04/2021
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Frohe Ostern und einen schönen Frühling wünscht das Team der SPÖ Klaffer am Hochficht
Regierung versinkt im Skandalsumpf und verliert Kontrolle in der Pandemiebekämpfung Liebe Gemeindebürgerinnen, liebe Gemeindebürger, mit einer Plagiatsaffäre, der kläglich gescheiterten Internetbestellplattform „Kaufhaus Österreich“, dem BVT-Skandal und den Korruptionsvorwürfen in der Casino(Novomatic)-Affäre versinkt die ÖVP-geführte Bundesregierung zunehmend im Skandalsumpf. Anstatt sich mit ganzer Kraft einer funktionierenden Test- und Impfstrategie zu widmen, ist vom Kanzler abwärts eine ganze Reihe von Regierungsmitgliedern dauerhaft mit fadenscheinigen Be-
schwichtigungs- und Abwehrversuchen beschäftigt. Gleichzeitig wird die Schuld bei anderen gesucht, die Justiz angepatzt und abgelenkt. Damit hat man die Kontrolle über die Krise endgültig aus der Hand gegeben. Die Regierung hat in der Krise wenig gelernt. Nachdem der letzte Sommer völlig verschlafen wurde, schlittern wir von Lockdown zu Lockdown. Es dauerte fast ein Jahr, bis wir beim Testen endlich in Gänge gekommen sind. Die von der SPÖ vorgeschlagene und initiierte Einführung der gratis Wohnzimmertests (Nasenbohrer) lies Monate auf sich warten. Beim Impfen hinken wir im internationalen Vergleich immer noch weit hinterher. Österreich kommt wirtschaftlich schlecht durch die Krise. Im Wirtschaftsranking der EU liegt Österreich an vorletzter Stelle. In Deutschland ist der Wirtschaftseinbruch nur halb so groß wie in Österreich. Die Arbeitslosigkeit (500.000 !) ist bei uns aber doppelt so hoch wie bei unseren Nachbarn. Angesichts zahlreicher verzweifelter Wortmeldungen aus Wirtschaft, Gastronomie,
Kultur und Tourismus fragt man sich, wo die 30 Milliarden Hilfsgelder gelandet sind. Transparenz gibt es keine. Eine Regierung müsste also jetzt ihre ganze Kraft in die Bewältigung dieser Krise, in die Verbesserung ihres Corona-Managements stecken, um die Versäumnisse und Fehler auszubessern und den Menschen wieder Chancen und Hoffnung zu geben. Die Bundesregierung hätte also viel zu tun. Die SPÖ wird den kritisch-konstruktiven Kurs halten und sich weiter mit aller Kraft für Arbeitsplätze, Wirtschaft und Gesundheit einsetzen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen und Ihren Liebsten frohe Ostern, einen schönen Frühling und Gesundheit. Freundliche Grüße, Ihr
Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger Bezirksparteivorsitzender
DEr SPÖ Vorsitzende Informiert Werte Gemeindebürger/innen!
Gemeinderat und im Vorstand, wie es ihnen passt.
2021 geht genauso weiter wie 2020! Angst wird geschürt – das Miteinander ist anders geworden – die Gesundheit leidet darunter und diese Auswirkungen kommen erst in nächster Zeit auf alle zu – Die Kinder sind zum Teil traumatisiert und die Älteren leiden wegen Ausgrenzung – Firmen und Geschäfte werden ruiniert - Am Arbeitsmarkt wird Druck zur Impfpflicht ausgeübt. Und der Tourismus ist am Tiefpunkt. Seit einen halben Jahr wird uns täglich eingetrichtert, dass nur eine Impfung hilft. Ja schön, aber es gibt zu wenig Impfstoff für alle. Nicht einmal die über 80-jährigen wurden in 4 Monaten durchgeimpft. Ein Lock-Down jagt den anderen, weil das Krisenmanagment der Regierung versagt hat. Zu wenig Impfstoff, verfassungswidrige Verordnungen uvm. stellen der Regierung rund um Kurz kein gutes Zeugnis aus. Aus der Gemeindestube möchte ich berichten dass wir im Gemeinderat die Idee eines Radparks unterstützt haben, jedoch mit dem Zusatz, dass die Standortfrage noch diskutiert werden muss. Diese Vorgehensweise wurde einstimmig so beschlossen, da unserer Meinung nach diese Anlage auch am Sportplatz toll wäre. In den Tips musste ich jedoch lesen, dass der Standort des Radparks nun doch schon fix sei. „So geht die ÖVP also mit dem Miteinander in der Gemeinde um“, sie bestimmen mit Ihrer Mehrheit in allen Ausschüssen, im
Zur Info: In den letzten 6 Jahren wurden rund 314.500 € n die Projekte am Badesee und Campingplatz investiert. Dazu kommen nun noch ca. € 90.000,- für den Radpark. Terrassenerweiterung € 10.000,- Umbau Sanitäranlagen EG € 40.000,- Stromzuleitung € 60.000,- Campingplatzausbau Teil1+2 € 100.000,- Glasfaserausbau € 19.500,- Sanitärräume Umbau KG € 50.000,- Heizung € 35.000,- € 314.500 € Für die Wohnprojekte am Südweg in Klaffer muss die Gemeinde ca. € 150.000,- Kreditkosten mittragen, da die Infrastrukturkosten vergessen wurden. Die SPÖ-Klaffer möchte dem Fischerverein ein Danke aussprechen, für den sauberen Zustand um den gesamten Urlsee. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass der Wanderweg um den See immer so sauber gehalten wird. Dahinter steckt viel Arbeit. DANKE dafür. Ich wünsche euch frohe Ostern und einen schönen Start in den Frühling. Alles Gute, Euer
Günther Stadlbauer
Liebe KinderfreundInnen! mer im Vordergrund.
