LSO-Gemeinderatssitzung v. 15.01.2013

LSO

RESEARCH

(Teilkommentierte) Mitschrift der ersten gemeinsamen Gemeinderatssitzung aller 11 LSO-Teilnehmergemeinden am 1 5. Januar 201 3 im Emil-Kemmer-Haus, Oberviechtach.

Beginn Ende

: 1 9.00 Uhr : 21 :30 Uhr

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BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, den 1 5. Januar 201 3 findet um 1 9.00 Uhr im Emil-Kemmer-Haus, Oberviechtach eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Eslarn statt, gemeinsam mit den Stadt-, Marktund Gemeinde[rätInnen]n aller 11 Gemeinden der Leerstandsoffensive.

Tagesordnung 1.

Eröffnung und Begrüssung (Erster Bürgermeister Georg Köppl, Altendorf)

2.

Erfolge der Leerstandsoffensive (LSO) aus kommunaler Sicht (Erster Bürgermeister Reiner Gäbl, Eslarn)

3.

Was hat sich durch die Leerstandsoffensive verändert?

(Jens Gerhardt, Büro u.m.s., Leipzig)

4.

Ilzer Land - Erfolgreich dank Zusammenarbeit.

(Erster Bürgermeister Manfred Eibl, Perlesreut)

5.

Verlesung der "Charta zur gemeinsamen Entwicklung" (Erster Bürgermeister Reiner Eiser, Niedermurach)

6.

Interkommunale Zusammenarbeit aus Sicht des Landkreises (Landrat Volker Liedtke, Schwandorf, evtl. auch Landrat Simon Wittmann, Neustadt/ Wn.)

7.

Diskussion (Moderation: Prof. Silke Weidner, Büro u.m.s., Leipzig)

8.

Interkommunale Kooperation aus der Sicht der Dorferneuerung (Werner Bachseitz, Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz)

9.

Gemeinsame Zukunft der Gemeinden der Leerstandsoffensive?

(Leitender Baudirektor Rudolf Fröschl, Regierung der Oberpfalz)

1 0.

Rahmen der künftigen Zusammenarbeit.

11 .

Schlusswort Eslarn, den 02. Januar 201 3 Gäbl, Erster Bürgermeister

[Wiedergabe gem. Audioaufzeichnung - Gültig ist ausschliesslich der an der Amtstafel veröffentlichte Text!]

Rot markiert - Ergänzung zum veröffentlichten Text.

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Vorbemerkungen

Beginnen möchten und müssen wir mit dem Umstand, dass es uns doch einige TelefaxSchreiben "kostete", bis wir endlich eine "Mitfahrgelegenheit" zu dieser gem. BayGO öffentlich abzuhaltenden, gemeinsamen Ge-meinderatssitzung aller 11 LSO-Teilnehmergemeinden erhalten hatten.

Nicht, weil wir unbedingt dorthin gemusst hätten, sondern weil man seinen Bürgerinnen und Bürgern von Gemeindeseite her eigentlich so eine Teilnahme nicht nur durch die Bildung von Fahrgemeinschaften, sondern wie dann auch geschehen, durch den Einsatz einer Transportmöglichkeit gewährt.

Die ganze "Herumschreiberei", bis man endlich über die Kommunalaufsicht die Mitteilung einer Fahrgelegenheit erhalten konnte, spricht leider wieder einmal nicht für die Marktgemeinde Eslarn und deren Bereitschaft, Bürgerinnen und Bürger in demokratisch gebotener Weise zu informieren.

Es geht eben nicht nur um "Filetstücke", wie Eslarns Erster Bürgermeister vor einigen Monaten diejenigen Grundstücke bezeichnete, welche man scheinbar längst beplant hatte, ohne dass einem diese gehör(t)en.

Wir zitieren hier immer gerne den Liedtitel "Es geht nicht um ein Stück vom Kuchen, sondern um die ganze Bäckerei."

Es scheint hier auf dem Land eine groß angelegte, aber sehr geheim gehaltene Umstrukturierung der gesellschaftlichen Verhältnisse, der Eigentumsverhältnisse in Ortskernen - den künftig verbleibenden Zentren angedacht zu sein.

Ein klein wenig auch gem. dem Motto "Nur keine Fremden herlassen, die kaufen sonst alles auf!"

Zur Veranstaltung selbst ist vorab auszuführen, dass es eine höchst informative An-

gelegenheit war, welche wir gerne mehreren Bürgerinnen und Bürgern der LSO-Teilnehmergemeinden vergönnt hätten.

Bei der über das WWW erfahrbaren Sitzzahl im Saal des Emil-Kemmer-Hauses der Stadt Oberviechtach - diese ist mit 240 Plätzen angegeben - haben wohl nur sehr wenige Bürgerinnen und Bürger der Orte teilgenommen. Der Saal war gut ge-, aber nicht überfüllt.

Aus Eslarn waren neben den drei Bürgermeistern und einem wesentlichen Teil der Gemeinderatsmitglieder nur zwei Bürger anwesend.

1 . Begrüssung und Einführung Besondere Herausforderungen machen zuweilen auch neue Wege erforderlich, so der federführende Bürgermeister Köpp (Markt Altendorf) bei seiner Begrüssung der Gäste..

Es sei - so Köppl - In dieser Form ein Novum, dass sich Stadt-, Markt- und Gemeinderäte aus elf Kommunen der LAG und sogar landkreisübergreifend im Emil-Kemmer-Haus OVI zu einer gemeinsamen Sitzung und Beratung der gemeinsamen Zukunft eingefunden hät-

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ten.

Einige Personen wollte er dann - wofür er um Verständnis bat - namentlich persönlich begrüssen: 1 . Den Landrat des Landkreises SAD, Herrn Volker Liedtke.

2. Die Kolleginnen und Kollegen Bürger-meister der 11 teilnehmenden Kommunen in al phabetischer Reihenfolge.

3. Bgmstr. Eibl aus dem Markt Perlesreuth (LKr. Freihung-Grafenau), als Vorsitzenden der ILE "Ilzer Land", einer Initiative welche 201 2 mit dem Bayerischen Staatspreis ausgezeichnet wurde.

