Ausgabe 1, 2014
Themen:
Da geht was: Wochen als Kieler OB
"Die Entwicklung in der Ukraine und die deutsche Außenpolitik" mit Franz Thönnes
Das Sommerfest der Kieler SPD
Diskutieren und entscheiden
AK Bundeswehr: Reform mit großem Nachsteuerungsbedarf
Unsere Zusammenarbeit mit der SAP Malmö
„Friedenspolitik heute“ mit Christian Kröning
Arbeitskreis Geschichte in der Kieler SPD
Zentrale Mitgliederehrung 1
Doris ThieleRöpstorff: Stralsund vor Jahren und heute
AsF Kiel neu aufgestellt
Terminankündigungen der Kreispartei, der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften für die nächsten Monate
Liebe Genossinnen und Genossen, heute haltet ihr die erste Ausgabe des neuen Mitgliederbriefes der Kieler SPD in den Händen. Wir wollen Euch künftig – den Finanzen geschuldet in größeren Abständen – informieren über die Aktivitäten und Arbeitsgruppen der Kieler SPD, über tagesaktuelle Einladungen und Berichte hinaus. Auch halten wir es für wichtig, an diejenigen zu denken, die nicht oder nicht regelmäßig über die Kommunikation per EMail erreichbar sind. Wir hoffen, damit einen weiteren Schritt zu tun, uns als aktive und solidarische Kreispartei nach innen und außen zu präsentieren. Wir sagen zurecht und mit Selbstbewusstsein: Wir sind die Kiel-Partei. Das heißt an Tradition und Erfolge anzuknüpfen, bereit zur selbstkritischen Betrachtung zu sein und vor allem den Blick nach vorne zu richten, um weiterhin Gutes und Notwendiges für die Menschen in Kiel zu erreichen. Und dazu gehört auch, dass wir uns über den Kieler Tellerrand hinaus in die aktuellen Debatten einmischen, Positionen erarbeiten und dabei nicht vergessen, dieses in politische Praxis umzusetzen. Hinter uns liegen zwei Jahre mit nicht weniger als vier Wahlkämpfen. Und wir dürfen mehr als zufrieden sein: Wir haben das Kieler Mandat für den Bundestag, alle Kieler Landtags- und die große Mehrzahl der Kommunalwahlkreise gewonnen. Wir stellen weiterhin den Oberbürgermeister und stehen an der Spitze fast aller Ortsbeiräte.
Wir haben in Bund, Land und Kommune die Chance Politik mitzugestalten – und das tun wir mit vorzeigbaren Erfolgen. Das alles ist aber kein sanftes Kissen zum Ausruhen. In Zeiten knapper Kassen und großer Herausforderungen z.B. in der Bildungs-, der Flüchtlings-, der Wirtschafts- und Wohnungspolitik bleibt es unsere Aufgabe als Partei, Ideen zu produzieren, Konzepte zu erarbeiten und vor allem, in stetigem Gespräch und Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zu vermitteln und zu lernen, dass Politik nur sozial geht. Wir wollen eine nachhaltige und moderne Entwicklung unserer Stadt in einem friedfertigen und vielfältigen Europa. Das ist nur zu haben, wenn wir unsere Grundsätze von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität dabei immer im Auge haben. Vor uns stehen mehr als zwei wahlfreie Jahre. Zeit und Chance zu zeigen, dass wir programmatisch und praktisch vorankommen können und wollen. Das gelingt, wenn möglichst viele von Euch mitmachen. Auf welchem Platz und auf welche Art und Weise auch immer. Einige Anregungen dafür will Euch dieser Brief geben. Im Namen aller Mitglieder unseres Kreisvorstandes wünsche ich Euch, Euren Familien und Freunden ein schönes Weihnachtsfest, erholsame Tage und einen guten und gesunden Start in das neue Jahr. Es grüßt Euch herzlich Euer Jürgen Weber Kreisvorsitzender
Mitgliederbrief der Kieler SPD
