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SPÖ Hofkirchen

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Die gemeindeinformation der

SPÖ Hofkirchen

Schönen Sommer wünscht die SPÖ Hofkirchen- bleiben Sie gesund!

MIT ROTER

FEDER

12/ 2020


Liebe Hofkirchnerinnen und Hofkirchner! Bald ist es wieder soweit, wir freuen uns auf die Schulferien und somit auf die bevorstehende Urlaubszeit. Und trotz vielleicht etwas spät erfolgten Lockerungen, kommt man an dem leidigen Thema Corona Virus nicht vorbei. Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona Krise wurden in ganz Österreich und natürlich auch in unserer schönen Heimatgemeinde von der gesamten Bevölkerung mit bemerkenswerter Disziplin mitgetragen. Für alle, die in den vergangenen Wochen die sogenannten Ausgangssperre Maßnahmen besonders scharf kritisiert haben, gilt es nun, durch diszipliniertes Einhalten der Hygienemaßnahmen zu zeigen, dass diese tatsächlich unverhältnismäßig waren. Neben den gesundheitlichen gibt es aber auch einen wirtschaftlichen Eigenbeitrag an der Gemeinschaft, nämlich wieder investieren und konsumieren. Vielleicht gibt es Ausgaben, die ihr schon vor der Corona Krise geplant habt. Genau diese Ausgaben sind für den weiteren wirtschaftlichen Verlauf entscheidend. Ein paar 100 Euro Mehrumsatz pro Mitarbeiter können in einem Betrieb entscheidend sein, ob jemand gekündigt wird oder nicht. Wenn alle Investitionen und Konsumausgaben, die private und Unternehmer vor der Krise geplant hatten, nun unverändert vorgenommen würden, wäre die Wirkung auf Wachstum und Sicherung der Arbeitsplätze stärker als jedes erdenkliche Konjunkturpaket. Das gilt natürlich nur für diejenigen, die finanziell nicht so gravierend von der Krise getroffen worden sind! Der Unterschied zu steuerfinanzierten Rettungsfonds oder Direktzahlungen ist der, dass man dafür einen direkten Gegenwert erhält. Anstatt später mehr Steuern zu zahlen, um teure Konjunkturprogramme zu finanzieren, könnte

doch gleich in der Gastronomie, im Fachhandel, beim Handwerker oder wo auch immer etwas mehr Geld als wir vorgesehen haben, ausgegeben werden. So unter dem Motto: Ausgaben anstelle Abgaben, aber wie gesagt, jeder nach seinen Möglichkeiten, freiwillig, aber mit der Überzeugung, etwas Gutes zu tun. Dabei könnte jeder auch seine eigenen Vorstellungen umsetzten, in welche Richtung sich die Wirtschaft nach der Corona Krise ändern soll oder nicht. Zum Beispiel durch mehr Regionalität, mehr Bio, mehr Nachhaltigkeit und vieles andere, nicht staatlich verordnet, sondern freiwillig und in Eigenverantwortung. Für die jetzt neu eingeleitete Phase der Corona Krise sollte also das Motto gelten: Handle stets so, als würde der weitere Verlauf der Krise sowohl im gesundheitlichem als auch im ökonomischen Sinn von deinem eigenen Verhalten abhängig sein. Aus meiner Sicht wäre es jetzt höchst an der Zeit, dass die Diskussion über die Finanzierung des gewaltigen Schuldenberges, der mittlerweile Besorgnis erregende Ausmaße erreicht hat, endlich Fahrt aufnimmt. Da wäre doch die Regierung gefordert, jetzt endlich einmal ihre Vorstellungen auf den Tisch zu legen, anstatt ausufernd täglich in Medienwirksamen Pressekonferenzen die Entwicklung der Corona Statistik zu kommentieren.

