24. Jahrgang September 2011 93. Ausgabe
Unser RUSSEE Stadtteilzeitung für Russee, Hammer und Demühlen
Jürgen Weber kandidiert wieder für den Landtag Keine zwei Jahre ist die letzte Landtagswahl her und jetzt stehen wir bald schon wieder vor einem erneuten Wahlgang. MdL Jürgen Weber
Die CDU/FDP-Regierung, die sich ohne eine Mehrheit der Wählerinnenund Wählers mmen auf eine 1-Sitz Mehrheit im Parlament stützen kann, muss sich nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes und einem neuen Wahlgesetz im kommenden Mai wieder zur Wahl stellen. Und das ist gut so. Die Regierung Carstensen hat das Arbeiten ja offensichtlich sowieso schon weitgehend
eingestellt. Der Ministerpräsident absolviert mehr oder weniger lustlos noch die diversen Sommerfeste und sieht hilflos zu, wie sich sein eigener Laden zerlegt. Nach zwei Jahren unsozialer Kürzungspoli k und eines großen Durcheinanders in der Schulpoli k werden jetzt offenbar nur noch Sachen angefasst, auf die die FDP-Klientel setzt: Der Zugang der privaten Glücksspiellobby auf dem lukra ven Sportwe enmarkt, die File erung des Universitätsklinikums und so manches mehr. Erstaunlich bisweilen, dass die konserva ve Volkspartei CDU sich so von den Liberalen vorführen lässt. (Fortsetzung auf Seite 2)
Jürgen Weber kandidiert wieder für den Landtag
Fortsetzung von Seite 1
Was mich als Kieler Abgeordneten im besonderen Maße ärgert, ist die offene Poli k gegen die großen Städte seitens der schwarz-gelben Landesregierung. Inves onen in Kiel und Lübeck werden blockiert, aber für Gol otels auf Sylt, für den Weinkeller der Sansibar oder Gosch‘s neuen Gourme empel auf der Insel fließen Steuergelder. Ein Beispiel nur - gewiss. Die Besserstellung der Landkreise bei den Schülerbeförderungskosten ist ein weiteres. Aber so kann es nicht weitergehen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Kiel wieder den angemessenen Platz in der Landespoli k findet. Wir brauchen wieder eine verlässliche, seriöse und vor allem fleißige
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Regierung in unserem Land. Ich bin überzeugt davon, dass wir nicht nur in Bildung und Wissenscha , Kultur und Integra on Maßstäbe setzen können. Damit Zusammenleben in einer demokra schen Gesellscha gelingt, müssen wir unsere Städte wirtscha lich stärken, jungen Familien Möglichkeiten zur En altung und älteren Menschen Raum für Teilnahme am gesellscha lichen Leben und die nö ge Sicherheit geben. Eine neue Poli k kann gelingen, wenn wir uns darauf konzentrieren, nur Dinge zu versprechen, die wir auch nach der Wahl halten können. Poli k braucht klare Worte und Ehrlichkeit. Man kann jeden Euro nur einmal ausgeben. Man kann es dabei auch nicht
Ich möchte auch in der kommenden Legislaturperiode meine Erfahrung einsetzen, um Torsten Albig als Ministerpräsidenten und eine sozial und demokra sch geprägte Poli k für Schleswig-Holstein und Kiel zu unterstützen – mit Unterstützung meiner Familie.
Ich bin verheiratet und habe drei Kinder im Alter zwischen 6 und 12 Jahren, wohne zur Miete und übe den erlernten Beruf des Historikers derzeit nur als sporadisches Hobby aus. Ehrenamtlich bin ich bei der Kieler AWO ak v. Die nicht sehr üppige Freizeit gehört meiner Familie, dem Lesen und dem Fußball in Kiel und in Schweden. Und wenn es mit der Entspannung einmal gar nicht recht klappen will, hil ein mir sehr sympathisches musikalisches Mo o, das die Rolling Stones mal in Noten gegossen haben: “You can’t always get what you want. But if you try sometimes you might find: You get what you need.”
A
I
Jürgen Weber kandidiert wieder für den Landtag
allen recht machen. Aber man kann um Gerech gkeit ringen. Und dazu gehören beispielseise zusätzliche Mi el für die Kindertagesstä en und eine konzentrierte Förderung neuer Arbeitsplätze. Um daran mitzuwirken habe ich mich entschlossen, erneut für den Wahlkreis Kiel-West zu kandidieren und freue mich, dass die Mitglieder der SPD mich dafür nominiert haben. Im Landtag setze ich mich bereits seit 1996 in verschiedenen Funk onen für die Belange der Kielerinnen und Kieler ein. Von 1996 bis 2005 als bildungspoli scher Sprecher, von 2005 bis 2009 als stellvertretender Frak onsvorsitzender und seit 2009 als Parlamentarischer Geschä sführer der SPD-Landtagsfrak on.
:
Finanzkrise reloaded
Seite 4
Die Finanzmarktkrise
Seite 8
Nahversorgung in Russee und Hammer
Seite 11
Kiels Energiewende
Seite 14
Elektrofahrräder
Seite 20
Leserbriefe
Seite 21
Das Böse nicht vergessen
Seite 24
Stad eilnachrichten
Seite 26
Veranstaltungskalender
Seite 27 -3-
Jürgen Weber kandidiert wieder für den Landtag -4-
Auch wenn die Poli k – oder besser gesagt: manche Poli ker - leider bisweilen selbst ihren guten Ruf gefährdet, bleibt für mich außer Frage, dass nur ein starker und sozialer Staat, der gestalten und eingreifen kann, die Voraussetzung für mehr Gerech gkeit und soziale Sicherheit scha . Die SPD ist nicht perfekt, aber immer noch die beste Wahl, wenn es um eine gerechte Gesellscha mit fairen Chancen für alle geht. Neoliberalismus und pseudolinker Populismus kommen die Menschen teuer zu stehen.
