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Hofkirchen
Mit Roter Fed
er
5/2020
Impressum: Medieninhaber: Ewald Mairhofer, Zeitungsverantwortlicher SPĂ–-Fraktion Hofkirchen Druck: Gutenberg, Fotos: SPĂ–
Liebe Hofkirchnerinnen und Hofkirchner!
S Fraktionsvorsitzender Ewald Mairhofer
SPÖ Vorsitzender August Moser
Danke an alle, die zur Erhaltung des Systems beitragen. Von allen Seiten werden jetzt Berufsgruppen als Helden dargestellt und der oftmalige Dank ausgesprochen, da sie in dieser Situation für uns da sind. Es handelt sich hier um Berufsgruppen, die man sonst nicht so sehr beachtet - Hauptsache „es funktioniert alles.“ Selbstverständlich sagen auch wir Danke an alle, die in dieser Situation „das Rad am Laufen“ halten. Wir ziehen den Hut vor all jenen, die jetzt mehr tun als ihre Pflicht ist. Wie hat eine Krankenschwester in einem Facebookpost geschrieben „Es ist schön und ehrt uns, dass sich alle bei uns bedanken, aber mit diesem Dank können wir die monatlichen Fixkosten nicht bezahlen.“ Wünschenswert wäre es, dass auch, nach hoffentlich bald überstandener Krise, an diese Berufsgruppen gedacht wird. Und zwar vor allem an jene in den Gesundheitsberufen um dementsprechende bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen und einer finanziellen Besserstellung. Hoffentlich bleibt es nicht nur bei diesem frommen Wunsch. Es wurde ja schon öfter das Gegenteil bewiesen. Erinnern wir
o kurz vor Ostern wollten wir uns eigentlich mit
aktuellen Informationen aus der Gemeinde und mit Osterwünschen bei Euch melden. Die aktuelle Lage lässt einem aber nach den richtigen Worten suchen. Zusammenhalt ist wichtiger denn je, Platz für Parteipolitik ist in dieser Situation absolut keiner. So haben wir uns entschlossen, einige Gedanken zur aktuellen Situation an Euch weiterzugeben und die Bitte, um die unbedingte Einhaltung der von der Regierung auferlegten Beschränkungen.
uns nur an die Hochwasserkatastrophen 2002 und 2013 - mehr möchten wir dazu nicht sagen. Wir werden uns sicher einsetzen, damit dies nach der Krise nicht in Vergessenheit gerät. Zu viele und teure Krankenhausbetten. Es ist noch nicht sehr lange her, dass ein Rechnungshofbericht besagte, Österreich (auch Oberösterreich) habe viel zu viele und zu teure Krankenhaus- und Intensivbetten. Ein Umstand, der uns jetzt sicher etwas besser durch diese Situation bringt. Viele Nachbarländer beneiden uns jetzt um unser Spitalswesen. Achten wir also darauf, das wir durch unser Verhalten die Spitalsinfrastruktur nicht unnötig strapazieren. Unbedingte Einhaltung aller Maßnahmen. Die jüngste Krise rund um das Corona-Virus hat uns gezeigt, wie verletzlich unser Planet und und auch wir Menschen sind, und wie unvorbereitet wir auf Krisen sind. Berühmte Ökonomen haben uns schon lange vor einer Pandemie gewarnt. Es galt als sicher, das eine kommen wird. Es war nur die Frage „wann“. Dieses „Wann“
ist jetzt und fordert von uns viele Opfer und Einschränkungen. Das Leben ist plötzlich nicht mehr so, wie es einmal war und wird voraussichtlich auch länger nicht mehr so sein. Wir sind alle aufgerufen, uns an jegliche Maßnahmen, auch wenn sie uns Einschränkungen bringen, zu halten und auf alle nicht notwendigen Tätigkeiten und Freizeitbeschäftigungen zu verzichten. Unterstützt bitte unsere Älteren und Kranken (wie z.B. Einkauf usw.), denn eines ist sicher, je intensiver sich unsere Bevölkerung an diese Maßnahmen hält, desto rascher werden wir diese Krise überwinden. Weiters bitten wir Euch: unterstützt nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft unsere örtlichen Wirtschaftstreibenden und vermeidet ganz einfach nicht unbedingt notwendige Einkaufsfahrten. Unsere Nahversorger sind jetzt der Fels in der Brandung und haben sich auch in Zukunft unsere Unterstützung verdient. Team Österreich. Eine hervorragende Einrichtung, die wir mit allen Kräften
