Eslarner Gemeinderatssitzung, 20.01.2015

Beginn : 1 8.00 Uhr Teil 1 im "Zoigl-Museum" : 1 8.40 Uhr 20. Januar 201 5

Teil 2 im Rathaus

Ende

: 1 9.00 Uhr : 1 9.20 Uhr

Anwesenheit

01 201 5

- 5 - ZuhรถrerInnen -1 5- Gemeinderatsmitglieder

Abwesend Bis ca. 1 8:20 Uhr: Laura Roth, Karl Roth Bis ca. 1 9:05 Uhr: Karl Grieร l (CSU)

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 20.01 .201 5

1

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 20.01 .201 5

2

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 20.01 .201 5

Die erste Gemeinderatssitzung (öffentlicher Teil) im neuen Jahr 201 5 begann wirklich wie in der Tagesordnung dargestellt im "Zoigl-Museum" auf dem Grundstück der Brennerstrasse 30.

Wer nach der letztmaligen Möglichkeit anlässlich einer "Kommunbrauer-Versammlung im Jahr 2011 " - damals noch im nichtsanierten Bereich - heute erstmals wieder die Gelegenheit hatte die Räumlichkeiten zu sehen, der war wirklich sehr positiv überrascht. Nicht nur die mittlerweile voll funktionsfähige Heizungsanlage, auch die im UG mittlerweile fertiggestellten Sanitärräume "machen etwas her".

Fliesenplatten im Stile sog. "Solnhofener Platten" passen als Bodenbelag hervorragend zur Bier bezogenen Nutzung des Gebäudes. Die Wandfliesen in Sanitärweiß könnten sogar als Metapher für Bierschaum gesehen werden.

Die jeweiligen Türen mit Metallzargen in Holzoptik und Türblatt in traditioneller Form mit Einsätzen ergänzen den positiven Gesamteindruck des auch vom Parkplatzareal betretbaren Sanitärbereichs, welcher einer künftigen Gastwirtschaft mehr als würdig sein dürfte. Im UG wird sich künftig - so war zu hören und zu sehen - in einem Raum künftig auch noch eine kleine, für Vorbereitungszwecke notwendige Küchennische befinden.

Eine Kleinküche wurde bereits linksseitig des Haupteingangs zum EG eingerichtet, und im rückwärtigen Bereich des Hauptraumes befindet sich der durch ein Geländer gesicherte Abgang ins UG. Für den Hauptraum war heute nun zu diskutieren, ob der vorhandene Holzdielenboden noch genügt, oder hier - so gem. Regionalpresseartikel zunächt der Wunsch des zweiten Bürgermeisters Georg Zierer - ein neuer Boden eingebracht werden sollte. Hierzu hatte man auch für heute noch einmal die planenden Architekten Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger und dessen Sohn Dipl.-Ing.

(FH) Korbinian Schönberger um Rat gebeten.

Unter Hinweis auf die bisherige Jahrzehnte lange Belastung des Bodens und die hier nur geringen Schäden, riet Dipl.-Ing. (FH) Josef Schönberger diese Holzdielen beizubehalten, aber diese wie bereits das vorhandene Gebälk bürsten, ölen und wo nötig mit einer egalisierenden Patina versehen zu lassen.

Dies kommt letztlich auch dem Wunsch der einrichtungsplanenden Agentur Kocmoc aus Leipzig entgegen, welche sich besonders für die Beibehaltung des originalen Holzdielen bodens eingesetzt hatte.

Architekt J. Schönberger nannte zugleich die Kosten, welche bei Beibehalten des originalen Bodens und dessen Behandlung auf **3.258.-- Euro, für einen neuen Holzdielenbelag auf **7.690.-- Euro (jeweils inkl. MwSt) zu veranschlagen sind.

Gem. Sitzungsleiter, erstem Bürgermeister Gäbl spielt hier nun vor allem auch die Zeit eine Rolle, so dass man letztlich nach längerer Diskussion einstimmig beschliessen konnte, die Firma Schwab aus Spielberg den (Folge)Auftrag für die Behandlung des origi nalen Dielenbodens zu beauftragen.

