch die vielen ehrenamtlichen Helfer können die anstehenden
widmung beschäftigen, dadurch hat auch jede Person das Recht eine Stellungnahme einzubringen. Erst nach vorliegen der Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat über die Umwidmung. Arbeiten rasch erledigt werden. Dieses Projekt wird mit Unterstützung des Landes Oberösterreich, der Marktgemeinde Vorderweißenbach, der Sportunion OÖ. des OÖ. Fußballverbandes und durch Eigenleistungen bzw. Eigenmittel der Sportunion Vorderweißenbach realisiert.
Gelber Sack Die nächsten Abholtermine sind: 6. August, 17. September, 29. Oktober und 10. Dezember. Sollten mehr Säcke gebraucht werden so kann man die am Gemeindeamt abholen. Die Abholung erfolgt am gleichen Sammel-Platz wie bei der Restabfalltonne.
Freibad Vorderweißenbach Das Freibad in Vorderweißenbach ist bei Schönwetter geöffnet. Nützt diese Einrichtung unserer Gemeinde. Bitte um eine entsprechende Einhaltung der Vorschriften. Wichtig ist die Eigenverantwortung von jedem Freibadbesucher.
Verfahrenseinleitung Sonnenfeld Von der Sternwind Errichtungs- und Betriebs-GmbH wurde ein Ansuchen um die Änderung des Flächenwidmungsplanes eingebracht. Dieses Verfahren wurde durch den Gemeinderat eingeleitet. Somit müssen sich nicht nur die Behörden der Landesregierung mit der Um-
Wobei zu bedenken ist ob eine derart große Fläche im Namen der Nachhaltigkeit vom Landschaftsbild dauerhaft 25 Jahre und länger so bleibt? Stellungnahmen sind bitte in schriftlicher Form beim Gemeindeamt einzubringen, damit sichergestellt ist, dass die Gemeinderäte auch darüber informiert werden und so eine Entscheidung treffen können. Es wird beantragt eine Fläche von 7,12 ha im Bereich Hinterweißenbach mit der derzeitigen Widmung „Grünland – für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Flächen“ als „Grünland – Sonderausweisung für Photovoltaik Anlagen“ auszuweisen.
Aus der Feuerwehr Einsatz - Suche vermisster Person
Am 9. Mai einen Tag vor dem Muttertag, nahm in Vorderweißenbach eine Suchaktion nach einer demenzkranken Frau ein glückliches Ende. Die Suche nach ihr entwickelte sich zu einem Großeinsatz, bei dem neben der Polizei auch die Feuerwehr, Rotes Kreuz samt Suchhundestaffel sowie die Rettungshundebrigade beteiligt
waren. Insgesamt waren ca. 100 Feuerwehrkräfte der Feuerwehren Altenschlag, Helfenberg, Amesschlag/L., Bad Leonfelden, Bernhardschlag, Schönegg, Piberschlag, Traberg und Vorderweißenbach im Einsatz.
Großbrand hardschlag
in
Vyton unterzeichnet. In diesen drei Jahrzehnten sind viele Freundschaften über die Staatsgrenze hinweg entstanden und bei vielen Veranstaltungen - von Kameradschaftsaben-
Neues TLF für Vorderweißenbach
Bern-
Bild v.links: Adolf Stoiber, Martin Macek (Fw.Kdt Predni Vyton), Karel Stix (Dir. VS), Jan Stoiber (Bgm. Predni Vyton), Dolmetscherin, Prof. Fritz Winkler (Bgm. Schönegg), Johann Grünzweil (Kdt. FF Piberschlag), Wilhelm Dumfart (Kdt. FF Schönegg), Wilhelm Kraml (AFKdt. Rohrbach)
Zu einem Vollbrand eines landwirtschaftlichen Objektes wurden am Morgen des 24. Juni insgesamt 12 Feuerwehren sowie die Teleskopmastbühne Zwettl/R. und das Atemschutzfahrzeug St. Peter/W. alarmiert. Aus bisher unbekannter Ursache kam es zum Brand, bei dem der Wirtschaftstrakt bis auf die Grundmauern niederbrannte. Die Löschwasserversorgung war eine große Herausforderung, da diese teilweise über lange Wegstrecken zum Brandobjekt gebracht werden musste. Der Bewohner und die Tiere konnten gerettet werden. Im Einsatz standen die Feuerwehren Afiesl, Altenschlag, Ameschlag/L., Bad Leonfelden, Bernhardschlag, Laimbach, Schönegg, Piberschlag, St. Peter/W., Stiftung/L., Traberg, Vorderweißenbach, Waldschlag und Zwettl/R. mit über 160 Einsatzkräften. Weiters war auch das Rote Kreuz und die Polizei im Einsatz.