Der Wahlkampf steht noch bevor. Das ist die Zeit, wo alle ihre Konzepte auf den Tisch legen müssen. Wir arbeiten daran. Nehmen Sie gerne mit mir Kontakt auf, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben. Mit freundlichen Grüßen Ihr Jürgen Weber www.juergen‐weber‐mdl.de E‐Mail: j.weber@spd.ltsh.de Tel.: 0431/988‐1303
„Man bleibt jung, solange man lernen kann, neue Ideen annehmen, alte Gewohnheiten und eingefahrene Gleise verlassen und Widerspruch ertragen kann.“ Maria von Ebner-Eschenbach, österr. Schriftstellerin, 1830-1916)
SPD Russee‐Hammer wird die Bürgerinnen und Bürger fragen! Die SPD hat sich auf ein Verfahren zu den Bauprojekten in Hammer verständigt. Seitens der Landeshauptstadt Kiel wurden Gutachten in Bezug auf das entsprechende Gebiet in Au rag gegeben. Diese Gutachten sollen voraussichtlich im Herbst vor-
liegen. Sobald dies der Fall ist, wird die SPD den Hammeraner Bürgerinnen und Bürgern die Ergebnisse mit Unterstützung der Stadtverwaltung erläutern und mit ihnen disku eren. Die Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen in die Beschlussfassung der SPD einfließen. ( )
Bauen im Stad eil Hammer
Bauen im Stad eil Hammer
Sommergespräch mit der SPD Russee‐Hammer „Wir wollen nicht nur in Wahlkampfzeiten als Ansprechpartner zur Verfügung stehen,“ sagten Ortsvereinsvorsitzender Frank Hornschu und sein Stellvertreter Winfried Jöhnk. Die SPD Russee-Hammer bietet den Bürgerinnen und Bürgern der beiden Stad eile ein weiteres Gesprächsangebot. Am Sonnabend, dem 17. September 2011 wollen wir ab 17.30 Uhr beim TSV Russee die Wünsche und Anregungen aufnehmen und gegebenenfalls im Ortsbeirat Russee/Hammer ansprechen oder an andere Gremien in Poli k und Verwaltung weiterleiten. Wir hoffen auf anregende Gespräche bei preisgüns g zu erwerbenden Getränken und Grillwürsten. Fußballfans können die Spiele der Bundesliga im Sportheim verfolgen. -5-
Finanzkrise reloaded -6-
Finanzkrise reloaded Sozialdemokra sche Antworten auf die neuerlichen Turbulenzen an den Finanzmärkten und auf die Eurokrise
von Dr. Hans-Peter Bartels, MdB Der Deutsche Ak enindex verliert innerhalb einer Woche knapp 20 Prozent seines Wertes, auch die anderen wich gen Börsen der Welt befinden sich im freien Fall, spekuliert wird über den Zusammenbruch französischer Banken. Nein, dies ist keine Beschreibung des Jahres 2008 nach der Lehmann-Pleite, sondern die Situa on im Sommer 2011. Fast erscheint es wie ein Déjà-vu. Doch diesmal ist die Situa on in einem Punkt unterschiedlich. 2008 haben die Banken mit ihren ExtremRisikogeschä en die Krise ausgelöst und mussten weltweit von den Na o-
nalstaaten gere et werden. Diesmal sind es die Staaten selbst, die unter Druck geraten. Griechenland, Portugal und Irland mussten Finanzhilfen aus dem europäischen Re ungsschirm in Anspruch nehmen, die größte Wirtscha smacht der Welt, die USA, gerät auch unter Druck. Und wieder stellt sich die Frage, wie die Finanzmärkte beruhigt werden können. Doch diesmal reagiert eine schwarz-gelbe Bundesregierung bislang mit einer Mischung aus hek schem Ak onismus und Abwarten. Eine langfris ge Strategie ist nicht zu erkennen, anders als zu Zeiten des
Die Unterstützung Griechenlands, Portugals und Irlands und der Au au eines Europäischen Re ungsfonds waren rich g, um kurzfris g die Stabilität des Euros zu sichern. Kein anderes Land in Europa profi ert von der gemeinsamen Währung so stark wie die Exportna on Deutschland. 60 Prozent unserer Ausfuhren gehen direkt in Länder der Eurozone. Aber diese Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus. Es muss deutlich mehr getan werden:
bricht. Darum brauchen wir eine gemeinsame europäische Sozial‐ und Wirtscha spoli k, die es kriselnden Staaten ermöglicht, eine strukturstarke eigene Wirtscha aufzubauen. Wir brauchen endlich eine europäi-
Finanzkrise reloaded
Finanzministers Peer Steinbrück in der Großen Koali on. Was ist also heute zu tun?
sche Finanzmarktregulierung. Dazu gehört, die Einführung einer interna onalen Finanztransak ons‐ steuer, um kurzfris ge, hochspekula ve Finanzgeschä e zu unterbinden und die Finanzmärkte an den Kosten der ersten Finanzkrise zu beteiligen. Wenn dies weltweit nicht gelingt, muss Europa diese Steuer zunächst alleine einführen.
