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ER FE IT ROT 4/2020

Fotocredit: Gerhard Berger

Wir laden am 20. Dezember zu unseren Weihnachtspunsch ein. Der Erlös wird gespendet!

SOS-Kinderdorf-Kindern eine schöne Weihnacht schenken - nähere Infos Seite 5

Bitte unterstützen sie die Impressum: Medieninhaber: Erich Kasper, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Fraktion Julbach Druck: Druckerei Gutenberg, Fotos: SPÖ

SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion

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SPÖ- Obmann Erich Kasper

Liebe Julbacherinnen, liebe Julbacher!

Der türkis-grüne Budgetentwurf zeigt: Im nächsten Jahr wird die Spitalsfinanzierung um 130 Millionen Euro gekürzt. Und das Budgetloch ist sogar noch größer als bisher angenommen. Denn weitere 40 Mio. Euro werden Ländern und Gemeinden durch den Rückgang der Umsatzsteuern fehlen. Hinzu kommt ein Minus von 180 Mio. Euro – der Betrag, den die Länder im Herbst 2021 an die Sozialversicherung rückerstatten müssen. Das heißt in Summe:

Das Jahr 2020 wird vielen von uns länger in Erinnerung bleiben, das Covid 19 hat unser Land, die EU ja die ganze Welt in eine gesundheitliche und wirtschaftliche Krise geführt.

Die vielen Forscher versuchen Medikamente bzw. Impfstoffe gegen diese Pandemie herzustellen, das dauert seine Zeit, vielleicht ist es im Jahr 2021 dann soweit.

Für uns war klar, ein zweiter Lockdown darf nur kommen wenn die Gesundheitsversorgung vor dem Zusammenbruch steht. In der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik muss unser gut funktionierendes Gesundheitssystem, insbesondere die Spitäler, auf sichere Beine gestellt werden. Die aktuelle Entwicklung der Neuinfektionen ist ernst. Dass es überhaupt so weit gekommen ist, liegt an der Untätigkeit der Regierung. Statt über den Sommer die Teststrategien zu verbessern und Sicherheitskonzepte zu erstellen, gibt es Machtspiele innerhalb der Regierung.

Ein Minus von 350 Mio. Euro, die im Spitalsbereich fehlen werden.

Gesundheitsversorgung muss krisenfest sein!

Um das Urlaubsland Östereich sicher zu berwerben, haben Türkis/ Grün und Wirtschaftskammer wöchentlich 65.000 Corona Testungen in Tourismusbetrieben versprochen.

Gewesen sind es bis Ende Juli nur 10.000 Testungen!

Die Regierung hat den Heldinnen zu Beginn der ersten Krise einen Corona-Tausender versprochen. Nach ihrer Klausur war keine Rede mehr davon, Bonuszahlungen gab es nur für wenige Jobs.

Mitten in der größten Wirtschafts und Arbeitslosenkrise der zweiten Republik will die ÖVP den Druck auf den Arbeitsmarkt weiter erhöhen: Sie hat die Abschaffung der Hacklerregelung noch im November beschlossen. Wer dann nach 50 Arbeitsjahren in Pension gehen

möchte, der wird auch noch mit Abschlägen bestraft. Keine Rede der

350 Mio. Euro weniger für Spitäler Ju

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Regierung davon, dass jeder Arbeitnehmer 80 % seiner Pension selber einzahlt.

Bei dem im Mai dem Parlament zur Beschlussfassung vorgelegten Budget fehlten ausgabenseitig auch halt nur ein paar Nullen 102.000 Euro statt 102 Milliarden Euro. Dies empfand Gernot Blüml als keine große Sache, kein Wunder wenn man sich an den Ibiza Ausschuss erinnert, in dem er 86 Mal aussagte weder einen Laptop zu besitzen noch sich zu erinnern. Diese verachtende Haltung gegenüber der Bevölkerung und unserer Steuergelder ist mehr als nur zu verachten und lässt keine guten Rückschlüsse auf sein Langzeitgedächtnis zu. Übertrupft hat ihn nur noch Kanzler Kurz, der zu den Vorwürfen und der Kritik anerkannter Experten "Die Maßnahmen und Verordnungen zu Beginn der Corona-Krise waren schlampig und verfassungswidrig", nur entgegnete, dass diese verfassungswidrigen Verordnungen ohnehin schon wieder außer Kraft seien, sobald der Verfasungsgerichtshof darüber entscheiden kann.

