Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 05.04.2016

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92693 Eslarn

201 6

Gemeinderatssitzung vom 05. April 201 6 Mitschrift aus dem öffentlichen Teil Beginn: 20:00 Uhr

Ende: ca. 21 :1 0 Uhr

ZuhörerInnen: -7- Personen (3 w, 4 m) Anwesenheit: -1 4- Marktratsmitglieder Entschuldigt: -1 - Marktratsmitglied (erkrankt)

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Eslarner Gemeinderatssitzungen | 05. April 201 6 | Mitschrift (teilkommentiert)

Tagesordnung zur Marktgemeinderatssitzung am 5. April 201 6, 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses

1.

Abwasserbeseitigung; Kanalsanierung und Oberflächenwasserableitung im Gebiet Schellenbach mit Erneuerung der Wasserleitung und Straßenausbau: Vergabe Ausschreibung der Bauleistungen

2.

Bauanträge; 1.

2.

W+M Kleber GbR; Errichtung einer Biogasanlage – Neubau eines Fermenters mit Pumpstation auf dem Grundstück Flst.Nr. 41 7 Gem. Gmeinsrieth, Roßtränk 4 BAS Kunststoffverarbeitung GmbH & Co. KG, Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. 646, Brückenweg 1 2

3.

Bauleitplanung; Markt Moosbach: Stellungnahme zur dritten Änderung des Bebauungsplanes „Ziegeltrath-Süd I“

4.

Straßen; neue Fördermöglichkeit für Infrastrukturprojekte zur Umsetzung des ELERProgramms 201 4 – 2020

5.

Straßen; Führung des Straßen- und Bestandsverzeichnisses in elektronischer Form

6.

Feuerlöschwesen; Bestätigung der Wahl zum Feuerwehrkommandanten und stellvertretenden Feuerwehrkommandanten

7.

ISEK; Information über den Sachstand

8.

Leerstandsoffensive; Übergang zu einer integrierten ländlichen Entwicklungsregion (ILE)

9.

Bestattungseinrichtung; Ausschreibung gemeindlicher Aufgaben an private Bestattungsunternehmen

1 0.

Haushalt 201 6; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 201 6

11 .

Kindergarten; a)

Betriebskostenabrechnung 201 5

b)

Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergartenjahr 201 6

1 2. Bekanntgaben 1 3. Mitteilungen und Anfragen Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

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1 v9

Noch kurz zur personellen Anwesenheit: Entschuldigt wegen Erkrankung war: Josef Illing (CSU) - private Verpflichtung Protokollführung Sitzungsleitung Presse (Medienhaus "Der neue Tag")

1.

: Geschäftsleitender Beamter VOAR Georg Würfl : Erster Bürgermeister Reiner Gäbl : Walter Beyerlein

Abwasserbeseitigung; Kanalsanierung und Oberflächenwasserableitung im Gebiet Schellenbach mit Erneuerung der Wasserleitung und Straßenausbau: Vergabe; Ausschreibung der Bauleistungen Sehr umfangreich und detailliert berichtete der Sitzungsleiter aus den Unterlagen, welches das mit der Ausschreibung betreute Ingenieurbüro Zwick aus Weiden/ Opf. übersandt hatte.

So hatte eines der fünf Angebote einreichenden Unternehmen Zusatzangebote eingereicht, welche in dieser Form gem. Vergabeordnung nicht zulässig waren und heraus gerechnet werden mußten.

Ein anderes Unternehmen hatte einen Nachlaß gewährt, für welchen die Grundlage fehlte. Auch dieser Nachlaß mußte aus dem Angebotsbetrag heraus gerechnet werden.

Insgesamt waren - so der Sitzungsleiter - gem. Ingenieurbüro Zwick keinerlei spekulativen Preisansätze feststellbar. Auch konnte keine Mischkalkulation erkannt werden, und insgesamt wurden ortsübliche Preise angegeben.

