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Gemeindeinformationen der SPÖ - Oberkappel

Mai 2019 Ausgabe 13/2019

Liebe Gemeindebürgerinnen, liebe Gemeindebürger, wir informieren auch in dieser Ausgabe wieder über die wichtigsten Punkte der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2019. Mehr Sitzungen des Gemeinderates hat es dieses Jahr noch nicht gegeben. Wir berichten daher in dieser Ausgabe auch zu einigen Punkten aus der Bundespolitik. Die Vergiftung des gesellschaftrlichen Klimas und die brutale Umverteilung von der breiten Masse der Bevölkerung hin zu den Wahlspendern von Bundeskanzler Kurz betrifft uns schließlich alle. Wir veranstalten in diesem Jahr auch wieder ein Gewinnspiel, bei dem wir eine Familien-Jahreskarte für das Oberkappler Freibad verlosen (siehe Rückseite)!

Die wichtigsten Punkte der Gemeinderatssitzung vom 15.03.2019

Rechnungsabschluss 2018, Haushalt 2019 und ein verdienstvoller Ehrenbürger Die BH Rohrbach übermittelte den Bericht zum Voranschlag der Gemeinde für das Jahr 2019. Der Voranschlag sieht Einnahmen bzw. Ausgaben in der Höhe von € 1.753.500 vor. Davon entfallen € 460.500 (26,27%) auf Personalkosten.

betrugen € 1.911.261,98. Sollten Sie Interesse an genauen Aufzeichnungen haben, können Sie diese gerne per Mail bei uns anfordern (sp.oberkappel@gmx.at) . Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Herrn

Der Obmann des Prüfungsausschusses, Alois Lang, berichtet über die Prüfung der GeDas Budget 2019 sieht Einnahmen bzw. barung der aus- Ausgaben in der Höhe von 1,75 Mio. Euro vor. gegliederten Verwaltungsbereiche mit Franz Hauer in AnerkenGlobalbudget (Schule, Kin- nung und Würdigung der dergarten, FF Mollmanns- besonderen Verdienste reith) und über den Rech- für die Marktgemeinde nungsabschluss der Oberkappel die EhrenbürMarktgemeinde. Er stellt gerschaft zu verleihen. Die fest, dass die Bücher ord- Leistungen von Franz reinungsgemäß und genau chen von der über 25geführt werden. jährigen Tätigkeit als KaAls nächstes wurde der pellmeister, der Leitung Rechnungsabschluss 2018 des Kirchenchores bis zur der Gemeinde bespro- verantwortungsvollen Tächen. Der ordentliche tigkeit als Ortschronist Haushalt 2018 wurde aus- und Leiter der Topothek geglichen abgeschlossen. Oberkappel. Wir unterEinnahmen und Ausgaben stützen die Verleihung der

Ehrenbürgerschaft und freuen uns über den einstimmigen Beschluss! Die SPÖ brachte eine Resolution ein, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, ihre Entscheidung zu überdenken, Asylwerber, die gerade eine Lehre absolvieren, abzuschieben. Diese Resolution wurde bereits von zahlreichen Gemeinden beschlossen und von einer breiten Front aus Unternehmen, Politikern und Prominenten unterstützt. Der Antrag wurde mit 8

Stimmen dafür, 4 Gegenstimmen (ÖVP) und einer Enthaltung (FPÖ) angenommen. Schade nur, dass vier ÖVP-Mandatare dagegen gestimmt haben, aber wer in seiner Partei was werden will, darf halt nicht gegen seinen Chef in Wien stimmen… Abschließend wurde noch u.a. eine Änderung des Flächenwidmungsplanes (von landwirtschaftlicher Nutzfläche in Wohngebiet) für eine Parzelle im Bereich „Im Rannatal“ beschlossen.

mit roter Feder 2 Die ÖVP hat Rechtsradikale salonfähig gemacht

Über 60 FPÖ-„Einzelfälle“ seit Regierungseintritt Vor einem Jahr wollte Innenminister Kickl Flüchtlinge „konzentrieren“, FPÖFunktionäre teilen im Internet Fotos von rechtsradikalen Seiten, höchste Parteifunktionäre lassen sich mit Rechtsradikalen fotografieren, in den FPÖ-geführten Ministerien werden Identitäre und Burschenschaftler angestellt,… Die Liste der sogenannten „Einzelfälle“ der FPÖ wird immer länger, die „Einzelfälle“ immer radikaler. Und was macht die Kanzlerpartei? Man hat oft den Eindruck, dem Kanzler sind die neonazistischen Ausfälle des Koalitionspartners ganz recht, denn solange sich die