Echte Hilfe jetzt! SPÖ startet österreichweite Kampagne

Viele Menschen wurden in der CoronaKrise im Stich gelassen. Die SPÖ gibt ihnen nun eine Stimme und lässt Menschen im Rahmen ihrer Kampagne „Schluss mit leeren Versprechen - Echte Hilfe jetzt!“ zu Wort kommen, die von der Krise schwer getroffen und von der Regierung vergessen wurden. AlleinerzieherInnen, Arbeitslose, pflegende Angehörige, Wirte, UnternehmerInnen uvm. haben die Möglichkeit unter www. mein-haertefall.at ihre Geschichte anonym zu erzählen. Darüber hinaus werden im Rahmen der Kampagne Maßnahmen aufgezeigt, die direkt bei den Menschen ankommen und ihnen in der Bewältigung der Krise eine ECHTE HILFE sind.

Gemeinsam im Einsatz für unsere BürgerInnen

Für die bevorstehende Urlaubszeit wünsche ich euch allen eine erholsame Zeit im Kreise eurer lieben und vor allem, passt gut auf euch auf und bleibt’s gsund!

Freundschaft Ihr August Moser

In einer gemeinsamen Pressekonferenz machten die SPÖ-Vorsitzenden der Bezirke Rohrbach und Urfahr auf den drohenden Finanzkollaps der Gemeinden aufmerksam. „Am Ende des Tages dürfen die BürgerInnen nicht zu den VerliererInnen der Krise werden“ zeigen sich die Politiker überzeugt.


Geschätzte Hofkirchnerinnen und Hofkirchner! Viel wurde in den letzten Wochen und Monaten von uns abverlangt. Viele werden sich von den Einschränkungen lange nicht, wenn überhaupt erholen. So „nebenbei“ begann auch der Ibiza-Untersuchungsausschuss. Auf der Suche nach einigen Zeilen für unsere Sommerzeitung ist mir am 29. Juni in den OÖN eine Kolumne von Josef Buchner (ehemaliger Bürgermeister von Steyregg) ins Auge gestochen den ich Euch nicht vorenthalten will. Die Sicht der Anderen (Eine Kolumne in den OÖN am 29. Juni 2020 von Josef Buchner, ehemaligen Bürgermeister von Steyregg) Ein Sittenbild der Politik zeigt der Untersuchungsausschuss, der erst am Anfang steht. Ibiza, Novomatic, Machtmissbrauch durch Ministerien, die einander wichtige Unterlagen vorenthalten. Jusitzund Innenministerium liefern über ihre untergeordneten Behörden, der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und der IbizaSonderkommission eine öffentliche Schmierenkomödie ab. Beim Realisieren dieser Nachrichten wird einem sinnbildlich „speiübel“. Da ist bis heute das Filmmaterial über Ibiza einschließlich Vorgesprächen noch immer nicht in den Händen der Abgeordneten des UAusschusses. Zuerst wurde die Bekanntgabe über Medien, dass das gesamte Filmmaterial seit 20. April der SoKo Ibiza vorliege, stolz gefeiert, um es dann sechs Wochen lang der WKStA vorzuenthalten. Dann wurde vor kurzem kleinlaut bekanntgegeben, dass man nur 95 Prozent des Materials habe. Da fällt mir logischerweise die Schredder-Affäre eines Mitarbeiters der ÖVP ein, der unter falschem Na-

men nach Auffliegendes Ibiza-Skandals große Datenmengen vernichten ließ. Er hat dafür jetzt einen sicheren Arbeitsplatz im Bundeskanzleramt. Was mich erstaunt, ist, dass der UAusschuss nur Teile von diesen 95 Prozent des Materials bekommt, angeordnet von der bisher sehr integren Justizministerin unter dem Vorwand, „nicht alles an diesen sieben Stunden Videomaterial sei relevant“!. Das sieht schlecht aus, wenn die Justizministerin bestimmt, was die Abgeordneten sehen dürfen. Und wo sind die fehlenden 5 Prozent? Was ist los mit dem Vorsitzenden des U-Ausschusses, dem ÖVP-Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka? Anstatt möglichst viele bzw. alle Unterlagen zuzulassen, verweigert er das Angebot eines deutschen Anwaltes, der alle Videos anbietet, unter dem Deckmanteleines Gutachtens, weis das Viedo „rechtswiedrig hergestellt“ worden sei. Daraus könnte man schließen, das den Behörden vorliegende Video rechtlich sauber hergestellt wurde. Geht es noch ärger? Wo sind die SMS und E-Mails auf den Handys von Strache und Kurz? Strache weiß angeblich nicht, was von seinem beschlagnahmten Handy gelöscht worden sei oder nicht, und wundert sich, dass sein SMS-Verkehr mit Kanzler Kurz nicht vorliege. Werden nun alle Schotten dichtgemacht, damit der Bundeskanzler nicht ins Feuer kommt? Was ist mit Novomatic, wo auch gegen die ÖVP-Granden Hartwig Löger (ehemaliger Finanzminister), Josef Pröll (Ex ÖVP-Chef ) Walter Rothensteiner (Raiffeisen Generalanwalt) und Novomatic-Manager ermittelt wird? Und am Ende des U-Ausschusses wird die Frage bleiben: Wurde da mehr zugedeckt als aufgedeckt, und wie viel bleibt aus koalitionsbedingter Rücksichtnahme auf Türkis-Grün unter der Decke? Ja, es ist wirklich bedenklich wie

