SPÖ St. Ulrich

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14/2019

Wir wünschen allen

einen wunderschönen Frühling und traumhafte Sommerabende

Impressum: Medieninhaber: Alois Brunnmayr, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Fraktion St.Ulrich Druck: Druckerei Gutenberg, Fotos: SPÖ

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St. Ulrich

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ER FE T O R T I

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EUROPAWAHL Am 26.Mai findet die Europawahl statt. Wir appellieren an alle, die für eine freie und nicht autoritäre Demokratie eintreten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Kandidat der SPÖ-Oberösterreich ist Hannes Heide, Bürgermeister von Bad Ischl. Ich konnte ihn bei der Gemeindevertreter-Landeskonferenz am 9. März im Papiermachermuseum ALFA in Laakirchen kennen lernen.

Hannes Heide: „Jede Kommune braucht die EU. Wir Sozialdemokraten müssen ein starker Gegenpart sein zu jenen, die unser gemeinsames Europa zerstören wollen. So wie die FPÖ und alle anderen Rechtspopulisten“.

Unter den Gästen befanden sich auch der EU-Kandidat der Bundes-SPÖ, Andreas Schieder, Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und AK-Präsident Johann Kalliauer, BR Dominik Reisinger und viele mehr.

Mit Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPÖ-OÖ

Andreas Schieder, Spitzenkandidat der Bundes-SPÖ (links) sowie Hannes Heide (rechts)

LRin Birgit Gerstorfer, NRin Petra Wimmer

Arbeiterkammerpräsident Johann Kalliauer

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Für ein Europa der Menschen und nicht der Konzerne Liebe St.Ulricherinnen, liebe St.Ulricher, ich habe heute ein Anliegen, das weit über unsere Gemeinde- und Bezirksgrenzen hinausgeht und doch unser aller Leben beeinflusst.

Wir entscheiden gemeinsam über die Zukunft Europas.

Europa betrifft uns alle, Europa sind wir alle.

Viele haben den Eindruck in Europa nicht mitentscheiden zu können.

Am 26. Mai können wir aber mitentscheiden. Wir alle wählen unsere österreichischen Abgeordneten für das Europäische Parlament, dem einzigen direkt gewählten Gremium der Europäischen Union.

Steuern für Konzernriesen, gemeinsame Klimastrategie, Ausbildungsgarantie für junge Menschen, mehr soziale Gerechtigkeit: das ist Europa, wie wir Sozialdemokraten es uns vorstellen.

Um Europa von einer Wirtschaftsgemeinschaft in eine soziale Union verändern zu können, dazu braucht es auch Ihre Stimme. Wir können ein wichtiger Teil dieser Veränderung sein!

Es gibt mit Andreas Schieder und Hannes Heide, unserem Bürgermeister für Europa, sozialdemokratische Kandidaten, die wichtige Impulse für ein sozialeres Europa setzen werden. Sie sind Garanten für einen Kurswechsel, weg von einem Europa der Banken und Konzerne, hin zu einem sozialen und menschlichen Europa.

Wir alle sind ein Teil Europas. Gestalten wir diesen einzigartigen Kontinent als soziales Vorbild für mehr Sicherheit, Gerechtigkeit und Frieden.

Mit der Stimme für die SPÖ.

Für die Teilnahme an der Wahl möchte ich mich schon heute aufrichtig bedanken!

Mit herzlichen Grüßen, Ihr

Dominik Reisinger Bundesrat und SPÖ-Bezirksvorsitzender

spoe.at

WÄHLEN STATT SCHWEIGEN.

Am 26. Mai: Rechtsruck verhindern.

Impressum: SPÖ Bundespartei, Löwelstraße 18, 1010 Wien | Druck: Gerin Druck GmbH, Gerinstraße 1-3, A-2120 Wolkersdorf

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Aus der Gemeinde von Alois Brunnmayr

Termine Müllabfuhr:

Papierabfuhr:

Freitag, 24. Mai 2019 Freitag, 21. Juni 2019 Freitag, 19. Juli 2019 Freitag, 16. August 2019 Freitag, 13. September 2019 Freitag, 11. Oktober 2019 Freitag, 08. November 2019 Freitag, 06. Dezember 2019

Donnerstag, 13. Juni 2019 Donnerstag, 08. Oktober 2019 Donnerstag, 28. November 2019

Amts- und Sprechzeiten Gemeindeamt St. Ulrich im Mühlkreis

Mo 07:00 Uhr - 12:00 Uhr, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr Di, Mi, Do, Fr 07:00 Uhr - 12:00 Uhr oder nach telefonischer Vereinbarung: 07282/6213-11 oder 07282/66244

Grundstücke Neue Grundstücke in der Edtbauer-Siedlung, etwa 500m nördlich vom Ortskern:

Abschnitt I ist bereits erschlossen, Abschnitt II wird erschlossen

in weiteren Etappen wird Abschnitt III und weitere 26 Baugründe erschlossen

Größe ca. 900 - 1.100 m²

Preis vss. € 49/ m² Eigentümer der Grundstücke ist die Raiffeisenbank Niederwaldkirchen Auskünfte erteilen: Raiffeisenbank Niederwaldkirchen, 07231/2525 Gemeindeamt St. Ulrich i.M., 07282/6213

kinderFerienprogramm Auch heuer veranstaltet der Elternverein der Volksschule St. Ulrich wieder ein Kinderprogramm in den Sommerferien. Folgende Termine sind derzeit bekannt.