Öffentlichkeit auf die Ausfälle der „Blauen“ konzentriert, kann man in Ruhe den Sozialstaat abbauen und den eigenen Wahlkampfspendern, den Betrieben und Konzernen, das gesparte Geld zukommen lassen. Ein Beispiel gefällig? Eine Friseurin bekommt durch die Steuerreform € 41 im Monat mehr, der Kurz-Großspender Pierers bekommt für seinen Betrieb KTM durch die Senkung der Gewinnsteuer € 165 000!

die Koalition mit der FPÖ ausgemachte Sache war, auch die Funktionäre der Oberkappler ÖVP sind also Teil einer Politik, die das Trennende vor das Gemeinsame stellt. Auch diese Funktionäre helfen mit, dass unser Land, unsere Gesellschaft immer mehr von Rechtsradikalen durchwandert und gespaltet wird. Liebe ÖVP, auch in den 30erJahren des letzten Jahrhunderts waren die Antidemokraten nicht von einem Tag auf den anderen an der Macht, auch damals wurden sie von Menschen, die meinten „so arg ist es ja eh nicht“ toleriert, bis es zu spät war…

Aber was haben die rechtsradikalen Ausfälle der FPÖ mit unserer Gemeinde zu tun? Auch unsere ÖVP lief im Wahlkampf für den Kanzler, obwohl jeder wusste, dass

I hob des MitterlehnerBuach „Haltung“ glesn. I empfehls jeden Mandatar vu da „Neichn ÖVP“, weil „Haltung“ kann ma a wieder lerna ;-)

Wer profitiert von der Steuerreform? * Unternehmen, die um 1,5 Milliarden weniger Gewinnsteuer zahlen. * Top-Verdiener, denn erst ab einem Einkommen von 60.000 Euro im Jahr bekommt man die volle Entlastung.

Gegenfinanzierung gibt es keine: In Österreich fehlen dann 6,5 Mrd. für Kindergärten, Schulen, Pflege und Krankenhäuser. Eine Friseurin spart sich durch die „Größte Steuerreform aller Zeiten“ hingegen lediglich € 41 im Monat….

GEWINNSPIEL * GEWINNSPIEL * GEWINNSPIEL Sehr viele Bürgerinnen und Bürger nutzen bereits den kostenlosen SMS-Service der SPÖ-Oberkappel. Wir möchten uns daher bei allen Empfängern mit einem Gewinnspiel bedanken. Unter allen Personen, die mit Stichtag 05. Juni 2019 bei unserem SMS-Dienst angemeldet sind, verlosen wir eine Familien-Jahreskarte im Oberkappler Freibad.

GEWINNSPIEL * GEWINNSPIEL * GEWINNSPIEL So einfach funktioniert´s: sende ein SMS an die Telefonnummer 0680 3128303 und bekomme ab sofort Infos zu Veranstaltungen und ein Erinnerungs-SMS zu Terminen wie Müllabfuhr und Papiertonne. Unsere Garantie: Deine Telefonnummer wird niemandem weitergegeben. Solltest Du keine SMS mehr empfangen wollen, reicht eine Nachricht mit dem Text „Abmeldung“ . Teilnahmebedingungen: Alle mit Stichtag 05.06.2019bei unserem SMS-Dienst angemeldete Personen nehmen an einer Verlosung teil. Für den /die GewinnerIn übernehmen wir die Kosten für eine Jahreskarte im Freibad Oberkappel. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Impressum: Medieninhaber, Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich: SPÖ Oberkappel, sp.oberkappel@gmx.at

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mit roter Feder 3

AK Wahl 2019 FSG klarer Wahlsieger! Mit einen Plus von 4,6% im Bezirk Rohrbach haben wir unser letztes tolles Wahlergebnis bei der AK Wahl 2014 deutlich ausbauen können! 2014 ist es uns gelungen, erstmals in der Geschichte den ÖAAB mit mehr als 50% FSG- Stimmen auf den 2. Platz zu verweisen. Mit 55,11% Zustimmung für die FSG haben die ArbeitnehmerIn-

Die AK-Wahl ist ein mehrfacher Lichtblick Die AK-Wahlen haben in Oberösterreich für die FSG (Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter) einen sehr beachtlichen Erfolg gebracht. Wenn man zu einer bisher satten Mehrheit von 65,5 Prozent weitere 5,5 Prozent dazugewinnt und jetzt bei 71 Prozent hält, ist klar, dass die FSG und ihr Spitzenkandidat

nen deutlich gezeigt, welche Arbeitnehmerpolitik sie unterstützen. Die arbeitnehmerfeindliche Politik des ÖAAB- Bundesvorsitzenden August Wöginger hat dem ÖAAB auch bei uns im Bezirk Rohrbach ein minus von 6,7% beschert! Der ÖAAB liegt im Bezirk bei 30,8%, die freiheitlichen Arbeitnehmer bei 10,6%.

