Eslarner Gemeinderatssitzungen, Mitschrift vom 23.06.2015

Beginn : 20.00 Uhr Ende : 21 .00 Uhr 23. Juni 201 5

Anwesenheit -11 - ZuhรถrerInnen -1 3- Gemeinderatsmitglieder

07 201 5

Abwesend Eduard Forster (FWG) Wolfgang Voit (CSU)

beruflich entschuldigt.

Urlaub.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 23.06.201 5

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 23.06.201 5

Vorbemerkung

2. Haushalt 201 5.

Irgendwie scheint es zu wirken, wenn wir jetzt von einer geringen Beteiligung der BürgerInnen an den öffentlichen Teilen der Gemeinderatssitzungen schreiben. Heute nämlich waren 11 ZuhörerInnen, davon 7 Bürgerinnen anwesend. Bei der heute zu behandelnden "trockenen Materie" eine besondere Aufmerksamkeit gegenüber dem versammelten Gremium.

Hier stellte nun der Kämmerer der Marktgemeinde Eslarn, Herr VOAM Roland Helm den im öffentlichen Teil einer vorangegangenen Gemeinderatssitzung bereits einmal besprochenen Haushalt für das laufende Kalenderjahr vor.

Grundlage für die Darstellung bildete gem.

Darlegung die für die Marktgemeinde Eslarn zum 30.06.201 4 offiziell festgestellte Einwohnerzahl von 2701 Einwohnern.

1 . Genehmigung der Niederschriften

Rückblick ­ Verbindlichkeiten

Hier gabe es keinerlei Probleme, da die Protokolle den Gemeinderatsmitgliedern bereits zur Sitzungvorbereitung vorlagen, konnten die Niederschriften einstimmig genehmigt werden.

Marktgemeinderatsmitglied Albert Grießl (CSU) monierte zum Protokoll der Sitzung vom 03.03, dass dort die von ihm in der damaligen Sitzung vorgebrachte Anre-gung, den neuen Präsidenten des BSB 1 874 e.V. für den November 201 5 einzuladen nicht verzeichnet wurde. Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Gäbl verwies darauf, dass die Einladungen für das Feierliche Gelöbnis durch die Patenkompanie der Bundeswehr und nicht durch die Marktgemeinde Eslarn vorgenommen werden.

Rückblickend wurde festgestellt, dass die Verbindlichkeiten der Marktgemeinde Eslarn im Jahr 2000 (noch) **4,1 Mio. Euro betrugen.

Im Jahr 201 4 betrugen die Verbindlichkeiten noch **1 ,8 Mio. Euro, für welche jährlich 1 5 Kredite bedient werden müssen. Die jährliche Tilgung beträgt **1 70.000.-- Euro. Die Zinshöhe beträgt 4,0 %.

Zusätzlich gem. einstimmigem Beschluß in die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufgenommen: Frischholz, Franziska, Nutzungsänderung des Einfamilienhauses in ein Dreifamilienhaus, Georg-Zimmermann-Str. 4, FlStNr. 841 /2.

Einstimmig wurde dem Antrag stattgegeben, damit die Sache an das Landratsamt weitergeleitet werden kann.

Rückblick ­ Haushaltsvolumen

201 4: **6.886.600.-- Euro 201 5: **9.975.000.-- Euro

Haushalt 201 5 Verwaltungshaushalt: **5.092.000.-- Euro Vermögenshaushalt: **4.883.000.-- Euro Ein Ausgleich des Haushalts 201 5 ist nur durch eine Kreditaufnahme iHv. **1 .087.200.-- Euro möglich, so der Kämmerer.

Damit steigt die ProKopf-Verschuldung wie (2700 EW) folgt: ProKopf-Verschuldung zum 01 .01 .201 5

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**667.-- Euro ProKopf-Verschuldung ab Kreditaufnahme **1 .007.-- Euro Der bayeriche Landesdurchschnitt der ProKopf-Verschuldung beträgt bei Kommunen des Zuschnitts der Marktgemeinde Eslarn **711 .-- Euro.