korrupt und ungeniert mit unserem Rechtsstaat und unserer Demokratie „Schindluder“ getrieben wird. Eigentlich ist es zum Schämen, zum Beispiel einen sehr jugendlichen Finanzminister zu haben, der sich plötzlich an „nichts mehr erinnern“ kann. Mir jedenfalls fehlen bei derartigen Vorgehensweisen die Worte. Der Rechtsstaat wird hier mit „Füssen getreten“. Man verliert das Vertrauen in jene Personen die von uns verlangen „halten wir zusammen – nur gemeinsam können wir das schaffen“. Es ist einfach unerhört. Schultütenaktion Wie jedes Jahr werden wir selbstverständlich auch heuer wieder die Schulanfänger in der Volksschule Hofkirchen zu Schulbeginn mit einer Schultüte überraschen. Resolution – Kommunaler Rettungsschirm für Städte und Gemeinden In der nächsten Gemeinderatssitzung wird die SPÖ-Fraktion eine entsprechende Resolution einbringen. Wir fordern 100-prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls der Corona-Krise für Städte und Gemeinden, weiters ein Konjunkturpaket für Kommunen, um vor Ort die Wirtschaft anzukurbeln. Die Kommunen dürfen nicht zu Bittstellern werden aber auch nicht in eine Schuldenfalle gebracht werden, indem man 50-prozentige Unterstützung für Investitionen in Aussicht stellt bei gleichzeitiger Aufbringung der restlichen 50 Prozent durch die Gemeinden selbst. Woher sollen diese dieses Geld nehmen.

Ich wünsche allen einen schönen Sommer eine erholsame Urlaubszeit (soweit noch vorhanden). Vergesst nicht auf einheimische und regionale Betriebe bei Euren Einkäufen. Verbringt Euren Urlaub in unserem schönen Heimatland Österreich.

Euer Ewald Mairhofer Fraktionsvorsitzender


Equal Pension Day Liebe GemeindebürgerInnen! Seit rund vier Monaten hat uns das CORONA-Virus fest im Griff. Aus der anfänglichen Gesundheitskrise wurde eine Wirtschaftskrise, die sich bis auf wenige Ausnahmen in fast allen Gesellschafts- und Wirtschaftsbereichen festsetzte. Anfangs galt die ganze Aufmerksamkeit der Eindämmung dieser Krankheit und dem Schutz der Menschen. Das wurde über alle Parteigrenzen hinweg mitgetragen und unterstützt. Die Krisenbewältigung der Regierung mutierte dann aber mehr und mehr zu einem Selbstdarstellungsschauspiel und entfernte sich schrittweise von den Expertenmeinungen. Kritische Standpunkte zu grenzwertigen Einschnitten bei Grundrechten wurden negiert, gesetzliche Regelungen waren unausgegoren, unklar und wurden der Bevölkerung falsch vermittelt. Im Nachhinein musste man Irrläufe in der Rechtsauslegung eingestehen, zu Unrecht ausgestellte Strafbescheide werden von den Behörden laufend aufgehoben. Noch weitreichender sind die Mängel bei der wirtschaftlichen Schadensbekämpfung der türkis-grünen Regierung. In sich überschlagenden Pressekonferenzen werden Luftschlösser in Milliardenhöhe gebaut, die vor allem bei den Klein- und Mittelbetrieben und arbeitslosen Menschen nicht ankommen. Sieht man genauer hin, merkt man, wie schnell sie zerplatzen. Das ist keine erfundene Kritik einer Oppositionspartei, sondern die nüchterne Erkenntnis der Betroffenen selbst. Tag für Tag berichten Kleinunternehmer, Gastronomiebetreiber, Kulturschaffende, Vereine ua. von der prekären finanziellen Situation. Die Hilferufe werden kaum gehört, die angekündigten Gelder kommen zu

