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Die gemeindeinformation der
SPÖ Klaffer
Schönen Sommer wünscht die SPÖ Klaffer - bleiben Sie gesund!
(c) pixelio.de, Petra Bork
MIT ROTER
FEDER
10/ 2020
Liebe GemeindebürgerInnen! Seit rund vier Monaten hat uns das CORONA-Virus fest im Griff. Aus der anfänglichen Gesundheitskrise wurde eine Wirtschaftskrise, die sich bis auf wenige Ausnahmen in fast allen Gesellschafts- und Wirtschaftsbereichen festsetzte. Anfangs galt die ganze Aufmerksamkeit der Eindämmung dieser Krankheit und dem Schutz der Menschen. Das wurde über alle Parteigrenzen hinweg mitgetragen und unterstützt. Die Krisenbewältigung der Regierung mutierte dann aber mehr und mehr zu einem Selbstdarstellungsschauspiel und entfernte sich schrittweise von den Expertenmeinungen. Kritische Standpunkte zu grenzwertigen Einschnitten bei Grundrechten wurden negiert, gesetzliche Regelungen waren unausgegoren, unklar und wurden der Bevölkerung falsch vermittelt. Im Nachhinein musste man Irrläufe in der Rechtsauslegung eingestehen, zu Unrecht ausgestellte Strafbescheide werden von den Behörden laufend aufgehoben. Noch weitreichender sind die Mängel bei der wirtschaftlichen Schadensbekämpfung der türkis-grünen Regierung. In sich überschlagenden Pressekonferenzen werden Luftschlösser in Milliardenhöhe gebaut, die vor allem bei den Klein- und Mittelbetrieben und arbeitslosen Menschen nicht ankommen. Sieht man genauer hin, merkt man, wie schnell sie zerplatzen. Das ist keine erfundene Kritik einer Oppositionspartei, sondern die nüchterne Erkenntnis der Betroffenen selbst. Tag für Tag berichten Kleinunternehmer, Gastronomiebetreiber, Kulturschaffende, Vereine ua. von der prekären finanziellen Situation. Die Hilferufe werden kaum gehört, die angekündigten Gelder kommen zu spät,
sind unzureichend und ihr Abruf zu bürokratisch angelegt. Der enorme Anstieg der Arbeitslosigkeit feuert eine Sozialkrise ungeahnten Ausmaßes an. Während die Regierung hier mit einer Einmalzahlung (450 €) als Minimalvariante entgegenzuwirken versucht, schlägt die SPÖ die Anhebung der Nettoersatzrate des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 % vor. Nur so kann verhindert werden, dass unverschuldet arbeitslos gewordene Menschen und ihre Familien unter die Armutsgrenze absinken. Die COVID-Krise zieht auch ein finanzielles Erdbeben in den Gemeindehaushalten mit sich. Massive Einbußen bei den Einnahmen (Steueranteile, Kommunalsteuer) und zugleich Ausgabensteigerungen bei den Gesundheits- und Pflegekosten treiben die Kommunen in den Budgetabgang. Die Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Leistungen (Schule, Kindergarten, Wasserver- und Abwasserentsorgung, Straßen uvm.) ist die Folge. Das Gemeindepaket der Regierung ist zu klein und treibt finanzschwache Gemeinden in eine Schuldenfalle, weil sie ihren Anteil durch Darlehen abdecken müssen. Die SPÖ fordert hier ein Hilfspaket, das seinen Namen auch verdient (250 €/Einwohner). Die Gemeinden sind in Summe größter Investor des Landes und müssen finanziell unterstützt werden. Das stärkt die regionale Wirtschaft, sichert Arbeitsplätze und gestaltet unseren unmittelbaren Lebensraum lebenswert und attraktiv. Das Thema CORONA wird uns noch länger begleiten. Die anstehenden Herausforderungen sind unser Antrieb und Arbeitsauftrag für jene da zu sein, die keine Lobby haben. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute, einen schönen, erholsamen Sommer und bleiben Sie gesund.