4. Ltd. BD Rudolf Fröschl von der Regierung Oberpfalz, Sachgebiet Städtebau 5. Nach 9 Monaten in Oberbayern wieder an die Regierung der Oberpfalz zurückgekehrt, Frau BD Niegl.

6. BD Werner Bachseitz vom Amt für Ländliche Entwicklung. Federführend bei der Dorferneuerung in der Gemeinde Guteneck.

7. Den Vorsitzenden der LAG Brückenland Bayern-Böhmen, Hans Eibauer, den "geistigen Vater" des Projekts "LeerstandsOffensive".

8. Den Geschäftsführer der LAG Brückenland Bayern-Böhmen, Manuel Lischka M.A. 9. Stellvertretend für alle Geschäftsleiter und Mitarbeiter der Kommunen, den Geschäftsführenden Beamten der Gemeinde Eslarn, Herrn Georg Würfl, der bei der Sitzung Protokoll führte.

Besonders freute sich Bürgermeister Köppl,

dass auch Ortsplaner und Architekten der Einladung gefolgt seien: Herrn Martin Gebhardt vom Büro Gebhardt aus Weiden, vom Architekturbüro Schönberger, Architekt Christian Schönberger + wie wir sehen konnten der Seniorchef persönlich, sowie Architekt Krämer.

Für die Wirtschaft und die Unternehmen: Herrn Burkhard Beissl v. Gymnich.

Von der u.m.s. GmbH, dem beauftragten Städteplanungsbüro, Herrn Dipl.-Ing. Architekten Jens Gerhard und Frau Dipl.-Ing. Anne-Katrin Krämer.

Beide hatten die Kommunen die letzten Jahre intensiv durch die LSO begleitet und atten die Moderation der Sitzung übernommen, nachdem u.m.s Geschäftsführerin Professorin Silke Weidner krankheitsbedingt nicht anwesend sein konnte.

Für die Presse wurden begrüsst: 1 . Vom Medienhaus "Der neue Tag": Willy Amann u. Gerhard Götz, 2. Von der Mittelbayerischen Zeitung, Regensburg: Ralf 3. Vom RegionalTV-Sender "OTV": Frau Williamson, Frau Krös und Herr Frankenberger Man freute sich auch über die Anwesenheit interessierter ZuhörerInnen, die unter Beweis stellten, dass ihnen dieses Thema am Herzen liegt.

Bürgermeister Köppl durfte dann noch Grüsse von Landrat Simon Wittmann, MdL Otto Zeitler, Landschaftsarchitekten Ottfried Blank, und Bürgermeister OVI Heinz Weigl über-mitteln.

Der Oberviechtacher Bürgermeister samt Stadtratsgremium waren an diesem Abend mit einer eigenen Stadtratssitzung zum The-

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ma "Stadtentwicklung und Revitalisierung von Leerständen" befasst.

Die LAG will aber auch weiterhin mit der Stadt Oberviechtach, als 1 2ter Kommune der LAG in Kontakt bleiben.

In einem zweiten Teil, referierte Bürgermeister Köppl über die " Erfolge der LSO aus Sicht

der Leader-Gemeinden".

In einer selbst so genannten "Zeitraffer-Rückblende" wurde der Beginn des Projekts dar gestellt, welches nach vielen Vorüberlegungen Anfang 2011 mit dem völlig neuem Ansatz, Hochschulabsolventen verschiedener Berufsrichtungen in einen Leerstand in Altendorf für ein Jahr einzuquartieren und dort arbeiten zu lassen, begann.

Es ging um die "Sicht von aussen", zusammen mit 11 Kommunen, verschiedenen Zielgruppen und der Bevölkerung Ideen zur Bewältigung des Leerstandes zu entwickeln.

Hauptarbeit war die: Bewusstseinsbildung für die wachsende Herausforderung "Leerstand", Es folgte eine umfangreiche Datenerhebung, der Aufbau einer Leerstandsbörse, aoqiw die Entwicklung von Grobkonzepten zur Revitalisierung von Leerständen. Das Budget für das erste Projektjahr betrug rund 1 70.000.-- Euro, davon wurden 80& förderfähigen Kosten aus dem Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" finanziert. Der Rest wurde auf die beteiligten Kommunen, mit insgesamt rund 1 5.000 EW nach Einwohnerschlüssel umgelegt. Hier sind pro Einwohner rund **2,81 Euro an Kosten angefallen.

Im zweiten Projektjahr 201 2 folgte die sog.

"Verstetigung", Der Schwerpunkt lag in der Verwirklichung von Feinkonzepten zur unterschiedl. Nutzung von Leerständen, die teilweise schon gestartet sind, bzw. in die Umsetzungsphase gehen können.

Dabei zeigte sich, im Laufe der Arbeit, dass die Umsetzung und Koordinierung von Vorhaben, beispielhaft der Kontakt mit Leerstandsbesitzern, Gespräche mit Investoren und möglichen Betreibern sehr viel Zeit in Anspruch nahmen. Das Budget: betrug im zweiten Projektjahr rund 1 00.000.-- Euro.

Ungedeckte Kosten werden nach Abzug der Städtebauförderung wieder nach Einwohnerschlüssel auf die beteiligten Kommunen umgelegt.

Für den Jahresantrag 201 3 wurden vorab **1 25.000.-- Euro angemeldet, 1 00.000.-- Euro sollen dabei für das Projektmanagement entfallen. Es sei aber bereits ein Angebot in Höhe von 85.000.-- Euro vorhanden. Der Rest des Geldes soll für die Erstellung von Machbarkeitsstudien für die versch. Projekte verwendet werden.

Mittlerweile ist man von Datenerhebung und Auswertung auch zum "Architekteneinsatz" gekommen.