9. Juli Familienkino 18. Juli Regionales verkochen mit den Bäuerinnen 1. August Entdecke den Dom 8. August Landesgartenschau 12. August Familienausflug Bayernpark 14. August FF Boot St. U

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26. August Waldnachmittag 6. September Holzwerkstatt Nähere Informationen beim Elternverein auf der Homepage www.vssanktulrich.jimdo.com sowie am Gemeindeamt St. Ulrich. Die Kinderferienaktion wird auch von der SPÖ-St. Ulrich unterstützt.

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Glasfaserausbau in St. Ulrich und der Region Hansbergland

Die Gemeinden Auberg, Niederwaldkirchen, St. Johann am Wimberg, St. Peter am Wimberg, St. Ulrich im Mühlkreis und St. Veit im Mühlkreis bilden seit 2018 den kommunalen Kooperationsraum Hansbergland. Die Region hat schon eine längere Kooperationserfahrung u.a. als LEADER-Region oder mit unterschiedlichsten Prozessen wie z.B. Agenda 21. Nun möchte man einen nächsten Schritt gemeinsam gehen, um den regionalen Wohn-, Arbeits- und Lebensraum weiter zu entwickeln, der Abwanderung entgegen zu wirken und die Gemeinschaft zu stärken. Als nächstes Projekt haben sich die Gemeinden daher das so wichtige Thema des “regionalen Breitbandausbaus” ausgewählt.

UNSER PROJEKTZIEL: Fiber-to-the-home bzw. eine leistungsstarke Internetinfrastruktur für jeden Haushalt und für jedes Unternehmen in der Region in den nächsten Jahren ermöglichen.

1. PROJEKTSCHRITT Bis Ende 2019 soll der Glasfaser-Breitbandinternet-Ausbau im aktuell förderfähigen Gebiet zur Bundesförderung eingereicht werden. Bei Förderzusage erfolgt der regionale Ausbau ab ca. 2023.

Förderungen Schulveranstaltungen Nicht vergessen! Von der Gemeinde werden Schulveranstaltungen wie Linz-Tage, Wien-Woche, Projektwoche, Schikurs mit € 11,--/Schüler bei Vorlage einer Schulbestätigung gefördert.

Interessante Termine - bitte vormerken 23. Mai

Vortrag „Lachen und Lernen bilden Traumpaar“ von Dr. Charmaine Liebertz in der Mehrzweckhalle Kleinzell, Beginn 19:30 Uhr

30. Juni

Obst- und Gartenbauverein, Gartentag bei Fam. Gabriel, bei Hofstöttner in der Schöffau, Hötzeneck 19, Beginn 14:00 Uhr

07. Juli

Frühschoppen der FF-St. Ulrich, Sportplatz

08.September Familienfest auf der Donauwiese, Wikingerdorf Exlau, Beginn 13:00 Uhr St. U

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Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung vom 12. März 2019 Prüfung, Beratung und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2018 Der Rechnungsabschluss 2018 schließt im ordentlichen Haushalt (Beträge in €) bei Solleinnahmen (lfd. Soll) von 1.170.937,40 und Sollausgaben von -1.150.927,00 Es verbleibt somit ein Ist-Überschuss von 55.010,40 Im außerordentlichen Haushalt betragen die Solleinnahmen (lfd. Soll) 333.366,72 Sollausgaben - 445.371,25 Es verbleibt somit ein Abgang von - 112.004,53 Beschluss: Der Rechnungsabschluss 2018 wurde in der vorliegenden Form genehmigt.

Wasserversorgung; Erhöhung der Bestellwassermenge Der Wasserverbrauch steigt ständig, vor allem durch die neu errichteten Häuser in der Edtbauersiedlung. Es wurde daher um Erhöhung der Bestellwassermenge um weitere 1.000 m³ auf 12.000 m³ beim Fernwasserverband angesucht.

In der Mitgliederversammlung des Wasserverbandes der Fernwasserversorgung Mühlviertel am 28. November 2018 wurde die Erhöhung bereits für das Jahr 2018 beschlossen. Hierfür ist der Wasserlieferungsvertrag noch entsprechend zu ergänzen.