Dieser Hohn gegenüber dem Verfassungsgerichtshof, der Verfassung gegenüber ist sehr bedenklich!

Das sind die Personen, die als Vorbilder in Österreich voran gehen sollten! Vorbilder für die Bevölkerung! Vorbilder für andere Länder!

Leider nehmen Sie ihre Aufgabe nicht war! Ein Armutszeugnis für Österreich! Nein, danke!

Eurer Erich Kasper

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SPÖ- Fraktionsobmann Maximilian Ecker Geschätzte Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger von Julbach!

Wir blicken auf ein Jahr zurück, das von dem Corona Virus überschattet war und uns wieder vor Augen geführt hat, dass das wichtigste Gut unsere Gesundheit ist. Wir als Gemeinde konnten trotz der extremen Einschränkungen zahlreiche Projekte und Anliegen umsetzten und sind bestmöglich mit dieser schwierigen Situation umgegangen.

Eine wichtige Umsetzung im vergangenen Jahr war die Instandsetzung bzw. Erneuerung einiger Güterwege und Gemeindestraßen. Um ein paar Beispiele anzuführen: Güterweg Autengruber/Kroiss, Güterweg Wimmer, Gemeindestraße Alm, Gemeindestraße Ziegelweg, Gemeindestraße Nigl im Lerchenfeld.

Die Bauarbeiten der Erneuerung der kompletten Wasserversorgung (ca. 200.000 €) wurden bereits 2019 abgeschlossen. Heuer wurde noch die Fernwirkzentrale (55.000 €) ergänzt. Aufgrund der Neufassung der Quellezuläufe, fließt jetzt um ca. ein Drittel mehr Wasser in die Sammelschächte. Anzusprechen ist auch der Neukauf eines Mannschaftsfahrzeuges der FF Hinterschiffl (55.000 €) sowie ein Gemeindefahrzeug für den Bauhof (40.000 €). Bei beiden Fahrzeugen handelt es sich um ei-

nen Mercedes Sprinter Allrad der Fa. Oberaigner. Weiters wurde Gleitschar-Schneepflug (ca. 12.900 €) der Fa. Kahlbacher angekauft. Diese Anschaffungen wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Sehr viele positive Rückmeldungen haben wir zur Freibadsanierung erhalten. Mit viel Fleiß und Engagement unserer Bauhofarbeiter konnte die 1. Etappe der Sanierung rechtzeitig zu Saisonbeginn 2020 abgeschlossen werden. Obwohl zuerst unklar war, ob die Freibäder öffnen dürfen, konnten wir eine Spitzensaison verzeichnen. Zurückzuführen sind die Besucherzahlen einerseits auf das gute Wetter und anderseits auf die Preisaktion der Saisonkarten seitens der Gemeinde.

Die 2. Etappe der Sanierung wird im Frühjahr 2021 fortgesetzt (Gesamtkosten ca. 245.000 €). Einen enormen Sicherheitsaspekt für die Bevölkerung in Niederkraml bietet das neu errichtete Rückschiebebecken sowie die komplette Erneuerung der Brücke Nähe Fam. Kasper in Niederkraml, Kostenpunkt ca. 105.000 €.

Ein Blickfang ist die neu errichtete Zuschauertribüne sowie die Verbreiterung des Fußballfeldes. Trotz dem eingeschränkten Spielbetrieb,

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konnten sie die Saison sehr gut abschließen. Genauso ereignisreich wie 2020 geht es auch in Zukunft weiter. Es stehen auch weiterhin viele Projekte am Programm, unter anderem der Umbau/Neubau des Feuerwehrhauses der FF Julbach sowie Ankauf von Fahrzeugen für die FF Julbach (TLF, KDO), ein Anbau im Gemeindebauhof, der Neubau einer Aufbahrungshalle, die Instandsetzung bzw. Erneuerung einiger Güterwege und Gemeindestraßen und vieles mehr. Um solche Projekte positiv und unbürokratisch zu bewerkstelligen, bedarf es eine Menge an Kompetenz, Hausverstand und Durchsetzungsvermögen.

Daher bedanke ich mich bei den Fraktionen (einstimmige Beschlüsse) sowie bei den MitarbeiterInnen im Gemeindamt, allen voran bei unserem Bürgermeister Johannes Plattner.

In diesem Sinne wünsche ich euch viel Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit im Jahr 2021.

Euer Fraktionsobmann,

Maximilian Ecker

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Vizebürgermeister Josef Salzinger Liebe Julbacherinnen und Julbacher!