Dies war nur im Verbund der Kommunen möglich, vor allem die Bewusstseinsbildung, bzgl. des demograf. Wandels und seine Auswirkungen nach aussen zu tragen wäre anders nicht möglich gewesen. Dieser Prozess sei aber längst noch nicht abgeschlossen.

Dank der hohen Förderung habe man das Projekt bislang mit vergleichsweise wenig (eigenen) Finanzmitteln bewerkstelligen können.

Für die Gemeinde Altendorf ergab sich für das erste Projektjahr ein Eigenaufwand von **2700.-- Euro. Für die vergangenen zwei Jahre müsse man insgesamt mit einem Gesamtbetrag von **4.500.-- Euro rechnen.

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bewirken kann.

Die Frage, was man sonst für dieses Geld bekommen hätte, beantwortet sich - so Köppl von selbst.

2. Erfolge der Leerstandsoffensive aus kommunaler Sicht. (Reiner Gäbl)

Als weiteren Aspekt nannte der Referent, dass im Kreise der Bürgermeister, zusammen mit dem Planungsbüro u.m.s., der Regierung der Oberpfalz sowie dem ALE (Amt für Ländliche Entwicklung) im Rahmen von mehr als 30 Regionalkonferenzen auch der Blick für andere Sorgen und Probleme der Kommunen ge schärft werden konnte.

Damit wurde die Basis für Vertrauen in die Zusammenarbeit auch bei weiteren Themen über den Leerstand hinaus geschaffen.

Auch das Thema Finanzen wird nicht ausge klammert werden Ob zukünftig aber der Zusammenschluss noch "Leerstandsoffensive" oder "Brückenland hat Zukunft" heissen wird, ist nicht ent scheidende Punkt.

Abschliessend verwies der Referent noch auf einen Artikel in der letzten Ausgabe des "Landwirtschaftlichen Wochenblattes" mit dem Titel ""Land hat Zukunft". Dort wird von einem seit den 1 980er Jahren anhaltenden Trend zurück zum Land berichtet. Auch die Zeitungsneugründung "Landlust" ist mit über einer Mio. Auflage bemerkenswert, wenngleich diese mitunter auch etwas von der Realität entfernt sein soll.

Es bedarf der Bildung, der Nahversorgung, und Arbeitsplätze, um Leute auf dem Land zu halten. Wenn nicht finanzielle Einschränkungen vorhanden wären, hätte man dies längst umgesetzt.. Längst umgesetzt, aber finanziel le Einschränkungen.

Ausser dem finanziellen "Schlüssel" ist auch die "Vernetzung" zu nennen, welche nur im Verbund, im Miteinander von Praktikern, Verwaltung, Politikern und Gesellschaft eine Weiterentwicklung der ländlichen Räume

Der Eslarner Bürgermeister Gäbl erwähnte, dass bereits vor mehr als zwei Jahren ein erstes Treffen und eine Diskussion über Leerstand stattgefunden hatte. Dies war - so Gäbl - nichts Neues, da man interkommunale Zusammenarbeit aus der Tätigkeit bei der LAG kennt.

Etwas Besonderes war es natürlich, das The ma "Leerstand" zu beackern.

Mit dem Ausspruch "Erkenntnis ist ein Erfolg, wenn man die Konsequenzen daraus zieht und zum Handeln übergeht.", begann Gäbl seine weiteren Ausführungen.

Eine erste Erkenntnis hatte Gäbl bei der Bewerbung der versch. Büros, die sich um diese Aufgabe beworben hatten.

Damit stellte sich "Leerstand" nicht als isoliertes Thema, sondern nur eine Auswirkung von verschiedenen Faktoren, wie Versorgung, Kinderkrippen, -gärten, Schulen und Vereins leben dar.

2. Erkenntnis: Erschreckend wie deutlich die Zahlen die Augen öffneten. Latent aber in dieser Dimension nicht erkennbar, wenn man es in die Zukunft projeziert. Bereits in 1 0 Jahren ist dies gem. den Erhebungen von u.m.s. noch deutlicher erkennbar. Bereits deshalb ist Handeln angesagt.

3. Erkenntnis: Es ist ein langer steiniger Weg, für denm es keine Patentrezepte gibt. Man muss sich mit kleinen Erfolgen zufrieden geben.

4. Erkenntnis: Die Notwendigkeit der Zusammenarbeit ist allen deutlich geworden. Man

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muss über den Tellerrand blicken, sonst ist künftig kein Überleben der Kommunen möglich.

Dann kam Gäbl doch noch auf die Erfolge der letzten zwei Jahre zu sprechen.

In gewisser Weise hat man eine "Kreativschmiede" einen Ideenpool, ein Netzwerk gebildet. Man hat Sammlungen aufgeworfen und einen Dominoeffekt erzielt. Auch örtlich begrenzte Ideen sind genannt worden, so z.

B. Besondere Wohnformen im Alter, Versorgung im ärztl. Bereich, Pilgerherbergen.

Mit LAG hatte begonnen, das "Pilgern" als Motto aufgegriffen wurde. In einer grösseren Dimension hat dies durchaus touristisches Potential, Der Jakobsweg kann für den Touris mus etwas bieten.

Insgesamt hat die Leerstandsoffensive bei der Bevölkerung eine Bewusstseinsänderung herbeigeführt.

Einen Vorwurf den er - so Gäbl - hören musste, und wo ihm vorgeworfen wurde, gerade die negativen Seiten, nämlich die Häufigkeit der Leerstände im Ort in den Medien publizieren zu lassen, und damit den Ort schlecht zu machen, konnte man durch massive Erfolge in der Bewusstseinsänderung bei Grundstücksverkäufern entkräften. Diese sseien von Phantasiepreisen abgerückt, und hätten sich der Realität gestellt.

Sobald nämlich (vorher) Interesse an einer Immobilie gezeigt wurde, stiegen die Preise, wurden Phantasiepreise gefordert.

Es kam der Vorschlag, diese Preise deer Realität anzupassen, und auf die Zukunft zu blicken.

