Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 04.11.2014

Mitschrift (teilkommentiert) Eslarner Gemeinderatssitzung vom 04. November 2014

WICHTIGSTE ERKENNTNIS DIESER SITZUNG "Spare kein Wasser, denke dran, sonst kommt zu Dir der Wassermann!"

Beginn Ende

12 201 4

: 1 9.00 Uhr : 1 9.20 Uhr

Anwesenheit

-06- ZuhörerInnen -1 2- Gemeinderatsmitglieder

im öffentlichen Teil. Hr. Manfred Bäumler für später angekündigt wg. dienstl. Einsatz.

Abwesend (entschuldigt): Laura Roth (SPD) Josef Illing (CSU)

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Mitschrift der รถffentl. Sitzung vom 04. November 201 4 Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. November 201 4 Der öffentliche Teil der heutigen Marktgemeinderatssitzung begann um 1 9.00, und dauerte bis ca. 1 9.20 Uhr. Damit handelte es sich trotz der augenscheinlich interessanten Tagesordnung um eine der kürzesten öffentlichen Sitzungsteile einer bayerischen Gemeinderatssitzung.

Da mit Herrn Beyerlein wie gewohnt ein Vertreter der Regionalzeitung "Der neue Tag" anwesend war, werden Interessierte die meisten Dinge wieder in einer, die kommenden Tage erscheinenden Regionalzeitungs-Teilausgabe (hier: Vohenstrauß) nachlesen können.

Zu danken war diese kurzweilige Sitzung vor allem dem Sitzungsleiter, Eslarns erstem Bürgermeister Reiner Gäbl, der alle Tagesordnungspunkte, vor allem aber TOP 1 , bei dem jede Menge Daten, Fakten und Zahlen zu den bisher absolvierten Angelegenheiten der Städtebauförderung laut zu nennen waren, in wahrer Sprintmanier vortrug.

So nennen wir hier nur die wichtigsten Dinge, welche neben den bislang für das "Zoigl-Zentrum/ Kommunbrauhaus" erlangten Fördermitteln in Höhe von **435.000.-- Euro (von **725.000.-- Euro förderfähigen Kosten), die

Fortschreibung der bereits mit der im Jahr 201 0 beantragten Städtebauförderung in die Jahre 201 5 - 201 7 betreffen.

1 . Städtebauförderung 201 5 201 2 wurden für das ISEK **1 00.000.-- Euro an förderfähigen Kosten mitgeteilt.

Davon wurden durch die Regierung der Oberpfalz mit Datum vom 26.1 2.201 2 Mittel in Höhe von **60.000.-- Euro bewilligt.

Für den Abbruch des sog.

"Tillyplatz-Ensembles" wurden förderfähige Kosten in Höhe von *1 50.000.-- Euro mitgeteilt, und letztlich **90.000.-- Euro bewilligt.

Weitere **80.000.-- Euro sind für eine künftige Gestaltung der Freiflächen am Tillyplatz vorgesehen.

Mit Datum/ Beschluß vom 05.09.201 3 wurden für die Tillyplatz-Neugestaltung förderfähige Kosten in Höhe von **800.000.-- Euro gemeldet, deren Summe mit Datum vom 01 .04.201 4 auf **900.000.-- Euro erhöht wurden.

Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Innenministerium wollte oder konnte jedoch einer erhofften 80%igen Förderung nicht folgen, so dass mit Datum vom 11 .09.201 4 nur eine 60%ige Förderung der angegebenen Kosten von **900.000.-- Euro in Aussicht

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gestellt werden konnte.

Für die Daseinsvorsorge wurden - so jedenfalls haben wir es vernommen - weitere **450.000.-- Euro an förderfähigen Kosten genannt.

Nicht ganz verständlich war dann im Vortrag des Sitzungsleiters, ob dazu weiterhin **1 35.000.-- Euro an Bundesmittel, **1 35.000.-- Euro an Landesmitteln kommen, oder diese Beträge bereits in der Summe von **450.000.-Euro enthalten sind.

Diese Kostenzusammenstellung soll in der nichtöffentlichen Sitzung vom 1 4.1 0.201 4 beraten worden sein.

Da die Bezirksregierung der Oberpfalz weitrhin städtebauliche Probleme in Eslarn sieht, wurde empfohlen die Städtebausanierung für die Jahre 201 5 - 201 8 fortzuschreiben.

Irgendwo in dem gesamten, für ZuhörerInnen ohne gedrucktes Material ziemlich schwer aufzufassendem Zahlenmaterial, war dann auch noch einmal die Rede von, im Jahr 201 4 bewilligten Gesamtmitteln in Höhe von **1 .027.0000.-- Euro.