30 Jahre Partnerschaft mit Heuraffl Vor 30 Jahren (5. Mai) wurde die Partnerschaft zwischen den Feuerwehren Schönegg, Piberschlag und Predni
den über Bälle bis hin zu Bewerben - haben sich diese Freundschaften vertieft. Die Feuerwehrmitglieder und Bewohner von Predni Vyton, haben uns immer kameradschaftlich und gastfreundlich aufgenommen.
Rückblick: Am Samstag den 5. Mai 1990 ging
Die Feuerwehr Vorderweißenbach konnte im Frühjahr das neue Tanklöschfahrzeug in Empfang nehmen. Groß war die Freude bei den Mitgliedern der Feuerwehr. Das alte Tanklöschfahrzeug wurde nach Kroatien verkauft. Über Spenden freuen sich die Mitglieder der FF Vorderweißenbach. Bankverbindung der FF Vorderweißenbach: IBAN: AT31 3427 7000 0232 1669
Digitalfunk für die Feuerwehren
der langersehnte Wunsch – Kontakt mit den Menschen hinter dem Eisernen Vorhang zur tschechischen Grenze zu haben in Erfüllung. Die Partnerschaft wurde möglich, weil Bürgermeister Prof. Fritz Winkler aus Schönegg bereits Jahre vor der Öffnung der Grenze einen persönlichen Kontakt zum Bürgermeister Jahn Stoiber aus Heuraffl pflegte. In einem feierlichen Festakt beim Gasthaus Baumann in Guglwald unterzeichneten Feuerwehr- u. Gemeindevertreter der Gemeinden Schönegg und Predni Vyton (Heuraffl) die Partnerschaftsurkunden.
Anschlie-
ßend wurde die Partnerschaft noch entsprechend gefeiert. Die anfänglichen Verständigungsschwierigkeiten waren bald verflogen.
Der Bezirk Urfahr wurde auf Digitalfunk umgestellt. Auch die 5 Feuerwehren unserer Gemeinde wurden kurz vor der Corona Krise noch mit neuen Funkgeräten ausgerüstet. Dazu waren Umbauarbeiten bei den Fahrzeugen und in den Feuerwehrhäusern notwendig, die überwiegend von Feuerwehrmitgliedern durchgeführt wurden. Jede Feuerwehr hat jetzt auch eine Florianstation im Feuerwehrhaus.
Atemschutz- Leistungsprüfung der FF Schönegg
che Übung, um im Einsatzfall schnell reagieren zu können. Teilgenommen
EQUAL PENSION DAY 11. Juli 2020
Die Atemschutz Leistungsprüfung absolvierten 6 Mann in Gold, 3 in Silber und 3 in Bronze. Der Bronze
Trupp wurde dabei von einem Kameraden aus Vorderweißenbach unterstützt.
Neue AS- Geräte für FF Schönegg Die Feuerwehr Schönegg wurde mit neuen Atemschutzgeräten ausgestattet. Die derzeitigen Geräte mussten aufgrund des Alters ausgeschieden werden. Die anderen Feuerwehren müssen in den nächsten Jahren umgerüstet werden. Gekauft wurden 3 Pressluftatmer in Kombination mit den Masken und 6L-300 Bar Einzelflaschen aus Stahl der Firma Auer/MSA. Sowie Reserveflaschen und Reservemasken inkl. Vorbereitung für den Sprechfunk C1. Damit ist die FF Schönegg, nach der Digitalfunk Umrüstung, nun auch beim Atemschutz wieder auf dem neuesten Stand der Technik.
haben die FF Rohrbach mit 6 Mann, FF Schönegg mit 3 Mann und FF Piberschlag mit 2 Mann.