Da geht was: Kieler Wochen als OB Acht Monate (bzw. Wochen) bin ich nun schon Euer Oberbürgermeister. Ja, der Job ist anstrengend. Vor allem aber ist es eine stete und große Freude, zusammen mit den Stadträten, der Ratsversammlung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung die Stadt zu gestalten. Es ging gleich in die Vollen: Mit meinem Amtsantritt zog sich der Mehrheitseigentümer der Stadtwerke, MVV, überraschend aus der Finanzierung des geplanten Gasheizkraftwerks zurück und stellte sein Engagement in Kiel insgesamt zur Disposition. Obwohl wir bei diesem existenziell wichtigen Projekt keine Zeit zu verlieren haben, trägt MVV bislang kaum etwas zur Problemlösung bei. 1 soll (und muss) hier der Durchbruch gelingen. Manch schlechte Nachricht gab es in diesem Jahr leider auch aus der Kieler Industrie, aber auch Lichtblicke: Vossloh baut in Suchsdorf eine neue Lokomotivenfertigung – klarer kann man sich nicht zum Industriestandort Kiel bekennen! Die Stadt begleitet das Projekt mit rekordverdächtig kurzen Genehmigungsverfahren. Eine wirtschaftsund arbeitsplatzfreundliche Verwaltung allein reicht aber nicht aus. In enger Abstimmung mit den Gewerkschaften stoßen wir deshalb aktuell einen industriepolitischen Dialog in Kiel an, dessen Ergebnisse in die Wirtschaftsstrategie einfließen, die ich im Frühjahr vorlegen werde. Auch unsere Wirtschaftsförderung, die KiWi, richten wir derzeit neu aus, das Konzept für die dringend notwendige Schaffung von Gewerbeflächen in Kiel und mit kommunalen Partnern in der Region steht – mit dem MFG -Gelände als zentraler Zukunftsfläche für Industrie, Gewerbe, Freizeit und Wohnen. Eine schöne Herausforderung für uns ist, dass Kiel wächst – um mehr als Einwohner in den letzten 1 Monaten! Die Hochschulen melden Rekordzahlen, der Wohnungsbau geht durch die Decke – die Baugenehmigungen werden 1 mit rund mehr als doppelt so hoch sein als im letzten Jahr! Und die Kieler Innenstadt holen wir in den nächsten Jahren mit dem Kleinen Kiel-Kanal und über Millionen Euro öffentlichen und privaten Investitionen aus ihrem
Dornröschenschlaf. Trotz aller Widrigkeiten zeigt sich Kiel solidarisch mit den bei uns Zuflucht suchenden Flüchtlingen, und beim Thema „Willkommenskultur“ für Migranten soll Kiel bundesweit Vorbild werden. Auch beim Abbau der Arbeitslosigkeit kommen wir voran. Der Novemberwert der Arbeitslosigkeit war der beste seit Jahren – aber , Prozent Arbeitslosigkeit und über . Hartz IV-Empfänger mahnen uns, in unseren Bemühungen um gute Arbeit nicht nachzulassen. Echte Schwerstarbeit wird es auch, den Stadthaushalt wieder in den Griff zu kriegen. Ein Minus von über Millionen Euro im Haushalt 1 ist schlimm – es liegt aber Dank gemeinsamer Anstrengungen um rund Millionen unter der Haushaltsplanung, die ich bei Amtsantritt vorgefunden habe. Wie schwierig die Lage ist, wird nicht nur an der schnell steigenden Verschuldung deutlich: In vielen Bereichen tun wir weniger, als wir müssten, vernachlässigen Infrastrukturen, deren Reparatur in späteren Jahren dann umso teurer wird. Damit wir unsere politische Gestaltungskraft nicht verlieren, müssen Bund und Land die Kommunen und namentlich die Städte endlich angemessen finanzieren. Auf Solidarität werden wir aber nur pochen können, wenn wir selbst das Zumutbare tun, um den Haushalt in die Spur zu kriegen. Wie das geht und was das genau bedeutet, wird eine der spannendsten und wohl auch schwierigsten Diskussion sein, die wir in den nächsten Jahren miteinander führen müssen. Wie geht in weiter im nächsten Jahr? Auch 1 ist randvoll mit Projekten und Problemen, die angegangen werden wollen: Neben den genannten Projekten geht es u.a. um Schulentwicklungsplanung, den Masterplan für mehr und bezahlbares Wohnen, die Bewerbung um die Landeswassergartenschau; der ZOB wird – endlich! – abgerissen und der Grundstein für das heiß erwartete Sport- und Freizeitbad an der Hörn gelegt. Und wenn Seite 2
alles gut geht, bewirbt sich Kiel mit Hamburg um Olympia . In meinen ersten Monaten im Rathaus ging es ums Ankommen, Kennenlernen, Probleme lösen und Anschieben. Im nächsten und in den kommenden Jahren werden Stadt- und Selbstverwaltung gemeinsam viele dicke Bretter bohren müssen. Wenn Ihr die Ratsfraktion und mich dabei so grandios unterstützt wie während des Wahlkampfes und bei meinen ersten Gehversuchen im Rathaus, bringen wir Kiel in den kommenden Jahren gewaltig voran! (Ulf Kämpfer)