Der Kämmerer gab ganz offen und freimütig zu, das diese Kreditaufnahme die Marktgemeinde Eslarn bei der Schuldentilgung um sieben Jahre zurückwirft.

Der Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Gäbl erwähnte zudem, dass bei über 1 00 km Leitungswegen der Marktgemeinde Eslarn zukünftig eine Orientierung an der Einwohnerzahl stattfinden müssen. Man werde - so haben wir es verstanden - künftig kein Leitungsnetz von weit über 1 00 km mehr unterhalten können, da dies von den immer weniger werdenden EinwohnerInnen bezahlt werden müsste.

Während sich in der Marktgemeinde Eslarn Zu- und Wegzüge nahezu die Waage halten, hat die Marktgemeinde damit zu kämpfen, dass jährlich immer mehr BewohnerInnen sterben. Ein Los, welches nahezu allen kleineren Kommunen in Bayern verbeschieden ist, welche man jedoch u. E. dadurch abstellen könnte, wenn die Gemeinde für ortsund regionsfremde Zuzüge attraktiv gestaltet würde.

Daran aber hat man in Eslarn kein Interesse, denn weder ist seit nunmehr fünf Jahren Recherche im Rahmen unseres eigenen "LSO-Research-Projekts" ersichtlich, dass sich hier ExistenzgründerInnen ansiedeln können, noch werden hinreichend Leerstände auf dem freien Markt angeboten und Zuzugswilligen entsprechende finanzielle Anreize geboten. Solche Anreize gibt es - wenn überhaupt - nur im Rahmen einer ortseigenen "Filetstück-Offensive", bei welcher u. E. nur

bestimmte Personen für Grundstücks-, Immobilienkäufe bzw. deren spätere Ertüchtigung staatliche Fördermittel erhalten sollen.

Einer Ansiedlung von ExistenzgründerInnen widerspricht zudem, dass Aufträge wie z. B. für das aktuelle Heimatfest 201 5 derart zerstückelt und "verschachtelt" werden, dass man damit die Ausschreibungsgrenze von **1 0.000.-- Euro nahezu umgeht.

Wer einen vollends gesättigten Markt hat, der muß sich also nicht wundern, dass niemand zuziehen will und die Kosten künftig auf eine immer geringer werdende Bevölkerungszahl verteilt werden müssen.

Das Thema "Kommunbier®" und Lizenzen dürfen wir hier einmal hintanstellen.

Einzel-Projekte des Investitionsprogramms 201 4 - 201 8 Auf drei A4-Seiten hatte der Kämmerer alle Einzelprojekte des Investitionsprogramms der kommenden Jahre sauber aufgelistet. Schade nur, dass man dieses Listing über drei Meter von der Projektionsfläche im Sitzungszimmer nur sehr schwer lesen konnte, während das Gremium hier die Unterlagen in Form eines ca. 3 cm dicken schriftlichen Elaborats nahezu "vor der Nase" hatte.

Wir bieten Ihnen hier also nur auszugsweise ein paar dieser Projekte, die uns sozusagen "ins Auge gefallen" sind.

1. Heimatfest 2015

Hierfür wurden **200.000.-- Euro in den Haushalt 201 5 eingestellt.

2. Kanalsanierung "Schellenbachstrasse undNebenstrassen + Obere Bachgasse"

Die Gesamtkosten dafür sollen sich auf über **3 Mio. Euro belaufen.

3. Wassserversorgung Hier ist (wieder

einmal)

eine

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Generalsanierung des Hochbehälters "Am Stückberg" und diverser Quelle notwendig.

Für Planungskosten wurden hier **30.000.-Euro eingestellt.

4. Städtebauförderung

Für Bau- und Objektberatung wurden **30.000.-- Euro in den Haushalt 201 5 eingestellt.