Feuerwehrhausbau Bernhardschlag
Da das derzeitige Feuerwehrhaus nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht beabsichtigt die Feuerwehr Bernhardschlag das Haus
zu erweitern bzw. umzubauen. Dazu wurde vom Grundnachbarn auch eine Fläche von 124 m² angekauft. Die Grobkostenschätzung liegt bei ca. 250.000,-€. Baubeginn sollte, wenn die finanzielle Zusage hält, 2021 sein.
Drehleiter beim Hotel Feuerwehrhaus Guglwald schlag Der Kdt. der FF Schönegg Hermann Enzenhofer organisierte als Einsatzverantwortlicher, mit der FF Rohrbach eine Aufstellübung. Es wurden die möglichen Aufstellflächen der Drehleiter Rohrbach am Gelände vom Hotel Guglwald ausprobiert und besprochen. Da im Einsatzfall in der Alarmstufe 1 auch die Drehleiter Rohrbach mitalarmiert wird, war dies eine sehr wichtige und aufschlussrei-
in
Piber-
Die Feuerwehr Piberschlag hat das frühere Splittlager von der Gemeinde um ca. 13.000€ angekauft und mit Eigenmitteln umgebaut. Es fließen laut BGM keine Gemeindegelder in den Umbau. Dabei handelt es sich um einen zusätzlichen Bereich der über das Raumerfordernis hinausgeht.
Simone Habringer, Anna Bräuer, Daniela Ketter, SP-Bezirksfrauenvorsitzende Ingrid Groiß, Margit Scherrer
Der Treffpunkt mensch&arbeit, die SPÖ Frauen Rohrbach und engagierte Frau aus dem Bezirk machen gemeinsam auf die Pensionsschieflage in Oberösterreich aufmerksam. Frauen erhalten in Oberösterreich um 47,2 Prozent weniger Pension als Männer! Der Equal Pension Day markiert den Tag im Jahr, ab dem Frauen im Vergleich zu Männern statistisch gesehen ihr Jahrespensionseinkommen erreicht haben. Die Ursachen für die unterschiedliche Pensionshöhe von Frauen und Männern sind großteiles ident mit jenen für die Einkommensunterschiede: geringfügige Anstellung beziehungsweise Teilzeitarbeit und daraus resultierend ein geringes Stundenausmaß, unterbrochene Erwerbsbiographien durch Karenzzeiten für Kindererziehung und Pflege, damit einhergehend teilweise verpasste Karrierechancen, Erwerbstätigkeit in schlechter bezahlten Branchen, Diskriminierung bei Beförderungen und so weiter. Dies hat weitreichende Konsequenzen für das weitere Leben und kann mitunter existenzbedrohend sein. Die SPÖ Frauen im Bezirk Rohrbach fordern daher: • 1.700 Euro Mindestlohn für alle ArbeitnehmerInnen • Bessere Aufwertung von Kinderbetreuung und Pflege für die Pension • Gerechte Aufteilung der unbezahlten Arbeit zwischen Männern und Frauen • Lohntransparenz im Gesetz verankert.
Jugendliche unterstützen Fast 50% mehr Jugendliche suchen in OÖ im Vergleich zum Vorjahr eine Lehrstelle.