spät, sind unzureichend und ihr Abruf zu bürokratisch angelegt. Der enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit feuert eine Sozialkrise ungeahnten Ausmaßes an. Während die Regierung hier mit einer Einmalzahlung (450 €) als Minimalvariante entgegenzuwirken ver-sucht, schlägt die SPÖ die Anhebung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 % vor. Nur so kann verhindert werden, dass unverschuldet arbeitslos gewordene Menschen und ihre Familien unter die Armutsgrenze absinken. Die COVID-Krise zieht auch ein finanzielles Erdbeben in den Gemeindehaushalten mit sich. Massive Einbußen bei den Einnahmen (Steueranteile, Kommunalsteuer) und zugleich Ausgabensteigerungen bei den Gesundheits- und Pflegekosten treiben die Kommunen in den Budgetabgang. Die Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Leistungen (Schule, Kindergarten, Wasserver- und Abwasserentsorgung, Straßen uvm.) ist die Folge. Das Gemeindepaket der Regierung ist zu klein und treibt finanzschwache Gemeinden in eine Schuldenfalle, weil sie ihren Anteil durch Darlehen abdecken müssen. Die SPÖ fordert hier ein Hilfspaket, das seinen Namen auch verdient (250 €/Einwohner). Die Gemeinden sind in Summe größter Investor des Landes und müssen finanziell unterstützt werden. Das stärkt die regionale Wirtschaft, sichert Arbeitsplätze und gestaltet unseren unmittelbaren Lebensraum lebenswert und attraktiv. Das Thema CORONA wird uns noch länger begleiten. Die anstehenden Herausforderungen sind unser Antrieb und Arbeitsauftrag für jene da zu sein, die keine Lobby haben. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute, einen schönen, erholsamen Sommer und bleiben Sie gesund.

Ihr Bezirksvorsitzender BR Bgm Dominik Reisinger

11. Juli 2020


Jugendliche unterstützen Fast 50% mehr Jugendliche suchen in OÖ im Vergleich zum Vorjahr eine Lehrstelle.

1-2-3- Klimaticket kommt

Volle Unterstützung für die Umsetzung des 1-2-3-Klimatickets kündigen die SPÖ im Nationalrat Alois Stöger und Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger an.

Die Arbeitslosigkeit bei den unter 25-jährigen ist mit einem Plus von 94,8 % höher als in anderen Altersgruppen. Die roten Jugendorganisationen machten mit einer Aktion entlang der B127 auf diese Situation und die Schicksale dieser jungen Menschen aufmerksam. Unterstützt werden sie in ihren Forderungen von Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger: „Im Lehrlingsland Nummer eins müssen wir alles darfür tun, dass jeder junge Mensch,

der arbeiten möchte, auch einen Ausbildungsplatz bzw. eine Lehrstelle findet.“ Gemeinsam wollen wir für ALLE jungen Menschen in unserem Land eine: • Lehrstellengarantie • Erhöhung der Ausbildungsentschädigung • Erhöhung der Lehrstellenförderung für UnternehmerInnen • Einrichtung eines CoronaNotausbildungsfonds

Ferienglück schenken Bundesrat Bgm.URL Dominik Reisinger MEH R? AUB KEI NEN unterstützt Ferienaktion der Kinderfreunde

„Das Klimaticket ist ein wesentlicher Schritt, um den öffentlichen Verkehr noch attraktiver zu machen – deshalb muss es so rasch als möglich für alle zur Verfügung stehen“, betonen die Abgeordneten. „Wir freuen uns sehr, dass Schwarz-grün, die Forderung der SPÖ aus dem Wahlkampf 2019 aufnimmt und umsetzt“, so Reisinger und Stöger abschließend.

