Eslarner Gemeinderatssitzungen - Mitschrift vom 02.06.2015

Beginn : 20.00 Uhr Ende : 20.36 Uhr 02. Juni 201 5

Anwesenheit -02- ZuhรถrerInnen -1 4- Gemeinderatsmitglieder

06 201 5

Abwesend Josef Illing (CSU)

wg Urlaub entschuldigt.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 02.06.201 5

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Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 02.06.201 5

Einleitung für regionsfremde ErstleserInnen

1 . Bauanträge

Hier wieder einmal eine Mitschrift aus einem öffentlichen Teil der "Eslarner Gemeinderatssitzung".

Erwarten Sie - es steht das "Eslarner Heimatfest 201 5" vor der Tür - keine Besonderheiten, denn alles geht in Eslarn seinen Gang, und Städtebausanierung it dieses Jahr eben mal wieder nicht. Es wurde hier auch schon jede Menge getan, indem das "Biererlebnis Eslarn" nach 4,5 Jahren Sanierungszeit fertiggestellt und am 09.05.201 5 eröffnet wurde.

Demnächst steht das "Infozentrum 'Fischerei & Gewässer'" zur Eröffnung an, und dies ist schon jede Menge, was man von einer doch immer kleiner werdenden Gemeinde wie Eslarn (rund 2.700 EinwohnerInnen) erwarten kann.

Zuzüge regionsfremder Personen sind nicht, und werden wie es scheint auch nie stattfinden. Dazu ist Eslarn leider zu wenig attraktiv, denn günstigen Grundstückspreisen stehen, sich im Mittelfeld bewegende Lebenshaltungskosten gegenüber. So lebt man eben wie man hier - letztlich dank immer noch sehr guter Fördermittel- und Zuschußversorgung von EU, Bund und Land - leben kann.

"Flüchten" kann von hier fast niemand, da die Bildungs- und Ausbildungsstruktur so beschaffen ist, dass man sich nur Leute nachbildet, welche - später aufgrund gerade ausreichenden Einkommens - hierbleiben müssen. Dieser Art gestaltet sich dann auch das soziale Miteinander, welches neben Kirchenund Vereinsfesten nicht viel Abwechselung kennt, und wie bei den meisten kommunalpolitischen/ kommunalen Veranstaltungen dafür sorgt, dass bestenfalls einmal ein Promille der vorhandenen BürgerInnen daran teilnimmt.

Genießen Sie aber trotzdem diese (teilkommentierte) Mitschrift.

1 .1 Dippl, Herbert Bei diesem ersten Punkt ging es letztendlich um die Ableitung des Oberflächenwassers, welches der Bauherr hier über ein DN200Rohr in den öffentlichen Kanal in der Waidhauser Strasse ableiten will.

Bei Großorhaben - so der geschäftsführende Beamte der Gemeinde, Herr VOAR Georg Würfl - zieht man immer ein Ingenieurbüro für eine Stellunganhme zu Rate. Hier wies das Ingenieurbüro Zwick aus Weiden/ Opf. darauf hin, dass es möglicherweise zu Problemen bei der Aufnahmefähigkeit der öffentlichen Kanalisation kommen könnte. Bisher lief das Oberflächenwasser der zu 90% versieglten Fläche ohne Regelung ab, während bei dieser neuen Halle Dachrinnen und eine entsprechend regulierte Wasserableitung stattfinden soll.

Der Beschlußvorschlag der Marktgemeindeverwaltung lautete deshalb das Vorhaben zu genehmigen, dem Bauherrn jedoch aufzugeben ein Entwässerungskonzept zu erarbeiten. Diesem Beschlußvorschlag schlossen sich die Marktgemeinderatsmitglie-der einstimmig an.

1 .2 Grießl, Albert Auch hier befanden sich die Unterlagen bereits in den Fraktionen. Somit mußte nicht diskutiert werden, und die Marktgemeinderatsmitglieder genehmigten einstimmig - unter Enthaltung von Marktratsmitglied Albert Grießl - die Nutzungsänderung.

Als Grießl dann fragte, ob man dieses Vorhaben nicht unter die "LeerstandsOffensive" resumieren könnte, schienen einige Marktgemeinderatsmitglieder etwas dupiert zu sein. Sitzungsleiter und erster Bürgermeister Reiner Gäbl würdige jedoch dieses Vorhaben nahezu als Vorhaben zum Wohle der Gemeinde.