Angebote hatten abgegeben:

Auftragssumme (brutto)

1 . Firma Michael Baumer, Oberviechtach 2. Firma Wagner Bau, Waldmünchen 3. Firma Roland Schulz GmbH & Co. KG, Pfreimd 4. Firma Anton Steininger, Neunburg v. W.

**2.337.1 76,96 Euro **2.353.11 0,07 Euro

5. Firma Wilhelm Bauer GmbH & Co. KG, Erbendorf

**2.777.094,25 Euro **2.994.635,43 Euro **3.077.699,57 Euro

Irgendwie ging es auch noch um eine PP-Rohrumhüllung welche hinzugerechnet werden mußte. Hier war der Vortrag jedoch leider zu schnell. Dem Vertreter vom Medienhaus "Der neue Tag" wurden jedoch Unterlagen überlassen, so dass Sie Genaueres sicherlich in den nächsten Tagen in der Regionalzeitung lesen werden.

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2v9

Falls nicht, können Sie sicherlich bei der Marktgemeindeverwaltung genauere Daten erfragen.

Schliesslich sollen Mitschriften wie auch Presseberichterstattung nur dazu dienen, Sie für ein bestimmtes Thema zu sensibilisieren.

Für uns war heute leider nicht so ganz erkenbar, was hier "hinzu gerechnet", "abgezogen" und noch zusätzlich berechnet werden mußte.

Das wirtschaftlich günstigste Angebot jedenfalls hatte das Bauunternehmen Michael Baumer aus Oberviechtach abgegeben.

Die Bruttoauftragssumme wurde mit **2.373.248,71 Euro, zzgl. **809.-- Euro Stundenlohnarbeiten, damit einer Gesamtsumme von: **2.382.244,84 Euro angegeben.

Dazu kommen noch **365.244,49 Euro sog. "Baunebenkosten".

Um die 2,8 Mio. Euro wird das Bauvorhaben also komplett kosten.

Damit zeigten sich die Marktgemeinderatsmitglieder im Namen der Eslarner BürgerInnen einstimmig zufrieden, und vergaben den Auftrag mit einer Bruttoauftragssumme von **2.376.348,71 Euro an die Firma Michael Baumer, Oberviechtach.

Das Ingenieurbüro Zwick wies - so Gäbl - noch darauf hin, dass die realen Kosten bis zu 1 0% über der Auftragssumme liegen können.

Vergabe des Auftrags zur Beweissicherung Sicher ist sicher, so dass die Marktgemeinde Eslarn für die kommenden Bauarbeiten in der Schellenbach und den angrenzenden Straßen lieber mal ein Ingenieurbüro mit der Beweissicherung vor Beginn der Bauarbeiten beauftragt.

Damit kann man künftigen Streitigkeiten besser aus dem Weg gehen, da Daten vorliegen, welche bei Bedarf ausgewertet und vor Gericht verwendet werden können.

Auf die Ausschreibung meldeten sich fünf Unternehmen.

Angebotssumme (brutto)

1 . IMH Ingenieurgesellschaft für Bauwesen & Geotechnik, Hengersberg

???

2. Institut Dr.-Ing. Gauer Ingenieurgesellschaft mbH, Maxhütte-Haidhof

**1 7.11 2,20 Euro

3. TÜV Rheinland, Nürnberg

****711 6,20 Euro

4. Ingenieurbüro Laurerer, Laaber

****5.676,30 Euro

5. Ingenieure Bauer ???

***1 4.024,1 5 Euro

<Aufgrund der Schnelle des Vortrags leider nicht verstanden>

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Es wurde dem wirtschaftlichsten Angebot, hier vom Ingenieurbüro Lauerer aus Laaber einstimmig der Zuschlag erteilt.

Das Ingenieurbüro Lauerer ist bereits positiv beim Klinikneu-/umbau in Weiden/ Opf. tätig gewesen. So viel war trotz der Schnelligkeit des Vortrags dann dennoch zu erfahren.

2.

