Eslarner Gemeinderatssitzung - Mitschrift v. 25.11.2014

Beginn : 1 9.00 Uhr Ende : 21 .20 Uhr 25. November 201 4

Anwesenheit -1 2- ZuhörerInnen -1 4- Gemeinderatsmitglieder

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Abwesend 1 . Bis ca. 20:30 Uhr: Manfred Bäumler (SPD) 2. Wg. Krankheit entschuldigt: Josef Illing (CSU) 3. Wg. Urlaub entschuldigt: Wolfgang Voit (CSU)

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 25.11 .201 4

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Der öffentliche Teil der Sitzung begann pünklich um 1 9.00 Uhr, und diesmal - selten genug - mit voll besetztem Zuhörerbereich im rückwärtigen Teil des Sitzungszimmers.

Neben dem ersten Bürgermeister als Sitzungsleiter, waren auch wieder der geschäftführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn, Herr VOAR Georg Würfl, der Gemeindekämmerer, Herr VAR Roland Helm, und bis auf das wegen Krankheit entschuldigte Marktgemeinderatsmitglied Josef Illing (CSU), und das erst gegen ca. 20:30 Uhr zur Sitzung kommende Marktgemeinderatsmitglied Manfred Bäumler (SPD) alle sitzungsnotwendigen TeilnehmerInnen erschienen. Für die Regionalzeitung "Der neue Tag" berichtete Herr Beyerlein.

1 . Breitbandausbau In einem fast einstündigen Referat erklärte Herr Dipl.-Ing. Günther Pichlmeier von der, für die Erfassung und die Analyse des Breitbandbedarf der Marktgemeinde Eslarn beauftragten Consulting-Firma Corwese GmbH, neben dem Ist-Zustand des in Eslarn vorhandenen Internetzugangs über Festnetz und Mobilfunk, auch die Eslarn mangels Interesse des (Kupfer)Kabelnetzbetreibers "Kabel Deutschland GmbH" zumindest - so war zu hören - für die nächsten drei Jahre versperrte Möglichkeit, die Breitband-Ertüchtigung auf Grundlage dieses engmaschig, sogar bis zum ehem. Grenzübergang Tillyschanz führenden Kupferkabelnetzes durchzuführen. Dies wäre - so Pichlmeier - mit die günstigste Möglichkeit, steht aber mangels Interesse dieses Providers, welche das Kupferkabelnetz bislang ausschliesslich für sein TVAngebot nutzen will, nicht zur Verfügung.

Im Ortskernbereich besteht bereits eine flächendeckende Versorgung mit einer Geschwindigkeit (Download) von 20 - 50 Mbit/ sec.. Mit Entfernung vom Ortskern, wo sich die entsprechenden Verteileinrichtungen befinden, nimmt diese Internetzugangsgeschwindigkeit ab, so dass in der Peripherie ab ca. 3 km nicht einmal mehr 6 Mbit/ sec. erreicht werden können. Soweit jedoch eine Versorgung von 20 - 50 Mbit/ sec. vorhanden ist, kann diese nicht mehr auf der Grundlage der sog. "Breitbandförderung" weiter verbessert werden. Dies müsste dann die Marktgemeinde Eslarn auf eigene Kosten, d. h. ohne Fördermittel - leisten. Je nach Wohnbebauung/ Siedlungsstruktur ist die vorhandene Versorgung jedoch nicht im Radius bezeichenbar, sondern weist hier bei freien Baulücken, ebenfalls Lücken auf. Diese Lücken gilt es im Zuge der Breitbandinitiative zu schliessen, wobei hier wiederum Vorgaben der Netzbetreiber zu beachten sind. Bestimmte Verteilpunkte dürfen, um die Versorgung der bereits angeschlossenen Haushalte nicht zu gefährden, nicht aus- oder umgebaut werden, sondern es müssen im zulässigen Nahbereich neue Verteilpunkte bestimmt und eingerichtet werden.