5. EDV ­ Computerraum + digitale Schautafel am Rathaus

Für den Computerraum in der Schule ist die Anschaffung neuer PC's geplant, dafür wurden **1 0.000.-- Euro in den Haushalt eingestellt.

Für die Anschaffung einer digitalen "Schautafel" am Rathaus wurden weitere **2.000.-Euro in den Haushalt eingestellt.

6. Bauhof ­ Anschaffung einer "Wildkrautbürste" für den Holder®­ Kommunaltraktor + Mulcher

Für den Kommunaltraktor soll eine Wildkrautbürste beshafft werden. Hierfür wuren **8.000.-- Euro in den Haushalt eingestellt.

Ausserdem wurden weitere **1 5.000.-- Euro für die Anschaffung eines Mulchers eingestellt.

7. Strassenbeleuchtung

Für die Erneuerung der Strassenbeleuchtung in der Schellenbachstrasse wurden **50.000.- Euro eingestellt. Für den Ersatz einzelner Leuchten im Gemeindegebiet noch einmal **1 5.000.-- Euro.

8. Sanierung/ Teilabbruch Baufhof Für die Sanierung oder einen Teilabbruch des Bauhofs wurden **1 0.000.-- Euro in den Haushalt eingestellt.

9. Wasserversorgung

**5.000.-- Euro Ersatzbeschaffung Wasserzähler. **40.000.-- Euro Stichleitung "Hofweiherweg". **440.000.-- Euro

"Schellenbachstrasse" mit Nebenstrassen + Obere Bachgasse.

10. Kommunbrauhaus

Da die veranschlagten 1 ,3 Mio. Euro nicht reichen, mußten hier noch einmal **50.000.-Euro eingestellt werden.

11. Grunderwerb

Für möglichen Grunderwerb wurden **1 50.000.-- Euro für bebaute, und **1 50.000.-- Euro für unbebaute Grundstücke eingestellt.

12. Rücklagen

Rücklagen der Marktgemeinde Eslarn bestehen wie folgt: a. Waldkapelle b. Kommunbrauhaus c. Geschwister-Zimmermann-Stiftung

??? ??? ???

13. Kassenlage

Es wird wieder vereinbart, die höchstmögliche Darlehenssumme von **750.000.-- Euro abrufbar zu halten.

14. Tillyplatz

Realisierung auf 201 6 verschoben. **900.000.-- Ausbaukosten bleiben unangetastet.

15. Bestattungswesen

Gebührenkalkulation ist aufgrund des Neubaus der Aussegungshalle in Kürze anzupassen.

16. Wasserversorgung

Defizit 201 4: **1 3.700.-- Euro 17. Abwasserentsorgung

geplant: **331 .000.-- Euro reale Ausgaben: **389.200.-- Euro Für die letzten vier Jahre sind jeweils **11 .000.-- Euro an Abgaben für eingeleitetes Niederschlagswasser nachzuentrichten.

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**25.000.-- Euro kostet allein zusätzlich das Spülen der Kanalanlage zur Feststellung der Schden.

Es wurde nun festgestellt, dass in der Schellenbachstrasse doch alle Kanalstränge erneuert und größer dimensioniert werden müssen.

18. Altbau ­ Grundschule

**20.000.-- Euro für Putzreparaturen, Parkettreparaturen etc..

19. Büroeinrichtung ­ Finanzverwaltung

Das letzte Büro, welches nun noch nicht neu eingerichtet wurde. Hierfür wurden **5.000.-Euro eingestellt.

Ausgaben - unvollständiges Listing Personal:

**1 .034.000.-- Euro

Sonst. Ausgaben (darunter auch Heimatfest):

**1 .861 .000.-- Euro

Kindergarten, KiTa ****31 0.000.-- Euro GewSt-Umlage

*****84.000.-- Euro

Kreisumlage

****775.000.-- Euro

Zinsen

*****74.000.-- Euro

Zuführung

***940.000.-- Euro

Einnahmen der Marktgemeinde Eslarn in %

28% aus Grund-, Gewerbesteuer, Gebühren und Beiträgen 20% aus der Einkommensteuerbeteiligung 26% aus Schlüsselzuweisung(en)

Gemessen an Werten aus dem Jahr 2013 berägt die Steuerkraft pro Einwohner in der Marktgemeinde Eslarn **350.­­ Euro.