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2. Wassserrecht 2.1 Reiner Gäbl 2.2 Hermann Zierer Auch bei den nachfolgenden Punkten mußte nicht diskutiert, bzw. etwas näher dargelegt werden, da sich die Unterlagen - wie eigentlich üblich - in den Fraktionen befanden.

Es wurde jeweils einstimmig einer Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zugestimmt, wobei für die Abstimmung gem. Punkt 2.1 der erste Bürgermeister die Sitzungsleitung an den zweiten Bürgermeister Georg Zierer (jun.) übergab, welcher die Satzungsvorlage vorlas und die Abstimmung herbeiführte. Dann übernahm wieder der erste Bürgermeister die Sitzungsleitung.

Eine Nachfrage aus dem Gremium ergab, dass die wasserrechtliche Erlaubnis durch das Landratsamt mittlerweile unbefristet erteilt wird.

3. Rechnungswesen - Jahresrechnung 201 4

Bei der Bildung der Einnahmen- und Ausgabenreste geht es - so war heute wieder mal zu hören - letztlich um diejenigen Ein-nahmen und Ausgaben welche sich entgegen der Haushaltsplanung, bei der sog. "Kostenansätze" gebildet werden, als nicht haltbar erwiesen.

Eslarn ist aber wirklich nicht die einzige Kommune bei der sich nahezu regelmässig Kostenschätzungen der Haushaltsplanungen nicht halten lassen, also die Ausgaben regelmässig höher ausfallen wie diese ursprünglich geplant wurden.

Man kann aber auch feststellen, dass sich Eslarns Verantwortliche hier regelmässig sehr zurückhalten und das Beste für deren BürgerInnen herauszuholen wissen.

Gem. der nach der Wahl 201 4 verändert beschlossenen Geschäftsordnung für den Eslarner Marktgemeinderat müssen Ausgaben

die sich um mehr als **2.500.-- Euro erhöht haben nachträglich vom Gremium genehmigt werden.

Bringt dann zwar nichts mehr, ist aber ein Zeichen von Transparenz.

3.1 Verwaltungshaushalt 2014

Die Ausgaben für das Finanzwesen, zentrale Dienste, für welches man die Dieste der AKDB benötigt hatten sich entgegen dem Kostenansatz von *1 2.000.-- Euro um **1 8.000.-- Euro erhöht.

Die Kosten für das Schulschwimmen hatten sich entgegen dem Kostenansatz von **8.000.-- Euro um **4.556,22 Euro erhöht.

Die Kosten für die Bohlen der Stege im Bgm.Karl-Roth-Kurpark hatten sich entgegen dem Kostenansatz von **3.863,1 9 Euro um **2.261 ,74 Euro erhöht.

Die Kosten für die Neupflasterung des Vorplatzes vor dem OWV-Wanderheim in der Brennerstrasse hatten sich um **2.87,46 Euro erhöht.

Die Kosten für die Straßenbeleuchtung hatten sich um **5.1 72,68 Euro erhöht.

Die Kosten für die Abwasserentsorgung hatten sich wegen einer großen Klärschlammuntersuchung um **2.984,60 Euro erhöht.

Die Kosten für die Wasserversorgung hatten sich aufgrund von Rohrbrüchen etc., sowie den Einbau eines Oberflächenhydranten um **1 3.407,68 Euro erhöht.

Für den Gebäudeunterhalt an den gemeindlichen Gebäuden Loisbachstrasse 2 sind zusätzlich **3.51 9,51 Euro

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Moosbacher Strasse 25 sind zusätzlich **3.1 57,28 Euro an Kosten angefallen.

Der Verwaltungshaushalt 201 4 schliesst deshalb mit insgesamt **54.829, 22 Euro überplanmässigen Ausgaben.

3.2 Vermögenshaushalt

Der Bauhofumbau schlug mit **23.31 4,69 Euro zu Buche, davon betrug das Architektenhonorar für das Architekturbüro Schönberger **1 2.81 0,50 Euro, und die Kosten für die Sanitärausstattung betrugen **5.828,58 Euro.