SPÖ-Beitrag für mehr Bienenschutz

KE IN HO ME -O FF IC E ME HR ?

Die Kinderfreunde bieten im die Arme. Mit der Aktion „SchenWir ermöglichen euren Kindern heuer eine Sommer ein unfangreiches Feri- ke Ferienglück“ kann jedeR den EXTRA-Feriencampwoche im Zelt! 07.08.2020 – 14.08.2020 enangebot für im Kinder. Von FeriAufenthalt von krisenbetroffenen Mühl-fun-viertel in Klaffer/Hochficht enwochen, bis hin zu Lern- und Kindern im Mühlfunviertel in KlafSpaßwochen ist für jede Alters- fer mitunterstützen. gruppe das Passende dabei. Bereits mit 25 € schenkt man einen Tag Ferienglück. Geld überGerade Familien, die finanziell weisen und Gutes tun unter: schwächer gestellt sind, greifen die Kinderfreunde helfend unter IBAN: AT76 3477 7000 0761 7566 „Summer Break“ – Die EXTRA-Ferienwoche Wann: Von 07.08.2020 - 14.08.2020 Wo: Mühl-fun-viertel, Klaffer am Hochficht, www.muehlfunviertel.at Preis: 150 Euro KF-Mitglieder, 185 Euro Nicht-Mitglieder (inkl. Unterbringung im Zelt, Vollverpflegung, Programm) Erfahrene, ausgebildete Kinderfreunde-Betreuung rund um die Uhr. Infos und Anmeldung unter 07237/2465 oder bei cornelia.wintersberger@kinderfreunde.cc

07.– 14.08.2020, Klaffer

Nach der Premiere im Vorjahr zogen die „SPÖ Bienen“ wieder im Garten der Bezirksorganisation ein. Betreut werden sie dort von Imker Sepp Leitner. „Wir wollen mit den Bienen einen kleinen aber wichtigen Beitrag zum Bienen- und Naturschutz leisten. Eine Win-Win-Situation für Natur, Bienen und auch uns, da wir uns über den leckeren Honig freuen können“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.


Brockmeyer: „HeiSSe Luft reicht nicht als Unterstützung“ Jugendliche unterstützen „Heiße Luft reicht nicht als Unterstützung. Die oberösterreichischen Härtefälle brauchen jetzt Rekordengagement“, so der SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer zur heutigen Kampagnen-Pressekonferenz der ÖVP und FPÖ Spitze. „Seit Wochen melden sich Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, bei denen die angekündigte Hilfe nicht ankommt. Wir brauchen jetzt Rekordengagement, damit niemand auf der Strecke bleibt. Schade, dass die Landesspitze heute keine Unterstützung im Bereich der Abwicklung der Hilfszahlungen angeboten hat“, so Brockmeyer.

„Ein Blick auf die Zahlen zeigt, warum wir heute schon handeln müssen: Bis zu minus 70 Prozent beim Umsatz, Kleinunternehmen die keine Hilfe bekommen, plus 70 Prozent bei der Arbeitslosigkeit oder, dass für jede zweite Familie die Situation sehr belastend ist um nur ein paar Folgen der Corona-Krise zu nennen.“ Hinter all diesen Zahlen und Fakten stehen Schicksale. Denn eines ist klar: Aus der Gesundheitskrise darf keine soziale Krise werden. Ihr Schorsch SPÖ Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer

BUSSI FUSSI

https://www. youtube.com/ h?v=6WHtupL8CMg


Geschenke für reiche, almosen für unverschuldet arbeitslos gewordene Menschen Die Maßnahmen der Regierungen bringen großen Konzernen Millionen durch Steuersenkungen, während es für Arbeitslose eine bescheidene Einmalzahlung gibt. Ist das gerecht? Fraktionsvorsitzender Haslach Mag. Hannes Bohaumilitzky

Koste es, was es wolle! Aber wer zahlt die Milliarden-schulden wieder zurück?