Bauanträge; 1. W+M Kleber GbR; Errichtung einer Biogasanlage – Neubau eines Fermenters mit Pumpstation auf dem Grundstück Flst.Nr. 417 Gem. Gmeinsrieth, Roßtränk 4

Bei diesem Bauantrag, bei welchem aus Zeitgründen noch nicht die Nachbarunterschrift der E.ON Energie Deutschland GmbH eingeholt werden konnte, handelt es sich um ein Vorhaben im nichtüberplanten Außenbereich gem. § 35 I Nr. 6 BauGB. Die Biogasanlage soll der Verwertung von 80% der beim landwirtschaftlichen Betrieb anfallenden Gülle und des zudem anfallenden Festmistes dienen.

Da weder öffentliche Interessen gegen dieses Bauvorhaben sprachen, noch von seiten der Marktgemeinderatsmitglieder Einwände vorgebracht wurden, folgte man der Stellungnahme der Marktgemeindeverwaltung und genehmigt das Vorhaben mit 3 Gegenstimmen.

2. BAS Kunststoffverarbeitung GmbH & Co. KG, Errichtung einer Lagerhalle auf dem Grundstück Flst.Nr. 646, Brückenweg 12.

Dieser Bauantrag befand sich ebenfalls bereits in den Fraktionen, wurde heute jedoch gem. Sonderbeschluß in die Tagesordnung aufgenommen.

Da es sich um die Erweiterung eines Gewerbebetriebes handelt und die Baumaßnahme unter § 35 IV Nr. 6 BauGB fällt, konnte der Bau der offenen Lagerhalle zur Lagerung von Kunststoffboxen einstimmig genehmigt werden.

3.

Bauleitplanung; Markt Moosbach: Stellungnahme zur dritten Änderung des Bebauungsplanes „Ziegeltrath-Süd I“ Zu diesem Vorhaben wurde von seiten der Marktgemeinde Moosbach bereits am 02.02.201 6 der Aufstellungsbeschluß gefaßt.

Auch hier hatten die Marktratsmitglieder keine Einwände vorzubringen und einstimmig keinerlei Einwände vorzubringen.

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4.

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Straßen; neue Fördermöglichkeit für Infrastrukturprojekte zur Umsetzung des ELER-Programms 201 4 – 20205.

Gem. einem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, könnte die Marktgemeinde Eslarn über ein neu geschaffenes Förderinstrument Geldmittel für die Sanierung von Feld- und Waldwegen außerhalb bebauter Gebiete, dies sog. mit EU-Beteiligung erhalten.

Damit sollen die Verbindungen zwischen Weilern geschaffen, und es soll ein sog.

"Kernwegenetz" erhalten werden.

Das Förderprojekt läuft beim StMELF unter "Infrastrukturprojekte 'Ländliche Wege'".

Teilnehmende Gemeinden haben folgende Voraussetzungen zu erfüllen: 1 . Weniger als 1 0.000 Einwohner 2. Mitglied in einer LAG oder ILE 3. Das Projekt muß im Einklang mit der Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) stehen [Info gem. www.stmelf.bayern.de/agrarpolitik/foerderung/1 30271 /index.php] Man beschloß heute, sich fachlichen Rat beim Amt für Ländliche Entwicklung zu holen, und von dort jemand zu einer Besprechung einzuladen.

5.

Straßen; Führung des Straßen- und Bestandsverzeichnisses in elektronischer Form Heute wurde beschlossen, was seit 01 .11 .2009 - so Gäbl - rechtlich bereits möglich ist.

Die Marktgemeinde Eslarn wird das bis 01 .11 .2009 verpflichtend zu führende Karteikartensystem aufgeben, und das Straßen- und Bestandsverzeichnis künftig digitalisiert führen.

6.

Feuerlöschwesen; Bestätigung der Wahl zum Feuerwehrkommandanten und stellvertretenden Feuerwehrkommandanten Gem. Dienstversammlung der Freiwlligen Feuerwehr Eslarn/ Opf. e. V. vom 26.02.201 6 wurde der Erste Kommandant Josef Kleber (Auenweg 1 2) für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt. Das Marktgemeinderatsgremium stimmt dem heute einstimmig zu.

