03/2021
www.rohrbach-berg.spoe.at
Frohe Ostern und einen schönen Frühling wünscht das Team der SPÖ Rohrbach-Berg
Vorwort Stadtrat Andreas Hannerer Liebe Rohrbach-Berger*innen, Ostern ist die Zeit der Auferstehung, die Zeit des Neubeginns. Und egal ob man ein gläubiger Mensch ist oder nicht, diese Feststellung wird jeder von uns jedes Jahr aufs Neue machen. In der Zeit um Ostern beginnt die Natur nach den kalten und bleiernen Wintermonaten mit aller Kraft neu aufzuleben. Die Sonne scheint wieder länger und hat mehr Energie. Überall sprießt es, es kreucht und fleucht und auch wir Menschen sind wieder fröhlicher und aktiver. Nicht umsonst spricht man von den „Frühlingsgefühlen“. Warum, werden sich jetzt einige fragen, warum dieser überaus optimistische Einstieg in ein Vorwort in diesen Pandemiezeiten? Weil endlich Optimismus angesagt ist. Seit über einem Jahr quälen wir uns in Österreich und der ganzen Welt mit dieser Pandemie. Hunderttausende Menschen sind an den Folgen der Erkrankung gestorben, Millionen zum Teil schwer erkrankt. Die wirtschaftlichen Folgen sind mindestens ebenso verheerend, dazu kommen psychische Probleme, vor allem für Kinder aber auch für viele ältere Menschen. Warum trotzdem Optimismus? Weil die Menschen es satt haben, ständig, immer, 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche an diese Pandemie erinnert zu werden. Ja, es werden noch einige schwierige Monate auf uns zukommen. Aber ich bin mir sicher, es gibt ein Leben nach Corona. Ein Leben wie wir es bis Anfang 2020 gewohnt waren. Vielleicht mit einigen Änderungen, positiven Veränderungen. Wir werden hoffentlich bewusster und regionaler einkaufen, viele von uns werden nachhaltiger leben und reisen. Auch werden wir, zumindest anfangs, die zwischenmenschlichen Beziehungen wieder bewusster wahrnehmen und schätzen. Und hoffentlich gelingt es uns, Gräben, die in der Pandemiezeit zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen entstanden sind, zuzuschütten, uns wieder zu versöhnen. Wieder einen Dialog herzustellen, die Meinung anderer zu akzeptieren, auch wenn sie der eigenen so gar nicht entspricht. Was wurde nicht in den letzten Monaten gestritten, zwischen Impfgegnern und Impfbefürwortern, wurden Menschen mit einer
anderen Meinung sofort als Coronaleugner abgetan. Oft gab es bei Diskussionen nur mehr Schwarz oder Weiß, dabei gibt es dazwischen viele Grautöne, aber diese wurden meist nicht mehr gesehen. Besinnen wir uns wieder auf das Wesentliche, auf das Gemeinsame, auf Solidarität, auf den Zusammenhalt. Freuen wir uns auf die kommenden Zeiten. Auf die „alte Normalität“. Ich persönlich freue mich auf unser Bezirkshallenbad, ein Meilenstein für unsere Stadt und den Bezirk, darauf können wir stolz sein. Eine besondere Freude ist auch die neu renovierte Stadtpfarrkirche. Freuen wir uns auf den Baubeginn für unser Schulzentrum, freuen wir uns auf die beginnende Gastgartensaison, auf das Treffen mit Freunden ohne Abstand und Höchstzahl, freuen wir uns auf den Fußballplatz, das Freibad, vielleicht sogar auf den Urlaub am Meer oder am See, freuen wir uns auf regelmäßigen Schulunterricht ohne Maske, auf echte Ferien ohne homeschooling, freuen wir uns auf maskenlosen Einkauf, auf spontane Treffen im Cafehaus, auf einen Friseurbesuch ohne vorherigem Nasenbohren, freuen wir uns auf laue Sommernächte auf der Terrasse, im Garten, auf dem Balkon, im Freien, freuen wir uns mit den älteren Menschen, die endlich wieder ihre Liebsten treffen können und freuen Sie sich auf Ihren ganz persönlichen Lichtblick. War ich jetzt zu positiv, zu optimistisch? Vielleicht. Ja, es warten in den nächsten Jahren große Herausforderungen auf uns, wie geht es mit der Wirtschaft weiter? Wie wird sich die Arbeitsplatzsituation entwickeln? Wer zahlt die ganzen
Schulden zurück? Diese und viele weitere Fragen werden uns in den nächsten Jahren beschäftigen und wir werden sie gemeinsam meistern. Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Osterfest und vor allem, bleiben Sie gesund! Freundliche Grüße, Ihr
Andreas Hannerer Im Herbst kommenden Jahres finden wieder Landtags- und Gemeinderatswahlen in unserem Bundesland statt. Wenn du dich gerne in der Gemeinde engagieren möchtest, wenn du Lust auf interessante Debatten, auf Gestaltung und Kontrolle hast, dann bist du bei uns genau richtig. Sei ein Teil unserer Bewegung, sei ein Teil unserer Stadtgemeinde Rohrbach-Berg. Du kannst dich jederzeit bei mir melden, schreib mir einfach unter andreas. hannerer@gmx.at, unter spoe.rohrbach-berg@aon.at oder ruf mich an unter 0650/6811180. Wir freuen uns auf dich. Dein SPÖ-Team Rohrbach-Berg
Erratum - Richtigstellung: In unserer letzten Ausgabe von RohrbachBerg im Gespräch unter der Rubrik „Aus dem Gemeinderat“ wurde berichtet, dass die Dividende der Sparkasse in der Höhe von rund 83.000 Euro entfällt. Der Grund dafür wurde leider vergessen anzuführen: Die Dividende wurde auf Anordnung der Finanzmarktaufsicht (FMA) einbehalten und es lag daher nicht in der Verantwortung der Sparkasse Mühlviertel West. Wir bitten um Nachsicht.