Ihr Günther Stadlbauer
Echte Hilfe jetzt! SPÖ startet österreichweite Kampagne
Viele Menschen wurden in der CoronaKrise im Stich gelassen. Die SPÖ gibt ihnen nun eine Stimme und lässt Menschen im Rahmen ihrer Kampagne „Schluss mit leeren Versprechen - Echte Hilfe jetzt!“ zu Wort kommen, die von der Krise schwer getroffen und von der Regierung vergessen wurden. AlleinerzieherInnen, Arbeitslose, pflegende Angehörige, Wirte, UnternehmerInnen uvm. haben die Möglichkeit unter www. mein-haertefall.at ihre Geschichte anonym zu erzählen. Darüber hinaus werden im Rahmen der Kampagne Maßnahmen aufgezeigt, die direkt bei den Menschen ankommen und ihnen in der Bewältigung der Krise eine ECHTE HILFE sind.
Gemeinsam im Einsatz für unsere BürgerInnen
In einer gemeinsamen Pressekonferenz machten die SPÖ-Vorsitzenden der Bezirke Rohrbach und Urfahr auf den drohenen Finanzkollaps der Gemeinden aufmerksam. „Am Ende des Tages dürfen die BürgerInnen nicht zu den VerliererInnen der Krise werden“ zeigen sich die Politiker überzeugt.
Aus der GemeindeStube Die Leitung des Amtsleiters in Klaffer wurde ausgeschrieben, da Günter Studener ab 01.01.2021 in Wohlverdienten Ruhestand geht. Der Union Klaffer am Hochficht wurde eine Sportförderung von € 3000,-. genehmigt. Das Straßenbauprogramm von 2020 wurde von € 61.000,auf € 40.000,- gekürzt. Straßenbauprogramm 2020 für die Gemeindestraßen umfasst folgende Bereiche: • Zufahrt Gewerbegebiet bis Oskar Zimmerbauer mit ca. 15.000 Euro • GH „Achterl bis GWB-Haus“ – Microbelag lt. KV von heute mit
5.111,40 Euro • Zufahrt Langen mit 1.900 Euro • GW Auberger (Vorderanger) mit Finanzierung über Gemeindestraßen mit ca. 10.000 Euro • Reserve noch ca. 8.000 Euro Damit ist eine Einsparung von ca. 20.000 Euro gegenüber dem VA 2020 (wegen Corona) gegeben. Geplante Investitionen 2020 am Badesee Areal • Badehaus – Heizungserneuerung ca. € 35.000,• Camping – Glasfaserausbau ca. € 19.500,• Erweiterung der Sanitärräume am Badeseehaus € 62.000,• Neben dem Skaterpark am Naturbadesee, der verstärkt
Ferienglück schenken Günther Stadlbauer unterstützt Ferienaktion der Kinderfreunde
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genutzt wird, soll ein Radpark „Pumptrack“ auf einer Fläche von rund 500 m² entstehen. Die Anlage wäre eine Attraktion, davon würde die Bade- und Campinganlage, der Tourismus und speziell der Radtourismus usw. profitieren. Eine derartige Anlage gibt es im Mühlviertel noch nicht. Daher wird für dieses Projekt um eine „LEADER-Förderung“ mit einer erhofften Förderquote von 60 % angesucht. Die Realisierung wäre 2021 geplant. Die Leitung des Amtsleiters in Klaffer wurde ausgeschrieben, da Günter Studener ab 01.01.2021 in Wohlverdienten Ruhestand geht.