Dann zeigten auch junge Familien zeigen Interesse. Die Gemeinde kümmert sich darum, dass diese Immobilien zu vernünftigen Preisen erhalten, damit Gemeinden wieder lie-

bens- und lebenswert, die Ortskerne wiederbelebt werden.

Damit würden junge Familie nicht unbedingt in Neubaugebiete fern vom Ortskern abwandern, sondern auch mit einem charmanten Grundstück im Ortskern zufrieden sein.

Die Politik der LSO brachte allein für Eslarn binnen Jahresfrist, dass 1 4 Objekte den Besitzer gewechselt und 1 4 junge Familien etwas was Neues beginnen konnten. Darüber berichtete auch das Bayerische Fernsehen. worüber auch das BFS berichterte.

Mit der Sanierung des Kommunbrauhauses und der Schaffung eines "Zoigl-Museums" wurde bereits im Vorfeld ein Projekt angestossen. Hierfür wurden Gesamtkosten von insgesamt **1 ,3 Mio. Euro veranschlagt.

Dieses Projekt - so Gäbl - muss über die Grenzen ziehen, für Fern- und Nahtouristen interessnt sein, so dass über das "Zoigl-Museum" auch Gäste nach Schönsee zum CeBB, und zum Eisenbahnmuseum in die Stadt Oberviechtach kommen sollen.

Er - so Gäbl - sei ebenfalls ein Verfechter der LSO. Auch der Freistaat habe mit dem Aktionsplan "Aufbruch Bayern" eine Stützung des ländlichen Raumes versprochen.

Hier gebe es Zuschüsse abzurufen, bei diesem Vorhaben kann das Planungsbüro u.m.s. behilflich sein.

Schliesslich sollen gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern geschaffen werden.

Gäbl zitierte auch die beiden Bürgermeister Ude und Maly, welche äusserten, kein Interesse daran zu haben, dass die Städte noch grösser werden, um dort die Wohnungsnot zu vergrössern, und das Problem der Verkehrsinfrastruktur auf die Spitze zu treiben. Vielmehr sollen die Leute in den ländlichen Regionen bleiben, dort deren Brot verdienen können, und dort gleiche Lebensverhältnisse haben.

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Auch sind - so er sich erkundigt habe - junge Leute nicht gezwungen die Gegend zu verlassen, weil es hier keine qualifizierten Ar beitsplätze geben würde.

So sind im Jahr 201 2 im Agenturbezirk Schwandorf **2381 Stellen im akademischen Bereich zur Besetzung gemeldet gewesen. Im Arbeitsamtsbezirk Weiden, auch dies erwähnte Gäbl, waren es (dagegen) nur **1 075 ge meldete Stellen.

Wer beruflich Karriere machen und sich fortbilden will, findet auch hier qualifizierte Arbeitsplätze.

Es gibt nur die Chancen sich dem Schicksal entgegenstellen, nicht "Abwickler einer Insolvenzgeschichte" zu sein, und die Entwicklung nicht zu verschlafen.

Schliesslich verwies er auf eine 201 2 erfolgte "Bayern-Studie" des Bayerischen Rundfunks, nach welcher nirgendwo in Bayern die Bindung an die Region so stark ausgeprägt ist wie in der Oberpfalz. 98 Prozent der Befragten leben gerne dort, in der Region verwurzelt, sind stolz auf die Region. Auch bei der Frage nach Lebensqualität wurde mit einem Spitzenergebnis geantwortet. Dies ist Verpflichtung genug, um eine vernünftige Zusammenarbeit in den Kommunen zu erreichen.

3. Was hat sich durch die Leerstandsoffensive verändert? (Jens Gerhardt, Büro u.m.s., Leipzig) Die Leerstandsoffensive ist ein spannendes Thema ohne vorgefertigte Lösungen, so Dipl.Ing. und Architekt Jens Gerhardt vom Planungsbüro u.m.s. GmbH aus Leipzig. Es ist hier auch andere Regionen von der Leerstandsproblematik betroffen, und man könne hier auch Erfahrungen aus den Neuen Bun

desländern einbringen.

Nicht nur als Büro, sondern auch zusammen mit den Bürgermeistern muss man sich die Frage stellen, was sich in den zwei Jahren getan hat. Dahingehend wurden bereits kritische Fragen herangetragen, weshalb eine Zwischenbilanz zu ziehen ist.

Zu Beginn waren in der Region keinerlei Grundlagen, kein grundlegendes Problembewusstsein vorhanden. Man musste hier "von Null beginnen".

Ein Hauptanliegen, bei welchem man zu Recht in die Pflicht genommen wird, sind Fragen in Bezug auf eine Leerstandsquotenreduzierung, oder auch Leerstandsaktivierung.

Was passiert mit Leerständen wenn Eigentümer wechseln. Finden Investititionen statt.

Können vielleicht sogar Neubauvorhaben in den Ortskernen realisiert werden.

Bewusstseinswandel war ein dringendes Thema um Märkte zu aktivieren. Mitunter gab es "echte Im-mobilien", bei denen die Preisvorstellungen der Eigentümer völlig utopisch waren, aber gerade Ortslagen durch diese Immobilien, bzw. deren Status erheblich und nachhaltig geschwächt werden.

Es gab auch die Frage, wie das Merkmal "Leerstand" in Öffentlichkeit angekommen ist.

War dies nur negativ der Fall?

Es musste hier "von Null angefangen" werden.

In den Gemeinden waren noch nicht einmal die Zahl der Leerstände betreffende Unterlagen vorhanden. Fünf Experten verschiedenster Fachrichtungen mussten hier ein Jahr lang schwitzen, und waren zudem tagtäglich vor Ort in Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Es galt Ideen zu finden, wie - individuell auf die Region bezogen - die Probleme in den

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Griff zu bekommen sind. Man war von Anfang an nicht nur auf die Thematik "Leerstand" fixiert. Es gab auch keine Blaupause, sondern das Team musste kreativ losarbeiten, das Thema nach aussen tragen.

