Aufbruch 2018 03

SPÖ Aufbruch zugestellt durch Post AT

SPÖ MAUTHAUSEN

März 18

Frohe Ostern wünscht die SPÖ-Mauthausen Bunte Eier verstecken und suchen Die Wiesen werden wieder grün, die Natur lockt und was gibt es Schöneres als zu Ostern im Freien bunte Eier verstecken, um sie dann mit den Kindern zu suchen.

Schade nur, wenn sich unter den bunten Eiern auch faule befinden. Solche wurden uns von Schwarz-Türkis-Blau in dem noch jungen Jahr 2018 ins Nest gelegt. Eltern zahlen in Oberösterreich jetzt Strafsteuer für die Kinderbetreuung. Mehr direkte Demokratie haben sie gesagt, aber auf die mehr als insgesamt 700.000 Unterschriften des Nichtraucher- und des Frauenvolksbegehren pfeifen sie. Über 50 Jahre alt und arbeitslos - Pech gehabt, die Regierung hat am Neujahrstag die Aktion 20.000 gestrichen. Bei den Burschenschaften, die unter anderem jetzt auch hohe Ämter bekleiden, tauchen grausliche antisemitische Liederbücher auf.

Eine Polizeieinheit überfällt die andere und dabei verschwinden zufällig Unterlagen über Neonazis. Der ORF soll privater werden und Journalisten sollen den Mund halten müssen bzw. nur das sagen dürfen was sich Kurz und Strache wünschen. Orban, Putin und Trump lassen grüßen.

Bürgermeisters Thomas Punkenhofer kommen die ursprünglichen Sperren der Donaubrücke jetzt doch nicht. Die Straße im Bereich der Bahnunterführung Heinrichsbrunn wird generalsaniert. Beide Schulen sind Vorzeigeprojekte und die NMS engagiert sich zudem für das gute Zusammenleben der Menschen. Der Sommer wird wieder kulturheiß mit einem attraktiven Programm der KulturGenusstage. Allesamt wichtige Anliegen für die wir uns einsetzen und die wir verwirklichen konnten.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Osterfest mit vielen bunten Ostereiern und viel Spaß beim Eier verstecken und suchen.

Ich denke mir, gut, dass ich in Mauthausen lebe. Keine Insel der Seligen, aber eine Gemeinde in der es sich gut leben lässt. In der jeder Mensch gleich viel Wert ist.

Kontinuierlich arbeiten wir an der Weiterentwicklung von Mauthausen. Ab Herbst gibt es in Ufer einen Nahversorger und am Fußballplatz eine Flutlichtanlage. An der Park&Ride-Anlage am Bahnhof wird fleißig geplant. Dank der Hartnäckigkeit unseres Medieninhaber: Ralf Punkenhofer, Zeitungsverantwortlicher SPÖ-Fraktion Mauthausen Druck: Gutenberg, Linz;

Walter Hofstätter Obmann SPÖ-Mauthausen

www.mauthausen.spoe.at

Kommentar von Christian Kern zu Schwarz-Blau Beispiel dafür sind die Pläne zur Abschaffung der Notstandshilfe. Langzeitarbeitslose sollen in die Mindestsicherung gedrängt werden und laufen Gefahr, enteignet zu werden. Die Regierung unter Kurz und Strache agiert hier auf Kosten der Schwächsten als falscher Robin Hood, der von den Armen nimmt und den Reichen gibt.

Während bei den Älteren und den Jungen der schwarz-blaue Sparstift angesetzt wird, bekommen Großkonzerne durch die Senkung der Gewinnsteuer für Unternehmen Steuergeschenke im Milliardenausmaß. Auch mit dem Familienbonus wird massiv von unten nach oben umverteilt. Tatsächlich profitieren werden davon nur die Bestverdienenden. Menschen mit geringen Einkommen erhalten gerade mal ein Almosen von 250 Euro und das Risiko, in die Armut zu rutschen.

Christian Kern über die Wiederkehr einer Politik der sozialen Kälte, schwarz-blaue Umverteilung von unten nach oben und über die Aufgabe der SPÖ in der Opposition.

Wir erleben gerade die Renaissance und die Verschärfung einer Politik, wie wir sie bereits zu Beginn der 2000er Jahre erleben mussten. Kurz und Strache betreiben unter dem Deckmantel von „Systemeinsparungen“ vor allem ein Projekt: den Abbau und die Demolierung unseres Sozialstaats.