Wir brauchen eine Umschuldung
Griechenlands unter Beteiligung privater Gläubiger. Ohne diese Maßnahme werden die Griechen immer wieder auf europäisches Geld angewiesen sein. Die griechischen Sparpakete summieren sich schon jetzt auf 17 Prozent des Bru oinlandsproduktes. Übertragen auf Deutschland würde dies bedeuten, dass 425 Milliarden Euro eingespart werden müssten. Allein mit Sparmaßnahmen wird
die Krise nicht zu lösen sein. Denn Kürzungen bergen die Gefahr, dass das Wirtscha swachstum ein-
Wir brauchen eine europäische
Ra ngagentur. Die Macht der drei großen amerikanischen Agenturen ist ohne Konkurrenz so groß, dass sie ganze Staaten ins Wanken bringen können. Diese neuerliche Finanzkrise muss endlich dazu genutzt werden, die Finanzmärkte dauerha zu regulieren. Sonst stehen die nächsten Turbulenzen an den weltweiten Börsen schon bevor. Dann hieße es: Finanzkrise rereloaded. Und wie bei Filmen gilt: Der Nachfolger wäre noch spektakulärer. -7-
Die Finanzmarktkrise ist wieder voll im Gange -8-
Die Finanzmarktkrise ist wieder voll im Gange Bund und Länder sta en die Kommunen finanziell weiterhin unzureichend aus Seit die Immobilienkrise in den USA im Jahr 2008 weltweit das System der Banken ins Wanken gebracht hat, haben sich die Finanzmärkte Frank Hornschu bis zum heutigen Tage noch nicht wieder erholt. In der Folge dieser ausgeprägte Finanzmarktund Wirtschaftskrise mussten die öffentlichen Hände Hunderte von Milliarden aufbringen. Dies war zunächst auch sinnvoll, wären doch ohne diese Rettung Milliarden von Privatvermögen vernichtet worden. Aber, zugleich war mit der Bankenrettung eine strikte Re-
gulierung der Finanzmärkte verabredet worden. Eben diese strikte Regulierung fand nicht statt. Die Folge? Die Kapitalbesitzer spekulieren nun wieder, was das Zeug hält. Sie spekulieren weltweit mit Lebensmitteln und mit ganzen Volkswirtschaften. Ihnen bleibt, so ihre schlichten Betrachtungen, nur dieser Weg. Sie wissen zum Teil nicht, wohin mit dem vielen preiswertem Geld. Die Aktien an den Börsen sind überbewertet, der Goldpreis ist extrem hoch, die Immobilienpreise sind explodiert und alles kann nur noch fallen (wie die Börsenkurse im August zeigten). Schatzbriefe und Anleihen scheinen
lich. Auch unsere Wettbewerbsfähigkeit wird von dieser Regulierung der Finanzmärkte entscheidend abhängen. Finanzstarke Schultern müssen wieder mehr zum Gemeinwohl beitragen. Das ist die richtige Schlussfolgerung aus der Schuldenbremse. Die Streich- und Kürzungspolitik darf nicht allein zu Lasten der aufrichtigen Steuerzahler und der Kommunen gehen. Damit würde das sogenannte „Leistungsprinzip“ auf den Kopf gestellt werden. Die ersten zentralen Entscheidungen müssen jetzt getroffen werden. Diese sind: Die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf mindestens 49 Prozent, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (eine Art Mehrwertsteuer für Finanzgeschäfte) und die Einführung einer Sonderabgabe auf Aktien, Anleihen und Investment (eine Art Solidaritätsbeitrag zur erfolgreichen Rettung der Geldinstitute). Diese Maßnahmen würden dazu führen, dass die Einnahmen der öffentlichen Hand
Die Finanzmarktkrise ist wieder voll im Gange
reizlos oder gar schwierig zu sein. Und die Folgen für die öffentlichen Haushalte in Bund, Land und Kommune? Anstelle der dringend erforderlichen strikten Regulierung der Finanzmärkte reagiert die schwarzgelbe Bundesregierung wie so oft mit drastischen Kürzungen von öffentlichen Ausgaben. Der Tatsache, dass die Verschuldung der öffentlichen Hand infolge der Bankenrettung so explodiert und enorm angestiegen ist wird in keiner Weise Rechnung getragen. Schlimmer noch, die aktuelle Streich- und Kürzungspolitik in Bund und Land verhindert nicht nur das quantitative und qualitative Wachstum, und führt somit statt zu der beabsichtigten Einhaltung der Schuldenbremse zu einer stetigen Verschlechterung der Einnahmesituation, wie auch der Haushaltslage insgesamt. Um unser Land und unsere Stadt zukunftsfähig werden zu lassen, sind auf den Finanzmärkten strengere Regulierungen unumgäng-
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Die Finanzmarktkrise ist wieder voll im Gange - 10 -
jährlich um bis zu 90 Milliarden ansteigen würden. Diese Formen der finanzpolitischen Neuregulierung würde Bund, Land und Kommune in die Lage versetzen eine zukunftsfähige Bildung-, Energie- und Verkehrspolitik konsequent umsetzen zu können. Es herrscht, auch in unserer Landeshauptstadt Kiel, in allen Bildungseinrichtungen, in den Bereichen der Energie- und Verkehrsinfrastruktur, ein enorm hoher Investitionsstau. Unsere Kindertageseinrichtungen und Schulen müssen renoviert werden. Unsere Stadt braucht ein neues Schwimmbad. All dies, um hier nur einige Punkte zu nennen, hat sich die
Kooperation im Kieler Rathaus zu eigen gemacht und sich dies, bei den äußerst beschränkten Finanzzuweisungen durch Bund und Land, sehr genau überlegt. Deshalb ist es nur konsequent, wenn die Kooperation aus SPD, Grüne und SSW nun auch weiterhin, trotz der Einschränkungen durch die schwarz-gelbe Landesregierung, daran festhält und all diese Vorhaben umsetzen will. Auch den beabsichtigten Neubau der Kindertageseinrichtung in Russee. Alles andere würde die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadt einschneidend in Zweifel ziehen und zugleich auch sehr viele Ausbildungs- und Arbeitsplätze unnötig in Gefahr bringen.
Bürgermeister Todeskino zur Nahversorgung in Russee und Hammer In der letzten Ausgabe berichteten wir, dass die Behebung der Defizite in der Nahversorgung in unseren Stadtteilen nach Beschluss der Ratsversammlung über das „Gesamtstädtische Einzelhandelskonzept“ (GEKK) jetzt einen herausragenden Stellenwert hat. „Unser RUSSEE“ sprach zu diesem Thema mit Peter Todeskino (Bündnis90/Grüne), den die Ratsversammlung jüngst wieder in seinem Amt als Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt sowie als Bürgermeister der Landeshauptstadt Kiel bestätigt hat. Der Beschluss des Arbeitsprogrammes zur Umsetzung des Gesamtstädtischen Einzelhandelskonzeptes
(GEKK) ist im März gefasst worden. Wie weit ist die Prüfung, ob in Hammer die wirtschaftliche Grundlage für die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes gegeben ist? Derzeit führen die Kieler Wirtschaftsförderung und das Stadtplanungsamt auf Grundlage des neuen Einzelhandelskonzepts Gespräche mit den bekannten Einzelhandelsketten, um deren Standortpräferenzen zu erfahren. Von besonderem Interesse ist, welche Betriebsformen an welchen Standorten für möglich gehalten werden und wie groß der Einzugsbereich sein soll, um einen wirtschaftliche tragfähiges Angebot anzusiedeln. Auch Hammer war besonderer Gegenstand dieser Gespräche. Wir haben für den Standort geworben.