Leerstand - so Gerhardt - ist kein Stigma, man muss aber die Realitäten sehen und aktiv handeln. Es ist ein allgemeines strukturelles Thema in ganz Deutschland, nicht nur in den 11 Gemeinden.

Es musste zu einer Strategiebildung kommen, wobei die Kräfte nicht an allen Stellen eingsetzt werden konten, sondern auf einige Projekte konzentriert werden mussten. Nach zwei Jahren gehen jetzt die ersten Projekte in die Umsetzung. Ohne diese Vorbereitungszeit hätte man keine Nachhaltigkeit und Zukunfts fähigkeit erreichen können.

Gerhardt nannte beispielhaft drei Projekte, wobei er darauf hinwies, dass auch bereits andere Projekt laufen.

1 . Dorfladen.

Mit einem Dorfladen wie in Altendorf mittels Bürgerengagement geplant und in Realisierung befindlich, erfolgt nicht nur eine Leerstandsaktivierung, sondern man macht damit auch den Ortskern attraktiver, weil man neue Angebote in den Ort bringt. Damit soll der Ort ansprechend und attraktiv werden, damit die Leute im Ort bleiben. Im Rahmen der Leerstandsoffensive nur an Gebäude zu arbeiten, diese zu sanieren, reicht nicht aus.

Mit der Wiederbelebung eines Leerstandes aus den 1 980er/ 1 990er Jahren wird in Altenorf durch die Einwohnerschaft, welche sich zu einem Arbeitskreis zusammengefunden, eine Gesellschaft gegründet und Anteile gezeichnet hatte, dafür Sorge getragen, dass einerseits blinde Fenster aus dem Ortskern verschwinden, andererseits der Ortskern

durch

neue Angebote

attraktiver wird.

3. Seniorenwohnen: Auch im Bereich "Seniorenwohnen" ist ein Projekt bereits so weit fortgeschritten, dass Architekten für eine bestimmte Immobilie eine Machbarkeitsstudie erarbeiten.

Es soll eine Zukunft für ältere Leute im eigenen Ort geschaffen werden. Wichtig ist hier vor allem die Öffentlichkeitsarbeit, denn viele Leute wüssten nicht um die Möglichkeiten, welche es hier in Form von Senioren-WG's, Betreutem Wohnen etc. Natürlich ist hier immer nach den entstehenden Kosten zu fragen, eine Rentierlichkeit zu prüfen, denn nur so kann ein Projekt Erfolg haben.

3. Pilgerherbergen Auch bei den "Pilgerherbergen" ist Bewegung drin. Solche Projekte funktionieren aber nur, wenn mehrere Gemeinden dieses Thema realisieren wollen. Eine sonst ungenügende Dichte der Pilgerzufuhr würde zum Scheitern solcher Projekte führen. Deshalb sind hier nicht nur gebäudebezogene, sondern auch interkommunale Vernetzung von Bedeutung.

Es gilt Leute zusammenbringen, die nicht wussten, dass diese zusammen an einem Tisch sitzend etwas bewegen können. Auch hier sind Strukturen notwendig, da sonst kein Vernetzungsprozess erfolgen kann.

Jetzt nach zwei Jahren ist das Netzwerk in gutem Zustand, und damit ist ein gutes Fundament geschaffen. Man weiss um Ansprechpartner für bestimmte Themen, um Projekt(be)förderer für Ideen zu finden.

Die LSO wird kontrovers, aber nach aussen wahrnehmbar diskutiert.

Von Anfang an wurde danach gefragt, wie ein solches Projekt mit 11 Gemeinden überhaupt klappen kann? Mittlerweile wird den regionalen Akteuren von den unterschiedlichsten Sei-

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(Teilkommentierte) Mitschrift der Sitzung ten Hochachtung entgegen gebracht. Leerstandsgemeinden sind zu Experten geworden, so wurde z. B. Bürgermeister Köppl zu einem Ratgeber für andere Kommunen. In Berlin, München, Niedersachsen werden Vorträge über die nunmehr wertige Leerstandsof fensive gehalten.

Schliesslich ging Gerhardt noch auf den Erfolgsindikator "Leerstandquote" ein. Hier handelt es sich um einen schwierigen Indikator, bei dem Sitzfleisch notwendig ist. Erfolge stellen sich nicht von heute auf morgen ein. Es muss sich das Bewusstsein verändern, und es müssten entsprechende Strukturen im Ortskern geschaffen, im Ortskern muss konsequent Innenentwicklung betrieben werden.

1 4 Leerstände in Eslarn beseitigt zu haben, heisst neues Leben in Leerständen etabliert zu haben. Gerhardt bat, weiterhin kritische Fragen zu stellen, aber auch die Erwartungshaltung in themengerechtem Mass zu halten.

Wenn man länger dranbleibt, sind die Chancen sichtliche Erfolge zu erzielen durchaus gegeben.

4. Ilzer Land - Erfolgreich dank Zusammenarbeit. (Erster Bürgermeister Manfred Eibl, Perlesreut) Der von den Organisatoren eingeladene Bürgermeister der Marktgemeinde Perlesreuth (Landkreis Freihung-Grafenau) und Vorsitzender des Vereins "Ilzer Land" berichtete in seinem Referat über die Entwicklungsgeschichte und die einzelnen Massnahmen, des nunmehr über acht Jahren bestehenden, mit vielen Preisen ausgezeichneten Unternehmens, neun regional naheliegende Gemeinden inter kommunal zu verbinden.

Der Verein ist landkreisübergreifend tätig, nutzt eine integrierte ländliche Entwicklungsstrategie, und wurde 2005 gegründet.

Eibl betonte besonders, dass er nicht beleh-

ren, sondern ausschliesslich informieren will.

Es muss von seiten der Kommunen der feste Wille bestehen miteinander über Gemeindegrenzen hinweg zusammenzuarbeiten.