Der bayerische Landesdurchschnitt beläuft sich auf **660.­­ Euro.

So, dies in aller Kürze diejenigen Daten, welche wir dem ziemlich umfangreichen Vortrag des Kämmerers bzw. den gebeamten Unterlagen entnehmen konnten.

Es dürfte sich aber bereits daraus erschliessen, dass Eslarn - wie der Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Gäbl immer wieder äusserte - hier einen Mamuthaushalt auf den Weg gebracht hat, und diese nunmehr nötige Kreditaufnahme nicht die einzige dieser Art bleiben wird.

Schliesslich ist die Kanalsanierung "Schellenbachstrasse" zwar für sich ein "Mamutprojekt", doch kommen hier noch weitere Kilometer, seit 40 Jahren nicht erneuerter Kanalstränge im Gemeindegebiet, wie auch die Sanierungskosten für den Hochbehälter am Stückberg und den Neubau der örtlichen Kläranlage hinzu.

Man kann davon ausgehen, dass sich bis ins Jahr 2030 Vorausleistungen der BürgerInnen mit Kreditaufnahmen abwechseln werden, bis - so Gott will - irgendwann um das Jahr 2035 - nach 20 Jahren wieder damit begonnen werden kann die in den letzten Jahren ge schaffenen Projekte zu ertüchtigen.

Bleibt zu hoffen, das auch weiterhin die EUund Bundesmittel kräftig fliessen.

Um diesen Tagesordnungspunkt abzuschliessen ist noch zu erwähnen, dass alle in der Tagesordnung genannten Punkte einstimmig ohne Rückfragen beschlossen wurden.

Die Grundsteuerhebesätze A und B bleiben bei 330 v. H., der Gewerbesteuerhebesatz ebenfalls bei 330 v. H..

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Beim verbeamteten Personal ändert sich nichts. Bei den Arbeitnehmern wird eine Planstelle höhergruppiert.

glied die Schultage richtig mit 1 90 statt eines Erachtens fehlerhaft mit 221 Schulta-gen anzugeben.

Der Haushalt 201 5 tritt damit rückwirkend zum 01 .01 .201 5 in Kraft!

4. Bekanntgaben

3. Volkssschule - Antrag AWO

Aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.201 5 wurde bekanntgegeben.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Eslarn möchte, da eine bisher tätige Person in den wohlverdienten Ruhestand geht und - so jedenfall haben wir es vernommen - zwei Personen für die Kinderbetreuung eingestellt werden sollen - einen Zuschuss der Marktgemeinde Eslarn, da der vom Freistaat Bayern gewährte Zuschuß von **9.000.-- Euro hier nicht (mehr) reicht.

Ab September 201 5 sind 26 Kinder zu betreuen, und den Elternbeitrag von **20.-Euro pro Kind und Monat möchte man nicht erhöhen. Für ein gebotenes Mittagessen wird extra ein Betrag von **4..-- Euro pro Essen und Kind erhoben.

Es ist hier also ein Defizit zu erwarten, welches die AWO nicht tragen kann.

Sollte durch die Marktgemeinde Eslarn kein Zuschuß gewährt werden, müßte die Mittagsbetreuung eingestellt werden.

Gedacht ist hier - soweit wir richtig vernehmen konnten - an einen Zuschuß iHv. **9.571 ,30 Euro.