Keine Planung am grünen Tisch
Keine Planung am grünen Tisch
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Keine Planung am grünen Tisch - 12 -
Welche nächste Schritte würde die Verwaltung einleiten, sofern das Ergebnis der Prüfung positiv ausfiele? Wie bereits für den Ortsbeiratsbezirk Wellsee durchgeführt, wird eine Standortanalyse durch das Stadtplanungsamt vorgenommen. Hierbei werden Baugrundstücke, aber auch Bestandsimmobilien gesucht. Kriterien für die Auswahl sind unter anderem die Größe des Grundstücks, die Verkaufsfläche, die Stellplatzanzahl, die Erschließung und nicht zuletzt auch die eigentumsrechtliche Verfügbarkeit der Fläche. Eins muss aber dabei klar sein: Wer ein Lebensmittelgeschäft an der Spreeallee will, kann nicht gleichzeitig weitere in der weiteren Ortslage an der „Rendsburger“ fördern. Ich bin froh, dass der Ortsbeirat sich vehement für die Spreeallee
eingesetzt hat. Welche Vorarbeiten zur Ermittlung von Handlungsbedarf zur Weiterentwicklung und Stabilisierung des Nahversorgungszentrums Russee sind aus Ihrer Sicht nötig? Um den Handlungsbedarf zu ermitteln, müssten Gespräche mit den örtlichen Händlern und der lokalen Politik, dem Ortsbeirat geführt werden. Eine Planung am grünen Tisch, fern der Meinungen der im Stadtteil Aktiven, wäre nicht zielführend. Ohne Beteiligungsformen sind auch Zentrenkonzepte nicht mehr zu machen. Zu welchem Zeitpunkt werden diese Vorarbeiten voraussichtlich abgeschlossen sein? Wie werden die nächsten Schritte der Verwaltung aussehen?
Keine Planung am grünen Tisch Foto: Wagner
Nach dem Einzelhandelskonzept besonders geschützt: Das Nahversorgungszentrum Russee an der Rendsburger Landstraße
In diesem Jahr werden aktuell die Zentrenkonzepte für Suchsdorf und Steenbek / Projensdorf erarbeitet. Nach Abschluss der Konzeptionen stehen Russee und Ellerbek an. Welche Möglichkeiten sehen Sie, den öffentlichen und privaten Straßenraum dort aufzuwerten? Russee ist von seinem Ursprung her ein Straßendorf, dass sich vor allem entlang der Rendsburger Landstraße entwickelt hat. Daher wäre einer Aufwertung dieses städtebaulichen Rück-
grates besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Wir müssen uns voraussichtlich dabei entscheiden, wo die zentralen bürgerschaftlichen Aktivitäten in Russee stattfinden. Wie stellen wir die städtebauliche Balance zwischen den Geschäftslagen an der „Rendsburger“ und an der „Spreeallee“ her? Spannende Fragen, die es zu erörtern gilt. Interview: Michael Wagner „Niemals fürchte ich die Menschen, die anderer Meinung waren als ich. Nur vor jenen hatte ich Grauen, die ihre Meinung nicht verraten wollten.“ (Pablo Picasso, spanischer Maler u. Bildhauer, 1881-1973)
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Sparsamer, effizienter und klimaverträglicher - 14 -
Sparsamer, effizienter und klimaverträglicher Ratskoopera on leitet Kiels Energiewende ein
Ratsherr Michael Wagner
Wie soll eine kom-
Anlass war die ablaufende Lebens-
munale Energiepo-
dauer des jetzigen Gemeinscha s-
li k aussehen, die
kra werkes (GKK) auf dem Ostufer.
die
klimapoli -
Die über vierzigjährige Laufzeit dieser
schen
Ziele
Anlage macht deutlich, das die Ent-
der
Stadt Kiel mit den
scheidung
Anforderungen an
und -versorgung aufgrund der not-
eine sichere und
wendigen hohen Inves
über
Energieerzeugung onen für
bezahlbare Energieversorgung in Ein-
Jahrzehnte getroffen wird. Mehr
klang bringt ? Diese Kernfrage be-
noch als in anderen Bereichen muss
schä igt die Ratsversammlung seit
weit voraus gedacht werden und es
2008, als alle Frak onen gemeinsam
bedarf der Leitplanken einer zu-
die Entwicklung eines entsprechen-
kun sfähigen Poli k. Das bedeutet
den Konzeptes bei der Verwaltung in
für Kiel insbesondere, dass die Stadt
Au rag gegeben haben.
ihre Selbstverpflichtung als Klima-
fest. Auf gutachterlichen Untersu-
Beitrag zur notwendigen Verringe-
chungen au auend legte die Verwal-
rung des Kohlendioxid-Ausstoßes um
tung im Juni diesen Jahres das ange-
40 % bis 2020 und um 80 % bis 2050 leistet. Daraus leitet sich ein Vorgehen ab, das Einsparpotenziale im Wärme-
und
Stromsektor mobilisiert,
das
die
Energieeffizienz durch
Kra Foto: Wagner
Wärme-Kopplung Seine Lebensdauer läu ab: Das Gemeinscha skra werk Kiel (GKK)
steigert und das auf
Sparsamer, effizienter und klimaverträglicher
schutzstadt ernst nimmt und ihren
erneuerbare forderte Papier vor, welches im Juni
Energien setzt.
mehrheitlich von der RatsversammKeine Kohleverbrennung mehr
lung angenommen wurde. Dem Be-
in Kiel
schluss vorausgegangen war ein umfängliches Beteiligungsverfahren, die
Als eine wesentliche Rahmensetzung
ak v von der Verwaltung von Ins tu-
entschied die Mehrheit aus SPD, Grü-
onen und Verbänden angeforderten
nen und SSW gemäß ihrer Aussagen
Stellungnahmen wurden ausgewer-
vor der Kommunalwahl, dass kein
tet, disku ert und sind in die Vorlage
neues mit Kohle betriebenes Kra -
eingeflossen.
werk als Nachfolger des jetzigen GKK gebaut wird. Gleichzei g legte dieser Beschluss die Anforderungen an das zu
erarbeitende
Zukun skonzept
„Ich habe keine besondere Begabung, sondern bin nur leidenschaftlich neugierig.“ (Albert Einstein, 1879-1955)
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Sparsamer, effizienter und klimaverträglicher
Leitgedankenpapier sta
zept“ umfasst folgende Elemente:
Unternehmenskonzept 1. Energe sche Sanierung und Strom‐ Sie soll den Entscheidungsträgern
sparen
Mi el und Wege aufzeigen, wie die
Mit einer systema schen Sanierungs-
derzei ge Struktur und Höhe des
kampagne soll die energe sche Sa-
Energieverbrauches beeinflusst wer-
nierungsrate
den kann, damit der Primärenergie-
deutlich erhöht und hohe Energieeffi-
verbrauch und damit in der Folge die
zienzstandards umgesetzt werden.
