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St. Martin
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03/2022
Frohe Ostern g n i l h ü r F n e n ö und einen sch wünscht das Team der SPÖ-St. Martin. Bleiben Sie gesund!
Fotocredit: pixabay.com
Die gemeindeinformation der SPÖ
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Geschätzte St. Martinerinnen und St. Martiner!
Christoph Neumüller Fraktionsvorsitzender
Die ersten Frühlingsboten zeigen sich bereits und die Landschaft färbt sich in ein sattes Grün. Das ist Balsam für die Seele in einer doch so schwierigen Zeit. Jeder sehnte sich wieder nach etwas Normalität nach 2 Jahren Pandemie und plötzlich wütet ein Krieg ganz in unserer Nähe der uns Sorgen bereitet. Sorgen nicht nur in finanzieller Hinsicht. So wurde auch das Flüchtlingshaus am Wimberg wieder aktiviert um den vielen flüchtenden Menschen eine Unterkunft zu bieten.
Hier wieder ein kurzer Überblick aus der Gemeindestube: Es hat schon jeder damit gerechnet, aber jetzt ist es Gewissheit. Die Teuerungen schlagen auch bei den Bauvorhaben in unserer Gemeinde durch. Beim Bau des Musikheimes wurde seitens des Generalübernehmers RoomBuus GmbH mitgeteilt, dass die Baukosten nicht eingehalten werden können die Mehrkosten bei Möblierung und vor allem aktuelle Preissteigerungen ergeben einen neuen Kostenrahmen von € 1.451.642. Nach der Überprüfung durch das Land OÖ wird ein Kostenrahmen in Höhe von € 1.406.000 anerkannt anstatt zuvor genehmigter € 1.285.672 und auch gefördert. Auch dem Musikverein treffen erhebliche Mehrkosten. Diese werden aber in Kauf genommen da ein Sparen an der Ausstattung nicht zielführend wäre und auf Jahre gesehen einen Nachteil für den Probenbetrieb mit sich bringt. Beim Neubau der Volksschule verhält es sich so, dass laut Mitteilung des Generalübernehmers Neue Heimat 80% der Gewerke ausgeschrieben sind. Durch die Hochkonjunktur im Baubereich war es äußerst schwierig genügend Angebote einzuholen. Bei den eingelangten Angeboten wurde aber schnell klar, dass der geplante Kostenrahmen von €9,5 Mio. Baukosten nicht eingehalten werden kann. Auch hier gilt es bei den zuständigen Stellen am Land, um eine Erhöhung des Kostenrahmens anzusuchen um zeitnah mit den Bauarbeiten beginnen zu können.
Breitbandausbau Die Firma Linz Net hat vom zuständigen Ministerium den Zuschlag für den Ausbau des förderfähigen Gebiets in unserer Gemeinde von Mahring bis Plöcking zugesprochen bekommen. Es wurden bereits Informationsveranstaltung für die betroffenen Gemeindebürger in Mahring, Anzing, Windischberg, Wolfsdoppel, Lachnerstraße, Erdmannsdorf, Haidingerweg, Aubachweg, Grub, Adsdorf, Ritzersdorf, Dunzendorf, Windorf, Lanzersdorf und Plöcking durchgeführt. Seitens Linz Net ist man sehr zuversichtlich, den
flächendeckenden Glasfaserausbau in diesen Gebieten bis spätestens 2025 abzuschließen. Die Firma Linz Net wird sich auch um den Ausbau für das förderfähige Gebiet St. Martin Süd und die Ortschaften Kobling und Falkenbach bewerben. Der Zuschlag für dieses Gebiet wird voraussichtlich Ende des Jahres erteilt. Es bleibt zu hoffen das die restlichen Gebiete dann auch zügig aufgeschlossen werden können. Als Gemeinde ist man hier leider nur „Passagier“ und muss sich nach den Fördergebern richten.
Postpartner Die Gemeinde wurde von der Österreichischen Post AG informiert, dass die kostendeckende Führung der PostGeschäftsstelle St. Martin i. M. nicht mehr möglich ist. Es wurde gemeinsam nach Alternativlösungen bzw. einem Postpartner gesucht. Von Seiten der Gemeinde war der Wunsch groß einen Postpartner im Ortszentrum zu finden. Es wurden viele Gespräche geführt und schlussendlich übernimmt mit 11. April 2022 der Billa Markt am Wimberg die Aufgaben des Postpartners in St. Martin. Obwohl es mir sehr leid tut um unser Postamt in St. Martin bin ich sehr froh darüber das so schnell eine Lösung gefunden wurde. Andere Gemeinden hatten nicht so viel Glück und mussten die Aufgaben des Postpartners selbst übernehmen.