Hier kam man nach einer kurzen Diskussion überein, sich mit der Caritas, welche die Nachmittagskinderbetreuung im Kindergarten organisiert am 09.07.1 5 zu einem "Runden Tisch" zu treffen und eine Lösung zu finden, denn in der Marktgemeinde Moosbach - so ein Markt-gemeinderatsmitglied - reichen dem dortigen Betreuer die **9.000.-- Euro Landeszuschuß um die Aufgabe zu erfüllen. Der Elternbeitrag soll dort (nur) **1 0.-- Euro pro Kind und Monat betragen.

Ausserdem bat ein Marktgemeinderats-mit-

a. Festsetzung des Verkaufspreises für die "Heimatfest-Festschrift": **5.-- Euro b. Festsetzung des Verkaufspreises für das Festabzeichen zum Heimatfest: **5.-- Euro c. Zuschuß an die Festdamen, -mädchen und -burschen für die Festkleidung: pro Person **1 00.-- Euro d. Auftragsvergabe für die Aussenanlage am "Infozentrum Fischerei und Gewässer" an die Fa. Plank- Architekten, Pfreimd e. div. Auftragsvergaben an das Ing.-büro Zwick, 92637 Weiden für das GIS "Hofweiherweg", "Kapellenstrasse", "Marktkern". f. Beschaffung von 1 04 t Streusalz bei der SWS Winterdienst GmbH und Einlagerung im "Salzhotel Schwarzenfeld".

5. Mitteilungen und Anfragen 24.06.201 5: "Waidhauser Serenaden" 05.07.201 5: Pfarrsprengeltreffen "Heimaterein Eisendorf" 1 9.07.201 5: Sommerfest des "Kath. Kindergarten St. Elisabeth, Eslarn"

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Die nächste Sitzung wurde für den 21 .07.201 5 anberaumt, da bis zum regulären Termin in zwei Wochen kaum Tagesordnungspunkte festgesetzt werden können.

Es wurde auf Mitteilung durch das Straßenbauamt Amberg-Sulzbach noch darauf hinwiesen, dass im jahr 201 5 keine überörtliche Verkehrsschau mehr stattfinden wird, also die Sperrung der Zufahrt "Auenweg Schönseer Strasse" aufrechterhalten bleiben muß.

Die Angelegenheit wird jedoch auch aufgrund einer entsprechenden Eingabe des Eslarner BBV-Vorsitzenden und Marktgemeinderatmitglieds Karl Grießl (CSU) anderweitig geprüft.

Es finden bis zum Heimatestbeginn noch diverse Auswärtsfahrten zum "Bewerben" des Eslarner Heimatfestes statt. Dazu werden anders als bei den auswärtigen Sitzungen zum ISEK/ Städtebau - Shuttlebusse eingesetzt. Wenn Sie an diesen Fahrten teilnehmen wollen, erkundigen Sie sich bitte bei der Marktgemeindeverwaltung, denn wir denken, dass dort auch freie Kost und Logis geboten wird.

Nun entlassen wir alle EslarnerInnen ins "Brainstorming" und alle Nicht-EslarnerInteressierten ins Gewinnen neuer Einsichten in eine kleine Grenzlandgemeinde.

Wie immer ist darauf hinzuweisen, dass alle Angaben ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit erfolgen.

Es ist in Eslarn eben üblich, die Unterlagen nicht an die Bevölkerung herauszugeben, sondern nur wie wir meinen "vage" zu halten.

Wieviel Geld dann letztlich für welche Dinge ausgegeben wurde/ wird, vor allem aber ob dies nachhaltig geschah, wird die Zeit zeigen.

Mit knapp **1 0 Mio. Euro Gesamtvolumen ist es jedenfall der umfangreichste Haushalt den die Marktgemeinde Eslarn hier auf den Weg gebracht hat. Eslarns BürgerInnen, resp. die, welche bis zu derem Lebensende hierbleiben müssen, werden dies sicher auch noch merken! ***

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I MPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der Familie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede Fördermittel oder Unterstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus über Geschehnisse im bayerischtschechischen Grenzland, u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel.: 004996534070001 , Fax: 004996534070001 , email: oikos-sms@office.eu.org.

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