In Österreich waren im Mai 517.221 Menschen ohne Arbeit. Viele davon haben ein geringes Arbeitslosengeld, weil sie einen Job hatten, der schlecht bezahlt war. Sie haben ein Arbeitslosengeld von durchschnittlich 30 Euro am Tag, also ca. 900 Euro im Monat. Diese Menschen haben schon Geldsorgen, wenn sie Arbeit haben und noch viel mehr, wenn sie die Arbeit verlieren, da die 55 Prozent des letzten Einkommens als Arbeitslosengeld nicht ausreichen um die Kosten des Lebens abzudecken. Andere Länder haben wesentlich höhere Nettoersatzraten, so die Schweiz mit 79%, Dänemark mit 74% und die Niederlande mit 74%. Die niedrige Rate von 55 % in Österreich stammt aus einer Zeit der Vollbeschäftigung, als die Menschen nur sehr kurz in der Arbeitslosigkeit waren. Jetzt ist zu befürchten, dass viele Arbeitslose länger keinen Job finden, da für derzeit 517.221 Arbeitslosen nur 57.600 offene Stellen angeboten werden. (Arbeitslosenzahlen Stand Mai 2020).

Daher fordert die SPÖ die Anhebung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes von 55 % auf 70 %! Nur so kann verhindert werden, dass unverschuldet arbeitslos gewordene Menschen und ihre Familien unter die Armutsgrenze absinken.

Das Credo der ÖVP, keine neuen Steuern, freut sicher Vermögende, reiche Erben und Superreiche, die noch dazu vielfach ihr Kapital in Steueroasen parken, um Steuern zu umgehen. Aber woher soll dann das Geld für die Schuldentilgung kommen? Über Einsparungen, bei denen die heute schon nicht mehr viel haben? Durch Privatisierungen von Spitälern, Pflegeheimen, Wasserversorgung, Bildungseinrichtungen? Wollen wir das wirklich? In der Krise sehen wir, wie es den Menschen in jenen Staaten geht, wo dies durchgezogen wurde. Oder wäre nicht der bessere Weg ein Solidaritätsbeitrag der Vermögenden? Sie würden es kaum merken, wenn sie einige Prozente für das Allgemeinwohl zur Verfügung stellen müssten. Dies empfehlen nicht nur die meisten Ökonomen, sondern auch die EU-Kommission in einer Empfehlung an Öster-reich: „Schließlich könnte das Steuersystem durch einen stärkeren Rückgriff auf vermögensbezogene Steuern gerechter gestaltet werden, insbesondere auch mit Blick auf die in Österreich weiterhin großen Vermögensunterschiede.“


Bezirksbesuch

Landesrätin Birgit Gerstorfer Im Rahmen ihrer Bezirkstour war SPÖ-Parteivorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer Ende Juni einen ganzen Tag in Rohrbach unterwegs. Ein bunter Mix aus verschiedenen Programmpunkten führte die Landesrätin gemeinsam mit Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger quer durch den Bezirk und gab ihnen die Möglichkeit mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen.

u für Fra 0). stück (9 h r ü r e f t s h rtstag Gisela Ric u b e g ngs Frau aschu ) und Überr hinger (88 c Bu Valerie

Marktbesu ch, um die „Kirchenre Initiative novierung Rohrbach-B erg“ zu unterstü tzen.

Besuch „Treffp unkt Mensch un d Arbeit“, um mit betroffene n Frauen über die belastende Situation wäh rend Corona zu sprechen.

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Infos g (Gasth ibt‘s für Wir t Günt aus Vo he n Lande Willer) aus e r Wolfmayr srätin rster H Birgit Gersto and von rfer.

Das Kinderreha zentrum Koko n hat nach der Corona-Schlie ßung wieder fü r ihre kleinen Patient Innen geöffne t.

wurden hart von der Die Museen in Haslach LR Gerstorfer spricht Corona-Krise getroffen. Hilfspakete. he glic über mö


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