Die Struktur der Allianz wurde im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung geschaffen. Es wurde im Referat die Struktur des Vereins und die Zusammenarbeit der einzelnen Kommunen unter dem Dach eines Vorstandes, sowie die einzelnen Handlungsfelder auf denen die Allianz tätig ist dargestellt.

Der besteht aus den neun Bürgermeistern der einzelnen Kommunen, wobei auch die Städtebauförderung und das ALE (Amt für Ländliche Entwicklung) mit einbezogen werden. Über Lenkungsgruppen, welche hier die Regierung von Niederbayern und nach Bedarf weitere Ämter umfassen, werden Konzepte und Massnahmen für die einzelnen Handlungsfelder wie z. B. Energie entwickelt. Die neun Kommunen bestimmen für jede Lenkungsgruppe jeweils zwei Bürgermeister, welche die Kommunalallianz in den Lenkungsgruppen vertreten.

Bei jedem Handlungsfeld arbeiten VertreterInnen der einzelnen Kommunen mit.

In jedes Handlungsfeld werden die Regierung von Niederbayern, die ALE, Fachplaner und regionale Banken einbezogen. Letztgenannte benötigt man mit deren Fachkompentenz für Kredite, sowie die Vermarkung von Immobilien. Von den regionalen Banken hat man bereits Leistungsversprechen über Finanzierung, Sonderkredite, Vermarktung erhalten.

Entwickelte Konzepte und Massnahmen werden in der Vorstandschaft des Vereins beschlossen, gehen dann in die Gremien der einzelnen Kommunen, werden dort schliesslich abgesegnet und zielorientiert umgesetzt.

Entsprechende Strukturen sind wichtig, klar strukturiert und nachvollziehbar.

So werden mittlerweile immer mehr Gross-

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(Teilkommentierte) Mitschrift der Sitzung projekte, die sonst in den Städten wie Passau und Deggendorf stattgefunden haben, in der ländlichen Region realisiert (Beispiel: Bayerwaldgipfel).

Eibel forderte auch , offen mit der demografischen Entwicklung umzugehen,welche auch seiner Region bis 2026 einen Schwund von 8.000 Einwohnern prognostiziert. Derzeit umfassed die neuen Gemeinden 34.000 Einwohner.

Im Zusammenhang mit der Demografie ist auch ein wirtschaftsstruktureller Wandel zu verzeichnen. Alleine ist hier nichts machbar, weshalb es gilt, sich neu aufzustellen. Die Visitenkarte eines Ortes ist immer das Ortszentrum eines Hauptortes. Hier gilt es die Grundvoraussetzungen zu schaffen, die Daseinsvorsorge in alle infrastrukturellen Richtungen zu sichern. Hatte man bislang beim Begriff "Infrastruktur" die sog. "technische Infrastruktur", also die Ver-, Entsorgung im Blick, so gilt es auch die sog. "soziale Infrastruktur" besonders zu berücksichtigen.

Bevor man die Innenentwicklung angeht, muss von kommunaler Seite der öffentliche Raum adäquat vorbereitet sein, um mit einer Vermarktung von Leerständen beginnen zu können.

Der öffentliche Raum muss vorzeigbar sein.

"Ilzer Land" hat hier ca. 3,5 Mio. Euro investiert, um die Rahmenbedingungen zu schaffen.

Dies sind Dinge, die eine Kommune alleine nicht schaffen kann, weshalb ein integrierter interkommunaler Zusammenschluss, ein Verbund notwendig ist, um die Aufgaben die an die Kommunen herangetragen werden, bewerkstelligen zu können. Gefragt sindg emeindeübergreifende Lösungsansätze.

Man muss alle derzeit im ländl. Raum tätigen Förderstellen an einen Tisch zusammenholen, Ländl. Entwicklung und Städtebauförderung, darf vor allem das Handlungsfeld "Innenentwicklung" nicht vergessen.

Wichtig sind auch auch Vertreter der beiden Ämter (ALE, Städtebauförderung) und der Regierung für das Einläuten kommunaler Entwicklungsprozesse.

Im "Ilzer Land" ist man im Programm "Kleinerei Städte und Gemeinden" aktiv.

Man benötigt sowohl die ALE, wie auch die Städtebauförderung, da diese unterschiedli che Lösungsansätze bieten.

So sind im "Ilzer Land" derzeit 5 Kommunen mit der Städtebauförderung, weitere 4 Kommunen mit der Dorferneuerung befasst.

Ein Integriertes Entwicklungskonzept wird von beiden Förderstellen in gleicher Weise unterstützt. Man ist hier mit zahlreichen Massnahmen in der Integrierten Ländlichen Entwicklung, der Dorferneuerung, der Flurneuordnung und (weiteren) Infrastruktur massnahmen breit aufgestellt.

Bürgermeister Eibl berichtete dann von diversen Erfolgen seiner Allianz "Ilzer Land".

Immer muss jedoch der Öffentlichkeit erklärt werden, warum Hauptinvestitionen nun vor allem in Kernbereichen der Gemeinden not wendig sind.

Vorhandene Mittel müssen in Zukunft so eingesetzt werden, um alle Handlungsfelder be dienen zu können.

Es wird zukünftig nicht wesentlich mehr Mittel geben.

Seit 1 ,5 Jahren hat das "Ilzer Land" auch ein Innenentwickungsmanagement, welches als fester Ansprechpartner für Investoren dienst.

Investoren zu allen Stellen begleitet, und den Kontakt auch zu Banken herstellt. Es ist auch eine "Bauhütte" geplant, welche ein Schulungszentrum für Handwerker, denkmalgeschützte Gebäude betreffend, umfassen, und ebenfalls Investoren dienlich sein soll. Diese soll 201 3 entstehen, soll ca. 3 Mio. Euro kosten, und kommunal wie auch interkommunal genutzt werden. Zudem wird dort ein Privatinvestor barrierefreien Wohnraum schaffen.