SPÖ-Beitrag für mehr Bienenschutz
Die Kinderfreunde bieten im Som- die Arme. Mit der Aktion „Schenmer ein unfangreiches Ferienange- ke Ferienglück“ kann jedeR den bot für Kinder. Von Ferienwochen, Aufenthalt von krisenbetroffenen Wir ermöglichen euren Kindern heuer eine Kindern im Mühlfunviertel in Klafbis hin zu Lern- und Spaßwochen EXTRA-Feriencampwoche im Zelt! 07.08.2020 – 14.08.2020 im Mühl-fun-viertel Klaffer/Hochficht fer mitunterstützen. ist für jede Altersgruppe das inPasBereits mit 25 € schenkt man eisende dabei. nen Tag Ferienglück. Geld überGerade Familien, die finanziell weisen und Gutes tun unter: schwächer gestellt sind, greifen die Kinderfreunde helfend unter IBAN: AT76 3477 7000 0761 7566
„Summer Break“ – Die EXTRA-Ferienwoche Wann: Von 07.08.2020 - 14.08.2020 Wo: Mühl-fun-viertel, Klaffer am Hochficht, www.muehlfunviertel.at Preis: 150 Euro KF-Mitglieder, 185 Euro Nicht-Mitglieder (inkl. Unterbringung im Zelt, Vollverpflegung, Programm) Erfahrene, ausgebildete Kinderfreunde-Betreuung rund um die Uhr. Infos und Anmeldung unter 07237/2465 oder bei cornelia.wintersberger@kinderfreunde.cc
07.– 14.08.2020, Klaffer
Nach der Prämiere im Vorjahr zogen die „SPÖ Bienen“ wieder im Garten der Bezirksorganisation ein. Betreut werden sie dort von Imker Sepp Leitner. „Wir wollen mit den Bienen einen kleinen aber wichtigen Beitrag zum Bienen- und Naturschutz leisten. Eine Win-Win-Situation für Natur, Bienen und auch uns, da wir uns über den leckeren Honig freuen können“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger.
Bezirksbesuch
Landesrätin Birgit Gerstorfer Im Rahmen ihrer Bezirkstour war SPÖ-Parteivorsitzende Landesrätin Birgit Gerstorfer Ende Juni einen ganzen Tag in Rohrbach unterwegs. Ein bunter Mix aus verschiedenen Programmpunkten führte die Landesrätin gemeinsam mit Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger quer durch den Bezirk und gab ihnen die Möglichkeit mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen.
u ür Fra tück f er (90). s h ü r f t ich ags burtst isela R ngsge und Frau G u h c s a ) Überr hinger (88 Buc Valerie
Marktbesu ch, um die „Kirchenre Initiative novierung Rohrbach-B erg“ zu unterstü tzen.
Besuch „Treffp unkt Mensch un d Arbeit“, um mit betroffene n Frauen über die belastende Situation wäh rend Corona zu sprechen.
Jugendliche unterstützen Fast 50% mehr Jugendliche suchen in OÖ im Vergleich zum Vorjahr eine Lehrstelle.
1-2-3- Klimaticket kommt
Volle Unterstützung für die Umsetzung des 1-2-3-Klimatickets kündigen die Verkehrssprecher der SPÖ im Nationalrat Alois Stöger und Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger an.
Die Arbeitslosigkeit bei den unter 25-jährigen ist mit einem Plus von 94,8 % höher als in anderen Altersgruppen. Die roten Jugendorganisationen machten mit einer Aktion entlang der B127 auf diese Situation und die Schicksale dieser jungen Menschen aufmerksam. Unterstützt werden sie in ihren Forderungen von Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger: „Im Lehrlingsland Nummer eins müssen wir alles darfür tun, dass jeder junge Mensch,
der arbeiten möchte, auch einen Ausbildungsplatz bzw. eine Lehrstelle findet.“ Gemeinsam wollen wir für ALLE jungen Menschen in unserem Land eine: • Lehrstellengarantie • Erhöhung der Ausbildungsentschädigung • Erhöhung der Lehrstellenförderung für UnternehmerInnen • Einrichtung eines CoronaNotausbildungsfonds
„Das Klimaticket ist ein wesentlicher Schritt, um den öffentlichen Verkehr noch attraktiver zu machen – deshalb muss es so rasch als möglich für alle zur Verfügung stehen“, betonen die Abgeordneten. „Wir freuen uns sehr, dass schwarz-grün, die Forderung der SPÖ aus dem Wahlkampf 2019 aufnimmt und umsetzt“, so Reisinger und Stöger abschließend.