Das Sommerfest der Kieler SPD Am . Juli 1 veranstaltete der Kieler Kreisverband ein Sommerfest als Dankeschön für die aktive Wahlkampfbeteiligung der Genossinnen und Genossen in den vergangenen Monaten und Jahren. Unser neu gewählter Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer eröffnet das Sommerfest der Kieler SPD und bedankte sich noch einmal persönlich bei allen Anwesenden für die tatkräftige Unterstützung und positive Stimmung während seines Wahlkampfes. Viel Engagement in den Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften, in der Wahlkampfkommission und auch bei den Kandidatinnen und Kandidaten der letzten Wahlkämpfe führte zu sehr guten Wahlergebnissen bei der Kommunalwahl, der Landtagswahl, der Bundestagswahl, den Oberbürgermeisterwahlen und abschließend auch bei der Europawahl. Seien es die Infostände der einzelnen Ortsvereine, kreative Ideen in den Wahlkämpfen, Haustürbesuche, die Besetzung des zentralen Infostandes oder zahllose Stunden im
Mitgliederbrief der Kieler SPD
AsF Kiel neu aufgestellt Materiallager in Melsdorf, um Plakate zu Reinigen, neu zu Bekleben und diese dann auch in dem ganzen Stadtge-
biet auf zu hängen und im Anschluss an die Wahlen wieder ab zu hängen. Dieses ehrenamtliche Engagement vieler Einzelner hat gezeigt, wie die Kieler SPD gemeinsam diese Wahlkämpfe gewonnen hat. Ein herzliches
"Die Entwicklung in der Ukraine und die deutsche Außenpolitik" mit Franz Thönnes, MdB. Seit Beginn des Jahres beschäftigt und besorgt Viele die Situation in der Ukraine. Auch im Kreisvorstand hat es intensive und kontroverse Diskussionen und Einschätzungen zu der Situation, und den politischen Konsequenzen aus dem Handeln der Ukraine, der EU und nicht zuletzt Russlands gegeben. Daraus resultierte am . April die Veranstaltung "Die Entwicklung in der Ukraine und die deutsche Außenpolitik". Gemeinsam mit Franz Thönnes, der im Bundestag Mitglied des Auswärtigen Ausschusses für die SPD -Fraktion ist, diskutierten wir Gründe für die Situation und Perspektiven in der Ukraine. In einer betont sachlichen Diskussion haben alle Anwesenden sicher die eine oder andere Erkenntnis gewonnen. Vielleicht auch die eigene Meinung über die Protagonisten hinterfragt und an einigen Stellen korrigiert. Einig waren sich die ca. Diskutanten auf der Veranstaltung, dass sol-
Dankeschön hierfür! Antje Möller-Neustock, die Kassiererin im Kreisvorstand, plante und organisierte das Sommerfest. Gemeinsam mit vielen Helferinnen und Helfern konnte so ein gelungenes Fest auf die Beine gestellt werden. Es fand bei strahlend blauem Himmel im Vorhof der Räucherei in Gaarden statt. Bei einem reichhaltigen Buffet, mit Musik und Fußball (das Sommerfest ist genau in die Fußball-WM gefallen) konnten wir in den Räumlichkeiten der Räucherei die intensive Wahlkampfzeit Revue passieren lassen. Und so konnte der Abend mit vielen gemeinsam erlebten Anekdoten in geselliger Runde ausklingen.
Mit einem neuen Vorstand startet die AsF Kiel. Nachfolgerin von Ingrid Lietzow, die nicht mehr antrat, wurde Antje Möller-Neustock. Mit ihr sind gewählt Canan Canli, Susanne Kalweit, Rosemarie Krützfeldt, Özlem Ünsal und Janine Wendler. Nach mehreren durch Wahlkampf bestimmten Jahren soll die Diskussion über – im weitesten Sinne – frauenpolitische Themen wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Es wird auch, aber nicht nur um die Quote gehen, um die Qualität der Kinderbetreuung oder die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Flüchtlings- und Menschenrechtspolitik, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, Frauen in der Rechten Szene, Kirche und Gesellschaftspolitik, Generationengerechtigkeit oder Hochschulpolitik sollten ebenso Thema sein wie die Situation von Frauen in der Partei.