Resolution In der letzten Gemeinderatssitzung am 17.02.2022 wurde von der Spö Fraktion eine Resolution an den OÖ Landtag betreffend eine Evaluierung des Oö. Gemeindedienstes und eine gezielte und rechtzeitige Weiterentwicklung der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere die Adaptierung der Gehaltsschemas für die Bediensteten der Oö. Gemeinden und Gemeindeverbände eingebracht. Damit Gemeinden ihren steigenden Anforderungen gerecht werden und ihre Aufgaben auch zukünftig erfüllen können, sind sie auf geeignetes Personal angewiesen. In
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den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass es zunehmend schwierig wird für Gemeinden, geeignete Mitarbeiter, vor allem im handwerklichen Bereich, zu finden. Der öffentliche Dienst als Arbeitgeber ist im direkten Wettbewerb mit der Privatwirtschaft nicht ausreichend konkurrenzfähig. Mögliche Vorteile, wie Sicherheit des Arbeitsplatzes, Familienfreundlichkeit und Gemeinwohlorientierung, dürfen nicht durch starre Entwicklungs- und Gehaltsmodelle konterkariert werden. Potentielle MitarbeiterInnen, welche grundsätzlich an einer Tätigkeit im Gemeindedienst interessiert und auch fachlich geeignet wären, lehnen Stellenangebote aufgrund der geringen Entlohnung ab. Initiiert wurde diese Bezirksweite Resolution, weil es in vielen Gemeinden im Bezirk massive Probleme gibt Personal zu bekommen, wie auch die Medien berichteten. Obwohl wir in unserer Gemeinde glücklicherweise noch genügend Personal haben, werden wir wahrscheinlich in Zukunft auch vor diesem Problem stehen. Dies war auch der einhellige Tenor bei der Diskussion vor der Abstimmung in der Sitzung. Die Resolution wurde im Gemeinderat mehrheitlich (2 Stimmenthaltungen) angenommen und geht nun ihren Weg in Richtung Landesregierung.
Hallenbad Die Errichtung des Bezirkshallenbades dürfte auf der Zielgeraden sein. Es soll ein Hallenbad mit einem Sportbecken 25 m x 10 m, einem Nichtschwimmer bzw. Erlebnisbecken mit 198 m² inklusive diversen Wasserattraktionen wie z.B.: Wasserpilz, Massagedüsen, Sprudelliege, Bodenblubber entstehen. Als Hauptattraktion ist im Erlebnisbereich eine baulich getrennte, ins Freie führende Großwasserrutsche geplant und ein Kinderbecken mit 31,12 m² inklusive Kleinrutsche und Geysir.
Weiters sind im Hallenbadgebäude entsprechende Liegeflächen enthalten. Ein entsprechender funktionaler Gastrobereich wird ebenso mitgeplant. Das Gebäude ist auf Grund der Hanglage mit einer Tiefgarage unterkellert. Es ist geplant, mit den Baumaßnahmen im Frühjahr 2022 zu beginnen und das Bad im Herbst 2023 in Betrieb zu nehmen. Das Hallenbad soll zu einem ausverhandelten Fixpreis von € 14.250.000 errichtet werden. Dazu kommen noch € 904.000 für die Anschlusskosten. Das heißt für St. Martin einen Betrag von € 17.400 pro Jahr für 10 Jahre, dann ist das Zwischenfinanzierungsdarlehen getilgt. Der gesamte laufende Betrieb und der Abgang werden von der Stadtgemeinde Rohrbach-Berg übernommen. In der Gemeinderatssitzung vom 17.02.2022 wurde dieser Beitrag zum Bezirkshallenbad einstimmig angenommen. Falls eine Gemeinde keinen positiven Beschluss fasst, ist das Projekt in dieser Form gescheitert und wird nicht mehr weiterverfolgt. Bei der Bürgermeisterkonferenz am 29.12.2021, haben alle Teilnehmer ihre Zustimmung signalisiert. Dieses langwierige Thema des Hallenbades im Bezirk, das eigentlich von der SPÖ ins Rollen gebracht wurde, kommt nun hoffentlich zu einem guten Ende und wir dürfen schon in naher Zukunft ein paar schöne Stunden in dem neuen Bad verbringen. Die Fraktion der Grünen stellte bei der letzten Sitzung den Antrag auf Errichtung zweier Fahrgast-Unterstände an der Bushaltestelle St. Martin i. M. Ortsmitte in Fahrtrichtung Linz und Rohrbach. Der Antrag wurde ausführlich diskutiert und man kam zu dem Entschluss dieses Thema dem Bauausschuss zu übertragen. Es war bei der Errichtung des Marktplatzes das Problem der Haltestellen im Ort bereits bewusst und zum Thema gemacht, aber leider wurde damals keine optimale Lösung gefunden. Einerseits wegen des steilen Geländes und andererseits aus Verkehrssicherheitsgründen. Soweit mein kurzer Rückblick, ich wünsche allen Leserinnen und Lesern der Ortspost ein schönes Osterfest und einen schönen Frühling. Uns allen Wünsche ich das der Ukrainekonflikt ein schnelles Ende findet und wieder Frieden in Europa herrscht.