Lu schadsto
Gemeinsam mit der Wohnungswirt-
elastung
wesentlich
im
Gebäudebestand
gesenkt werden kann. Dies geht weit
scha
will die Stadt Lobbyarbeit für
über den Inhalt eines Unternehmens-
eine ausgeweitete Förderung energe-
konzeptes hinaus und machte es fol-
scher Sanierung betreiben. Bei Neu-
gerich g, dass das Papier von der
bauten will die Stadt auf hohe Effi-
städ schen Verwaltung sta z.B. von
zienzstandards hinwirken. Federfüh-
den Stadtwerken entwickelt wurde.
rend soll gemeinsam mit den Beteilig-
Das Kieler „Klimaverträgliche Energie-
ten eine Stromsparak on in Gewer-
erzeugungs- und Versorgungskon-
be, Kleinverbrauch und öffentlichen
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werden. Um ihrer Vorbildfunk on gerecht zu werden, wird sich die Stadt Stromeinsparziele setzen und hierzu mögliche Maßnahmen iden fizieren und umsetzen. 2. Regenera ve Energieträger op ‐ mal nutzen Damit zukün ig die regional verfügbaren Potenziale an fester Biomasse genutzt werden, wird die Landeshauptstadt
die
Errichtung
Foto: Va enfall
eines
Blockheizkra werk
Blockheizkra werkes ini ieren und unterstützen, dessen Wärme in das
dazu eingesetzten Blockheizkra wer-
Kieler
eingespeist
ke sollen mit Biogas bzw. Biomethan
wird. Das im Stadtgebiet vorhandene
betrieben werden. In den Gebieten
Potenzial für den Einsatz dezentraler
außerhalb des Fernwärmevorrangge-
Kra -Wärme-Kopplung wird unter-
bietes, zu denen auch Russee zählt,
stützt und planerisch abgesichert. Die
ist der Au au von Nahwärmenetzen
Fernwärmenetz
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Sparsamer, effizienter und klimaverträglicher
eine Zielsetzung der Stadt. Eine wichge Voraussetzung dabei ist, dass die
nung
geschaffen,
ein
Gas-
und
Damp eizwerk bis zu einer Größe
zu errichtenden Anlagen städtebau-
von 400 Megawa
lich genehmigungsfähig und nachbar-
Auf ihren Bau kann verzichtet wer-
scha sverträglich sind. Die Bürgerbe-
den, sofern die Fernwärme vollstän-
teiligung wird sichergestellt. Unter-
dig oder teilweise anderwei g bereit-
zu ermöglichen.
stützt werden sollen die
gestellt werden kann. Eine
Umsetzung von Wind- und
Möglichkeit hierzu ist die
Wasserkra projekten,
so-
sich gerade in Prüfung be-
Anlagen,
findliche Fernwärmeleitung
larthermischer Holzpelletanlagen
und
nach
Oberflächennaher Erdwär-
Neumünster.
Auch
wird Kiel auf eine Prüfung Foto: GASAG Berlin
me.
von
weiteren
Op mie-
rungsmöglichkeiten im Fernwärme3. Fernwärme ausbauen
bereich hinwirken.
Die Landeshauptstadt unterstützt das Bestreben unserer Stadtwerke, die Nutzung von Fernwärme bis 2030
4. Bürgerbeteiligung an Energieinves‐ onen
auszubauen. Es werden die Voraus-
Die Stadt wird Konzepte und Finan-
setzungen in Infrastruktur und Pla-
zierungsmodelle zur Beteiligung der
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Energiewende muss für jeden Geld-
Betrieb von Energieerzeugungsanla-
beutel möglich sein. Wir wollen mit
gen prüfen.
der neuen Energiepoli k den Ausbau und den Erhalt von Arbeitsplätzen
SPD setzt auf Freiwilligkeit
nicht nur bei den Stadtwerken, sondern auch bei Handwerksbetrieben
Jetzt kommt es darauf an, dieses Kon-
und Zulieferern von Dienstleistungen
zept gemeinsam mit allen Kielerinnen
erreichen. Die Umsetzung des Ener-
und Kielern Wirklichkeit werden zu
giekonzeptes soll möglichst viel zu
lassen. Deshalb – so hat es auch der
Wertschöpfung in der Stadt beitra-
Kreisparteitag der Kieler SPD im März
gen. Das führt zu mehr Steuereinnah-
beschlossen – wird es etwa in beste-
men und Einnahmen für die Kommu-
henden Wohngebieten keinen An-
ne. Im neuen Kieler Energieerzeu-
schluss- und Benutzungszwang für
gungs- und Versorgungskonzept se-
neue dezentrale Blockheizkra werke
hen wir Sozialdemokraten dazu den
geben. Wir gehen den Weg der Wer-
rich gen Wegweiser, der eine klare
bung zum Mitmachen, nicht der Ver-
Richtung vorgibt und gleichzei g hin-
ordnung. Die Entwicklung der Fern-
reichend flexibel ist, um auf Verände-
und Nahwärmepreise bleibt für uns
rungen zu reagieren.