(Melanie Klein)
che Diskussionen hilfreich in der eigenen Bewertung solcher Fragen sind, wenn sie nicht mit dem Ziel geführt werden, eine Meinung durchzudrücken. Dieser Auffassung ist der Kreisvorstand von Anfang an gewesen. Deswegen hat der Kreisvorstand auch von Anfang an keine Richtung in der Diskussion vorgegeben. Stattessen gab es einen munteren Austausch von Argumenten und Positionen. Am Ende wurde eines aber immer wieder klar: Alle Diskutanten pflichteten Franz Thönnes immer wieder bei, als er formulierte, wie froh er ist, dass Frank-Walter Steinmeier unser Außenminister ist. Schon im April befürchteten viele der Diskutanten, dass diese Auseinandersetzung sich zu einem erneuten diplomatischen Winter zwischen dem Westen und Russland entwickeln würde. Wie diese Entwicklung nun zu bewerten ist, bedarf aber wohl eines erneuten Gespräches mit jemandem der besonnen und nachvollziehbar internationale Zusammenhänge darlegen kann. Das hat Franz eindrucksvoll bewiesen, dass er das kann. Deswegen freuen wir uns darauf, ihn im nächsten Jahr erneut zu einer Diskussion, auch mit Dir, um die außenpolitische Arbeit einladen zu können. Seite 3
1 will die AsF zu einer regelmäßigen Gesprächsrunde einladen, auf der jeweils ein Thema mit kompetenten Gesprächspartner_innen offen diskutiert wird. Über weitere Anregungen freuen wir uns. Mehr zur AsF unter www.spdkiel.de/asf/. (Susanne Kalweit)
Mitgliederbrief der Kieler SPD
Unsere Zusammenarbeit mit der SAP Malmö „Kiel und Malmö haben eine ähnliche Industriegeschichte und die Arbeiterbewegungen hatten immer gute Verbindungen. Seit einigen Jahrzehnten hat die Zusammenarbeit zusehends abgenommen. Wir sehen heute eine Zusammenarbeit als notwendiger denn je an, da die Arbeitsmärkte wachsen und die Bedeutung der Regionen in Europa größer werden.“ So beginnt die Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen der Kieler SPD und der SAP Malmö, die Leif Jakobsson (Reichstags-
aus Malmö begrüßen können. Im kommenden Herbst folgt dann eine gemeinsame Konferenz über ”Nachhaltige Stadtentwicklung”, die in Malmö statt finden wird. ” Die Sozialdemokratinnen und Soziademokraten in unseren Ländern müssen Einfluss auf die Entwicklung nehmen und dafür brauchen wir eine gemeinsame Zukunftsvision. Aus diesem Grund wollen wir unsere Zusammenarbeit ausbauen zu dem Zweck, dass sich unsere Parteifreunde kennen lernen und dass wir von unseren unter-
Arbeitskreis Geschichte in der Kieler SPD Seit 1 gibt es den Arbeitskreis wieder. Er steht allen offen, die sich für die Geschichte des Kreisverbandes, seiner Gruppierungen und Mitglieder interessieren und etwas beitragen wollen. Wir wollen Erinnerungen von Genossinnen und Genossen sichern, Dinge von historischem Interesse sammeln und Wege zu weiteren Ressourcen zeigen. Wir bieten Aktionen an – historische Rundgänge etwa zur Revolution, Begehungen historisch bedeutsamer Orte wie der Festung Friedrichsort – und führen Veranstaltungen durch, bisher 1 zu Willy Brandt, 1 zu Andreas Gayk. Und wir reagieren auf aktuelle Entwicklungen, etwa den absehbaren Wegfall des Namens "Eggerstedt-straße". Wir wollen die Geschichte der Kieler Kreispartei lebendig erhalten. Dabei hilft uns auch das Internet, nicht zuletzt der Geschichtswiki des Landesverbandes: www.spd-geschichtswerkstatt.de.
Malmös Kreisvorsitzender Joakim Sandell empfängt die Kieler Delegation abgeordneter für Malmö) und ich im April 1 ausgearbeitet haben und die von den jeweiligen Vorständen beschlossen wurde. Erste Schritte sind auf den Weg gebracht. Zum Bundestagswahlkampf 1 war eine Malmöer Delegation in Kiel und hat uns unterstützt. In diesem September waren wir mit 1 Kreisvorstandsmitgliedern und Jusos zum Gegenbesuch in der Metropole der Region Skåne und haben dort den schwedischen Wahlkampf kennengelernt und persönliche Kontakte geknüpft bzw. vertieft. Jetzt stehen wir vor der Umsetzung des zweiten Teils der gemeinsamen Vereinbarung: der Entwicklung der inhaltlich-politischen Zusammenarbeit. Für den kommenden Februar organisieren Kreisvorstand und unsere neue AG Europa ein Symposium zum Thema ”Übergang Schule-Beruf” in Kiel, zu dem wir unsere Freunde
schiedlichen Erfahrungen gegenseitig lernen können.” Diesen Auftrag der gemeinsamen Vereinbarung wollen wir weiter mit Leben füllen. Dazu gehört auch die Einbindung bereits bestehender Kontakte, wie sie z.B. zum Thema Inklusion Thomas Wehner und andere seit längerem praktizieren. Kiel als weltoffene moderne Stadt an der Ostsee – das ist eine Herausforderung, der sich die Kieler SPD stellt. Alle sind eingeladen, sich daran zu beteiligen. (Jürgen Weber)
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Abschluss des Revolutionsrundganges im August am Breuste-Denkmal Der AK Geschichte wird zur Zeit von Rolf Fischer und Susanne Kalweit geleitet. Er trifft sich grundsätzlich jeden Monat zu Austausch oder Aktionen. Die Termine stehen auf der Startseite von www.spd-kiel.de/ geschichte/ .