Als Stellv. Kommandant wurde Christian Wild (Schellenbachstrasse 4) gewählt. Dieser hat jedoch noch den Lehrgang zum "Leiter der Feuerwehr" erfolgreich abzuschliessen, für welchen er - so Gäbl - jedoch bereits angemeldet ist.

Seiner Wahl wurde heute einstimmig unter der auflösenden Bedingung des Nachweises einer erfolgreichen Teilnahme an diesem Lehrgang binnen eines Zeitjahres zugestimmt.

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7.

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ISEK; Information über den Sachstand Mit dem ISEK, dem Städtbau in der Marktgemeinde Eslarn gehts voran.

Glauben Sie das wirklich?

Nun ja, bereits gem. Bürgerversammlung 201 4 sollte Anfang 201 5 das fertige ISEK veröffentlicht werden.

Selbige Informationen erhielten BürgerInnen welche die Bürgerversammlung 201 5 am 29.1 2.201 5 besuchten.

Heute wurde bekannt gegeben, dass der Textentwurf des ISEK inkl. Einarbeitungen der Ergebnisse aller bisherigen bürgerbeteiligenden Versammlungen bereits fertig ist.

In der 1 7. Kalenderwoche wird das ISEK jedoch - dem Gemeinderatsgremium? vorgelegt werden.

In der Kalenderwoche 1 9 wird sich dann noch einmal der sog. "Lenkungsausschuß" mit dem ISEK befassen.

Wenn Sie wissen wollen wer im "Lenkungsausschuß" sitzt, informieren Sie sich bitte unter pro4ma.wordpress.com.

In der Kalenderwoche 23 wird dann der Marktgemeinderat Eslarn das ISEK beschliessen, um dieses dann der Behördenbeteiligung zuzuleiten.

Sie dürfen also ruhig davon ausgehen, dass auch in diesem Jahr nichts mehr in Sachen "Städtebau" geschehen wird. Dies hatten wir Ihnen übrigens bereits im Jahr 2011 prophezeit, als offiziell noch gar nicht bekannt war, dass am Tillyplatz ein Neubau, und in den Schellenbachwiesen ein "H"-förmiger zusätzlicher Neubau entstehen sollte.

8.

Leerstandsoffensive; Übergang zu einer integrierten ländlichen Entwicklungsregion (ILE) Der Übergang der früheren "LAG Brückenland Bayern-Böhmen", welche aufgrund der erhöhten Anforderungen der EU an die Gesamtmitgliederzahl der teilnehmenden Gemeinden nicht mehr fortbestehen konnte, in eine ILE (Integrierte Ländliche Entwicklungskooperation) bringt wie heute erstmals zu hören war viel positiv Neues mit sich.

Die 1 2 Gemeinden werden sich mit den Hauptthemen Wohnung, Arbeit, Mobilität und Vereine vor Ort befassen. Jedoch nicht mehr ganz so wie bisher, sondern mit besonderem Aspekt auf die mittlerweile gegebene Zuwanderung.

Es soll ein Integrationsnetzwerk geschaffen werden, über welches man die anerkannten AsylbewerberInnen integrieren, mit Wohnraum und Arbeit versorgen kann.

Schliesslich werden die zuhauf gegebenen Leerstände nicht dadurch voller, dass man diese weiterhin leerstehen läßt, während Zuwanderer schwerlich bezahlbaren Wohnraum finden.

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Hier wird das bereits für die LAG tätige Stadtentwicklungsbüro UMS GmbH aus Leipzig ein Konzept für die 1 2 teilnehmenden Gemeinden vorlegen.

Die dafür veranschlagten Kosten betragen **24.71 5,11 Euro, wovon die Marktgemeinde Eslarn anteilig (gem. Einwohnerzahl) einen Betrag von **3.428,1 2 Euro zu zahlen hat.

Diese Vorgehensweise wurde mit einer Gegenstimme genehmigt.

9.