Sparsamer, effizienter und klimaverträglicher
Bürgerinnen und Bürger am Bau und
von entscheidender Bedeutung. Die Haben Sie Probleme, die sich insbesondere auf städ scher Ebene lösen ließen ? Gern sind wir als Mandatsträger aus dem SPD-Ortsverein Russee-Hammer bereit, Ihnen behilflich zu sein. Auf unserer nächsten
Bürgersprechstunde am Samstag, dem 1. Oktober um 14 Uhr im Heim der Siedlergemeinscha Hammer-Russee-Demühlen, Speckenbeker Weg 71 stehen unsere Vertreterinnen und Vertreter in der Ratsversammlung, im Orts- und Seniorenbeirat gern zum Gespräch zur Verfügung. Bi e bringen Sie Unterlagen zu Ihrem Thema mit, damit wir Ihnen ohne Zeitverzögerung helfen können. - 19 -
Elektrofahrräder: Der neue Hit im Straßenverkehr
Elektrofahrräder: Der neue Hit im Straßenverkehr Radeln mit Motor (‐Unterstützung) ist für den einen oder anderen schön und angenehm. Egal ob mit E‐Bike (Elektrofahrrad) oder Pedelec Olaf Busack (Rad‐ und Autofahrer) (Pedal Electric Cyc‐ le). Aber wie sind beispielsweise Straßenbenutzungs‐, Versicherungs‐, Kennzeichen‐ und Helmpflicht gere‐ gelt? E‐Bike Es wird ohne Kra einwirkung des Fahrers/der Fahrerin von einem Elektromotor angetrieben. Nutzer von etwa 20 km/h schnellen E-Bikes müssen auf der Straße fahren und dürfen den Radweg nur benutzen, wenn dies auch für Mofas erlaubt ist.
Durch Geschwindigkeitsunter-schiede sind Probleme mit anderen Fahrradfahrern und Fußgängern nicht auszuschließen. Pedelec Es wird mit Elektro-Power nur unterstützend eingesetzt, wenn der Fahrer/die Fahrerin selbst in die Pedale tri . Das Pedelec bis 25 km/h darf ohne Fahrerlaubnis, Versicherung, Kennzeichen und Helm benutzt werden; es gilt Radwegepflicht. Nutzer „schneller“ Pedelecs brauchen eine Fahrerlaubnis der Klasse M, beziehungsweise eine Mofaprü escheinigung, Versicherung und Kennzeichen. Mit einem Pedelec erreichen auch weniger geübte Radler ohne besondere Kra -anstrengung Geschwindigkeiten bis etwa 45 km/h. Eine Helmpflicht besteht für E-Bikes oder Pedelecs im Gegensatz zu Mofa-, Motorroller- und Motorradfahrern nicht. Verantwortungsvol-
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Astrid Leßmann präsen ert stolz ihr Pedelec
Bei der Nutzung von E-Bikes und Pedelecs ist noch einiges unklar. Der Gesetzgeber ist hier gefordert, klare Regelungen in Sachen Versicherungs, Kennzeichen-, Straßenbenutzungsund Helmpflicht zu schaffen.
LESERBRIEFE Leserbriefe sind Ausdruck der persönlichen Meinung des Einsenders/der Einsenderin und nicht unbedingt der Redak on. Sie werden nur mit vollem Namen und Angabe des Wohnor‐ tes oder persönlicher E‐Mail‐Adresse ver‐ öffentlicht. Auswahl und Kürzungen behält sich die Redak on vor. Zuschri en an Redak onsanschri „Unser RUSSEE“: Redderkamp 195, 24111 Kiel oder E‐Mail: olaf.busack@gmx.de
LESERBRIEF Zu „Mehr Fahrradfahrer auf die Straße – wo immer es geht“ („Unser RUSSEE“, Juni 2011)
Leserbrief
le Fahrradfahrer - ob E-Bike, Pedelec oder nur mit Muskelkra betriebenes Bike - fahren ohnehin schon mit Helm. Wie erklärt man beispielsweise als Erwachsener den Kindern, Jugendlichen oder seinen Enkeln, dass sie beim Radfahren den Fahrradhelm tragen müssen, während man selber „oben ohne“ fährt?
Fahrradfahrer sind gleichberech gte Verkehrsteilnehmer Der Ar kel spricht mir aus der Seele. Es sollten viel mehr gekennzeichnete Radwege auf die Straße verlegt werden. So profi eren Radfahrer von der vielfach besseren Straßenqualität z. B. Unebenheiten durch Baumwurzeln. Kiel kann sich zwar mit einem gut ausgebauten Radwegenetz rühmen, aber viele Wege sind in einem schlechten Zustand. Unsere Nachbarn in Dänemark und Holland geben uns ein gut funk onierendes Beispiel. Das Problem sind bei uns die Autofahrer. Es ist höchste Zeit, dass die Fahrer darauf hingewiesen werden, dass Radfahrer gleichberech gte Verkehrsteilnehmer sind. Das gleiche gilt auch für viele Fußgänger, die ohne nach links und dann nach rechts zu schauen, einen Radweg überqueren und dann den klingelnden Radfahrer beschimpfen. Dieselben Leute würden doch auch nicht ohne zu gucken über die Straße laufen. Sigrun Brestel, Kiel brestel@gmx.de - 21 -
Leserbriefe
LESERBRIEFE Zu „Mehr Fahrradfahrer auf die Straße – wo immer es geht“ („Unser RUSSEE“, Juni 2011) Radfahrer auf die Straße ‐ aber sicher! Radfahrer und Radfahrerinnen, die vom motorisierten Verkehrsteilnehmer gesehen werden, sind sicherer unterwegs als Radfahrer, die außerhalb des Sichtbereiches für Autofahrer „plötzlich“ an einer Ecke oder Einmündung au auchen. Die meisten Verkehrsunfälle zwischen Auto- und Fahrradfahrern geschehen an Einmündungen und Kreuzungen. An Straßen - besonders dort, wo alte und schmale, längst nicht mehr benutzungspflich ge Fahrradwege, häufig auch noch durch parkende Fahrzeuge verdeckt, vorhanden sind gehören Kra fahrzeuge auf die zum Parkstreifen um gewidmeten Radwege. Die Radfahrer gehören dort auf die Straße, möglichst mit Fahrradstreifen oder Schutzstreifen. Diese erhöht für alle Verkehrsteilnehmer die Sicherheit! Toll war kürzlich die Ak on in der Ho olzallee, als Fahrradfahrer mit breitem mexikanischem Sombrero auf die Einhaltung der Abstände zwischen Fahrzeugen, Radfahrer und parkenden Kfz. hingewiesen haben.