Sie sehen, man hat hier von seiten der GemeindevertreterInnen nicht besonders großes Interesse, die BürgerInnen, um deren Zukunft es letztlich geht, umfassend zu informieren/ informieren zu Seite 03 v 07

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. November 201 4 lassen. Mal sehen, ob wenigstens dem Vertreter der Regionalzeitung die entsprechenden Daten zur Verfügung gestellt und in der Regionalzeitung zum Abdruck gebracht werden.

Ggf. kommen wir dann im Rahmen einer gesonderten Ausgabe noch einmal auf diese Daten zurück, und versuchen Ihnen diese anhand konkreter Beispiele zu präzisieren.

Jedenfalls sollen auch in den Folgejahren weitere Städtebaufördermittel in die Gestaltung der Freiflächen des Seniorenwohnheimes am Tillyplatz fliessen.

Für 201 5 sind **30.000.-Euro für die Freiflächen bei Seniorenwohnheim, und **500.000.-- Euro für die Gestaltung des Tillyplatzes an sich vorgesehen.

Für das Jahr 201 6 sind für den Tillyplatz und die Freiflächen ein Betrag von **50.000.-- Euro, für den Bereich "Tillyplatz - Heubachgasse" ein Betrag von **300.000.-- Euro vorgesehen.

Auch im Jahr 201 7 will man noch einmal **200.000.-- Euro für den Tillyplatz an sich aufwenden, wobei alle diese Beträge, bzw. die damit zusammenhängenden, bislang noch nicht genannten Projekte bei Notwendigkeit auch vor diesen Zeitpunkten beschlossen

und realisiert werden können.

Kanalsanierung in der Schellenbachstrasse wird Anfang 201 5 beginnen, und die Gesamtkanalsanierung wird folgen.

Je nachdem, wie es den GemeindevertreterInnen gefällt, denn im Jahr 201 5 will man, wie ebenfalls zu hören war, mit der Kanalsanierung in der Schellenbachstrasse beginnen, nachdem das für die Begutachtung beauftragte Ingenieurbüro Zwick aus Weiden/ Opf. bereits entsprechende Daten erhoben hat.

Auch die Kanalsanierung im gesamten Marktgebiet soll beginnend im Frühjahr 201 5 auf den Weg gebracht werden. Zeitnah wird dazu Anfang 201 5 eine weitere Bürgerversammlung einberufen werden, um die BürgerInnen näher über diese Maßnahme zu informieren.

2. Volksschule Gem. schriftlicher Mitteilung der Moosbacher VersorgungsGesellschaft (MVG) hatte die Marktgemeinde Eslarn den dieser schriftlich übersandten Vertrag zum "Schulschwimmen" zu genehmigen. Da sich weder die Kosten - **85.-- Euro (inkl.

MwSt)/ Schwimmstunde,

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noch die sonstigen Modalitäten - **66 Doppelstunden, hier dann zu Gesamtkosten von **561 0.-- Euro geändert hatten - konnte der Beschluß den Vertrag zu unterzeichnen, einstimmig genehmigt werden.

3. Rechnungswesen, Jahresrechnung 201 2 Die kommunale Rechnungsprüfung hatte den Jahresabschluß zum Haushaltsjahr 201 2 mit Datum vom 26.03.201 4 schriftlich abgegeben. Der Gemeindekämmerer Hr. VAR Roland Helm wies darin nur darauf hin, dass künftige Kleingeräteinvestitionen regionalen Firmen zugute kommen sollten. Zudem sollte das Waldgrundstück FlStNr. 1 43, welches die Marktgemeinde abholzen liess, wieder aufgeforstet werden.

Die Verbrauer betreffend soll zudem geprüft werden, ob BürgerInnen deren Wasserverbrauch nicht korrekt angeben, oder Wasser aus anderen, als der gesetzlich einzig zulässigen Quelle, der Wasserversorgung der Marktgemeinde Eslarn, beziehen. Irgendwie scheint die Marktgemeinde Eslarn hier Plausibilitätsberechnungen durchzuführen, anlässlich welcher man vermutet, dass BürgerInnen in Absicht oder aus Unwissenheit mehr Seite 04 v 07

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Mitschrift der öffentl. Sitzung vom 04. November 201 4 Wasser verbrauchen, als der/ die Wasserzähler verzeichnen.