(Susanne Kalweit)
Mitgliederbrief der Kieler SPD
„Friedenspolitik heute“ mit Christian Kröning Landesgeschäftsführer der SPD Schleswig-Holstein setzung um Krim und Ukraine? In einer Welt, welche an offeEinen Aufschlag dazu hat der nen und unterdrückten KonflikLandesvorstand der SPD Schlesten nicht arm ist, wird der Ruf wig-Holstein am 1..1 mit der nach der Übernahme von mehr Erstfassung des Antrages Verantwortung durch die Bun„Friedenspolitik heute – Positiodesrepublik Deutschland im nierung der SPD-Schleswigglobalen Zusammenspiel der Holstein zur deutschen AußenMächte immer mal wieder artiund Sicherheitspolitik“ gemacht. kuliert. Was aber ist denn die Diesen Antrag zum Anlass nehÜbernahme von mehr Verantmend, hat auch die SPD-Kiel sich wortung? Für viele ist am 1..1 intensiv mit dieser „Verantwortung“ im internatioFrage befasst. nalen Kontext gleich gesetzt Cristian Kröning hat eindrucksmit erhöhter Bereitschaft das voll dargestellt, warum es gerade Militär einzusetzen. in Dingen der Bewältigung von Der Apell durch Partner in der NATO z.B. mehr Verantwortung Christian Kröning diskutiert mit Mitgliedern der Kieler SPD Konflikten am Ende um Besonzu übernehmen ist häufig nicht über den Antrag „Friedenspolitik heute - Positionierung der nenheit geht. zuletzt der Erwartung geschul- SPD Schleswig-Holstein zur deutschen Außen– und Sicher- Auch wenn die Diskutantenschar heitspolitik“. recht überschaubar war, war man det, dass dadurch eine Entlassich einig, dass die Diskussion und die tung des eigenen Militärapparates sozialdemokratische Friedenspolitik Befassung mit dem Thema fruchtbar erfolgt. im Spannungsfeld der Piratenüberfälund wiederholenswert ist. Die Ereignisse auf der Welt bieten le in der Straße von Malakka, dem Ent(Yves-Christian Stübe) also genug Stoff, um sich intensiv mit haupten im Namen einer Religion im Friedenspolitik zu befassen. Was ist Irak und Syrien, und der Auseinander-
Diskutieren und entscheiden Wie wollen wir in unserer Stadt, in unserem Land leben? Dies sind die Fragen, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beschäftigen. Deshalb, so eine aktuelle Untersuchung der schleswig-holsteinischen SPD, sind die meisten Mitglied der SPD geworden: Um das Zusammenleben der Menschen zu verbessern. Das ist und bleibt unser Ziel. Im Rathaus, in den Parlamenten und in den Regierungen. Das spüren die Menschen auf der Straße und sind, hier in Kiel, in deutlicher Mehrheit überzeugt davon. Der Kreisausschuss der Kieler SPD ist die Versammlung der Delegierten aus den Ortsvereinen der Stadtteile und den Kreisarbeitsgemeinschaften, die regelmäßig – an jedem dritten Mittwoch im Monat im traditionellen „Legienhof“ in der Legienstraße – zusammentritt. Und solange kein Kreisparteitag tagt, ist der Kreisausschuss das höchste Beschlussorgan der Kieler SPD. Vor allem ist der Kreisausschuss der Ort, an dem über die aktuellen politischen Entwicklungen in der Stadt und in den Parlamenten „aus erster Hand“ berichtet wird. Der Kreisausschuss ist ein Ort, an dem die Partei diskutiert. Über politische
Fragen, die alle bewegen: Wie bauen wir mehr Wohnungen in Kiel? Wie stärken wir unsere Demokratie und ermutigen mehr Menschen, sich für das öffentliche Wohl zu engagieren? Wie sollen in Zukunft Strom und Fernwärme in einem modernen Kraftwerk in unserer Stadt erzeugt werden? Wir diskutieren untereinander und mit denjenigen, die für die SPD Verantwortung in Ämtern und Mandaten tragen: Mit dem Oberbürgermeister, den Stadträten und den Mitgliedern der Ratsversammlung, mit den Kieler Abgeordneten im SchleswigHolsteinischen Landtag und im Bundestag. Und wir sprechen mit Gästen, die wichtige Interessen in unserer Stadt vertreten: Zum Beispiel mit dem Geschäftsführer des Vereins Haus & Grund Kiel und mit dem Vorsitzenden des Kieler Mietervereins. Sie treffen im Kreisausschuss Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die in ihren Stadtteilen Verantwortung tragen und sich austauschen wollen. Der Kreisausschuss entscheidet: Hier stellen Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften Anträge, und hier werden für die gesamte Kieler SPD verbindliche politische Beschlüsse gefasst. Hier wurde entschieden, den Seite 5
Parteivorstand der Bundes-SPD zu einer Beteiligung der Mitglieder an der Entscheidung über den Einstieg in eine Große Koalition mit CDU und CSU aufzufordern (September 1). Hier wurde entschieden, die SPDRatsfraktion zu einer Umbenennung des Hindenburgufers – das heute „Kiellinie“ heißt – aufzufordern (Dezember 1). Hier wurde entschieden, mit der Einrichtung einer wohnungsbaupolitischen Projektgruppe Kriterien für Bebauung von Innenhöfen zu entwickeln (Februar 1). Und dies sind längst nicht alle Anträge und Beschlüsse. Im Kieler SPDKreisausschuss ist die Freude an der Diskussion und an der Entscheidung sichtbar. Diskutieren und entscheiden – das ist bewährte Tradition und bleibt auch die künftige Aufgabe des Kieler SPDKreisausschusses. Gesa Gaedeke (OV Kieler Mitte) Falk Stadelmann (OV Mettenhof/ Hasseldieksdamm) Tagungsleitung des Kieler SPDKreisausschusses