Verteilungsgerechtigkeit Wer zahlt die krise?
Es ist höchste Zeit, dass auch die Reichen ihren Beitrag leisten! Die Corona-Krise reißt ein 22,5 Milliarden Euro großes Loch in das österreichische Budget. Nach der Krise drohen Einschnitte im Sozialsystem. Wenn Österreich aber auf Erbschaftsund Vermögenssteuern setzt, könnte das Krisen-Minus schon in zwei Jahren beglichen werden – und der Staat hätte Spielraum, um in Zukunftsprojekte wie Klimaschutz, das Gesundheitssystem und die Pflege zu investieren. Durch die Corona-Krise musste die Regierung für Hilfszahlungen viel Geld in die Hand nehmen – gleichzeitig sanken die Steuereinnahmen durch den Lockdown und die Arbeitslosigkeit. KONSERVATIVE ARBEITEN SCHON AN SPARPAKETEN Geht es nach den konservativen PolitikerInnen, dann kommt nach der Krise, die Zeit der engen Gürtel. Es drohen Sozialkürzungen, Verschlechterungen bei öffentlichen Dienstleistungen oder gar höhere Massensteuern.
Wir finden das FALSCH. Anstelle bei jenen zu sparen, die sich ihre Leistungen hart erarbeitet haben (Angestellte und ArbeitnehmerInnen), sollte endlich bei jenen kassiert werden, die in den letzten Jahren einen verhältnismäßig geringen Beitrag zum Allgemeinwohl beigetragen haben. MIT VERMÖGENSSTEUERN KÖNNTEN WIR IN ZWEI JAHREN DIE SCHULDEN BEGLEICHEN Würde Österreich eine echte Vermögenssteuer einführen und sich an das Niveau der USA, Großbritannien und Frankreich annähern, könnten fast die gesamten Corona-Schulden innerhalb von nur zwei Jahren beglichen werden. Das Forschungsinstitut für die Gesamtanalyse der Wirtschaft der Johannes-KeplerUniversität Linz hat errechnet, wie viel verschiedene Vermögenssteuer-Modelle in die Staatskassen spülen würden (Abwanderung von Vermögenden und andere Steuertricks berücksichtigt).
Das Ergebnis: Österreich würde durch eine progressive Vermögenssteuer bis zu Franz Rauscher 11,1 Milliarden FSG-Bezirksvorsitzender Euro jährlich einnehmen. Betroffen von einer Vermögenssteuer wären gerade einmal 2 Prozent der österreichischen Bevölkerung. Denn: das Vermögen ist Österreich ist sehr ungleicht verteilt: Die oberen 10 % Prozent
der Bevölkerung besitzen 65,8 % des Vermögens. Eine Erbschaftssteuer ab 1 Million Euro könnte uns 500 Millionen Euro im Jahr einbringen, ohne dass der „Normalbürger“ je davon betroffen wäre! Die erste Million ist steuerfrei. Alles was darüber geht, würde besteuert. Hand aufs Herz, wer von der breiten Masse verfügt über so viel Vermögen? Sie vielleicht?
ÖVP-Berater macht Corona-Millionen: Oberösterreich zahlte 6-fachen Preis für Schutzausrüstung Ein ehemaliger Wahlkampfmanager und Kommunikationsberater der ÖVP Oberösterreich Walter Schnauder hat an Corona ziemlich gut verdient: Er verkaufte um 4,5 Millionen Euro OP-Kittel, Schutzmasken und Handschuhe an das Land Oberösterreich. Die Firma, über die der Deal abgewickelt wurde, gründete er erst im April. Erfahrung beim Einkauf von Medizinprodukten hatte er bis dahin keine – dafür gute Kontakte zur ÖVP. Seine Angebote waren bis zu sechs Mal teurer als jene der anderen Anbieter. Schnauder wir dadurch Millionär. Auch in Tirol werfen Aufträge an Manager mit ÖVPNähe Fragen auf. Es geht um den Fall des Platter-Freundes Alois Schranz und seiner Medalp Group.