Johann Kalliauer auf die richtigen Themen gesetzt haben. Die Arbeitnehmer haben das so deutlich honoriert, weil sie durch die türkisblaue Bundespolitik zumindest verunsichert sind und für sie der oberösterreichische Spitzenkandidat des ÖAAB/FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafter), der türkise Klubobmann im Parlament, August Wöginger, als Multifunktionär nicht attraktiv war. Die

SPÖ. Die Partei der Arbeit. Impressum Gerhard Berger, Zeitungsverantwortlicher SPÖ- Fraktion Sarleinsbach, Oberkappe Druck: Druckerei Gutenberg, Fotos: SPÖ

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Franz Rauscher FSG-Bezirksvorsitzender

OÖ. Arbeiterkammer hatte in den vergangenen fünf Jahren in 44.000 Rechtsvertretungen 370 Millionen Euro für die Arbeitnehmer erkämpft. Die FSG-Fraktion hat in der Wahlauseinandersetzung unter anderem die Abschaffung der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung thematisiert, genauso wie die beschlossene 60-Stundenwoche. OÖ Nachrichten 08.04.2019

SPÖ macht Platz für Bienen

eder Nicht nur schriftlich heißt es – auch tatsächlich unterstützt die SPÖ ter FBienen mit rodie

Schon vor einiger Zeit war die Idee eines Bienenstockes im GarJahresprogramm ten der SPÖ BezirksorganisatiderRohrbach Naturfreunde on geboren.Kleinzell Am 24. für 2019 April 2019 war es dann soweit, Josef Leitner aus Haslach an der Mühl brachte uns unsere neuen Gartenbewohner. „Aktuell sind es 1.000 Bienen, ein Mix aus zwei Jungvölkern, ohne Bienen könig in, das Interessante dabei ist, dass sich Bienen ihre Königin selbst heranziehen, mit dem richtigen Futter und Pflege ist das möglich“, erklärte uns Imker Josef Leitner. Bundesrat Bgm. Dominik Reisin-

ger freut sich die Bienen aktiv unterstützten zu können, auch 1. Mai: Familienwanderung die Nachbargärten haben einen im Dreissenbachtal großen Vorteil, da der Großteil 19. Mai: Gebietswandertag der Bäume und Sträucher auf die Ort wird noch bekannt gegeben. Bestäubung durch die Biene an-

gewiesen ist. „Aber nicht nur die Umwelt sich über die Bienen, 5./6. Juli: freut 2-Tageswanderung auch wir haben Grund zur FreuWarscheneck de, wenn wir den ersten SPÖ Ho9./10 August: 2-Tageswanderung nig kosten dürfen“, freut sich BunHochmölbing desrat Bgm. Dominik Reisinger.

25. Mai: Klettersteig Schnuppertag in Windischgarsten mit Reinhold Hueber

7. September: Almkogel

15. Juni: Wasserklotz Almwanderung Berg- und Almenwanderung am Hengstpass.

26. Oktober: Auswandern Oberplan

5. Oktober: Mahdlgupf und Brennerin

21. Dezember: Weihnachtsfeier

23. Kleinzeller Ferienspiel Liebe Kinder, liebe Eltern! Natürlich stellen wir auch heuer wieder für die Ferienzeit im Sommer ein buntes und abwechslungsreiches Programm vor.

Diese Veranstaltungen werden sicher wieder eine sinnvolle und lustige Abwechslung bieten. Wir freuen uns jetzt schon auf einen schönen Sommer und auf eine rege Teilnahme. Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger, Hermine Beißmann, Daniela Ketter, Imker Josef Leitner

Deine Stimme zählt! Für ein soziales Miteinander in Europa! o Vom 23. bis 26. Mai wird das Europaparlament für die nächsten fünf Jahre gewählt. o Jede Stimme für die SPÖ stärkt die positiven Kräfte der europäischen Zusammenarbeit. Wer das Gefühl hat „was kann denn ich schon mit meiner Stimme in einem Meer von Millionen Europäern bewirken?“, der soll bedenken: Jede Mehrheit im Europäischen Parlament und jede Kraft für ein soziales und gerechtes Miteinander innerhalb der EU ist nichts anderes als die Summe aller einzelnen Stimmen.

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