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Ich appelliere an alle Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen, mehr Rücksicht zu nehmen: Autofahrer: Haltet Abstand zu Radfahrern auf der Straße. Fahrräder sind Fahrzeuge und dürfen dort genauso fahren wie ihr. Ein gebauter Fahrrad weg muss nur benutzt werden, wenn ein blaues Schild mit Fahrrad ausdrücklich die Benutzungspflicht vorschreibt! Radfahrer: Auch für euch gelten Straßenverkehrsregeln wie beispielsweise rote Ampeln zu beachten, das Rechtsfahrgebot und Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer. Besonders haben Radfahrer über 12 Jahren auf ausgewiesenen Fußwegen nichts zu suchen, es sei denn, diese sind für Radfahrer erlaubt. Auf vorgeschriebenen Geh- und Radwegen bes mmen die schwächsten Verkehrsteilnehmer die Geschwindigkeit, also die Fußgänger. Fußgänger: Schimp nicht auf die „FahrradRowdys“, die es leider gibt! Sondern gebt den Fahrradfahrern auf Radwegen und gemeinsamen Geh- und Radwegen den Platz, damit sie gefahrlos fahren können. Achim Heinrichs (Der Autor ist verkehrspoli scher Sprecher der SPD‐Ratsfrak on und Vorsitzender des Fahrradforums Kiel)
- Keine Konflikte mit Fußgängern, Inline-Skatern, Rollstühlen und Kinderwagen
Nur keine Angst!
Zwar kommt es auch zu unschönen Situa onen durch unwissende Autofahrer, die mich ungerechterweise beschimpfen oder bedrängen, aber diese sind in der Minderzahl. Schließlich haben alle in der Fahrschule gelernt, dass man mit einem ausreichenden Sicherheitsabstand zu überholen hat! Oder?
Als tägliche Alltags-Radlerin kann ich Olaf Busack’s Plädoyer für mehr Fahrradschutzstreifen zus mmen. Meine Erfahrungen mit dem erlaubten Radfahren auf der Rendsburger Landstraße im Bereich Russee sind fast durchweg posi v: - Schnelles Vorankommen mit dem Fahrrad, - A rak ve Alterna ve zu Bus oder Auto auf dem Weg zur Arbeit - Besserer Straßenbelag inkl. Winterdienst - Ich werde besser von Autofahrern wahrgenommen - Grundstücksausfahrten und Einmündungen sind für mich kein Sicherheitsproblem
Leserbriefe
Zu „Mehr Fahrradfahrer auf die Straße – wo immer es geht“ („Unser RUSSEE“, Juni 2011)
Bei der nächsten Grundausbesserung der Rendsburger Landstraße sollten auch hier die guten Erfahrungen aus anderen Ecken Kiels umgesetzt werden und gut erkennbare Fahrradschutzstreifen eingerichtet werden. Birgit Kreienbrink Kiel‐Russee
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Stadtteilnachrichten
Das Böse nicht vergessen Die Erinnerung an die Geschichte unserer Stadt ist wich g: Im Posi ven stärkt die Besinnung auf in Kiel in Kultur, Wissenscha und Wirtscha erzielte Leistungen das Selbstbewusstsein und bildet eine Grundlage für zukün ige Erfolge. Im Nega ven fördert der Rückblick auf das dunkelste Kapitel in der Stadthistorie das Engagement, neuerliche gesellscha liche Fehlentwicklungen zu verhindern. Die Frage, wie wir das Wissen um die Vorgänge in Kiel während der na onalsozialis schen Gewaltherrscha im Gedächtnis von uns allen wachhalten, muss deshalb stets aufs Neue beantwortet werden. Ein jetzt auf Ini a ve der Mehrheitskoopera on in der Ratsversammlung fast eins mmig verabschiedeter Antrag soll eine
Antwort darauf geben, wie eine zeitgemäße Erinnerungskultur in einer Zeit gestaltet werden kann, in der die Zeitzeugen immer weniger, moderne Kommunika onsmi el dafür immer mehr zur Verfügung stehen: In Kiel findet sich im öffentlichen Raum eine sta liche Anzahl von Gedenkstä en und Mahnmalen mit Bezug auf die
Foto: Wagner
Zeit der NS-Herrscha und den 2. Weltkrieg. Die Verwaltung soll jetzt eine Bestandsaufnahme ihres Bestandes, ihres baulichen Erhaltungszu-
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Wie auch in den vergangenen Jahren spielt der Posaunenchor der Michaelis‐Gemeinde wieder.
Stad eilnachrichten
Foto: Wagner
Die diesjährige Gedenkfeier zur Erinnerung an das ehemalige Arbeitserziehungslager Nordmark beginnt am Sonntag, dem 13. November (Volkstrauertag), um 11.30 h an der Gedenkstä e Rendsburger Landstraße, in Höhe der Achterwehrer Straße. Diese Veranstaltung wird musikalisch umrahmt vom Posaunenchor der Michaelis-Gemeinde. (mw)
standes, ihrer Vollständigkeit, ihrer inhaltlichen Aussagen und Bezüge vornehmen und bewerten. Gemeinsam mit Zeithistorikern und Künstlern soll die Verwaltung Überlegungen für eine zeitgemäße Erinnerungskultur vorlegen, insbesondere mit Blick auf die kommenden Genera onen.
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Stadtteilnachrichten
AWO: Gedächtnistraining und Klönen bei Kaffee Mit diesen und anderen Freizeitangeboten tri sich regelmäßig ein fröhlicher Seniorenkreis im Bürgerladen des AWO-Kinderhauses Russee, Spreeallee 76. Foto: R. Busack
Am 21. September, 5. + 19. Oktober, 2. + 16. November, 30. Nov. zum Adventskaffee und 7. Dezember zur Weihnachtsfeier jeweils von 15.00 Uhr bis etwa 17.00 Uhr einfach mal rein schauen. Kontakt: Marga Korff ( 69 73 36)
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Alle können mitmachen Demokra esommer der SPD – Stark im Norden! Der SPD-Landesverband SchleswigHolstein möchte Impulse aus der gesamten Bürgerscha des Landes aufnehmen, um diese in das Regierungsprogramm einbringen zu können. Auf www.demokra esommer.de können alle mitmachen. Die Ergebnisse werden auf dem Bürgerparteitag am 24. September 2011 in Rendsburg zusammengeführt und weiterdisku ert.