Die Gemeinderatsmitglieder sind übereinstimmend mit der Erhöhung der Bestellwassermenge auf 12.000 m³ einverstanden.

Verbreiterung der St. Ulrich Landesstraße und Errichtung eines Gehweges Bürgermeister Allerstorfer berichtet, dass laut Straßenmeister Pichler mit der Verbreiterung der St. Ulricher Landesstraße aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel heuer und voraussichtlich auch 2020 nicht begonnen werden kann. Es wird von Seiten der Gemeinde versucht mit dem zuständigen Landesrat eine Möglichkeit für einen früheren Baubeginn zu finden.

St. Ulrich-Messe Seit 2. April 2019 findet die Ulrichmesse wieder dienstags um 7:30 Uhr in der Ulrichskapelle statt. Nachdem Frau Anna Pichler das Amt als Messnerin aus gesundheitlichen Gründen zurückgelegt hat, ist es GR Veronika Schirz gelungen, ein neues Team für diese Tätigkeiten zusammenzustellen. Auch legte Frau Rosa Loizenbauer ihre ehrenamtliche Tätigkeit zurück.

Da mit der bisherigen Heizung eine Temperierung der Kapelle in den Wintermonaten nicht wirklich möglich ist, muss nach einer Alternative gesucht werden. Es ist die Installation einer unter den Sitzbänken montierten Heizung um knapp € 3.000 geplant. Die Gemeindebevölkerung wird dazu um eine finanzielle Unterstützung ersucht. Für diesen Zweck wurde ein Spendenkonto bei der Raiba Region Neufelden eingerichtet.

IBAN: AT95 3430 0812 0032 3360 Die SPÖ-St. Ulrich möchte an dieser Stelle ein großes Dankeschön an Frau Anna Pichler und Frau Rosi Loizenbauer aussprechen. Danke für euer jahrzehntelanges Engagement.

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Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale Es wird berichtet, dass mit 1. Dezember 2019 erstmals von der Gemeinde eine Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen, die länger als 26 Wochen von keiner Person als Hauptwohnsitz benützt wurden, einzuheben ist.

Die Höhe der Pauschale beträgt für Wohnungen bis zu 50 m² Nutzfläche € 72 und für Wohnungen über 50 m² € 108. Von dieser Pauschale verbleiben 5 % der Gemeinde als Kostenersatz für die Einhebung. 95 % der Abgabe erhält kraft Gesetzes die Landes-Tourismusorganisation.

Darüber hinaus kann der Gemeinderat einen Zuschlag für Wohnungen bis 50 m² Nutzfläche bis zu 150 % und bei Wohnungen über 50 m² bis zu 200 % mittels einer Verordnung beschließen, welcher zur Gänze der Gemeinde verbleibt.

In der Gemeinde St. Ulrich sind etwa vier Wohnungen bis 50 m² und 23 Wohnungen über 50 m² betroffen, davon auch sieben Wohneinheiten in Landwirtschaften.

Da es bis dato leider keine einheitliche Vorgehensweise in Oberösterreich gibt, wurden die Meinungen der Nachbargemeinden eingeholt, wobei keine der Gemeinden einen Zuschlag beschlossen bzw. geplant hat, so AL Leibetseder. In der vorangegangenen Bürgermeisterkonferenz wurde von einem Zuschlag abgeraten, da bei einer Einführung auch Einfamilienhäuser zahlen müssten, in der zwei Wohnungen („Zwei-GenerationenHaushalte“) gemeldet sind, d.h. es würde die einheimische Bevölkerung ebenfalls treffen.

Da sich die Infrastrukturkosten der Gemeinde für leerstehende Wohnungen bzw. Wochenendhäuser in Grenzen halten und solche ohnehin immer weniger werden, spricht sich der Großteil der Gemeinderäte gegen die zusätzliche Einführung eines Gemeindezuschlages aus.

Die Gemeinderäte der SPÖ-St. Ulrich sprachen sich ebenso gegen diese Einführung aus.

Beschluss: Es wird vorerst keine Einhebung eines Zuschlages zur gesetzlichen Freizeitwohnungspauschale laut Oö. Tourismusabgabe-Gesetz 2018 beschlossen.

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Kinderfasching in Niederwaldkirchen Am 5. März fand der alljährliche Kinderfasching in Niederwaldkirchen statt, an dem auch die Kinder der Volks-, Hauptschule sowie des Kindergartens teilnahmen. Kinder und Erwachsenen hatten sichtlich großen Spaß.

Maibaum-Kranzbinden Die Damen aus St. Ulrich haben sich auch heuer wieder zum Kranzbinden für unseren Maibaum zusammen gefunden. Bei Kaffee und Kuchen lässt es sich natürlich viel leichter arbeiten.