Der Jahresabschluß wurde heute gem. Art. 1 02 III 2 BayGO mit einem Gesamthaushaltsvolumen im Haushaltsjahr 201 2 von **4.304.967,81 Euro einstimmig genehmigt, und die Verantwortlichen entsprechend entlastet.

4. Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der S itzung vom 05.08.201 4 wurde bekanntgegeben, dass der Auftrag für die Bedarfsfeststellung bzgl. des Breitbandausbaus in Sachen Internet an die Firma Corwese in Seefeld vergeben wurde.

Es wurde weiterhin bekannt gegeben, dass für das Heimatfest 201 5 Musikgruppen verpflichtet wurden, jedoch nicht um welche Musikgruppen es sich handelte, noch zu welchen Kosten.

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 07.1 0.201 4 wurde bekannt gegeben, das sich die Marktgemeinde Eslarn nicht an der Versteigerung der Grundstücke FlStNr. 303, 968, 1 976 beteiligt.

Der Auftrag für die Klärschlammentsorgung wurde an

die Firma Kraus in 92648 Vohenstrauß erteilt.

Weiterhin wurde bekannt gegeben, dass in der Brennerstrasse durch die E.ON Bayern GmbH sechs neue Brennstellen errichtet, und zwei Brennstellen abgebaut werden/ wurden.

5. Mittteilungen Am 1 2.11 .201 4 findet eine Bauauschußsitzung statt, welche sich mit der Kommunbrauhaus-Sanierung und der Atzmannsee-Gestaltung befassen wird. Diese Sitzung ist selbstverständlich nichtöffentlich.

Es wurde herzlich zur Bürgerversammlung am kommenden Freitag, den 07.11 .201 4 (ab 1 8.30 Uhr in der "Alten Turnhalle") eingeladen. Dort wird das ISEK, welches die Planungen der Marktgemeinde Eslarn für die nächsten 1 0 - 1 5 Jahre festlegen wird, vorgestellt werden. Zu diesem Zweck wird das Planungsteam um den dafür beauftragten Weidener Städtebauarchitekten, Dipl.-Ing. Martin Gebhardt (G2-Architekten) anwesend sein.

Weiterhin wurde bekannt gegeben, dass am 20.11 .201 4 ab 1 9.30 Uhr eine gemeinsame Gemeinderatssitzung aller 1 2 LSO-Gemeinden in der Mehrzweckhalle in

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Niedermurach stattfinden wird. Dort werden - so der Sitzungsleiter - keine Beschlüsse gefasst, sondern es wird nur ein Überblick über die Projekte der vergangenen Förderperiode gegeben. Von einer Mitfahrgelegenheit für interessierte BürgerInnen war keine Rede, so dass sich Interessierte selbst auf den Weg machen müssen.

Am 09.11 .201 4 findet zudem das 1 0jährige Jubiläum des "Familienkreises" der Kath.

Pfarrei Eslarn statt. Auch dazu wurde herzlich eingeladen. Der Elternbeirat des Kath. Kindergartens "St. Elisabeth" lädt für den 1 3.11 .201 4 ab 20.00 Uhr zu einer Diskussionsrunde ins Eslarner Pfarrheim "St. Marien".

Neues Wasserschutzgebiet Auch bzgl. der Ausweisung eins neuen Wasserschutzgebietes war wieder was zu hören.

Aufgrund einer Besprechnung der Marktgemeindeverwaltung mit dem Wasserwirtschaftsamt Weiden/ Opf., dem Landratsamt und dem Ingenieurbüro Piwak & Partner, soll es nun doch möglich sein, die um den neuen Tiefbrunnen "Am Hecker" liegenden Höfe bei der Ausweisung des neuen Seite 05 v 07

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Wasserschutzgebietes weniger als zuvor gedacht zu beeinträchtigen.

So, das war in aller Kürze der heutige, 20 Minuten dauernde öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung.

Noch Fragen?

Dann stellen Sie diese in der "Bürgerversammlung" am 07.11 .201 4, wenn Sie die Gelegenheit dazu erhalten sollten. Derzeit nämlich sieht es eher so aus, als würde sich hinter dieser gem. Bayerischer Gemeindeordnung verpflichtend abzuhaltenden "Bürgerversammlung" tatsächlich eine "ISEK-Informationsveranstaltung" verbergen.

Na gut, lesen Sie einfach mal die offizielle Berichterstattung zur heutigen Sitzung, die Ihnen Herr Beyerlein vom Medienhaus "Der neue Tag" in Kürze präsentieren wird.

Alle unsere Angaben hier wie immer ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. ***

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Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang 2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen der Sitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischen Grenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.

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