Ich hoffe ihr seid gesund, und es geht Euch trotz der Covid-19 Situation so einigermaßen gut. Die Situation ist prekär und darf nicht unterschätzt werden. Da besonders ältere Menschen zu den Risikogruppen gehören, bitte ich euch besonders vorsichtig zu sein und die Situation nicht zu unterschätzen.

Das heurige Jahr im Zusammenhang mit Covid-19 stellt uns alle bisher vor große Herausforderungen und zwingt uns zu Einschränkungen sowohl im Berufsleben als auch im Privatbereich. Auch in der Gemeinde befanden wir uns in einer Situation wo wir anfangs nicht wussten wie es mit den finanziellen Mitteln weitergehen wird und ob wir unsere Vorhaben auch umsetzen und zu Ende führen können.

Die Ertragsanteile sind eingebrochen, und so wird auch im nächsten Jahr die finanzielle Situation für die Gemeinde eine schwierige sein. Wir müssen aber den Kopf nach vorne richten und positiv in das neue Jahr blicken.

In unserer Gemeinde ist wieder sehr viel geschehen, trotz der angespannten finanziellen Situation.

Es konnten wieder sehr viele Vorhaben verwirklicht und umgesetzt werden, und trotzdem wurde der Haushalt ausgeglichen und ein Überschuss erwirtschaftet. Auch für nächstes Jahr stehen wieder zahlreiche Vorhaben am Programm, die wir uns vorgenommen haben zu ver-

wirklichen. Eines davon ist der Vollausbau des Glasfasernetzes. Im nächsten Jahr nach dem Winter wird begonnen. Julbach ist dann flächendeckend mit Glasfaser versorgt!

Wir sind in unserer Gemeinde gut aufgestellt, sei es am Amt oder im Bauhof.

Es wird hervorragend gearbeitet und so werden wir uns auch 2021 wieder den Aufgaben und den Herausforderungen stellen. Ein turbulentes Jahr mit vielen Verordnungen und Vorschriften neigt sich dem Ende zu.

Ich möchte mich zum Schluss noch bei den Fraktionen für die gute Zusammenarbeit und für die einstimmigen Beschlüsse, die im Gemeinderat beschlossen wurden, bedanken.

Ich wünsche Euch und euren Familien ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest, und ein gutes neues Jahr.

Bleibt’s Gesund!

Salzinger Josef Vizebürgermeister

Besuch in der Partnergemeinde Julbach Julbach/D Am 13. September waren wir zu Besuch bei unserer Partnergemeinde, wo wir am Schlossberg den Klängen der Alphornbläser lauschten und den schönen Blick auf Julbach und das Inntal genießen konnten.

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Veranstaltungen 2020 Weltfrauentag am 8. März Fotocredit: Gerhard Berger

Wir überreichten am Weltfrauentag vielen Frauen Nelken.

Lohnsteuersprechtag für Grenzgänger Der Lohnsteuersprechtag fand wie geplant mit Herrn Bichlbauer der Arbeiterkammer statt und wurde gut von der Bevölkerung angenommen.

Weihnachtspunschstand Ich hoffe das wir den Termin für den Punschstand am letzten Sonntag vor Weihnachten abhalten können.

Wenn ja, möchten wir euch am 20. Dezember nach der heiligen Messe einladen. Der Erlös wird gespendet.

Weihnachtsbaumaufstellung für die SOS Kinderdorf Wir werden heuer einen Weihnachtsbaum für das SOS Kinderdorf aufstellen. An diesem Weihnachtsbaum, der vor der Gemeinde aufgestellt wird, werden Kärtchen mit Kinderwünschen angebracht, einfach eines aussuchen und Kinderfreude, in Form einer Spende, schenken! Wir würden uns freuen wenn die Aktion von euch angenommen wird. So einfach geht es Freude zu schenken!

Veranstaltungen wie der Frühschoppen und Hendlpartie am Donnerstag zu Christie Himmelfahrt, sowie Fischgrillen am Annakirtag mussten wegen der Corona Pandemie ersatzlos gestrichen werden.

Veranstaltungskalender 2021 6. März 8. März 13. Mai 25. Juli 19. Dezember

Steuerservice, GH Luger, ab 15:00 Frauentag (Nelkenverteilung) SPÖ-Hendlpartie mit Frühschoppen SPÖ-Fischgrillen (Annakirtag) SPÖ-Weihnachtspunsch

Wir sind zuversichtlich das unsere Termine für 2021 halten werden.