Der Maibaum wurde von Kepplinger Herbert (Heißeneder) gespendet. Da das Wetter nicht mitspielte, musste das Maibaumaufstellen auf 1. Mai verschoben werden. Er wurde auch heuer wieder händisch hochgehievt. Maibaumdiebe werden heuer nicht so viel Chancen haben.

Ich konnte feststellen, dass dieser heuer sehr gut bewacht wurde.

Rund um den Maibaum waren Zelte für die Bewacher aufgestellt.

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SPÖ-St. Ulrich

Frühlings-Seidelbar für einen guten Zweck

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a unser geplanter Punschstand am 22.12.2018 buchstäblich ins Wasser fiel und abgesagt werden musste, veranstalteten wir am kurzfristig am 7. April bei uns zuhause einen kleinen aber feinen Event. Wir durften doch zahlreiche Gäste begrüßen. Bei traumhaftem Frühlingswetter gab es neben diversen kühlen Getränken auch Kaffee und Kuchen, sowie Gulaschsuppe, die kostenlos ausgegeben wurden.

An freiwilligen Spenden konnten € 858,-- lukriert werden. Diese kommen zur Gänze dem „Verein für kleinwüchsige Menschen und deren Familien BKFM“ zugute.

Wir möchten uns bei allen Spendern für ihre Großzügigkeit bedanken. Ich möchte mich auch bei allen Unterstützern, die zum Gelingen der Veranstaltung beitrugen, bedanken.

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Hannes Heide 26. Mai 2019

MEHR OBERÖSTERREICH IN BRÜSSEL - EINE VORZUGSSTIMME FÜR HANNES HEIDE

Unser Bürgermeister für Europa!

Am 26. Mai 2019 finden in Österreich die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Ich werde bei dieser Wahl auf dem fünften Listenplatz der SPÖ kandidieren. Als Bürgermeister von Bad Ischl bin ich nah bei den Bürgerinnen und Bürgern und bekomme direkt vermittelt, wenn jemandem etwas nicht passt. Ich habe aber immer auch mit größtem Interesse die Entwicklung des Projekts Europa mitverfolgt und bedaure den Imageverlust.

MITEINANDER STATT GEGENEINANDER! Meine Vision für Europa heißt miteinander statt gegeneinander. Nur gemeinsam sind die großen Probleme lösbar – sei es das Flüchtlingsthema, sei es ein soziales Europa, ein Europa der Steuergerechtigkeit oder eines, dass jungen Menschen Chancen bietet.

EUROPA FÜR ALLE! Oft hat man das Gefühl, die europäische Politik habe sich teilweise von den Menschen entfernt. Europa scheint nur mehr eines für Konzerne zu sein und nicht mehr eines der Chancen und Möglichkeiten für alle!

Ich sehe meine Kandidatur als Chance für unsere Regionen, egal wie groß sie sind, etwas bewirken zu können: Es bietet sich dadurch die Möglichkeit, im Bereich der Förderungen und Programme, viele Projekte und Vorhaben zu initiieren und umzusetzen.

Als Bürgermeister aus dem Salzkammergut kann ich immer wieder feststellen, wie beachtlich viele finanzielle Mittel aus dem EUProgramm LEADER in unsere Region geflossen sind und welche tollen innovativen Ideen auf diese Art und Weise umgesetzt werden konnten.

EUROPA MUSS WIEDER SPÜRBAR WERDEN! Deshalb will ich mich engagieren und dafür einsetzen, dass Europa wieder spürbar wird – auch oder besonders bei den Menschen in den Regionen unseres Landes. Gerade dort ist die Skepsis an der europäischen Idee auch am größten.

Es ist mir daher auch ein Anliegen, aus weiteren Förderprogrammen Mittel lukrieren zu können und damit unsere Gemeinden in Oberösterreich weiterzuentwickeln.

CHANCEN UNSERER REGIONEN WEITERENTWICKELN!

Euer Bürgermeister für Europa Hannes Heide

Ich bitte um eure Unterstützung und eure Vorzugsstimme! Für mehr Oberösterreich in Brüssel!

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Info HANNES HEIDE seit 22. 11. 2007 Bürgermeister der Stadt Bad Ischl Bürgermeisterdirektwahl 2009: 74,1 % · 2015: 71,3 % Kulturstadtrat von 2003 bis 2007 Mitarbeiter Salzkammergutzeitung Obmann Kulturverein der Keller (seit 1985) PR Berater Tourneemanagement für Hubert von Goisern und viele andere Künstlerinnen und Künstler Geschäftsführer Kulturplattform Bad Ischl (1994 – 2003) In einer Lebensgemeinschaft, ein vierjähriger Sohn Mein Motto: Höre nie auf anzufangen, fange nie an aufzuhören!