Die Arbeitslosigkeit bei den unter 25-jährigen ist mit einem Plus von 94,8 % höher als in anderen Altersgruppen. Die roten Jugendorganisationen machten mit einer Aktion entlang der B127 auf diese Situation und die Schicksale dieser jungen Menschen aufmerksam. Unterstützt werden sie in ihren Forderungen von Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger: „Im Lehrlingsland Nummer eins müssen wir alles darfür tun, dass jeder junge
Mensch, der arbeiten möchte, auch einen Ausbildungsplatz bzw. eine Lehrstelle findet.“ Gemeinsam wollen wir für ALLE jungen Menschen in unserem Land eine: • Lehrstellengarantie • Erhöhung der Ausbildungsentschädigung • Erhöhung der Lehrstellenförderung für UnternehmerInnen • Einrichtung eines CoronaNotausbildungsfonds
„Echte Hilfe statt leerer Versprechen!“ SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner im Gespräch mit SPÖ Vorderweißenbach über das Versagen der Regierung bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise, über die türkis-grünen Ankündigungsriesen und Umsetzungszwerge und über die Konzepte der SPÖ für echte und rasche Hilfe. S PÖ-Bundesparteivorsitzende
Pamela Rendi-Wagner im Gespräch mit SPÖ-Vorderweißenbach über das Versagen der Regierung bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise, über die türkis-grünen Ankündigungsriesen und Umsetzungszwerge und über die Konzepte der SPÖ für echte und rasche Hilfe. SPÖ-Vorderweißenbach: Sie haben schon früh davor gewarnt, dass sich die Gesundheitskrise Corona nicht zu einer sozialen Krise auswachsen darf. Hat die Regierung genug getan, um das zu verhindern? Pamela Rendi-Wagner: Nein, eindeutig nicht! Die Arbeitslosigkeit ist explodiert, eine Pleitewelle rollt durch unser Land und die Unternehmen stehen vor leeren Auftragsbüchern und viele vor den Trümmern ihrer Existenz. Das ist ein Totalversagen der türkis-grünen Regierung bei der Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Das Einzige, was es von dieser Regierung wirklich genug gab, waren Pressekonferenzen und leere Versprechen. Aber davon können sich die Menschen nichts kaufen. SPÖ-Vorderweißenbach: „Niemand wird zurückgelassen“, hat die Regierung immer wieder gesagt… Rendi-Wagner: Das nächste leere Versprechen der türkis-grünen Ankündigungsriesen und Umsetzungszwerge. Die Kurz/KoglerRegierung hat den Menschen das
SPÖ-Bundesparteivorsitzende: „Unser Land braucht das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik. Und das nicht irgendwann, sondern jetzt!“
Blaue vom Himmel versprochen, aber in Wirklichkeit wird die Situation von Familien, AlleinerzieherInnen, Arbeitslosen und vielen kleinen UnternehmerInnen, die um ihre Existenz kämpfen, immer düsterer. Was es jetzt braucht, ist echte Hilfe statt leerer Versprechen. Die Regierung jongliert zwar bei Pressekonferenzen mit Milliardenbeträgen, aber bei den Menschen kommt davon nichts oder viel zu wenig an. So kann es nicht weitergehen. SPÖ-Vorderweißenbach: Was sind die Pläne der Bundes-SPÖ, um die Corona-Krise und ihre Folgen bestmöglich zu bewältigen? Rendi-Wagner: Es braucht jetzt keine Showpolitik, sondern Mut, Entschlossenheit und einen Plan. Und den haben wir SozialdemokratInnen. Für uns ist klar: Zusätzlich zu den Soforthilfen braucht es das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik. Und das nicht irgendwann, sondern jetzt! Wir müssen jetzt die Wirtschaft und die Kaufkraft stärken und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. SPÖ-Vorderweißenbach: Apropos Arbeitsplätze. Wie wollen Sie all jenen helfen, die ihren Job wegen Corona verloren haben? Rendi-Wagner: Auch da könnte der Unterschied zwischen Regierung und SPÖ nicht größer sein. Die Regierung speist die Menschen mit einem Almosen in Form einer Einmalzahlung ab, die noch dazu erst im Herbst auf den Kon-
ten der Menschen landen soll. Für uns dagegen ist klar, dass es echte und nachhaltige Hilfe braucht. Wir wollen, dass das Arbeitslosengeld kräftig erhöht wird – von derzeit 55 auf 70 Prozent des letzten Einkommens. Das hilft den Betroffenen und ihren Familien und das hilft auch der Wirtschaft. Denn dieses Geld fließt eins zu eins in den Konsum! Web-Tipp: Auf österreichkannmehr.at gibt es alle Infos zur SPÖ-Kampagne „Schluss mit leeren Versprechen. Echte Hilfe jetzt!“, mit der die SPÖ österreichweit das Regierungsversagen bei den CoronaHilfen thematisiert und Lösungen aufzeigt.