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Projekte in diesem Jahr Wasserversorgungsanlage für Julbach

Freibad Sanierung

Quellfassungen- Sammelschächte-Wasserhaus neu elektrifiziert: 200.000.- Euro

1.Etabe durchgeführt, 2. Etabe 2021 Fertigstellung Gesamtkosten 245.000.-Euro

Wasserhaus Fernwirkzentrale im Wasserhaus neu installiert: 55.000.-Euro

Smartboard für die Volksschule: 8.000,-Euro Bücherei im Pfarrhof gefördert mit 12.000,- Euro

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Projekte in diesem Jahr Niederkraml Geschiebebecken oberhalb Kehrer, und Brücke Nähe Kasper erneuert: 105.000,-Euro

FF Kriegwald Das ehemalige Feuerwehrhaus von Kriegwald, wurde von der Familie Salzinger saniert und es bleibt uns somit als ein wichtiges Kulturgut erhalten. Wir bedanken uns herzlich bei der Familie Salzinger!

Gemeindefahrzeug Ein neuer Mercedes Pritschenwagen für die Gemeinde wurde angekauft 40.000.-Eur

Spielfeldverbreiterung und Neuerrichtung der Zuschauertribüne für die Fußballer Gesamtkosten 386.000,- Euro; 62.500,- Euro finanziert Gemeinde und Restkosten sind BZ-Mittel und Eigenmittel

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Mannschaftsfahrzeug für die FF- Hinterschiffl Ein neuer Mercedes 4x4 wurde gekauft und übergeben 55.000,- Euro.

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Straßenbauprojekte Straßenbau im Jahr 2020 ca.220.000 Euro Wimmer

Güterweg: Autengruber / Kroiss

Alm

Nigl Lerchenfeld

Ziegelweg

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Aus der Partei...

Resolution Grenzschließung Am 25. Oktober trafen sich die Vertreter der Grenzlandgemeinden, um eine Resolution zu unterschreiben, welche die Grenzschließung in der Region und den wöchentlichen Test für Pendler und Schüler beinhaltete.

Jahreshauptversammlung am 22.02.2020 wurde im GH Annabrüdl abgehalten 6 Personen wurde zur 40 Jährigen Parteizugehörigkeit gedankt und ihnen die Ehrennadel angesteckt.

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Mühlviertler Zukunftskonferenz

Praktisches für zuhause

Weichenstellung für eine gute Zukunft

Familienkalender 2021

Darüber diskutierten im Rahmen der Zukunftskonferenz in Rohrbach Interessierte aus der Bevölkerung mit den Spitzen des Landes: Landesrätin Birgit Gerstorfer, Klubchef Christian Makor, ÖKK Landesstellen-Obmann Albert Maringer und Voest-Zentralbetriebsrat Charly Schaller.

Wir wollen wissen, was sich die Menschen in unserem Bezirk in den Bereichen Arbeit, Pflege, Kinderbetreuung und Gesundheit von der Sozialdemokratie erwarten.

Die Ergebnisse bilden die Grundlage für das Zukunftsprogramm der SPÖ Oberösterreich für die kommende Wahl im Herbst 2021.

Unser Einsatz hat sich ausgezahlt

Du möchtest auch einen Kalender?

Einfach melden unter: 05/77 26 4150 oder daniela.ketter@spoe.at

Das Bezirkshallenbad wird REalität ten schon lange auf dieses Bad, sie haben sich eine rasche Umsetzung mehr als verdient.“

Fotocredit: pixelio.de/Rainer Sturm

Eine Bäderstudie, ein Arbeitskreis, auf Antrag von SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger ins Leben gerufen, eine Unterschriftenaktion mit mehr als 3000 UnterstützerInnen im Jahr 2016 und viele weitere Initiativen der SPÖ, haben sich ausgezahlt. Das Hallenbad wird Realität.

Die Finanzierung ist gesichert und einem Baubeginn steht nichts mehr im Wege. „Seit 2012 haben wir uns für ein Hallenbad eingesetzt, umso mehr freut es uns, dass die Finanzierung für unser Herzensprojekt nun auf Schiene ist. Schon damals war unser Weg für ein Bezirkshallenbad klar: Nur durch die Beteilung aller Gemeinden, kann so ein Mammutprojekt für die Menschen in unserem Bezirk ermöglicht werden.

Dieser Schulterschluss im Bezirk ist österreichweit einzigartig.