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(Teilkommentierte) Mitschrift der Sitzung Die Tätigkeit der Innenentwicklungsmanagerin, welche die grds. Verkaufsbereitschaft für ein Gebäude klären, dafür Kontakt mit dem/ den Eigentümern aufnehmen soll, die Unterlagen bis hin zur bauhistorischen Untersuchung erstellen, sich ggf. mit Fachplanern und dem Denkmalamt in Verbindung setzen, sowie Kontakt mit Immobilienpartnern aufnehmen kann, idR. 4.000 - 7.000.-- Euro kosten. Dabei können 60% über Städtebaumittel oder ALE gefördert werden. 40% sind dann von der je weiligen Kommune zu tragen.

Letztes Jahr wurden im "Ilzer Land" folgende Projekte realisiert: 35 Projekte realisierte eine Gemeinde allein 40 Projekte wurden durch mehrere Gemein den realisiert 57 Projekte konnten über alle Kommunen hin weg realisiert werden.

Beim Marketing müsse man die Bevölkerung aktiv mitnehmen, da diese Handlungsweise für Erfolg oder Misserfolg entscheidend ist.

5. Charta zur gemeinsamen Entwicklung des Oberpfälzer Brückenlandes (Bgmstr.

Reiner Eiser, Niedermurach) Siehe Vorabveröffentlichung!

6. Interkommunale Zusammenarbeit aus der Sicht des Landkreises Schwandorf (Landrat Volker Liedtke).

Landrat Liedtke begrüsste die Initiative, welche hier 11 Gemeinden, davon 1 0 Gemeinden seines Landkreises bereits vor zwei Jahren unternommen hatten, um der demografischen Entwicklung Paroli bieten zu können. Was in den letzten zwei Jahren geschafft wurde, verdient Hochachtung und ist eine grossartige Leistung und vorbildhaft für andere Kommunen. Er verwies aber auch

darauf, dass der Landkreis Schwandorf sowohl infrastrukturell, als auch im Hinblick auf die interkommunale Zusammenarbeit, welche natürlich auch für den Landkreis Schwandorf von Bedeutung ist, gut aufgestellt ist. Der Landkreis Schwandorf verfügt neben der hier versammelten LAG "Brückenland" noch über eine weitere LAG "Oberpfälzer Seenland", sowie die Zusammenarbeit unter der Bezeichnung "Städtedreieck Burglengenfeld | Maxhütte-Haidhof | Teublitz".

Dort erfolgt interkommunale Zusammenarbeit in vielfältigen Bereichen, mit einem gemeinsamen Entwicklungskonzept und einer gemeinsamen Geschäftsstelle.

Mit dem ""Plus der Oberpfalz" verfügt der Landkreis Schwandorf über eine landkreisübergreifende Initiative fast bis zur Stadt Weiden. Diese bemüht sich, das "Plus der Oberpfalz (Autobahnkreuz zwischen A 6 und A 93) voranzubringen, zu vermarkten und zu entwickeln.

Es ist nicht schlecht um die Zusammenschlüsse bestellt, dieser Zusammenschluss der 11 Gemeinden ist aber etwas ganz Besonderes.

Landkreis Schwandorf versucht auch als Gebietskörperschaft selbst alle Probleme unter der Überschrift "Demografischer Wandel" aufzugreifen, und sich dem demografischen Wandel entgegenzustellen.

In Bezug auf die Infrastruktur verwies Liedkte auf 22 schulische Einrichtungen in Kreisträgerschaft. Aspekt Bildung ist einer der entscheidenden Punkte um dem demografischen Wandel entgegenzutreten.

Kreisstrassensystem in guter Ordnung, manchmal besser als der Freistaat. Aber auch viele andere Initiativen um die Infrastruktur zu verbessern. Nahverkehrsplan der gerade für Norden und Osten des Landkresies erstellt wurde, und derzeit stufenweise Schritt für Schritt im Rahmen der finanzielallen Möglichkeiten umgesetzt wird. Für den Landkreis

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(Teilkommentierte) Mitschrift der Sitzung Schwandorf wird ein Bevölkerungsrückgang von 2,5% prognostiziert, dieser ist also nicht so schlimm betroffen. Diese 2,5% Rückgang werden aber unterschiedlich verteilt sein. Das Städtedreieck als Profiteur des "Greater Regensburg"-Raumes wird weiter wachsen, in Schwandorf-Stadt wird die Bevölkerung in etwa gleich bleiben, aber die 11 Gemeinden der Initiative werden aber wohl die Hauptverlierer mit dem grössten Bevölkerungsrückgang sein.

Deshalb ist diese Initiative so wertvoll.

Ohne kommunale Zusammenarbeit wird in Zukunft nichts mehr gehen.

Wichtig sind nicht die Wiedereinführung alter Landkreisekennzeichen, sondern Initiativen wie die Leerstandsoffensive.

7. Podiumsdiskussion Es wurden leider nur wenige Fragen aus der Zuhörerschaft eingebracht. Eine Frage nach konkreten Erfolgen brachte als Ergebnis, dass sich vier Gemeinden in der Städtebauförderung befinden, zwei sind in der Dorferneuerung, bzw. diese ist dort angeordnet, und fünf Kommunen sind z. Zt. in keinem Förderprogramm. Der Vorsitzende der LSO, Bürgermeister Köppl verwies hier auf die Ausführungen von Herrn Dipl.-Ing. Architekt Gerhardt, aber auch auf Projekte in Schwarzach, Altfalter und Altendorf.

So konnte in Altfalter ein Daseinsvorsorgegebiet geschaffen werden.

Alles was hier nachhaltig sein soll, muss vorher geplant werden, deshalb benötigt manches Projekt mehr Zeit bis zur Realisierung.

Frage in Bezug auf eine längerfristige Laufzeit von Förderungen aus dem Programm "Kleinere Städte und Gemeinden". Städtebaufördermittel fliessen schon längere Zeit überwiegend in den ländlichen Raum. Für die interkommunale Zusammenarbeit werden weiter Mittel fliessen. In der EU-Förderperiode

201 4 - 2020 wird man ohne interkommunale Zusammenarbeit nicht mehr an Geld kommen. (BD Fröschl).