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Die Marktgemeinde Eslarn - so war insgesamt zu vernehmen - legt vor allem Wert auf die Versorgung der Gewerbegebiete, hier in der Waidhauser Strasse und vor allem des Gewerbegebiets "Zankltrad". Weniger Wert, zumindest kamen hier keinerlei Bemerkungen aus dem Ratsgremium, scheint man darauf zu legen, dass die Mehrheit der Bevölkerung die, durch den Corwese-Spezialisten sehr gut dargestellten künftigen Möglichkeiten des Internets im Hinblick auf den Konsum von Medien, aber auch effektiveres Arbeiten durch/ mit Cloudanwendungen etc. nutzen kann.

Bei der Diskussion um die möglichen neuen Glasfaserstrecken, welche dann eine Versorgung mit bis zu 1 00 Mbit/ sec. erlauben soll, wurde erstmals bekannt, dass die Energiebauern GmbH & Co. KG bei der Verlegung der Gasleitung von Thomasgschieß bis zum Bauhofgelände hinter dem Eslarner Rathaus auch ein Leerrohr, sogar mit Glasfaserkabel zur Steuerung des SatellitenBHKW eingebracht haben. Ob nun dieses Leerrohr für die Aufnahme einer Breitband-Glasfaserleitung zur Verfügung steht, bzw. die bereits vorhandene Glasfaserleitung zur Versorgung des Gewerbegebietes "Zankltrad" wie auch des OT "Thomasgschieß" genutzt werden soll, soll in der nächsten Zeit ergründet werden. Hier müsste der infolge der kommenden Ausschreibung des Breitbandausbaus gewählte Provider diese Leerrohrtrasse von den Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG, einem privatwirtschaftlichen Unternehmen anmelden. Ob nun dies von irgendeinem Provider gewünscht wird, ist fraglich, denn es ist möglicherweise mit von einem Konzern nicht akzeptierten Unwägbarkeiten verbunden.

Die Anbindung des Gewerbegebiets an der Waidhauser Strasse (Hochstrasse) soll jedenfalls über eine neu zu verlegende Glasfaseranbindung erfolgen, welche - ohne Anbindung von "Thomasgschieß" direkt ins Gewerbegebiet "Zankltrad" weitergeführt würde. Insgesamt bestünde bei Ausschöpfung der im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Marktgemeinde Waidhaus insgesamt als Fördermittel gewährten *950.000.-- Euro die Möglichkeit, Eslarn in sehr weiten Teilen "breitbandtauglich" zu machen. Würde das Leerrohr nach Thomasgeschieß nicht genutzt, sondern würden die beiden Gewerbegebiete "Waidhauser/Hochstrasse" und "Zankltrad" über eine Glasfaserleitung angebunden, so würden sogar noch **1 50.000.-- Euro an Fördermitteln übrig bleiben, welche man bis 201 8 für einen anderweitigen Breitbandausbau nutzen könnte.

Theoretisch wurde auch eine Glasfaseranbindung in Richtung "Gmeinsrieth" behandelt. Die dafür notwendige Leitung würde jedoch mit einer Länge von bis zu 8 km bei weitem den Umfang der gewährten Fördermittel ausschöpfen und wäre damit nur durch erhebliche Zahlung der Marktgemeinde Eslarn (Anm.: Die Eigenleistung der Marktgemeinde Eslarn würde sonst nur max. ca. 40.000.-- Euro betragen!) zu realisieren.

Bürgermeister Gäbl erwähnte aber, dass letztlich in Eslarn niemand ohne Internet-Anschluß sei,

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und möglicherweise durch einen künftig besseren Ausbau von LTE (Anm.: Auch eine LTEAnbindung über Mobilfunk ist z T. in Eslarn bereits vorhanden!) eine bessere Versorgung der Randgebiete möglich sein wird. Dipl.-Ing. Pichlmeier schlug vor, einen Masterplan aufzustellen, auf welchen bei zukünftigen Grabungsarbeiten für andere örtliche Infrastruktur zurückgegriffen werden kann, um anlässlich dieser Grabungsarbeiten dann Leerrohre einzubringen, welche in ca. 20 Jahren ein engmaschiges örtliches Netz für den künftigen Infrastrukturausbau darstellen würde.