Die Menschen und hier vor allem die Schwächsten in der Gesellschaft kommen dabei unter die Räder. Für sie hat SchwarzBlau nur Härte und den Sparstift über, während den Reichen und Großkonzernen milliardenteure Steuerzuckerln nachgeworfen werden. Deutlicher könnte man die schwarz-blaue Umverteilung von unten nach oben, von den Armen zu den Reichen gar nicht illustrieren.

All das zeigt: Diese Regierung hat kein Herz für die Menschen.

Kurz und Strache geht es nur um Machtinteressen und darum, sich mit Steuergeschenken bei ihren Großspendern zu bedanken.

Als stärkste Oppositionskraft ist es unsere Pflicht, die schwarzblauen Attacken auf unseren Sozialstaat abzuwehren und den Menschen eine soziale Alternative zu bieten.

Die Lüge vom „Sparen im System“

Vor kurzem ist bekannt geworden, dass die Regierung plant, allein heuer 600 Millionen Euro an Fördermitteln für den Arbeitsmarkt zu streichen. Dieser Kahlschlag bringt das Ende für wichtige Arbeitsmarktmaßnahmen. Mit einem Federstrich begräbt Schwarz-Blau so wichtige Projekte wie den Beschäftigungsbonus und die Aktion 20.000 – und damit die Chancen und Perspektiven von arbeitssuchenden Menschen.

Die schwarz-blauen Radikalkürzungen machen aber auch vor den Lehrlingen nicht halt, die in überbetrieblichen Lehrwerkstätten Ausbildung und Qualifizierung erhalten, falls sie keine Lehrstelle finden. Mit dieser herzlosen Politik wird nicht, wie in der schwarz-blauen Märchenstunde behauptet, „im System“ gespart, sondern direkt bei den Menschen.

Politik der sozialen Kälte

Auch die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit ist der schwarz-blauen Regierung kein Anliegen. Stattdessen nimmt sie die Armen und die Arbeitssuchenden ins Visier. Trauriges

Schwarz-blaues Regieren um jeden Preis

Die ÖVP treibt ihr Projekt des Sozialabbaus mit voller Härte voran – die FPÖ ist dabei willfährige Erfüllungsgehilfin, bricht alle ihre Wahlversprechen und verrät die Interessen der Arbeitnehmerinnen und kleinen Leute. Mit den Umfallern der FPÖ könnte man schon jetzt ein dickes Buch füllen. Beispiele dafür sind die blauen Totalumfaller beim Überwachungspaket, bei Arbeitsmarktmaßnahmen oder den Studiengebühren. All die großen blauen Ankündigungen und Versprechen vor der Wahl sind jetzt nur mehr Schall und Rauch und werden dem blauen Machtrausch geopfert.

Und auch der ÖVP geht es nicht um die Menschen, sondern ausschließlich um die Macht – Hauptsache Kanzler. Dafür wird jede Vernunft über Bord geworfen und blauen Absurditäten nachgegeben, wie man aktuell beim NichtraucherInnenschutz sieht.

Obwohl die Aufhebung des Rauchverbots jeder gesundheitspolitischen Logik widerspricht und schon in den ersten Wochen über eine halbe Million Menschen das Volksbegehren für den NichtraucherInnenschutz unterstützt haben, hält die schwarz-blaue Regierung an der Abschaffung des Rauchverbots fest. Deutlicher kann man den ÖsterreicherInnen gar nicht zeigen, dass einem ihre Meinung egal ist.

Damit aus den Vorhaben keine Taten werden

Kurz und Strache wollen – wie wir oft genug gehört haben – an ihren Taten gemessen werden. Sorry, meine Herren, das wird nicht passieren. Es ist unsere Aufgabe als stärkste Oppositionspartei, diese Regierung schon an ihren Vorhaben zu messen.

Und vor allem: zu verhindern, dass aus diesen Vorhaben Taten werden, die unserem Land schweren Schaden zufügen. Hier sind wir alle gemeinsam gefordert, denn die Menschen wünschen sich ein Gegengewicht zur unsozialen Politik von Schwarz-Blau.

Die Tatsache, dass wir mit dem fulminanten Wahlsieg bei der Kärntner Landtagswahl nun schon zum vierten Mal in Folge bei Wahlen Stimmen dazugewinnen konnten, zeigt, dass die Menschen unsere Arbeit honorieren und unterstützen. Wir werden auch weiterhin das tun, was wir am besten können: Politik für die Menschen machen. Damit auf die schwarz-blaue Finsternis möglichst schnell die Morgenröte folgt.