unterstützen sollten. Unser Herr Bundeskanzler bezeichnet jetzt
alle Österreicher als Team Österreich. In weiten Teilen hat er natürlich recht und es ist selbstverständlich auch unse-
re Meinung. Aber für uns geht Team Österreich noch ein wenig weiter. Viele von uns sind jetzt unverschuldet in die Arbeitslosigkeit oder in Kurzarbeit geschlittert. Dies ist sicher keine leichte Zeit. Auf der anderen Seite beklagen unsere Gemüsebauern in ganz Österreich, dass die Ernte vor der Türe steht und ihnen die ausländischen Erntehelfer ausfallen. Ein Umstand, der sich in den letzten Jahren bei uns einbürgerte. Es wird von allen Seiten verlangt, man solle doch Gemüse usw. aus regionalen Betrieben kaufen. Jetzt stehen wir vor dem Dilemma, dass viele kaufen wollen. Aber wer hilft den Bauern bei der Ernte? Es sollte in so einer Situation den allermeisten Arbeitslosen zumutbar sein hier hel-
fend einzuspringen. Die Arbeit hat ja nicht unentgeltlich zu geschehen. Auch dieser Umstand hat mit Solidarität zu tun. Halten wir in dieser schwierigen Zeit zusammen und helfen jenen, die in dieser Zeit in Ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt sind. „Das höchste Ziel des Kapitals ist nicht, Geld zu verdienen, sondern der Einsatz von Geld zur Verbesserung des Lebens.“ Dieses Zitat von Henry Ford tritt in diesen Tagen wieder mehr in den Vordergrund, obwohl auch der eine oder andere Finanzhai diese Situation schamlos ausnutzen wird. Wenn wir im Vorjahr noch sehr über Ibiza gegrübelt haben und uns gewundert haben, welche Personen uns in der Regierung vertreten, so kann man aus heutiger Sicht sagen: Gott sei Dank hat es diesen grauslichen Vorfall gegeben damit wir jetzt eine neue Regierung haben. Auch wenn in der jetzigen Zeit die
Pressekonferenzen PR-mäßig gut aufbereitet sind, muss man trotzdem das Krisenmanagement der Regierung als in Ordnung bezeichnen. Vor allem das Hören auf Experten und die Umsetzung deren Meinungen ist wichtig, wie die von der SPÖ immer gelebte Forderung nach mehr Gerechtigkeit für alle, Hilfe für alle damit niemand zurück bleibt! In diesem Sinne wünschen wir Euch frohe Ostern, alles Gute, schaut auf Euch, schaut auf Andere und haltet die Regeln ein. Gemeinsam werden wir diese Krise meistern. Euer Ewald Mairhofer
Fraktionsobmann
& August Moser Ortsparteiobmann
Achtung: Die Familienwanderung am 1. Mai ist natürlich abgesagt Auch der AbschnittsFeuerwehrbewerb der FF Hofkirchen am 24. Mai ist bereits abgesagt.
Menschen helfen und schützen unsere Gesellschaft zusammenhalten
D
ie Corona Krise stellt uns alle vor neue Herausforderungen. Diese müssen wir gemeinsam schaffen. Wir müssen die Ausbreitung des Virus eindämmen. Und wir müssen dafür sorgen, dass allen Menschen in unserem Land geholfen wird. Niemand darf jetzt durch die Corona Krise soziale und wirtschaftliche Probleme bekommen. Team Österreich heißt, alles zu tun, damit niemand in Not gerät. Wir müssen auch dafür sorgen, dass nach überstandener Krise unsere Wirtschaft, unser Zusammenleben wieder gut funktioniert. Egal was es kostet. Wir begrüßen daher das von der Bundesregierung vor-
geschlagene Hilfspaket in Höhe von 38 Milliarden Euro. Es wird notwendig sein, diese Mittel nun klug einzusetzen. Das Geld muss zu den Menschen. Wir schlagen daher folgendes vor: 1) Regierung muss Verluste ersetzen Was für die Banken machbar war, muss heute auch für Firmen mög-
lich sein: Die Regierung ersetzt die Ausfälle durch die Krise. Dazu soll sie für die vielen kleinen und mittlere Unternehmen die gesamten Fixkosten während der Krise übernehmen. Damit können Beschäftigte angestellt bleiben oder nach der Kurzarbeit zurückkehren, Ladenmieten weiterbezahlt und Verpflichtungen gegenüber Dritten erfüllt werden.