Einstimmig beschloß man, die eingangs dargelegte Breitbanderschließung in die ortskernnahen Wohngebiete, wie auch der genannten Gewerbegebiete in Angriff nehmen zu lassen. Ob nun der OT "Thomasgschieß" mittels Glasfaser angeschlossen werden kann, soll die ebenfalls bereits genannte Prüfung der Nutzung des Leerrohres der Energiebauern Eslarn GmbH & Co. KG ergeben. Ausserdem beschloß man einstimmig, für diese Maßnahme im Haushaltsjahr 201 5/ 201 6 die entsprechenden Mittel bereitzustellen.

2. Niederschrift v. 1 0.06.201 4 - Genehmigung Einstimmig wurde die Niederschfift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 1 0.06.201 4 beschlossen.

3. Auenweg - Sperrung In dieser nunmehr fast das gesamte Berichtsjahr andauernden Angelegenheit - initiativ hatte im Frühjahr ein Anwohner des Auenwegs eine Verkehrsberuhigung angemahnt - kam es wie immer bei diesen Dingen zu einer lebhaften Diskussion. Marktgemeinderatsmitglied Karl Grießl (CSU), zudem Beauftragter des Bayerischen Bauernverbandes in Eslarn, wollte für seine Mitstreiter in der Landwirtschaft, welche den Auenweg nun schon seit Jahrzehnten als abkürzende Wegstrecke zu deren Feldern und Wiesen nutzten nicht einsehen, dass dieser nunmehr für den landwirtschaftlichen Verkehr gesperrt werden sollte. Bereits in der letzten öffentlichen und allgemein zugänglichen Gemeinderatssitzung vom 04.11 .201 4 gab der erste Bürgermeister bekannt, dass die Straßenverkehsbehörde wie auch das Staatliche Straßenbauamt diese Ausfahrt des Auenwegs in die Schönseer Strasse als nicht zulässig erachten, und ohne Sperrung die Haftung vollumfänglich bei der Marktgemeinde Eslarn liegen würde.

Bürgermeister Gäbl sah sich selbst in der Haftung, doch wurde in der Sitzung Anfang November

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201 4 ein neuerlicher Ortstermin mit den beteiligten Stellen, nicht aber - wie Grießl (CSU) besonders bemängelte - unter Hinzuziehung der Betroffenen vereinbart. Grießl verwies darauf, dass der Auenweg als ehem. Feldweg im Zuge der bis 1 994 durchgeführten Flurbereinigung weiterhin für Landwirte offengehalten werden sollte. Die Einfahrt in die Schönseer Strasse war damals die direkte Zufahrt zu den Wiesen und Feldern, welche zu einem späteren Zeitpunkt erst einseitig zur Ortsbebauung hin, später dann auch in Richtung Ortsende als Baugrundstücke ausgewiesen wurden.

Gäbl erwiderte, dass der Umweg ohne Nutzung des Auenwegs ca. 300 m betragen würde, und damit für die Landwirte durchaus kein besonderes Erschwernis darstellen würde, zumal damit mehr Sicherheit im Auenweg selbst geschaffen würde.

Auf eine Frage von Marktgemeinderatsmitglied Kurt Baumann (CSU), ob hier eine bauliche Änderung der Situation möglich sei, wiederholte Gäbl seine Ausführungen aus der Sitzung vom 4.11 .201 4, nämlich dass dazu bis zum Ortsende eine einsehbare Strassensituation hergestellt werden müsse. Dazu müsste vor allem weitreichend die Böschung abgetragen, sowie der Auenweg für den Gegenverkehr ausgebaut werden. Kosten, die die Marktgemeinde Eslarn tragen müsste.