Euer Christoph Neumüller
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bericht des
es huss c uss a s g n prüfu Im Zuge der letzten Prüfungsausschusssitzung Anfang Februar kam es zur alljährlichen Prüfung des Rechnungsabschlusses des abgelaufenen Wirtschaftsjahrs 2021. Von einem Einbruch an Einnahmen bei Ertragsanteilen und Stagnierung der Kommunalsteuer, wie im äußerst schwierigen Corona Jahr 2020 erlebt, war 2021 nichts mehr zu bemerken und diese wesentlichen Einnahmen erreichten Werte, welche bedeutend über dem „Vor-Corona-Niveau“ aus 2019 lagen. Im Anbetracht dieser erfreulichen Entwicklung konnte bei Gesamteinnahmen von €8.674.796,55 und Ausgaben von € 7.675.636,93 ein Überschuss von € 999.159,62 erwirtschaftet werden. Ertragsanteile, gemeindeeigene Steuern und Einnahmen aus Betrieben der Gemeinde rund um Wasser, Kanal, Freibad, etc. stehen für rund 80% der Gesamteinnahmen im abgelaufenen Wirtschaftsjahr. Der erwirtschaftete Überschuss geht zur Gänze in Rücklagen, welche bei geplanten investiven Bauvorhaben oder auch zweckgebunden wieder in der Gemeinde investiert werden. Das mit Abstand größte, laufende investive Bauvorhaben ist der Neubau der Volksschule und die Errichtung des Musikprobelokals. Rücklagen für Wasser- und Kanalanlagen sind zweckgebunden und werden bei entsprechenden Neubauoder Sanierungsprojekten dafür aufgelöst bzw. verwendet. Die Investitionen 2021 mit Ein-/Ausgaben von jeweils €1.819.267,28 ausgeglichen, setzten sich im Wesentlichen mit den Bauvorhaben Volksschule (Grundankauf), Musikprobelokal und Erweiterung Siedlung Anzing zusammen.
Einer um rund 1,4 Mio. Euro gegenüber dem Rechnungsabschluss 2020 gesteigerten Gesamtsumme an Rücklagen in der Höhe von €4.292.448,07 stehen um rund 335 Tsd. Euro reduzierte Verbindlichkeiten in einer Höhe von €3.020.922,35. Das Nettovermögen entwickelte sich im Jahr 2021 von €14.856.066 auf €16.025.471. Auch mit dem Wissen, dass sich in den Folgejahren die Vorzeichen der Gegenüberstellung von Rücklagen zu Verbindlichkeiten, hervorgerufen durch die bereits erwähnten großen investiven Vorhaben, allen voran mit dem vorher genannten Neubau der Volksschule, wieder drehen werden, kann trotzdem in eine solide finanzielle Zukunft geblickt werden. Die weltweite Coronakrise und die zuletzt ausufernden Entwicklungen im Osten Europas zeichnen sich hauptverantwortlich für stark steigende Energiepreise, lange Lieferzeiten, Lieferengpässe und Lieferverzögerungen, verbunden mit entsprechenden Preisanstiegen bei Rohstoffen und Produkten in beinahe allen Bereichen. Die daraus resultierenden Auswirkungen auf den laufenden Betrieb und die Realisierung von Projekten werden auch uns treffen und sich in den Folgejahren durchaus auf die Finanzgebarung niederschlagen.