Bestattungseinrichtung; Ausschreibung gemeindlicher Aufgaben an private Bestattungsunternehmen Wenn es um kommunale Personalangelegenheiten geht, wird so manches Marktgemeinderatsmitglied dünnhäutig. Heute ging es darum zu beschliessen, dass die gemeindlichen Aufgaben rund um das kommunale Bestattungswesen nicht mehr traditionell vom bisherigen Beauftragten wahrgenommen, sondern wie vom Kommunalen Prüfungsverband schon seit einigen Jahren gefordert, ausgeschrieben werden.

Bereits am 05.02.201 3 hatte man - so Gäbl - diese Verfahrensweise beschlossen, die man nun endlich auch in Angriff nehmen muß.

Zwei Marktgemeinderatsmitglieder setzten sich dafür ein, dass der bisher Beauftragte bis zu dessen Ruhestand weiter in dieser Stellung bleiben kann.

Gäbl versicherte jedoch, dass diese Person bis zum Ruhestand zu den bisherigen Bedingungen weiter bei der Marktgemeinde Eslarn beschäftigt bleiben wird.

Eine hauptamtliche Person könne man sich bei im Schnitt 30 Sterbefälle pro Jahr in der Marktgemeinde Eslarn nicht leisten, weshalb diese Person auch bisher im Bauhof und anderswo tätig sein mußte.

Wie ein Gemeinderatsmitglied kritisch vorbrachte, soll diese hier bislang beauftragte Person erstmals aus der Tageszeitung von dieser neuen Vorgehensweise erfahren haben.

Mit 4 Gegenstimmen kam man überein diese gemeindlichen Aufgaben, zu welchen jedoch nicht der Blumenschmuck im Leichenhaus oder die direkten Beerdigungsvorbereitungen gehören sollen, beschränkt örtlichen auszuschreiben, und die örtlich vorhandenen Unternehmen damit zu berücksichtigen.

1 0.

Haushalt 201 6; Haushaltssatzung und Haushaltsplan 201 6 Auf Anregung vorgesetzter Stellen beschloß man heute einstimmig eine Änderung des in der letzten Sitzung bereits beschlossenen Haushaltsplanes für 201 6 dahingehend, dass man die weitere Kreditaufnahme iHv. **748.000.-- Euro um den Betrag vermindern wird, welchen man als Rest der "Geschwister-Braun-Stiftung" bereits als zu verzinsendes (Eigen)Darlehen vorgesehen hatte.

Die weitere Kreditaufnahme wird also rechnerisch nicht **748.000.-- Euro, sondern nur **41 8.000.-- Euro betragen.

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11 .

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Kindergarten; a)

Betriebskostenabrechnung 201 5

Gem. Betriebskostenabrechnung 201 5 hat sich überraschender Weise erstmals ein Überschuß von **1 5.580,04 Euro ergeben.

Gäbl führt dies darauf zurück, dass einerseits höhere Verbleibzeiten für die Kinder gebucht wurden, andererseits bei gegebenen Krankheitsfällen nach vier Wochen Krankengeld bezahlt wird, und die Beschäftigten damit nicht länger den Personalhaushalt belasten.

b)

Vorlage des Haushaltsplanes für das Kindergartenjahr 201 6

Für das laufende Jahr wird mit einem Betriebskostendefizit in Höhe von **35.597,99 Euro gerechnet. Davon hätte die Marktgemeinde Eslarn 80%, d. h. **28.478.-- Euro zu tragen.

Da jedoch die Kinderkrippe mit 1 2 Kindern voll belegt ist, geht der erste Bürgermeister davon aus, dass es sicher zu keinem so hohen Defizit kommen werde.

Einstimmig genehmigte das Gremium den Haushaltsplan für das Kindergartenjahr 201 6.

1 2. Bekanntgaben Aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 01 .03.201 6 gab der geschäftsführende Beamte der Marktgemeinde Eslarn, Herr VOAR Georg Würfl bekannt: 1 . Der Auftrag für die Sanierung des Parkettbodens in der Grundschule "Volksschule Eslarn" wurde in nichtöffentlicher Sitzung an die Firma Schwab, Waldthurn vergeben.