Mitgliederbrief der Kieler SPD
Zentrale Mitgliederehrung 1 Der SPD Kreisverband Kiel ehrte in einer Feierstunde am . November 1 im Legienhof Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft. Es ist mittlerweile in der Kieler SPD eine schöne Tradition geworden, dass meist im Ausklang des Jahres gemeinsam Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt werden. Melanie Klein, unsere stellvertretende K r e i s vo r s i tz e n de , eröffnet die zentrale Mitgliederehrung und bedankte sich für die aktive Mitarbeit und Treue der Jubilare zur SPD, in guten wie auch stürmischen Zeiten. Die Jubilare sind aktive Genossinnen und Genossen, die sich bereits seit , , oder 1 Jahren aktiv in die Politik einbringen. Sich zu unserer Partei und unseren Grundwerten „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidari-
tät“ bekennen und die Gesellschaft mit geprägt und gestaltet haben. Im Anschluss an die Eröffnung gab es gemeinsam mit Kaffee und Kuchen etwas Zeit für Gespräche, gemeinsame
Erinnerungen und Anekdoten aus den gemeinsamen Erlebnissen in der SPDund Stadtgeschichte. Angeregt wurden diese Diskussionen u.a. durch Zeitungsartikel und Fotos mit parteipolitischem Bezug aus den Jahren 1, 1, 1 und 1, die
im Rahmen der Mitgliederehrung präsentiert und in die Ehrung mit einbezogen wurden. Susanne Kalweit hatte diese Zeitungsartikel aus Kiel, SchleswigHolstein und Deutschland recherchiert und in die Mitgliederehrung integriert. Jürgen Weber, der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordneter führte durch die Mitgliederehrung und ehrte gemeinsam mit Bernd Heinemann (MdL) die Mitglieder für ihre langjährige Parteimitgliedschaft. Von Anemone Helbig wurde die Mitgliederehrung musikalisch untermalt mit einer kleinen Musikauswahl aus den jeweiligen Jahren. So konnten wir uns auch mit den Liedern in die jeweiligen Jahre zurück versetzten. Im Rahmen der Ehrung kamen alle Jubilare zu Wort und berichteten von ihren Beweggründen in die Partei ein-zutreten, sowie von ihren Erlebnissen in und mit der SPD. (Melanie Klein)
AK Bundeswehr: Reform mit großem Nachsteuerungsbedarf Auf Einladung des Arbeitskreises Bundeswehr der Kieler SPD fand am . Oktober gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels im Kieler Marinestützpunkt eine Konferenz der Interessenvertreter und Interessenvertreterinnen aus Kieler und Eckernförder Bundeswehrdienststellen statt. Über fünfzig Personalräte, Gleichstellungsbeauftragte und Schwerbehindertenvertretungen trugen ihre Einschätzung zur Neuausrichtung der Bundeswehr vor und diskutierten mit Hans-Peter Bartels über notwendige Nachsteuerungsmaßnahmen der Bundeswehrreform aus der vergangenen Wahlperiode. Zur Sprache kam u.a. die desolate Versorgung mit Bekleidungsgegens-
tänden. Es würde bis zu sechs Wochen dauern bis Soldaten und Spezialhandwerker mit passender Ausrüstung ausgestattet werden können. In den Bekleidungslagern sind die Regale leer. Ebenso diskutiert wurde die immer noch nicht gelöste Arbeitszeitregelung auf den zivilbesetzten Schiffen. Bis zu dreiviertel eines Jahres müssten die Schiffe an der Pier liegen, da die Arbeitszeit durch Einsätze sonst überschritten wäre. Ein unhaltbarer Zustand, der in anderen Ministerien längst gelöst wurde. Auch der Zick-Zack-Kurs des Ministeriums bei der Verlegung des SchiffMedInst von Kronshagen wurde kritisiert. Seite 6
Die Nachbesetzung frei gewordener Dienstposten würde sich um bis zu zwei Jahre verzögern und stelle die Beschäftigten und Soldaten vor immer neue Herausforderungen. Mangelhafter Ausbildungsstand bei der Schiffssicherheit, da qualifiziertes Ausbildungspersonal fehle, fehlendes Fachpersonal im Marinearsenal, welches zu Mehrkosten führe, Schiffe, die aus nicht nachvollziehbaren Gründen ein halbes Jahr und länger in den Werften liegen, wurde moniert. Mangelnde Akzeptanz der Vorgesetzten den Interessenvertretungen gegenüber führe immer wieder zu unnötigen Reibereien und Verzögerungen bei anstehenden mitbestimmungspflichtigen Entscheidungen. Die Veranstaltung machte einmal mehr deutlich, wie wichtig der Gedankenaustausch zwischen Politik und Beschäftigten ist. (Ingrid Lietzow)
Kontakt zum AK Bundeswehr: Markus Wöller markuswoeller@gmx.de
Mitgliederbrief der Kieler SPD
Doris Thiele-Röpstorff: Stralsund vor Jahren und heute Als mich Jürgen Weber im Juli/ August 1 mit den Worten ansprach: „Doris kannst du mal bitte, ich schätze so für Wochen, zur Landtags-Wahlkampf-unterstützung in unsere Partnerstadt Stralsund fahren, habe ich nicht lange überlegt und zugesagt.