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„Es ist unsere menschliche Pflicht zu helfen!“ Sammelaktion für Ukraine-Flüchtlinge Stündlich erreichen uns neue Bilder des Schreckens aus der Ukraine. Den Menschen bleibt gar nichts anderes über als zu fliehen. Meistens sind es Frauen und Kinder nur mit dem nötigsten ausgestattet, die die Grenzen zur EU übertreten, da die Männer zum Kriegsdienst eingezogen werden. Daher machte Sandra Straßer in Absprache mit dem BBU (Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen) eine Sammelaktion. „Wir konnten einen ganzen Bus voll mit gespendeten Waren (Kleidung, Nahrung und Medikamenten) nach Ohlsdorf liefern.“, freut sich die Organisatorin. Über Facebook informieren wir über weitere Sammelaktionen, die natürlich mit den leitenden Personen abgesprochen werden. „Wir bedanken uns bei allen SpenderInnen und HelferInnen für die Spenden, Disziplin und Ausdauer.“ Folgende Artikel können auch weiterhin im SPÖBezirksbüro | Schulstraße 8 | 4150 Rohrbach-Berg Montag bis Freitag: 08:00 - 12:00 Uhr abgegeben werden: Babyhygieneartikel und Windeln, Hygieneartikel für Frauen, Verbandsmaterial, Wolldecken, Schlafsäcke, Stirnlampfen mit Batterien, original verpackte fiebersenkende Schmerzmittel und Antibiotika sowie Blutdruckmittel und nicht verderbliche Lebensmittel (Konserven). BITTE KEINE KLEIDERSPENDEN!
DANKE
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Weltfrauentag 8. März
Was Frauen wollen:
Gemeinderätin Sylvia Wolkerstorfer
Gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit Ein gewaltfreies Leben für Alle Kostenlose, ganztägige und ganzjährige Kinderbetreuung So lautet die zentrale Botschaft, die Frauen und Männer der SPÖ OÖ bei gemeinsamen Straßenaktionen anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März in allen oberösterreichischen Bezirken mit einer Nelke an Passantinnen verteilten. Die SPÖ St. Martin beteiligte sich auch an dieser Aktion und brachte viele Nelken im Ort an die Frau.
Projekt „Wohnen mit Service“ Mit dem Projekt „Wohnen mit Service“ soll eine Wohnform für ältere Bewohner in unserer Gemeinde, möglichst im Ortskern, geschaffen werden. Gemeinsam statt Einsam sollen tägliche Aufgaben wie Einkaufen, Kochen, gemeinsame Freizeitaktivitäten,….bewältigt werden. Außerdem sollte eine Tagesbetreuung für Nichtbewohner dieses Hauses dort Platz finden. So könnten pflegende Angehörige entlastet werden.
Frauenratgeber „Marie“ 2022/2023 Das Nachschlagewerk „Marie“ der SPÖ-Frauen ist wieder da, mit allen wichtigen Informationen rund um Frauenthemen. Unter 05/ 77 26 11 27 oder laura.wiednig@spoe.at kannst du deine persönliche Ausgabe kostenlos bei den SPÖFrauen Oberösterreich bestellen.
Seit vergangenen Herbst befasst sich eine Arbeitsgruppe aus unserer Gemeinde mit diesem Projekt. Es wird konstruktiv gearbeitet, das Projektteam arbeitet mit viel Engagement. Es freut mich, dass ich ein Mitglied dieser Gruppe bin. Da uns die Pflege und die Betreuung von älteren Menschen in Zukunft noch vor große Herausforderungen stellen wird, finde ich diese Projekt sehr wichtig. Unterstützt und begleitet werden wir von SPEZ Zukunftsakademie Schlierbach. Ich hoffe wir können Wohnen mit Service in St. Martin bald verwirklichen. Impressum: SPÖ-Bezirksorganisation, Schulstraße 8, 4150 Rohrbach-Berg, Zeitungsverantwortliche: SPÖ St. Martin, Ortsparteivorsitzender Uwe Straßer; Druck: Gutenberg; Foto: SPÖ, Andreas Maringer
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Liebe KinderfreundInnen! die warme Jahreszeit hat begonnen und wir schauen optimistisch und voller Vorfreude in die Zukunft. Auch bei uns ist wieder was los. Wir versuchen ein abwechslungsreiches Programm bzw. Aktivitäten zu gestalten und hoffen, dass für jeden etwas dabei ist. Egal ob im kreativen, handwerklichen oder sportlichen Bereich oder um einfach wieder gemeinsame Zeit zu verbringen. Wir freuen uns viele von euch wieder zu sehen und neue Kinder kennenzulernen.