Marktgemeinderatsmitglied Siegfried Wild (SPD) schaltete sich in die Diskussion ein und bemerkte, dass wie auch immer zukünftig verfahren werden würde, gem.aktuellem Zustand eine sofortige Sperrung der Zufahrt stattfinden muss.

Vermittelnd ergänzte Marktgemeinderatsmitglied Albin Meckl (CSU), seines Zeichens jahrelang in der Strassenverkehrsbehörde des Landkreises tätig, dass man die mutmasslich 201 5 turnusmässig wieder stattfindende überörtliche Verkehrsschau abwarten sollte. Aus seiner langjährigen Erfahrung wisse er, dass eine solche Verkehrsschau oftmals für die Betroffenen günstiger ausfalle, als vorherige Gutachten der Fachbehörden vermuten liessen.

Abschliessend kam man überein, sich beim Landratsamt nach dem Termin dieser überörtlichen Verkehrsschau zu erkundigen, und Bürgermeister Gäbl ergänzte, dass die Angelegenheit in den Wintermonaten aufgrund des hier nicht relevanten landwirtschaftlichen Verkehrs nicht drängend sei. Man fasste jedoch auch in dieser Sitzung keinen Beschluß, die Ausfahrt zumindest einstweilig für den Verkehr sperren zu lassen.

4. Strassen Hier beschloß man 1 0 defekte Strassenleuchten gegen neue LED-Leuchten zum Einstandspreis von ca. 1 .300 - 1 .600.-- Euro/ Stück ersetzen zu lassen. Eine Musterleuchte - so Gäbl - befindet sich bereits in Kirchennähe eingerichtet.

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5. Wasser / Abwasser Der Kalkulationszeitraum binnen welcher eine Neuberechnung der Wasser- und Abwasser/Kanalkosten stattfinden muß, beträgt lt. Gemeindekämmerer für die Berechnung der Wasserkosten 2 Jahre, für die Berechnung der Abwasserkosten 4 Jahre.

5.1 Abwasser/ Kanal

Hier erwähnte der Gemeindekämmerer für das Haushaltsjahr 201 3/ 201 4 Gesamtkosten von *706.000.-- Euro. Für das Haushaltsjahr 201 4/ 201 6 wird mit Gesamtkosten von **735.000.-Euro gerechnet, d. h. dieser Betrag wird für das kommende Haushaltsjahr rechnerisch angesetzt. Abzgl. der Straßenentwässerungskosten und einiger weiterer Beträge verbleibt ein Betrag von **634.000.-- Euro für zwei Jahre, welcher in Höhe von **11 8.000.-- Euro über Grundgebühren, in Höhe von *51 6.000.-- Euro über Verbrauchsgebühren zu erheben ist.

Wenn wir es in der Schnelligkeit des Vortrags richtig mitbekommen haben, so lag die Abwassermenge der Marktgemeinde Eslarn in 201 3/ 201 4 bei **1 86.000 Kubikmeter.

Da bei dieser Kalkulation kostendeckend, aber ohne Gewinnerzielung zu arbeiten ist, können somit die Abwassergebühren weiterhin **2,78 Euro/ Kubikmeter betragen, und auch die Grundgebühr kann gleich bleibend ins neue Haushaltsjahr übernommen werden.

Ein Problem welches der Kämmerer bei seinen Ausführungen erwähnte, stellt jedoch die immer stärker steigende Menge an Fremdwasser dar, welche das örtliche Kanalsystem belastet, und für welches eine Sonderabgabe an den Landkreis zu leisten ist. Dieses "Fremdwasser" stammt vor allem von undichten Kanälen, über welche Regenwasser in die Kanalisation gelangt und hier über das Kanalnetz und vor allem unter (unnötiger) Beanspruchung der örtlichen Kläranlage nahezu grundlos "mitzuklären" ist. Deshalb wird man im Frühjahr 201 5 zeitig mit einem ersten Bauabschnitt in der Schellenbachstrasse mit einer Sanierung des örtlichen Kanalsystems beginnen.