Unser Hallenbad ist ein Vorzeigeprojekt in Sachen gelebter Solidarität“, freut sich SPÖ-Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger über den Abschluss der Finanzierungsverhandlungen. “Die Menschen war-

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Der beliebte Familienkalender für das kommende Jahr ist wieder da. Mit tollen Bastelideen, leckeren Rezepten uvm. ist für die ganze Familie etwas dabei.

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Armin Buchegger Gmunden

Leopold Enengl Perg Michael Schwarzlmüller Steyr

Anna Prandstetter Freistadt I R TL A N D W M M E RTSKA H WA L TA G , SONN 20 21 NNER 24 . J Ä

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Wir treten für Oberösterreichs Bauern ein:

MICHAEL SCHWARZLMÜLLER UND SEIN TEAM

Foto: xxx

SPÖ-BAUERN FÜR KENNZEICHNUNGSPFLICHT VON LOKALEN PRODUKTEN

Für Mensch, Tier & Umwelt: Regionale Landwirtschaft stärken!

Warum wird Fleisch hunderte Kilometer nach Österreich transportiert und im Lokal als Schnitzel serviert? Ganz einfach: Es ist leichter verfügbar und noch dazu billiger.

Doch glücklicherweise verändert sich unser Konsumverhalten.

REGIONALITÄT UND QUALITÄT WERDEN IMMER WICHTIGER Die Menge an Lebensmitteln, die außer Haus verspeist werden, steigt stetig – sei es etwa bei Familienfeiern oder beim sonntäglichen Besuch im Wirtshaus. Verstärkt durch die Pandemie wird dabei der Ruf nach Regionalität immer lauter.

Der erste Schritt wurde bereits geschafft: Im Juni hat der Nationalrat die verpflichtende

Lebensmittel-Herkunftskennzeichnung von Fleisch, Milch und Eiern im Bereich der Gemeinschaftsverpflegung beschlossen. Jedoch gibt es bis heute keine Verpflichtung in der Gastronomie: Sich auf Freiwilligkeit zu verlassen, ist zwar gut gemeint, aber nicht ausreichend. Die SPÖ Bauern laden die Wirtschaftskammer daher ein, ihre Blockadehaltung zu überdenken und endlich anzuerkennen: Kennzeichnung bringt allen was. Klar ist auch: Regionale Lebensmittel schaffen Arbeitsplätze und schützen unsere Natur. Um eine flächendeckende Bewirtschaftung in Österreich aufrechtzuerhalten, braucht es daher gute Rahmenbedingungen für die lebensmittelproduzierenden Betriebe.

KLASSE STATT MASSE Oberösterreich hat eine Gesamtverantwortung für die bäuerlichen Familienbetriebe und muss daher für eine ökonomisch möglichst freie Bauernschaft eintreten. Daher sind ordentliche Preise für oberösterreichische Produkte ein Grundanliegen. Fest steht: Massenproduktion hat gegenüber qualitativ hochwertigen Agrarprodukten eindeutig Nachrang!

DIE LANDWIRTSCHAFTSKAMMERWAHLEN finden am 24. Jänner 2021 statt. Spitzenkandidat der SPÖ-Bauern ist Michael Schwarzlmüller, Landwirt und Bürgermeister in Reichramming.

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Was war los?

FotoRückblick Herbst 2020 Gemeinsam haben wir in Oberösterreich mit den verschiedensten Aktionen darauf aufmerksam gemacht, dass den Betroffenen der Corona-Krise unter die Arme gegriffen werden muss.

Menschen in Kurzarbeit, Arbeitslose und Familien dürfen nicht zu den VerliererInnen der Krise werden.

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Vor der Landtag ssitzung Appell d richte irekt an „40.000 den Lan ten wir unseren Arbeitsl deshaup ose sind tmann: 40 Industri .000 Gründe fü egipfel!“ r einen Schulterschlus s im Mühlvierte l. Die 4 SPÖBezirksvorsitze nden fordern ge meinsam den dringend notw endigen Industr iegipfel, damit nicht noch meh r Jobs verloren gehen.

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Auch bei unse rer Zukunftskon ferenz zeigte m sich mit den Ar an beiterInnen de solidarisch. Es r Firma MAN droht die Werks schließung in St eyr.

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Impressum: Medieninhaberin und Zeitungsverantwortliche: SPÖ-Julbach, Ortsparteivorsitzender: Erich Kasper | Druck: Gutenberg | Fotos: SPÖ, Pixelio.de