Die Kinderfreunde Klaffer/Schwarzenberg haben seit 2019 einen neuen Vorstand, deswegen möchten wir uns vorstellen. Obmann Michael Obermüller, geb. in Sarleinsbach 1984, besuchte Volks- und Hauptschule und machte später eine Lehre als Installateur, danach Bundesheer und anschließend Obermonteur für Sprinkler und Brandschutzanlagen. 2014 heiratete ich meine Frau Kerstin, gemeinsam haben wir 2 wundervolle Söhne, Jonas 6 und Jan 2. Kassier Oliver Haindl, geb. 1981. Tischler, Werklehrer und Natur- und Landschaftsführer. Verheiratet seit 2019 mit Julia. Tochter Pia. Das Angebot der Kinderfreunde Klaffer/ Schwarzenberg im Mühlfunviertel ist für die Kinder über das ganze Jahr sehr vielseitig gestaltet. Vom Zeltlager über Erlebnisorientierte Aktivitäten, steht die Stärkung von Solidarität und Gemeinschaftssinn im-
Die Ortsgruppe der Kinderfreunde Klaffer/ Schwarzenberg war in der Vergangenheit sehr aktiv. Mit einem neuen Team wurde die Ortsgruppe der Kinderfreunde Klaffer 2019 neu belebt. 2020 konnten wir die erste Veranstaltung, den Kinderfasching durchführen, dann kam Corona, wodurch wir unsere Aktivitäten stark einschränken mussten.
Ortsgruppe Klaffer/Schwarzenberg Genaue Termine werden noch bekannt gegeben.
AKTION SCHULWEGSICHERUNG
Eine Ortsgruppe mit Bestand weiter zu führen, bzw. wieder neu aufzubauen, ist unser Ziel. Wir möchten für alle Kinder die Möglichkeit anbieten, ihre Freizeit mit Spiel, Spaß, Gemeinschaft und Erlebnispädagogik im Mühlfunviertel zu verbringen. Liebe Eltern und Kinder, wir freuen uns, wenn Ihr gemeinsam in Zukunft unsere Veranstaltungen besucht und mitgestaltet! Hier eine vorläufige Veranstaltungsvorschau unseres Sommerprogrammes - Juli und August 2021: Waldnachmittag mit dem Team der Böhmerwaldschule mit Ausklang am Lagerfeuer und Knackerbraten Eltern- Kind Übernachtung im Tipi mit Nachtwanderung und Frühstücksbrunch am nächsten Tag
Vermehrt muss festgestellt werden das trotz 30km LKW Beschränkung im Ortsgebiet von Klaffer diese Geschwindigkeiten nicht eingehalten werden, sogar die Schutzinsel wird im Gegenverkehr umfahren. Wir haben deshalb A-Ständer mit den Hinweis auf 30 km im Schul- und Kindergartenbereich aufgestellt. Trotz Polizeikontrollen wird diese 30 km ignoriert. Wir bitten deshalb alle AutofahrerInnen um Vorsicht.
Besuchszeiten in Altenheimen umgehend lockern Oberösterreichs SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer, verlangte in einer gemeinsamen Aussendung mit Kärnten, Burgenland und Wien, bis Ende Februar „eine Verordnungsänderung und Klarstellung für jene Altenbetreuungseinrichtungen, die bereits immunisiert sind“. Der Vorschlag lautete, dass es mit einem negativen Antigentest und dem Tragen einer FFP2-Schutzmaske möglich sein sollte, wieder mehr als einen Besuch pro Woche zu erlauben. „Wir vom Pensionistenverband unterstützen diese Forderung zu 100 %“, bekräftigt Johann Dobesberger, Vorsitzender der Bezirksgruppe Rohrbach und betont: “Es ist jetzt höchst an
der Zeit, dass es für die Angehörigen eine Perspektive gibt, wie sich die Impfungen auf die Besuchsregelungen auswirken“. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zeigte nach anfänglichem Zögern Verständnis für das Ansinnen. Seit 27. Februar dürfen Heimbewohner zwei Besuche pro Woche mit jeweils zwei Personen empfangen. Das ist ein Tropfen auf dem heißen Stein. Viele Heimbewohner*innen leiden nicht an Corona sondern an Vereinsamung. Es mangelt an Kontakten mit ihren Angehörigen und Bekannten. Mit jedem Tag erzeugen die Besucherrestriktionen enorme psychische Belastungen für die Betroffenen. Während sich ein Teil der Bevölkerung auf den Skipisten oder beim Shoppen vergnügt, müssen Bewohner*innen von Pflegeheimen mit
Bezirk Rohrbach unverständlichen Besuchseinschränkungen leben. Das bedeutet für viele Betroffene einen bedrohlichen Mangel an Lebenslust, begleitet von Schlafstörungen und Depressionen. Der Pensionistenverband fordert daher endlich ein gesundes Maß an Freiheit für die Angehörigen und mehr Menschenachtung sowie Verständnis für die bescheidenen Bedürfnisse der Ältesten unter uns. Hier braucht es seitens der Regierung menschliche Entscheidungen anstelle halbherziger Versprechungen. Die Generation der Alten hätte sich das verdient.