Einstimmig wurden die Ausführungen des Kämmerers zu diesem Punkt genehmigt.

5.2 Wasserversorgung

Bei der Eslarner Wasserversorgung stehen aktuellen Kosten von **849.000.-- Euro gemeindliche Einnahmen in Höhe von **836.000.-- Euro gegenüber. Das Defizit von *1 3.000.-- Euro kann mit

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einem in den Vorjahre erwirtschafteten Überschuß von insgesamt **31 .000.-- Euro aufgerechnet werden.

Für das Haushaltsjahr 201 5/ 201 6 wird (rechnerisch) ein nicht gedeckter (Kosten)Aufwand von **879.000.-- Euro angenommen. Abzgl. eines Restüberschusses von *1 8.000.-- Euro und Einnahmen aus der Grundgebühr in Höhe von **1 40.000.-- Euro verbleiben für die vierjährigen Berechnungszeitraum Kosten in Höhe von 500.000.-- Euro. Bei einem Wasserverbrauch von 1 25.000 Kubikmeter / Jahr, kann somit der Wasserzins weiterhin konstant mit **1 ,44 Euro / Kubikmeter in Rechnung gestellt werden.

Die Ausführungen des Kämmerers wurden auch hier einstimmig genehmigt. Bürgermeister Gäbl verband seinen Dank an den Marktkämmerer zugleich mit einem Dank an den Wasserwart Anton Hochwart, den Klärwärter Karl Ebenhöh, sowie deren jeweilige Stellvertreter und die Marktgemeindeverwaltung.

5.3 Zukunftsinvestitionen

Für die Zukunft bemerkte Gäbl neben der beginnenden Eslarer Kanalsanierung in der Schellenbachstrasse, auch die demnächst bevorstehende Sanierung einer Quelle am Stückstein.

Ausserdem habe man dem Weidener Ingenieurbüro Zwick bereits den Auftrag für die Grundlagenuntersuchung im Hinblick auf die Erneuerung der örtlichen Kläranlage erteilt. Diese besitze nämlich nur noch bis 2020 eine Betriebsgenehmigung, und mit der Schaffung einer neuen Kläranlage werde Eslarn dann auch wieder 50 Jahre Ruhe in dieser Angelegenheit haben.

Es wurde ebenfalls angemerkt, dass man in den kommenden Jahren über die Gebührenkalkulation eine bestimmte Summe als Überschuß für dieses Vorhaben erzeugen müsse.

7. Entlastung Der erste Bürgemeister übergab nun die Sitzungsleitung an seinen anwesenden Stellvertreter Georg Zierer, welcher die Entlastung für die Haushaltsjahr 2011 und 201 2, welche nicht mehr detailliert dargelegt wurden, abfragte.

Die entsprechenden Beschlüsse waren einstimmig, und die Sitzungsleitung wurde wieder auf den ersten Bürgermeister übertragen.

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8. Haushalt 201 5 Hier ging es nun einem Zeitdruck geschuldet, für die ZuhörerInnen ein klein wenig zu, wie bei Hempels unterm Sofa. Folgende, nicht vollständige Daten war aber dennoch, der für die ZuhörerInnen im rückwärtigen Bereich etwas klein geratenen Folienpräsentation dennoch zu entnehmen.

So wurden 201 4 20.000.-- Euor für eine neue Bestuhlung des Sitzungssaales ausgegeben. 201 5 soll für **5.000.-- Euro eine neue Büroeinrichtung beschafft werden, und die Kassenverwaltung soll für **5.000.-- Euro Soft- und Hardware erhalten.