Gem. Beschlußvorschlag nach Art. 66 I BayGO wurde dies einstimmig genehmigt.

3.3 Bildung der Haushaltsausgabe­ und Einnahmereste

Im Jahr ausgabeso Gäbl gremium

201 4 wurden keine Haushaltsund Einnahmereste übernommen - damit das neue Gemeinderatsunbeschwert beginnen konnte.

Die Ausgabereste betragen: **1 .208.652,48 Euro Die Einnahmereste betragen: **472.626.-- Euro Unter den Ausgaberesten sind auch Beträge zu findne, bei denen Projekte noch nicht fertiggestellt wurden und deshalb keine Fördermittel eingepflegt werden konnten, aber auch Projekte die noch nicht begonnen werden konnten.

Diese Beträge sollen in den Haushalt 201 5 eingestellt werden.

Der Haushalt 201 5 soll übrigens in einer öffentlichen Sitzung am 23. Juni 201 5.

beschlossen werden.

Auch die Bildung der Haushaltsausgabe- und einnahmereste wurde vom Gremium einstimmig genehmigt.

4. Infogebäude "Fischerei & Gewässer" In der Sitzung vom 05.04.201 5 hatte man wie Gäbl erwähnte - bereits alle Vergaben für dieses Infozentrum am Atzmannsee getätigt.

Dabei hatte man die Vergabe der Innentüren und der Decke in den Sanitärräumen vergessen.

Das dafür günstigste Angebot betrug gem.

Ausschreibung vom 30.11 .201 3 **1 0.406.-Euro und wurde von der Schreinerei Ringholz aus Waidhaus abgegeben.

Mittlerweile hat sich der Betrag um 5%, also **520.30 Euro erhöht, stellt aber - so Gäbl immer noch das günstigste Angebot dar.

Der Architekt empfiehlt, den Auftrag derart zu vergeben.

Zum Betrag von **1 0.926,30 Euro kommen dann noch **2.076.-- Euro Mehrwertsteuer.

Das Gremium hat heute einstimmig die wegen Eilbedürftigkeit durch den ersten Bürgermeister bereits vorgenommene Auftragsvergabe genehmigt.

5. Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.201 5 5.1 Öffentliche Bekanntgabe der Verkaufsabsicht für das Grundstück Böhmerstrasse 2 durch Amtstafelaushang und in der Regionalpresse.

5.2 Ankauf einer Wildkrautbürste für den Holder Minitraktor bei der Firma Jordan.

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6. Mitteilungen und Anfragen 20.06.201 5 Fünftes Elfmeterturnier in Eslarn 29.06.201 5 Stiftungsssitzung für die "Hanns und Betty Zierer-Stiftung 1 2.07.201 5 Sommerfest des Kath.

Kindergartens St. Elisabeth, Eslarn.

1 2. - 1 4.06.201 5 "Oberpfälzer Kulturtage" des Oberpfälzer Kulturbundes im Kloster Speinshart. Schirmherr: Bezirkstagspräsident Franz Löffler.

Information des Bayerischen Gemeindetages, dass der Qualitätsbonus Plus wieder abgeschafft wurde. Die Geldmittel kommen nun über einen anderen Topf den Kindereinrichtungen zugute.

Frau Westermann hat das Eslarner Standesamt geprüft und bestätigt, dass dieses gewissenhaft geführt wird. *** So, das wars mal wieder. Wir hoffen, dass es Ihnen gefallen hat und weisen wie immer darauf hin, dass alle Angaben ohne Gewähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit erfolgen, denn wir erhalten im Gegensatz zum Regionalzeitungsvertreter keinerlei sitzungsspezifischen Unterlagen ausgehändigt, auch nach fünf Jahren Berichterstattung nicht.;-) Dies ist sicher hier in Eslarn nicht böse gemeint, sondern soll sicher im größeren politischen Ansinnen vorbeugen, dass auch anderswo BürgerInnen oder vielleicht sogar Dritte, welche keinem traditionell ortsansässigen Presseunternehmen angehören berichten.

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I MPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der Familie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede Fördermittel oder Unterstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus über Geschehnisse im bayerischtschechischen Grenzland, u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel.: 004996534070001 , Fax: 004996534070001 , email: oikos-sms@office.eu.org.

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