damaligen Geschäftsführer Gerd Zell und den Stralsunder Kandidaten für den Landtag, Dr. Henning Klostermann kennengelernt. Die Chemie hat auf Anhieb gestimmt, auch zu seiner Frau Gisela Klostermann, wir sind heute noch befreundet.
noch zur Seite gestanden und unterstützt. Aus den Wochen wurden Wochen, CITTI wurde in Stralsund gebaut, Björn Engholm hat es mit eingeweiht. Wir waren morgens um Uhr vor der Volkswerft, die Menschen haben unsere Parteiwahlhinweise dankbar entgegen genommen, alle waren in Aufbruchstimmung. Zwischendurch bekamen wir Wahlkampfunterstützung von den Kieler Sozis.
Tja und dann ging es los, ich konnte mir ein Bild davon machen was es beIch war einfach auch neugierig und deutet, jahrzehntelang nicht die eigeals gebürtige Magdeburgerin genauso voller Freude über die Ereignisse 1 wie alle anHenning Klosterderen, ich wollte mann ist dann über einfach nur helfen die Liste in den Landund unterstützen. tag eingezogen und Ich war von Nowar dort Legislaturvember 1 bis perioden. Der KonMärz 1 im Rahtakt zur Stralsunder men des KommuSPD war dann über nalwahlkampfes die Jahre etwas einfür die Referentengeschlafen. vermittlung beim SPD-LV zuständig. Vor ca. Wochen Von daher kannte wurde unser Kreisich einige MdL, vorsitzender Jürgen natürlich auch Weber vom Kreisvorunseren MP Björn sitzenden VorpomEngholm und Inmern-Rügen, Thomas nenminister HansWürdisch, angePeter Bull. schrieben, man wolle So hatte ich einige Terminzusagen für Zum . Jubiläum des Mauerfalls und zur Festveranstaltung Jahre Sozialdemokratie die Kontakte wieder den Wahlkampf in in Ostdeutschland besuchten Teile des Kreisvorstandes unsere Freunde des SPD Kreis- aufleben lassen. verbandes Vorpommern-Rügen in Stralsund. Stralsunder Genossen Stralsund in der Wir wurden eingeladen, um über den Neuaufbau und die Leistungen der SozialdemoTasche. Gesagt, kratie bei der politischen Gestaltung des wiedervereinten Deutschlands zu gedenken, waren hier bei uns, ich war selbstvergetan, im Septem- zu reden und zu feiern. Vielen Dank für diese Einladung ständlich beim Trefber 1 fuhren fen dabei, wir haben eine Einladung ne Meinung sagen zu dürfen, ständig Birgit Stöcken, damals Napiralla (sie für die Festveranstaltung „ Jahre beobachtet zu sein, keine Möglichkeit hatte Verwandte in Greifswald) und Mauerfall in Berlin“ bekommen. Am zu haben frei zu wählen usw. ich mit Zwischenstopp beim Landes. u. .11. waren wir in Stralsund, die Da wurde mir so richtig klar, wir hoch verband von MV in Rostock (dort haFahrt dauerte übrigens keine Stunder Begriff Demokratie anzusiedeln ben wir ein Faxgerät mitbekommen den. Die Stadt ist wunderschön geist. „die Telefonverbindungen waren daworden, in der Fußgängerzone tobte mals von Ost nach West gleich null“das Leben, Hotels gibt es jede Menge Ein kleines Beispiel, wie schnell sich nach Stralsund. Man war das ne sowie unzählige Restaurants und die sog. Machthaber (Polizei) gewanFahrt, ich glaube wir waren Stunkuschlige Cafes . delt haben: Günter Zell bekam einen den unterwegs, in Stralsund abends Anruf von der Polizei, Oscar Lafontaine so gegen 1/ Uhr angekommen, das Die Festveranstaltung war für mich wollte im Rathaus anlässlich des einzige Hotel war ausgebucht, wir mit etwas Gänsehaut versehen, ich Wahlkampfes reden, Günter war völwurden dann freundlicherweise nach