Für Wahlkabinen wurde 201 4 die Summe von **1 .000.-- Euro ausgegeben, neue EDV für die Verwaltung kostete **1 3.000.-- Euro, und für die Homepage und ein Grafikprogramm wurde der Betrag von **6.000.-- Euro ausgegeben.

Für neue Spinde der Freiwilligen Feuerwehr sollen im kommenden Haushaltsjahr **6.000.-- Euro zur Verfügung stehen, und die Umrüstung auf Digitalfunk, die im Haushaltsjahr 201 4 bereits mit **1 6.000.-- Euro unterstützt wurde, soll noch einmal mit **4.000.-- Euro unterstützt werden.

Für den Computerraum in der Volksschule soll neue EDV im wert von **1 0.000.-- Euro angeschafft werden, für die Erhaltung des Parkettbodens in der Schule werden neben den bereits für die Altbausanierung in 201 4 eingestellten *1 5.000.-- Euro , *20.000.-- Euro eingestellt.

Auch für den Rückbau des Verbindungsganges der Volksschule (Anm.: wohl zum höher gelegenen, mittlerweile von der AWO genutzten Bereich) werden in den neuen Haushalt **20.000.-- Euro eingestellt.

Für das Heimatfest 201 5 wurde für die Alte Turnhalle ein Bodenschutzbelag für **1 0.000.-- Euro beschafft. In den Haushalt 201 5 werden hierfür noch einmal *6.000.-- Euro eingestellt. Auch wird für eine Küche in der Alten Turnhalle ein Betrag von **3.000.-- Euro eingestellt.

Für den Atzmannsee wurde in den Haushalt 201 4 ein Betrag von **230.000.-- Euro eingestellt.

Mit einem in den Haushalt 201 5 eingestellten Betrag von **20.000.-- Euro soll eine neue Schwimminsel für den See beschafft werden, ISEK/ Städtebau

Hier wurde für den Tillyplatz im Jahr 201 4 der Betrag von **1 00.000.-- Euro eingestellt. Für das kommende Haushaltsjahr soll für den Tillyplatz ein Betrag von **500.000.-- Euro eingestellt werden.

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Strassen

Für den Betrag von **3.000.-- Euro wurde zusammen mit drei weiteren Kommunen ein Sinkkastenhebegerät beschafft. Für den Kommunaltraktor wurde für **6.000.-- Euro eine Wildkrautbürste beschafft, um die Rasenbetonsteine der Gehwege besser reinigen zu können.

Hier ist wohl vor allem an die Wege beim neuen Zoigl-Zentrum und beim künftigen Seniorenwohnheim gedacht, denn die bereits Anfang der 1 990er Jahre verlegten Betonrasensteine wurden noch nie gereinigt.

In 201 4 wurden für den Betrag von **60.000.-- Euro an einigen Straßen die Straßenoberschicht erneuert. Für die Schellenbachstrasse werden hier in den neuen Haushalt **40.000.-- Euro eingestellt. Weitere **1 05.000.-- Euro werden für die Kanalsanierung in der Schellenbachstrasse in den neuen Haushalt eingestellt, zudem **95.000.-- Euro für die Abführung des Oberflächenwassers an der Schellenbachstrasse, und für den Hochwasserschutz an der Schellenbachstrasse/ für die Schellenbachwiesen (?) werden in den neuen Haushalt **255.000.- Euro eingestellt.

Bauhof

Hier werden **1 0.000.-- Euro für die Beschaffung eines Dampfstrahlers in den neuen Haushalt eingestellt, zudem will man für **46.000.-- Euro einen Minibagger beschaffen. Für **3.000.-Euro wurde bereits ein Ersatzfahrzeug für den Kläranlagenbetrieb angeschafft. Für Abbruch, Sanierung und Neubau des kommunalen Bauhofes werden **50.000.-- Euro in den neuen Haushalt eingestellt.