Wir senden allen ganz liebe Grüße und wünschen euch Frohe Ostern.
Tamara Hagenauer
Vorsitzende der Kinderfreunde St. Martin
selbstgemachte osterkarten alles was du dafür brauchst: •
Tonpapier
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Kleber
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Bleistift/Buntstifte oder Faserschreiber
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Wackelaugen
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Ev. Watte
So so funktioniert‘s: •
Nimm ein Stück Tonpapier in der Farbe deiner Wahl und falte dieses in der Mitte. Lege nun deine Hand darauf und mal diese mit einem Bleistift nach. Anschließend schneide diese aus.
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Danach wird unser „Tier“ fertiggestellt. Klebe je nach Tier Augen, Schnabel, Watte, … darauf und verzieren den Rest mit deinen Stiften. (Nimm das Bild zur Vorlage oder lasse deiner Kreativität freien Lauf)
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Wenn alles getrocknet ist, kannst du zum Schluss noch liebe Ostergrüße reinschreiben oder etwas rein malen.
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Die fertig gestellte Karte kannst du verschenken oder du behältst sie einfach selber. Fotos gefunden auf pinterest
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Ortsgruppe St. Martin/Plöcking
Willi Enzenhofer
Liebe Mitglieder!
Pensionistenverbandsvorsitzender
Der Winter ist vorbei das Frühjahr steht vor der Tür. Ich hoffe alle sind gesund durch die kalte Jahreszeit gekommen und freuen sich schon auf die nächsten Aktivitäten unserer Ortsgruppe.
den bewältigbar. Die Wanderbegleiter wünschen sich eine rege Beteiligung.GESUND bleiben!
1. Stocksportturnier
2. Stocksportturnier
Der Vorstand und ich wünschen uns für die Frühjahrs und Liebe Mitglieder, das Jahr 2020 geht schön langsa Sommersaison schöne und unfallfreie Veranstaltungen und Erinnerung bleiben wird . Das Corona Virus hat u Das Jahresprogramm mit schönen Ausflügen und große Beteiligung. gebracht, es ging fast nichts mehr. Wir konnten Veranstaltungen hat ein Jeder bekommen. Der VorAllen noch schöne Osterfeiertage und eine schöne Zeit ansta Jahreshauptversammlung wurde abgesagt, stand hat sich bemüht, ein abwechslungsreiches wünscht der Vorstand und Obmann, Programm zusammenzustellen, wo für jeden etwas uns nur mit einem kleinen Geschenk bei euch be dabeisein wird. Viele schöne Wanderungen sind geWilli EnzenhoferRadtouren konnten wir schon durchführen, wo ich plant, von leicht bis etwas anspruchsvoll, aber für jebedanken möchte . Auch einige Wanderungen wa unseren Wanderbegleitern. Leider hat uns das Vir verhindert. Wir hoffen sie alle nächstes Jahr nach war geblieben, uns noch möglich aber dann war wieder Schlu Älter geworden, unternehmungslustig eingedämmt ist im nächsten Jahr noch einige Run lebensbejahend unser Motto Organisatoren alles Gute und Danke. Ganz schlim Wir können aufgrund von Corona keine gemeinsa werden demnächst, wenn es wieder möglich ist m vorbeikommen. Ebenso ist es mit der Weihnachts das Jahrbuch 2020 als Geschenk zu überreichen. I unserem Mitglied Johann Traxler enthalten. Dara lassen uns trotzdem nicht unterkriegen und hoffe
Aber vor allem bleibt Gesund alles Gute.
Angenehme Feiertage wünscht euch euer Obman
Gibt’s keine Natureisbahnen im Winter, wird auf Kunsteisbahn ausgewichen. Stocksportreferent Franz Sec und Gattin Andrea organisierten wieder einen Wettbewerb in der Stocksporthalle Goldwörth. 10 Personen beteiligten sich daran, und es wurde beherzt gekämpft. Großes Lob dem Organisationsteam für den unterhaltsamen Vormittag.