IN RUSSEE UND HAMMER Vereine, Verbände und Organisationen können hier ihre Veranstaltungstermine kostenlos bekannt geben. Die Termine müssen bis Redaktionsschluss (siehe Impressum!) vorliegen. Der Einsender ist für den Inhalt verantwortlich. Auswahl und Kürzungen behält sich die Redaktion vor. Schreiben Sie uns oder rufen an: Olaf Busack, Redderkamp 195 (69 74 07, olaf.busack@gmx.de) oder Dirk Lerche, (531011, dirk.lerche@spd-kiel.de)
17.09.2011
18.00 h Grillfest SPD Russee-Hammer, TSV Russee Clubheim
20.09.2011
19.30 h OBR Russee/Hammer, Heim Siedlerbund Hammer-RusseeDemühlen, Uwe-Jens-Lornsen-Schule, Speckenbeker Weg
21.09.2011
15.00 h Seniorentreff, AWO Bürgerladen Russee, Spreeallee 76
05.10.2011
15.00 h Seniorentreff, Thema: Wie lange gibt’s den Tag der Einheit? AWO Bürgerladen Russee
19.10.2011
15.00 h Seniorentreff, Karten- u. Bre spiele, AWO Bürgerladen Russee
22.10.2011
19.45 h Herbstball, Gilde „Gut Schuß Demühlen“, Schützenheim
02.11.2011
15.00 h Seniorentreff, AWO Bürgerladen Russee
15.11.2011
19.30 h OBR Russee/Hammer, AWO-Bürgerladen Russee
16.11.2011
15.00 h Seniorentreff, AWO Bürgerladen Russee
30.11.2011
15.00 h Adventskaffee beim Seniorentreff, AWO Bürgerladen Russee
03.12.2011
15.00 h Seniorenkaffee, Gilde „Gut Schuß Demühlen, Schützenheim
Veranstaltungskalender
VERANSTALTUNGEN
Die Sitzungen des Ortsbeirates (OBR) Russee-Hammer finden regulär jeden 3. Dienstag im Monat an verschiedenen Orten in Russee oder Hammer statt. Änderungen sind möglich. Termin, Ort und Uhrzeit bitte der örtlichen Presse oder den Aushangkästen des OBR vor dem Jugendtreff Russee, Rendsburger Landstr. 369 oder vor der Schule in Hammer entnehmen. Alle Infos sowie die Tagesordnung und die Protokolle der vergangenen Sitzungen finden Sie auch im Internet unter www.kiel.de/ortsbeiraete/ - 27 -
IMPRESSUM Herausgeber: SPD Ortsverein Russee-Hammer c/o Frank Hornschu, Rendsburger Landstr. 306, 24111 Kiel, Tel. 21 07 06 34
Karl-Otto meint . . . „Hab’ kein Licht am Fahrrad“ ‐ „Der Dyna‐ mo schlei “ ‐ „Die Glühbirne ist kapu “ ‐ „Bin gerade auf dem Weg zur Werksta “. Das ist eine kleine Auswahl von noch harm‐ losen Antworten, die mir entgegenge‐ schleudert werden, wenn ich im Dunkeln vorschri smäßig mit Licht fahrend einen anderen Biker (oder Bikerin) höflich bi e, eben‐falls das Licht einzuschalten. Jedes Kind weiß schon, dass es bei Dunkel‐ heit mit seinem Fahrrad nicht ohne Licht fährt. Viele Erwachsene und Jugendliche wissen das offenbar nicht. Sie wissen wohl auch nicht, wie gefährlich es für sie und andere ist, ohne vorschri smäßige Beleuch‐ tung zu fahren. Ein verantwortungsvoller Radfahrer geht dieses Risiko erst gar nicht ein. Für Autofahrer sind Fahrradfahrer ohne Beleuchtung nicht oder nur sehr schwer erkennbar. Für andere Radfahrer sind diese so genannten „Geister‐Radfahrer“ schon fast kriminell. Erst recht, wenn man diese „Spezies“ auf einem benutzungspflich gen Zweitrichtungs‐Fahrradweg begegnet. Die‐ se Radfahrer würden doch auch als Auto‐ fahrer nicht ohne Licht fahren! Die polizeilichen Kontrollen, die alljährlich nach den Herbs erien vor einigen Kieler Schulen durchgeführt werden, halte ich für sinnvoll und nö g. Vielleicht sollten solche Kontrollen beispielsweise auch mal an stark befahrenen Fahrradwegen durchgeführt werden. Eine unfallfreie Fahrt wünscht Karl‐O o
Redak on: Manfred Berke (mb), Olaf Busack (OB), Frank Hornschu ( ), Winfried Jöhnk (WJ), Dirk Lerche (dl), Michael Wagner (mw) V.i.S.d.P. / Anzeigen / Redaktionsanschrift: Olaf Busack, Redderkamp 195, 24111 Kiel, Tel. 69 74 07, olaf.busack@gmx.de Vertrieb: Manfred Berke, Olaf Busack, Eckhard und Karin Frenzke Satz, Layout: Dirk Lerche, Am Blöcken 25, Tel. 53 10 11, dirk.lerche@spd-kiel.de Druck: Hansa Druck, Hansastr. 48, 24103 Kiel
Auflage: 4200 „Unser RUSSEE“ erscheint viermal jährlich im März, Juni, September und Dezember Namentlich gekennzeichnete Ar kel geben nicht immer die Meinung des Herausgebers wieder. Die Redak on behält sich vor, eingesandte Ar kel oder Zuschri en zu kürzen. Zuschri en ohne (oder falscher) Absenderangabe werden nicht veröffentlicht. Die Zeitung wird durch Spenden von SPDMitgliedern, Zuschüssen der Kreispartei und Anzeigenwerbung finanziert.
Redak onsschluss für die nächste Ausgabe: 15. November 2011 Diese und die vergangenen Ausgaben von Unser RUSSEE finden Sie auch im Internet.
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