Christian Kern ist Bundesparteiobmann und Klubobmann der Sozialdemokratischen Partei Österreich.

www.mauthausen.spoe.at www.spoe-mauthausen.at

Aus dem Pensionistenverband

Faschingskehraus am Rosenmontag „Die Narren sind los“ heißt es jedes Jahr am Rosenmontag bei den Pensionisten und mehr als 300 Senioren folgten auch heuer wieder unserer Einladung und tanzten beschwingt bis in die Abendstunden.

Wir danken allen Sponsoren, Helfern und vor allem unseren treuen Besuchern.

Jahreshauptversammlung am 16. März

Bestens besucht war unsere Jahreshauptversammlung im Donausaal.

Hauptreferent war BM a.D. Alois Stöger, der in Allerheiligen aufgewachsen ist und daher eine sehr enge Bindung zum Mühlviertel hat. Unser Vorsitzender durfte Bgm. Thomas Punkenhofer, Vbgm. Gudrun Leitner, SPÖ-Vors. Walter Hofstätter, Landessekretär Hans Eichinger, Bez. Vors.

Stv. Anton Mader und eine Anzahl an weiteren Ehrengästen begrüßen.

12 Mitglieder wurden für ihre 10 jäh-

rige, 5 für ihre 15 jährige, 12 für ihre 20 jährige und 17 für ihre 25 jährige Treue zum PV geehrt.

Engelbert Drexler und Johann Freudenthaler wurden für ihre 30 jährige und Hermine Wagner für ihre 35 jährige Mitgliedschaft Dank und Anerkennung ausgesprochen (Herr Freudenthaler und Frau Wagner waren aus gesundheitlichen Gründen leider persönlich nicht anwesend).

Bei der Neuwahl wurde unserem Vorsitzenden Helmut Wiesinger und seinem Team mit 100 % das Vertrauen für die kommenden 3 Jahre ausgesprochen.

Nach einem wunderschönen Rückblick auf das Jahr 2017 lud der PV seine Mitglieder auf einen kleinen Imbiss ein.

Frohe Ostern wünscht der Pensionistenverband Mauthausen

Termine:

Ausflug Oberes Mühlviertel: Mi., 11.

April Ausflug Innviertel: Mi., 16. Mai Ausflug Schloss Hellbrunn und Trattberg-Alm: Mi., 4. Juli

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Bürgermeister Thomas Punkenhofer

Mauthausen soll eine neue Park&Ride – Anlage bekommen!

Donausaal Mauthausen

Verkaufsstände Beratung Ausstellungen Kaffee & Kuchen

In den letzten Wochen wurden zwischen den ÖBB und Vertretern der Gemeinde Mauthausen intensive Verhandlungen über die Neugestaltung und Ausweitung der Park&Ride – Anlage am Bahnhof Mauthausen geführt. Die Notwendigkeit dessen, dass man viel mehr individuellen PKW-Verkehr von der Straße auf die Schiene und in die Busse bringen muss, ist unbestritten. Das Areal rund um den Bahnhof Mauthausen bietet sich an, da hier der Dreh- und Angelpunkt des öffentlichen Verkehres des Bezirkes Perg ist. Der Ort, in dem sich die B3 mit der B123 kreuzt, ist bestens dafür geeignet, möglichst viele Verkehrsteilnehmer auf die Donauuferbahn umzuleiten.

In der Gemeinde gibt es eine Übereinstimmung über diese Notwendigkeit und daher soll aus dem Kassen-Überschuss des Jahres 2017 bereits das erforderliche Geld für die Planungsarbeiten reserviert werden. Im Laufe des Jahres 2018 sollen diese Planungsarbeiten unter der Federführung der Bahn betrieben werden. Das braucht seine Zeit, denn eine Verbindung von Individualverkehr, Bahn und Bus muss gut überlegt werden, damit sie schließlich auch von den Pendlerinnen und Pendlern angenommen wird. Für mich ist in diesem Zusammenhang auch die Lösung der Engstelle im Kreuzungsbereich der Hinterbergstraße mit dem Bahnhofsareal von enormer Bedeutung.

Ich werde mich auch weiterhin für eine gute Lösung im Sinn der Menschen, die in Mauthausen leben einsetzen. Ich bedanke mich auch ganz herzlich beim Amtsleiter Karl Drexler, der hier auch sein ganzen Know-how einbringt. Ein großes Projekt, dass zur weiteren Verbesserung der Verkehrssituation in Mauthausen führen soll.

Bgm. Thomas Punkenhofer

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FRAUENTAG

Zugestellt durch Post.at

Die Sozialdemokratinnen Mauthausen

Informationen und Impulsvortrag zum Frauenvolksbegehren 15:00 Uhr

7.

April

NEU! 14 - 18 Uhr