Zum 2. Mal wurde heuer auf den Kunsteisbahnen in Goldwörth ein Eisstockturnier veranstaltet. Diesmal waren 21 eifrige StocksportlerInnen beteiligt, wobei uns auch die Ortsgruppe Rohrbach-Berg dabei unterstützte. Dank an Stocksportreferent Franz Sec und Gattin Andrea für die gute Organisation.
Die Waffe ist kein Spielzeug Spielzeug-Tauschaktion ab mitte April Tipps für Eltern Wenn Kinder Krieg spielen: Nicht verbieten, aber thematisieren! Darauf hinweisen, dass dieses Spiel für viele Kinder schreckliche Realität ist und sie nicht einfach aufhören können, wenn sie es möchten. Dieses Spiel hat also nichts mit Spaß zu tun; es handelt sich um ein sehr ernstes Spiel!
Seit mehr als 100 Jahren setzen sich die Kinderfreunde für ein friedliches Miteinander aller Menschen ein. Vor allem ist ihnen wichtig, Eltern und Kinder dafür zu sensibilisieren, keine Kriegsspielzeuge wie Waffen, Panzer, Tarnkleidung odg. zu kaufen. Gerade der Krieg in der Urkaine zeigt, dass Kriegsmaterialien nicht verniedlicht werden dürfen.
Wenn Kinder von den Eltern verlangen, Kriegsspielzeug zu kaufen: Sich als Eltern klar von Kriegsspielzeug distanzieren und einen Kauf ablehnen. Eventuell eine Alternative anbieten. Auf alle Fälle die Problematik des Kriegsspielzeugs thematisieren und klar machen, warum man das ablehnt.
Im direkten Gespräch soll mit Kindern über das Thema gesprochen werden. Wollen sie sich freiwillig von ihren Pistolen, Waffen udg. trennen, steht für sie eine Abgabebox bereit. Als kleinen Ersatz gibt es eine süße Überraschung. Eine Abgabe ist von 19. April bis 31. Mai, MO-FR 08:00 12:00 Uhr im SPÖ-Bezirksbüro | Schulstraße 8 | 4150 Rohrbach-Berg möglich.
SPÖ und Kinderfreunde drängen auf Ersatzangebote für entfallene Schulveranstaltungen Die SPÖ fordert einen Ersatz für entfallene Schulveranstaltungen (Skiwochen, Projekttage,...) etwa in Form einer Sommersportwoche im Mai oder im Juni. Damit das gelingt, so Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger, müssen die Vorbereitungen jetzt starten. „Kinder und Jugendliche haben besonders an den Coronamaßnahmen gelitten. Homeschooling, Distance Learning, Maskenpflicht in der Schule, kein Sportunterricht und viele abgesagte Schulveranstaltungen haben ihren Schulalltag geprägt. Gerade ihnen muss man jetzt schöne Erlebnisse ermöglichen“, sagt Reisinger über die Beweggründe der SPÖ-Forderung. Dazu braucht es seitens des Landes-Familienreferenten ein Alternativkonzept für das Sommersemester– vielleicht Schwimmtage oder ein Abenteuer im kindgerechten Klettergarten. Die Kinder sollen Ersatz für die entfallenen Veranstaltungen erhalten. „Sie brauchen diese
Erlebnisse, das sind wichtige Phasen des Heranwachsens und des sozialen Lernens. Das schafft Motivation, Lebensfreude und fördert die Resilienz gegen negative Gedanken“, ist Reisinger überzeugt.
Sensationelles Endergebnis der SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion
34.081 € für die OÖ -Kinder-Krebs-Hilfe Gerade in Zeiten wie diesen, wo viele Menschen hauptsächlich auf ihren eigenen Vorteil bedacht sind und Tugenden wie Nächstenliebe, Selbstlosigkeit und Empathie von vielen nicht mehr gelebt werden, kann man eine Aktion wie diese nicht hoch genug schätzen. Den vielen Spenderinnen und Spendern sei herzlich gedankt. Corona fordert uns alle, vielen Menschen, auch Firmen geht es nicht
Die SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion zum
rer Kinder und deren Familien bedankt
Wohle der OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe ist
sich die OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe sehr
zu Ende. Die Spendensumme der Akti-
herzlich für ihre großartige Initiative.