habe alte Bekannte von damals gelig irritiert und wusste nicht wie er Binz auf Rügen vermittelt, also über troffen, es war wie gestern, so nah sich der Polizei gegenüber verhalten den damaligen Rügendamm, es war und doch schon Jahre her. Diese sollte. Ich habe ihm das Telefonat stockfinster, ein Auto konnte nur jeErfahrungen möchte ich nie missen. dann vorgemacht (am anderen Ende weils über den Damm fahren und in sah ich den Beamten die Hacken zu(Doris Thiele-Röpstorff) Binz angekommen, haben wir festgesammenschlagen, so schnell hatten stellt, dass wir beide nachtblind sind. die sich mit der Situation vertraut geAm nächsten Vormittag haben wir macht) von da an habe ich Günter nur dann im Parteihaus in Stralsund den
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Terminankündigungen für die nächsten Monate: .1.1 SPD Glühwein-Stammtisch auf dem Weihnachtsmarkt 1: Uhr - Treffpunkt am Feuerzangenbowlen-Stand
Januar 1:
Februar 1:
1.1.1 Grünkohlessen Südwest-Runde mit Dr. Ulf Kämpfer
..1 SPD OV Elmschenhagen/Kroog Jahresempfang mit Britta Ernst
1: Uhr, Haus des Sports
Beginn der Politischen Schule Kiel Anmeldung bis zum 1. Januar in der Geschäftsstelle: Dirk Albat 1 - 1 E-Mail: kv-kiel@spd.de 1.1.1 AG Europa 1: Uhr , Walter-Damm-Haus Kleiner Kuhberg -, 1 Kiel
.1.1 SPD OV Süd-West Bericht über die Ukraine OV-Sitzung
1.1.1 Kreisausschuss 1: Uhr Entwicklung von Quartieren und Stadtteilen Legienstraße , 1 Kiel
. Februar 1 SPD OV Gaarden Traditionelles Grünkohlessen Zur Einigkeit, Elisabethstraße 1, 1 Kiel 1..1 SPD OV Wik Aschermittwochs-Matjes-Essen : Uhr
1.-1..1 Delegationsbesuch der SAP Malmö in Kiel ..1 Symposium—Konferenz zum Thema Jugend und Arbeit 1. Februar SPD Kiel Ordentlicher Kreisparteitag Legienhof
.1.1 SPD OV Suchsdorf Grünkohlessen Sportheim Suchsdorf (mit Anmeldung)
1. 1.1 SPD OV Süd Spielenachmittag und Kennenlernen mit Asylsuchenden
Walter-Damm-Haus Kleiner Kuhberg -, 1 Kiel Weitere Termine auf der HP des Ortsvereins (http://www.spd-netsh.de/kiel/kieler_mitte)
1: Uhr, AWO Bürgertreff Bebelplatz , 1 Kiel
. 1.1 Legienstraße , 1 Kiel SPD OV Neumühlen/Dietrichsdorf 1: Uhr Grünkohlessen Weitere Termine: und Jubilarsehrung Gaststätte Margarethenhöh´
SPD Ortsverein Mitte: OV-Sitzung, 1. Mittwoch im Monat, 1:Uhr
..1 SPD OV Russee Seefest ..1 SPD OV West/Altstadt Sommerfest im Schrevenpark
SPD Ortsverein Mettenhof/ Hasseldieksdamm OV-Sitzung . Dienstag im Monat, 1: Uhr AWO Stadtteilcafé, Vaasastraße a, 1 Kiel
OV-Stammtisch 1. Dienstag im Monat, 1: Uhr Zur Guten Quelle (Alt Mettenhof) Königsförder Weg 11, 1 Kiel
SPD Ortsverein West/Altstadt OV-Sitzung 1. Dienstag im Monat, 1: Konak, Bergstr. , 1 Kiel
Arbeitsgemeinschaften: AfA Vorsitzender: Jürgen Müller
AfB Vorsitzender: Peter A. Kokocinski
AG + Termine und Kontakte: http://spd-kiel.de/ agplus/
AGS Arbeitsgemeinschaft Selbstständige Termine und Kontakt über Helmuth M. Huss (hussnet@t-online.de)
AsF Termine und Kontakte: www.spd-kiel.de/asf/
Jusos Termine und Kontakt: http://www.jusoskiel.de/
AK Bundeswehr
Kontakt über Jasmin Bauer (1/ )
Kontakt zum AK Bundeswehr: Markus Wöller (markuswoeller@gmx.de)
Herausgeber
Redaktion
SPD Kreisverband Kiel Kleiner Kuhberg - 1 Kiel
Melanie Klein Yves-Christian Stübe
http://www.spd-kiel.de/
http://www.spd-kiel.de/
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