Wasserversorgung

Für die Sanierung der Wasseraufbereitungsanlage werden **60.000.-- Euro in den neuen Haushalt eingestellt, und die Generalsanierung des Hochbehälters auf dem Stückberg (Anm.: Wurde diese die letzten Jahre nicht bereits mehrfach saniert?) werden **230.000.-- Euro eingestellt. **1 00.000.-- Euro werden für die Sanierung der Wasserleitung in der Schellenbachstrasse in den neuen Haushalt eingestellt, und für die Quellensanierung auf dem Stückstein werden in den neuen Haushalt **200.000.-- Euro (für 201 5) und **1 50.000.-- (für 201 6) eingestellt.

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Kommunalunternehmen

Hier wurden bereits im vergangenen Haushaltsjahr 201 4 die Gründungskosten in Höhe von **25.000.-- Euro in den Haushalt eingestellt.

Städtebau ­ Kommunbrauhaus

Wir wissen jetzt nicht mehr genau, bzw. konnten dies nicht genau erkennen, für welches Haushaltsjahr hier welcher Betrag eingestellt wurde. Aber geniessen Sie einfach mal die Betragsnennungen.

1 . Gebäudesanierung: **826.000.-- Euro 2. Aussenanlagen: **88.000.-- Euro 3. LAG-Museum: **353.000.-- Euro Verwaltung ­ Kämmerei

Für den Erwerb von bebauten oder nicht bebauten Grundstücken werden in den neuen Haushalt jeweils **25.000.-- Euro eingestellt.

Soviel in aller Kürze, bzw. alle Daten die wir auf die Schnelle mitschreiben konnten. Wäre doch schön, wenn Sie als BürgerIn der Marktgemeinde Eslarn diese Daten via Internet oder auch in Form eines Gemeideboten zur Verfügung gestellt bekommen würden, nicht wahr?

Der Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 201 5/ 201 6 mit einer Gesamtsumme in Höhe von 3.562.000.-- Euro angesetzt und einstimmig beschlossen.

Der Schuldendienst beträgt für das kommende Haushaltsjahr **1 70.000.-- Euro.

Es wird von einer in Kürze zu erhaltenden Schlüsselzuweisung in Höhe von **600.000.-- Euro ausgegangen.

Es wird beabsichtigt für das kommenden Haushaltsjahr einen Kredit in Höhe von **986.000.-Euro aufzunehmen. Dazu ist von unserer Seite zu bemerken, dass damit die Pro-KopfVerschuldung Eslarns über den Durchschnittswert im Freistaat Bayern steigt, womit es ggf. bei

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künftigen Sanierungsmaßnahmen (Kanalsanierung) kraft Gesetzes zu einer Vorausleistung durch die BürgerInnen kommen kann, weil für solche Zwecke dann kein weiterer Kredit aufgenommen werden darf.

9. Bekanntgaben 1 . Genehmigung der Einrichtung eines Übergabepunktes für den Solarpark Eslarn an die Bürgerenergie Zabakor.

2. Grundstückskaufvertrag mit K.-H. Würfl 3. Grundstückskauftrag mit Reiner Gäbl, FlStNr. 1 237 (Teilfläche - Brunnenlohe) 4. Gastspielvertrag mit "Antenne Bayern" zum Heimatfest 201 5

1 0. Mitteilungen und Anfragen 1 . Bekanntgabe der Auszahlung von **11 6.700.-- Euro (Bundesanteil) und **11 6.700.-- Euro durch die Regierung der Oberpfalz aus dem Städtebauprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden".

2. Bekanntgabe der Zurückweisung der Klage einiger Steinboden-AnliegerInnen und der Möglichkeit der Berufung zum BayVGH Alle Angaben wie immer ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Fragen Sie einfach das Gemeinderatsmitglied Ihres Vertrauens, denn die wollen ja irgendwann auch wieder gewählt werden.

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IMPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der Familie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede Fördermittel oder Unstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel.: 004996534070001 , Fax: 004996534070001 , email: oikos-sms@office.eu.org.

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