on beläuft sich auf 34.081 €. „Das ist ein überwältigendes Ergebnis. So viele Menschen sind unserer Einladung gefolgt, Gutes zu tun und für die OÖ. KinderKrebs-Hilfe zu spenden. Einen herzlichen Dank an die 1.263 UnterstützerInnen“, freut sich SPÖ-Bezirksvorsitzender und Initiator der Aktion Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger. 2020 wurde die „SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion“ das erste Mal ins Leben gerufen. Rund 25 Gemeinden beteiligten sich damals. Dieses Mal stellten bereits mehr als 50 SPÖ-Ortsparteien in den Bezirken Rohrbach, Urfahr-Umgebung, Braunau, Schärding, Grieskirchen und Eferding einen Weihnachtsbaum mit Spendenkärtchen in ihrer Gemeinde auf. „34.081 € sind einfach überwältigend. Die Hilfsbereitschaft der Menschen ist großartig. Nochmals vielen Dank im Namen der OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe. Der Verein leistet täglich Großartiges und unterstützt die kleinen HeldInnen und ihre Familien im Kampf gegen diese heimtückische Krankheit“, zeigt sich Reisinger abschließend berührt. Auch die OÖ. Kinder-Krebs-Hilfe bedankt sich herzlich bei der SPÖ und den vielen SpenderInnen: „Im Namen unse-
besonders gut, was wir natürlich auch spüren. Daher ist ihr Beitrag heuer ganz besonders wertvoll. 1000 Dank!“
Spielgeld statt Patientenmilliarde Kassenfusion diente schwarzblauer Politikfinanzierung Die jetzt bekannt gewordenen Chats zeigen, wovor wir immer gewarnt haben: Bei der Zwangsfusion der Krankenkassen zur ÖGK ging es nie um das Wohl der Patientinnen und Patienten, sondern um Körberlgeld für schwarzblaue Politik!“, erklären Barbara Teiber, FSG-Fraktionsführerin in der ÖGK und Andreas Huss, Arbeitnehmerobmann der ÖGK. „Die neu veröffentlichten Chats zeigen, dass Thomas Schmid und Sebastian Kurz über die Verwendung der Rücklagen der ÖGK für politische Projekte diskutierten. Das ist eine Zweckentfremdung von Versichertengeld. Die Politik kann nicht einfach Geld, das für Patientinnen und Patienten gedacht ist, für eigene Projekte verwenden. Statt einer Patientenmilliarde war das eigentliche Ziel der Kassenfusion offenbar immer Spielgeld für die Politik“, so Treiber.
„Es ist kein Zufall, dass die Macht in der Sozialversicherung so umverteilt wurde, dass jetzt eine ÖVP-Mehrheit über die Verwendung von Geldern
Selbstbedienungsmentalität.“
Franz Rauscher
FSG-Bezirksvorsitzender
Die von der OÖ. Gebietskrankenkasse eingebrachten angesparten Rücklagen von 250 Millionen Euro in die ÖGK haben sich verflüchtigt!
bestimmen kann. Als Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten in der ÖGK achten wir daher genau darauf, dass Beschlüsse im Interesse der Versicherten getroffen werden“, sagt Huss. Er ergänzt: „Mit der zuletzt geplanten Beitragssenkung in der Krankenversicherung wäre eine Plünderung der ÖGK Rücklagen ermöglicht worden. Das konnte gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeber verhindert werden.“ „Wie kommen die Versicherten dazu, dass ihre Beiträge, die sie jeden Monat einzahlen, von der ÖVP als Spielgeld für politische Projekte verstanden werden? Es braucht ein sofortiges Bekenntnis der ÖVP zur Selbstverwaltung der Österreichischen Gesundheitskasse und ein Ende dieser
Von ÖVP und FPÖ wurde stets beteuert, dass die sorgsam ersparten Rücklagen auch nach der Kassen-Fusion in Oberösterreich bleiben! Nicht nur die Bundesregierung, sondern auch Landeshauptmann Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner hätten versichert, dass Oberösterreich die Rücklagen nicht verlieren wird. Diese Aussage hat sich wie befürchtet als falsch erwiesen und die 250 Millionen sind für die OÖ Beitragszahler verloren! Das Defizit der ÖGK für das Vorjahr beträgt knapp 150 Millionen Euro, also von der versprochenen Patientenmilliarde weit entfernt!