Die ÖVP Oberösterreich posiert mit dem Mann der Ihnen überteuerte Schutzmasken verkauft hat. Herr Schnauder wird dadurch Millionär, das Land Oberösterreich ein paar Millionen ärmer. Quelle: https://kontrast.at/walter-schnauder-oevp-oberoesterreich-schutzmasken-corona-millionaer/
Walter Schnauder ist Kommunikationsberater, zuvor war er Chef des Gemeindeservice der ÖVP Oberösterreich – bis heute ist er mit der
Volkspartei bestens vernetzt. Seine Kontakte haben ihm wohl nicht geschadet, als er einen großen Deal mit dem Land Oberösterreich eingefädelt hat.
Mühlviertler SPÖ-VertreterInnen fordern:
„Wir brauchen eine Öffi-Offensive im Mühlviertel!“ EU-Aufbaufonds als Chance zum Ausbau der großen Verkehrsprojekte im Mühlviertel
Die Landtags-SpitzenkandidatInnen des Mühlviertels Bundesrat Bgm. Dominik Reisinger (RO), Beverley Allen-Stingeder (UU), Klubobmann Michael Lindner (FR) und Bürgermeister Erich Wahl (PE) drängen auf den raschen Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im Mühlviertel.
Gemeinsam pochen die Landtags-SpitzenkandidatInnen der vier Mühlviertler SPÖ-Bezirksorganisationen auf eine dringend notwendige Offensive zum Ausbau des „Öffentlichen Verkehrs“: „Mit dem EU-Aufbaufonds liegen heuer 3 Milliarden Euro für Österreich am Tisch. Da muss Oberösterreich jetzt ordentlich zugreifen und dieses Fördergeld für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Mühlviertel nut-
zen. Da gibt es Baustellen genug!“ Von der Elektrifizierung und Durchbindung der Mühlkreisbahn, über die Stadtbahn Pregarten-Gallneukirchen bis zum Ausbau der Buslinien in alle Mühlviertler Gemeinden liegen ausreichend Projekte am Tisch. „Wenn wir das Stau-Problem nachhaltig lösen wollen, müssen wir Autos von der Straße weg bringen. Dafür
braucht es den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Wenn es gelingt, zumindest auf das Zweit- oder Drittauto zu verzichten, haben wir in der Verkehrswende schon viel geschafft! Aber dafür müssen jetzt die Verbindungen geschaffen werden“, fordern die SPÖ-VertreterInnen Landeshauptmann Stelzer und Verkehrslandesrat Steinkellner zum raschen Handeln auf.
13.120,00 € für SOS-Kinderdorf-Kinder Überragendes Endergebnis der SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion
den Weihnachtsbäume mit Die SPÖ-WeihnachtsbaumKärtchen mit HerzenswünAktion zum Wohle von SOSschen, die die großzügigen Kinderdorf-Kindern ist zu SpenderInnen mit ihrer Ende. Die Spendensumme Unterstützung erfüllten. der Aktion beläuft sich auf Auch Ortsparteien aus den 13.120,00 €. „Das ist ein überBezirken Braunau, Eferding, wältigendes Ergebnis. So Grieskirchen, Schärding viele Menschen sind unserer und Urfahr beteiligten sich Einladung gefolgt, Gutes zu an der Aktion. „13.120 € sind tun und für SOS-Kinderdorfeinfach überwältigend. Die Kinder zu spenden. Einen Hilfsbereitschaft der Menherzlichen Dank an alle Unschen ist großartig. NochterstützerInnen“, freut sich mals vielen Dank im Namen SPÖ-Bezirksvorsitzender und Stadtrat Andreas Hannerer und Gemeinderätin Daniela Ketter sind vom Ergebnis der der Kinder. Es ist schön, geInitiator der Aktion Bundes- SPÖ-Weihnachtsbaum-Aktion überwältig. DANKE an jede SpenderIn. rade den Kleinsten, in Zeiten rat Bgm. Dominik Reisinger. Gemeinsam mit SOS-Kinderwie diesen, schöne Momente Kleinzell, Kirchberg, Lembach, Nebelberg, dorf hat er die SPÖ-Weihnachtsbaum- Rohrbach-Berg, St. Johann, St. Martin im zu ermöglichen“, zeigt sich Reisinger abAktion erstmals ins Leben gerufen. In Mühlkreis, St. Oswald und St. Peter stan- schließend berührt. Altenfelden, Haslach, Julbach, Klaffer, Impressum: Medieninhaberin und Zeitungsverantwortliche: SPÖ-Rohrbach-Berg, Ortsparteivorsitzender Andreas Hannerer | Druck: Gutenberg | Fotos: SPÖ