2) Nothilfe kein Blankoscheck! Für große Konzerne darf die Nothilfe kein Blankoscheck sein: es braucht hier klare Spielregeln. Denn das Ziel muss sein, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Jeder Betrieb, bei dem es geht, muss seine ArbeitnehmerInnen in Kurzarbeit schicken, anstatt sie zu entlassen. Sie müssen außerdem für alle Beschäftigten einen Mindestlohn von 1700 Euro in den nächsten Jahren garantieren. Haben Betriebe versucht, eine Betriebsratswahl zu verhindern, müssen sie sich verpflichten, das zu unterlassen oder die Betriebe müssen die Beihilfen zurückzahlen. Die Nothilfe muss direkt den Beschäftigten zu Gute kommen und darf nicht in Boni und Managergehälter fließen. Da die Auszahlung unbürokratisch sein muss, muss es im Anschluss Kontrollmechanismen geben, die überprüfen, ob und wie sich Firmen an die Spielregeln gehalten haben – ansonsten ist die Hilfe im vollen Umfang zurückzuzahlen.
sundheitlichen Sorgen nicht auch noch zu finanziellen Sorgen kommen. 4) Niemand soll zurückbleiben Wer jetzt Notstandshilfe bezieht oder dessen Pension auf die Ausgleichszulage aufgestockt wird, ist meist von Armut betroffen. Hier braucht es sofort eine Erhöhung von mindestens 100 € pro Monat. Klar ist, dadurch wird Menschen mehr Sicherheit gegeben, so dass sie sich in den kommenden Monaten neben ihrer Gesundheit nicht auch um ihr Geld sorgen müssen.
Zeit für einen Team Österreich Beitrag! Team Österreich heißt: Alle helfen mit. Jetzt sind auch diejenigen gefragt, die viel haben. Auch die Superreichen müssen nun einen Beitrag dafür leisten, dass wir gemeinsam diese Krise schaffen.
Alle Wohnungs-Delogierungen müssen für die Dauer der Krise ausgesetzt werden.
Deshalb braucht es jetzt eine Vermögensabgabe und eine Erbschaftssteuer. Wer ein Zinshaus in Linz oder Wien erbt, kann davon einen Teil der Gesellschaft geben. Davon wird der Erbe nicht ärmer, wir alle jedoch sehr viel reicher. Mit einem zusätzlichen befristeten Österreich-Solidaritäts-Beitrag für ca. vier Jahre schaffen wir die Krise gemeinsam. Eine Millionärsabgabe von zwei Prozent bringt hier entsprechende Mittel.
Die Wohnbeihilfe muss unbürokratisch angehoben werden. Vermieter müssen verpflichtet werden, einen Verzug bei den Mietzahlungen für die Dauer der Krise nicht zu ahnden.
So werden wir ein noch besseres Land aufbauen können. Es wird Zeit, dass die Benkos, Hortens, Pierers und Mateschitz und Co ihren Beitrag leisten. Das ist Team Österreich.
5) Mietdruck nehmen
3) Tausenden Arbeitslosen unter die Arme greifen Seit Montag haben über 163.000 Menschen ihren Job wegen der Corona-Krise verloren. Damit es neben dem Jobverlust nicht zu weiteren Schicksalsschlägen kommt, braucht es eine befristete Erhöhung des Arbeitslosengeldes - ähnlich wie beim Kurzarbeitszeitmodell von Sozialpartnern und Regierung (Einkommensabhängig auf 80-90% des Letztverdienstes). Alle die weniger als 1.500 Euro derzeit zur Verfügung haben brauchen eine staatliche Unterstützung. In dieser schwierigen Zeit darf es neben den ge-
Für Birgit Gerstorfer ist klar: Wir müssen aus der aktuellen Krise die richtigen Schlüsse ziehen
ES GEHT UM: EINE BESSERE WELT DER CORONA-VIRUS FÜHRT UNS EINES VOR AUGEN: So wie wir leben, arbeiten und wirtschaften sind wir krisenanfällig. Er führt uns aber auch etwas Anderes vor Augen: In schwierigen Zeiten zeigen sich viele Menschen solidarisch. Es wird dort geholfen, wo
werden, bei deren Herstellung über die ganze Güterkette arbeits-, umwelt- und menschenrechtliche Standards eingehalten werden. Regionale Produktion ist dabei zu bevorzugen.
nes gemeinsam: Sie sind überwiegend Frauen und viel zu oft schlecht bezahlt. Gerechtere Löhne und bessere, kürzere Arbeitszeiten sind gerade in diesen systemrelevanten Branchen mehr als notwendig. Es stellt sich die Frage: Warum ist welche Ar-