Johann Dobesberger Pensionistenverbandsvorsitzender Bezirk Rohrbach
Mühlviertler SPÖ-VertreterInnen fordern:
„Wir brauchen eine Öffi-Offensive im Mühlviertel!“ EU-Aufbaufonds als Chance zum Ausbau der großen Verkehrsprojekte im Mühlviertel
Die Landtags-SpitzenkandidatInnen des Mühlviertels Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger (RO), Beverley Allen-Stingeder (UU), Klubobmann Michael Lindner (FR) und Bürgermeister Erich Wahl (PE) drängen auf den raschen Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im Mühlviertel.
Gemeinsam pochen die Landtags-SpitzenkandidatInnen der vier Mühlviertler SPÖ-Bezirksorganisationen auf eine dringend notwendige Offensive zum Ausbau des „Öffentlichen Verkehrs“: „Mit dem EU-Aufbaufonds liegen heuer 3 Milliarden Euro für Österreich am Tisch. Da muss Oberösterreich jetzt ordentlich zugreifen und dieses Fördergeld für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Mühlviertel nut-
zen. Da gibt es Baustellen genug!“ Von der Elektrifizierung und Durchbindung der Mühlkreisbahn, über die Stadtbahn Pregarten-Gallneukirchen bis zum Ausbau der Buslinien in alle Mühlviertler Gemeinden liegen ausreichend Projekte am Tisch. „Wenn wir das Stau-Problem nachhaltig lösen wollen, müssen wir Autos von der Straße weg bringen. Dafür
braucht es den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Wenn es gelingt, zumindest auf das Zweit- oder Drittauto zu verzichten, haben wir in der Verkehrswende schon viel geschafft! Aber dafür müssen jetzt die Verbindungen geschaffen werden“, fordern die SPÖ-VertreterInnen Landeshauptmann Stelzer und Verkehrslandesrat Steinkellner zum raschen Handeln auf.
13.120,00 € für SOS-Kinderdorf-Kinder Überragendes Endergebnis der SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion
Weihnachtsbäume mit Die SPÖ-WeihnachtsKärtchen mit Herzensbaum-Aktion zum Wohle wünschen, die die großvon SOS-Kinderdorf-Kinzügigen SpenderInnen dern ist zu Ende. Die Spenmit ihrer Unterstützung densumme der Aktion erfüllten. Auch Ortsparbeläuft sich auf 13.120,00 teien aus den Bezirken €. „Das ist ein überwältiBraunau, Eferding, Griesgendes Ergebnis. So viele kirchen, Schärding und Menschen sind unserer Urfahr beteiligten sich an Einladung gefolgt, Gutes der Aktion. „13.120 € sind zu tun und für SOS-Kindereinfach überwältigend. dorf-Kinder zu spenden. Die Hilfsbereitschaft der Einen herzlichen Dank an Menschen ist großartig. alle UnterstützerInnen“, Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger und Bezirksgeschäftsführerin Sabine Schwandner sind Nochmals vielen Dank freut sich SPÖ-Bezirksvom Ergebnis der SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion überwältig. DANKE an jede SpenderIn. im Namen der Kinder. Es vorsitzender und Initiator den, Haslach, Julbach, Klaffer, Kleinzell, ist schön, gerade den Kleinsten, in Zeiten der Aktion Bundesrat Bgm. Dominik ReiKirchberg, Lembach, Nebelberg, Rohrwie diesen, schöne Momente zu ermöglisinger. Gemeinsam mit SOS-Kinderdorf bach-Berg, St. Johann, St. Martin im Mühlchen“, zeigt sich Reisinger abschließend hat er die SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion kreis, St. Oswald und St. Peter standen berührt. erstmals ins Leben gerufen. In AltenfelImpressum: Medieninhaberin und Zeitungsverantwortliche: SPÖ-Klaffer, Ortsparteivorsitzender Günther Stadlbauer | Druck: Gutenberg