2. Den Auftrag für eine neue Telefonanlage für das Rathaus in Eslarn erhielt die Firma Stich, Floß.

Beträge wurden hier wie immer nicht genannt. Wer sich dafür interessiert, muß bei der Marktgemeinde Eslarn nachfragen!

1 3. Mitteilungen und Anfragen Als Mitteilung hatte erster Bürgermeister Gäbl bekanntzugeben, dass man vom Amt für Ländliche Entwicklung des Förderbescheid für die Sanierung der Ödstrasse und der Geißbühlstrasse erhalten habe. Die veranschlagten Kosten in Höhe von **272.1 60.-- Euro werden zu 65%, also i Höhe von **1 76.904.-- Euro bezuschusst.

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Am 1 2. April 201 6 werden die beiden Eslarner Bürger Herbert Sax und Ludwig Bauriedl mit der Bürgermedaille der Marktgemeinde Eslarn geehrt. Die Veranstaltung findet um 1 9.00 Uhr statt. Es wurde aber keine Örtlichkeit genannt. ;-) Am 1 3.04.201 6 findet die nächste Bauauschußsitzung statt.

Zum Schluß gab es noch eine kleine Diskussion zum Thema "Niveauregulierung beim 'Infozentrum Fischerei und Gewässer'" Ein Marktgemeinderatsmitglied wollte bei der fehlerhaften und damit die Barrierefreiheit verhinderten Plattenverlegung den planenden Architekten so gehört haben, dass dieser nur dann von einer Beachtung des notwendigen Niveaus ausgehen wollte, wenn diese in Eigenregie durch Mitglieder verschiedener Vereine erledigten Arbeiten durch ein örtliches Bauunternehmen beaufsichtigt werden.

Gäbl entgegnete, dass "wo gearbeitet wird, auch Fehler passieren". Er wies zudem darauf hin, dass die Arbeiten bis zum Beginn der Badesaison im Mai abgeschlossen sein werden.

Eslarn wird dann im weiten Umfeld die hochwertigste Badedestination besitzen.

Die Firma "Huber & Rappl" wird demnächst noch Asphalt aufbringen, und man wird versuchen im Gebäude selbst eine barrierefreie Toilette zu schaffen.

Auch auf der weiteren Baustelle, bei der Kläranlage/ beim Grüngutabladeplatz soll bereits asphaltiert sein, und die bestellten Spezialsteine sollen gem. heutiger Mitteilung bald kommen und gesetzt werden können.

So, dass wars schon wieder. Wir hoffen, dass Sie auch die offizielle Berichterstattung in der Regionalzeitungsausgabe "Vohenstrauß" lesen. Diese können Sie auch nach dem offiziellen Veröffentlichungstgermin noch als (kostenpflichtiges) ePaper® anfordern. Sehen Sie dazu bitte unter www.onetz.de nach.

Alle Angaben in dieser Mitschrift ohne Gewähr für Richtigkeit und oder Vollständigkeit.

Darauf müssen wir diesmal besonders hinweisen, denn es ging wieder einmal um diffizile Auftragsvergaben, und wie es dabei immer so ist, werden die Daten so schnell präsentiert, dass auch wir Mühe haben, ohne Dinge wie diese dem Vertreter vom Medienhaus "Der neue Tag" als einzig anerkanntem Pressevertreter gemeindlich zur Verfügung gestellt werden, alle Daten komplett mitzuschreiben.

Wir sicher bei künftiger Zuwanderung noch höchst interessant, ob sich solch dörfliches Verhalten weiter erhalten kann. Schön wäre es eigentlich, denn es geht ja in Orten wie der Marktgemeinde Eslarn nicht "um die Welt". *** Die Eslarner Redaktion von DEEZ.

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IMPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung von ZBE Theresia M, Zach, Abt. OIKOS™ News & Media für das soziale Projekt "iSLING™".

V.i.S.d.P.:

Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Strasse 2, D-92693 Eslarn.

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