Zugang zu den Sanitäranlagen Die Camper-Frage Es war aber im "Zoigl-Museum" noch ein weiterer Punkt abzuhandeln, denn der Außenbereich des neu geschaffenen Areals soll künftig auch Campern zur Verfügung stehen. Dabei kam es einigen Marktgemeinderatsmitgliedern darauf an, dass diese selbstverständlich die Waschbecken und WC-Anlage im UG des Museum benutzen konnten. Hier war man sich nun im Gremium nicht ganz einig, denn einige Gemeinderatsmitglieder gingen davon aus, dass Camper per se im Wohnmobil ein WC mitführen würden, also keine WC-Gestellung nötig ist. Ausserdem war zu erfahren, dass dieses "Museums-Areal" künftig in Bezug auf die Campinggäste in gewisser Weise zum künftigen "Atzmannsee-Areal" in Konkurrenz stehen wird. Auch am Atzmannsee

3

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 20.01 .201 5

möchte man zukünftig Gäste mit Wohnmobil begrüssen können, wobei scheinbar noch nicht so ganz klar ist, wo hier dann die hiessigen Quartiergeber bleiben sollen und können.

Jedenfalls vertagte man die hier für das "Zoigl-Museum" gestellte Frage nach einer Nutzungsmöglichkeit der Sanitäranlagen auch für Campinggäste.

Damit war auch das eigentliche Thema, nämlich der Einbau einer Türanlage, welche das UG vom OG unmittelbar nach der Treppe im UG trennen sollte, und aufgrund der Nutzung der ins UG führenden Treppe und des vom UG ins Freie führenden Weges als Fluchtweg als Drehtür ausgefertigt werden müßte, vom Tisch. Die Kosten für diese gem. zweier vorliegender Angebote zwischen **2.91 5.-- und **3.998.-- Euro liegenden Türanlage hatte man sich nun für später "gespart", und will die Absperrung für Backofenfeste etc. erst einmal mittels einer Kette vornehmen.

Gegen 1 8:40 Uhr war der erste Punkt vom öffentlichen Teil der heutigen Sitzung abgehakt, und man begab sich für die weitere TOPe in das Sitzungszimmer im Rathaus.

2. Genehmigung der Niederschriften

Landratsamtes zustande gebrachte Verlegung eines anfänglich über eine Treppe direkt in die Ludwig-Müller-Strasse mündenden Fluchtweges.

Wäre dieser so realisiert worden, dann hättte die Ludwig-Müller-Strasse im Bereich des Anwesens Ludwig-Müller-Strasse 2, also unse res Redaktionsanwesens, keinerlei Parkplätze mehr haben dürfen, und auch auf der Straßenseite des Seniorenwohnheims wären zwei Parkplätze ersatzlos weggefallen.

Nun hat man es also doch geschafft/ schaffen müssen, den Rettungs-/ Fluchtweg von der Außentreppen in Richtung Hofbereich des Neubaus zu führen. Dass dies nun möglich war, dafür bedanke sich der erste Bürgermeiste heute ausdrücklich beim Landratsamt Neustadt/ Wn..

3.2 Häring, Michael, Betriebserweiterung

Zu dem Vorhaben konnte ohne weitere Diskussion einstimmig das Einvernehmen erteilt werden.

3.3 Zimmermann, Johannes, Errichtung ei­ ner Garage und Erneuerung der Garten­ mauer

Da keinerlei Nachfragen bestanden, konnten die Niederschriften zu den öffentlichen Teilen der genannten Sitzungen einstimmig geneh migt werden.

Auch zu diesem Vorhaben konnte ohne weitere Diskussion einstimmig das Einverneh men erteilt werden.

3. Bauanträge

4. Bauleitplanung; Stadt Oberviechtach

3.1 Seniorenzentrum am Tillyplatz GbR

Ohne weitere Diskussion kam man bei diesem Punkt einstimmig überein, dass dem Vorhaben mangels Bedeutung für die Marktgemeinde Eslarn keinerlei Einwände entgegenstehen. Die Stadt Oberviechtach soll davon schriftlich in Kenntnis gesetzt werden.

Eigentlich hätte es eher "Seniorenzentrum der K & S Lebenswelten GmbH & Co. KG" oder gleich "K & S Lebenswelten GmbH" heißen müssen, denn die GbR ist hier - soweit wir aus dem Handelsregister und von der offiziellen Homepage www.ks-lebenswelten.de informiert sind, längst obsolet.

Hier ging es um die nunmehr mit Hilfe des

4

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 20.01 .201 5

5. Bauleitplanung; zweite Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan "Allgemeines Wohngebiet westlich Wiesenweg".

Wenn man dies heute richtig gehört hat, dann soll das Landratsamt Neustadt/ Wn. mit dessen Fachabteilungen strikt gegen eine Realisierung dieser Planung bzw. des damit verbundenen Bauvorhabens sein, bzw. dieser Planung keine Aussicht auf Erfolg geben.

Andererseits gibt es - so Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Gäbl - Hinweise, dass das Vorhaben dennoch realisiert werden könnte.