Informationen durch Bgmstr. Eibl (Perlesreuth): Städtebauförderung hat sieben Förderprogramme aufgelegt. Im Programm "Kleinere Städte und Gemeinden" wird auf die nächsten Jahre wesentlich mehr Geld fliessen wie bisher.

Leerstandsoffensive langfristig, wie sieht Prognose aus (Eibauer): In Mitgliederversammlung der LAG soll das heute behandelte Thema aufgenommen und vertieft werden, um Mitwirkung zu prüfen.

Heutige gemeinsame Gemeinderatssitzung sollte als "Sitzung des Aufbruchs" verstanden werden, für LAG-Sitzung und Sitzungen in den Gemeinden.

Von 450 Leerständen in den Kommunen sind nur 1 5% disponibel, nicht zuletzt aufgrund unmöglicher Preisvorstellungen. Rat an Gemeinden, Leerstände in strategischen Lagen in der Gemeinde bei Verkaufsbereitschaft und günstigen Konditionen erwerben, um Entscheidungsfreiheit zu haben. Ggf. kann man diese privat weiterveräussern.

Man sollte hier im Rahmen der LAG Ideen entwickeln, die sich vom Mainstream bisher in der Bundesrepublik diskutierter Ideen abheben.

Man sollte Antworten darauf geben, dass die Provinz nicht verwaist, und weit mehr bewirken als nur leere Häuser wieder zu füllen.

Ein Zuhörer lobte den ganzheitlichen Ansatz, den die Allianz "Ilzer Land" verfolgt, und forderte dies auch in den LAG-Gemeinden.

Ltd. BD Fröschl

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(Teilkommentierte) Mitschrift der Sitzung Zu Anfang wollte man den Gemeinden nicht gleich mit interkommunaler Zusammenarbeit kommen. Leerstandsoffensive sollte Bewusstsein für die Problematik schärfen, war nur der Einstieg. Es ist an die Ursachen heranzugehen. Gemeinden müssen attraktiver werden, ohne den Konkurrenzgedanken überzubewerten.

Alleinstellungsmerkmale er-, Wertschöpfungsmöglichkeiten herausarbeiten. Gerade auch auswärts Studierende sollten nach Beendigung des Studiums wieder Lust haben in die Region zurückzukehren.

Jetzt ist der Punkt erreicht, an dem die Erkenntnis eingetreten sein dürfte, mehr zu machen als sich nur um Leerstände zu kümmern.

Auch eine zukünftige Beteiligung der Stadt Oberviechtach an der interkommunalen Zusammenarbeit macht Sinn.

8. Interkommunale Kooperation aus der Sicht der Dorferneuerung (BD Werner Bachseitz, Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz) Baudirektor Bachseitz vom ALE informierte über die beiden Möglichkeiten, welche Unterstützung die ALE den LSO-Gemeinden bieten kann. ALE begrüsst und unterstützt die iinterkommunale Zusammenarbeit sehr.

Rolle des ALE ist eher begleitend.

Neben dem Programm einer "einfachen Dorferneuerung", gibt es ein Programm "umfassende Dorferneuerung".

Umfassende Dorferneuerung ist eines der erfolgreichsten Programme in Bayern, aber auch bundesweit. Speziell unter den LSOGemeinden sind hier zwei Gemeinden in Vorbereitung, nämlich Guteneck und Thanstein.

Die Dorferneuerung ist ein Verfahren, welches über mehrere Jahre, meist 1 0 Jahre läuft, und

läuft. Wir unter der Trägerschaft einer Teilnehmergemeinschaft, einer KdöR durchgeführt, mit einer gewählten Vorstandschaft, um allumfassend Massnahmen in einem Dorf durchzuführen und die Finanzierung herbeizuführen.

Alles was gemacht werden soll läuft unter Trägerschaft der Teilnehmergemeinschaft.

Fördermittel des Freistaats Bayern, aber auch Kostenbeteiligung durch Kommune.

Besonderheit der umfassenden Dorferneuerung ist auch die Bodenordnung, katasterrechtliche Abwicklung und Übertragung ins Grundbuch.

Leerstehende Gebäude können berücksichtigt werden.

Einfache Dorferneuerung kann relativ schnell und zügig umgesetzt werden. Planung, Finanzierung und Umsetzung einer Massnahme läuft hier unter Trägerschaft einer Kommune. ALE stellt Fördermittelgeber dar, Jedoch keine Bodenordnung, keine Vermessung und kein Grundbuchübergang über ALE möglich. Läuft idR über einen Zeitraum von 2-3 Jahre.

Erhaltung, Umnutzung und Gestaltung eines Gebäudes für gemeindliche, gemeinnützige Zwecke. Auch Erwerb von Gebäuden zur Umnutzung oder zum Abbruch, im Zusammenhang mit Massnahmen zur Innenentwicklung. Auch Erwerb von Grundstücken auf diese Weise möglich.

Bis zu 60% der Kosten förderfähig, jedoch höchstens 1 50.000.-- Euro/ Objekt.

Info: www.stmelf.bayern.de ---

9. Gemeinsame Zukunft der Gemeinden der Leerstandsoffensive? (Ltd. BD Rudolf Fröschl, Regierung der Oberpfalz) Befürwortet, dass die LSO-Gemeinden in-

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IMPRESSUM terkommunal weitearbeiten. Es sollten jedoch Arbeitsstrukturen geschaffen werden, um umfassender zusammenarbeiten zu können.

Städtebauliche Entwicklungskonzepte die in einigen Gemeinden bereits laufen oder angedacht sind, sollten miteinander vernetzt werden, damit hier Synergien geschaffen werden können. *** IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

Auch diese Veröffentlichung erscheint im Rahmen dessozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der bayerisch-tschechischen Region.

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