Deshalb beschloß man heute einstimmig einen Ortstermin, zu welchem man neben dem Marktgemeinderatsgremium selbst, VertreterInnen des Landratsamtes Neustadt/ Wn., den Landrat und die betroffenen Bauwerber laden will. Man erwartet sich vom Landrat höchstpersönlich die Genehmigung des Vorhabens.

6. Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald Bei diesem TOP ging es aufgrund der veränderten Sachlage für die Realisierung von Windkraftanlagen um die nochmalige Abfrage derjenigen kommunalen Flächen, welche Kommunen im Landkreis Neustadt/ Wn., darunter auch die Marktgemeinde Eslarn bis Ende 2011 / Anfang 201 2 melden konnten, damit diese aus den, den Landkreis betreffenden Schutzgebieten "Oberpfälzer Hügelland" und "Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald" - für Eslarn "Naturpark Nördlicher Oberpfälzer Wald" - herausgenommen werden können.

Die Kommunen sollen mitteilen, ob diese die bereits gemeldeten Flächen noch benötigen würden. Für die Marktgemeinde Eslarn handelte es sich hier um drei Flächen, wobei eine bereits mit dem sog. "Solarpark Eslarn", einer PV-Anlage bebaut wurde.

Weitere zwei Flächen liegen direkt vor dem Wald an der Staatsstrasse Richtung Tillyschanze, nahe beim Imker-Areal jeweils links und rechts der Staatsstrasse.

Einstimmig beschloß man heute, diese Flächen weiterhin für die Realisierung von Windkraftanlagen verfügbar- und am Beschluß vom 30.07.201 2 festhalten zu wollen.

7. Volksschule - Antrag auf Zuschuß zur Klassenfahrt Aus Eslarn besuchen 1 6 von 32 SchülerInnen die 8./ 9. Klasse der Trautwein-Schule. Um hier Kosten zu sparen, haben beide Klassen beschlossen gemeinsam eine Klassenfahrt zu unternommen, und erhalten von der Marktgemeinde Eslarn gem. einstimmigen Beschluß einen Zuschuß von **250.-- Euro zu dieser Klassenfahrt.

8. Bekanntgaben Bekanntgegeben wurde gem. Mitteilungsvorlage aus dem nichtöffentlichen Teil der letztmaligen Gemeineratssitzung vom 1 8.1 2.201 4, dass einem städtebaulichen Vertrag zwischen dem "Seniorenzentrum am Tillyplatz" und dem Städtebauarchitekturbüro Martin Gebhardt (2G Architekten) durch die Marktgemeinde nicht zugestimmt wurde.

Leider wurde nicht weiter berichtet, ob und welcher Auftrag hier betroffen ist, bzw. ob die Marktgemeinde Eslarn hier Vertragspartner geworden wäre.

9. Mitteilungen und Anfragen Der Sitzungsleiter, erster Bürgermeister Gäbl gab bekannt, dass am 1 9.01 .201 5 überraschend der Stifter Hans Zierer aus Burglengenfeld verstorben ist. Die Stiftung wird durch seinen Eslarner Neffen Hans Zierer als Stiftungsvorstand fungierend, weitergeführt. VertreterInnen der Marktgemeinde Eslarn werden an den Begräbnisfeierlichkeiten am Freitag, den 23.01 .201 5, 1 4:30 Uhr teilnehmen. An der Teilnahme Interessierte sollten sich am Freitag bis 1 3:00 Uhr beim Eslarner Rathaus einfinden. Es werden dann Fahrgemeinschaften gebildet.

5

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 20.01 .201 5

Der öffentliche Teil der Sitzung endete dann heute gegen 1 9:20 Uhr. Aufgrund der Anwesenheit von Herrn Josef Forster von der Regionalzeitung "Der neue Tag" können Sie die offizielle Berichterstattung über diese heutige Sitzung in einer der nächsten Regionalzeitungsausgaben, Teilausgabe VOH lesen.

Wie immer gilt, dass wir Ihnen diese Mitschrift ohne Gewähr für Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit präsentieren. ***

6

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 20.01 .201 5

IMPRESSUM/ IMPRINT Dies ist eine Veröffentlichung im Rahmen des sozialen Projekts "iSLING™", welches von der Familie Zach und ZBE Theresia M. Zach im Jahr 2003 gegründet wurde, und ohne jedwede Fördermittel oder Unstützung mit dem mission statement gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus u. a. auch aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen berichtet.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. Tel.: 004996534070001 , Fax: 004996534070001 , email: oikos-sms@office.eu.org.

7