DEEZ - Die Erste Eslarner Zeitung, Ausgabe 01.2017

DE E Z

14. Jahrgang | Ausgabe 01.2017 ­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­­ monatlich und kostenlos

ISSN 2366­4908

Die Erste Eslarner Zeitung ­ Das Magazin zum täglichen Blog. www.eslarn­net.de

DEEZ 01.2017 Noel_Bauza@pixabay.com

Mak e Europe great ag ain !

Gesellschaft & Soziales

Dt.­Tschechische Zusammenarbeit

Kunst, Kultur & Literatur

Aus dem Inhalt

Oberpfälzer Köpfe

DEEZ ist ein Produkt von ZBE, Dept. OIKOS™ News & Media. ­ www.zach.eu.org.

Verfügbar nur Online, unter: www.issuu.com/smde | Redaktionskontakt: www.oikosmedia.tk

Reprint des Info­Newsletters vom 04.Januar 2017

Eine Aktion von ZBE und OIKOS™ News & Media (www.oikosmedia.tk)

Weiter auf Seite 5

DEEZ 01.2017 | 02

EDITORIAL | INHALT

Eslarn, im Januar 2017

Liebe Leserinnen, Liebe Leser! das neue Jahr ist erst einige wenige Tage alt, schon gehts "in die Vollen".

Eines unserer Hauptthemen, die Co­Dokumentation der Mißbrauchsaufklärung in der Diözese Regensburg ist wieder aktuell.

Schon ist auch das Bayerische Fernsehen wieder ge­ fragt, und darf die in der Diözese Regensburg und die seit 2010 unterlassene Aufklärung thematisieren.

Gesellschaft & Sozial

Sonst ist zur Zeit in der Oberpfalz nicht viel los, und auch die Marktgemeinde Eslarn ruht noch im Winter­ schlaf.

Wir haben eine neue Serie "im Programm", denn bald sind Wahlen, und da sollten Sie schon wissen, wer für die Oberpfalz in den entsprechenden Gremien sitzt, und wieder gewählt werden will/ wird.

Oberpfälzer Köpfe |

Unsere Buchempfehlungen in Kooperation mit "Text­ flash" befassen sich diesmal mit österreichischen Kri­ mis.

Lesen Sie einfach mal, was wir Ihnen diesmal zu bieten haben!

Beste Grüße!

Die Redaktion

DE/CZ­Koopeation | S

IMPRESSUM/ IMPRINT: "DEEZ ­ Die Erste Eslarner Zeitung" erscheint regelmässig monatlich, un Eslarn. Die Redaktion erreichen Sie über die vorgenannte Postanschrift, sowie per Telefon: + 49(0 oikos­sms@office.eu.org. Leserbriefe nehmen wir ebenfalls gerne unter vorbezeichneten Kontaktm prüfen, und bei einem Verstoß gegen unser mission statement "Projekt gegen Antisemitismus, Ra Redakteur): Michael W. Zach ­ Erreichbar über vorgenannte Anschrift bzw. die genannten Kontaktm

01 | DEEZ 01.2017

les | S. 3 ff.

S. 11 ff.

S. 29 f.

Eslarn ­ Termine örtlich | S. 6

Kirchenseiten | S. 15 ff.

Eslarner Seiten | S. 7 ff.

POLITIK direkt | S. 19 ff.

Projekthinweise | S. 31 f.

nd wird herausgegeben von Theresia M. Zach, Ludwig­Müller­Strasse 2, D­92693 0)163 709 30 31, Telefax: +49 (0)9653 40 70 001, oder email: möglichkeiten entgegen. Wir behalten uns jedoch vor, diese vor einem Abdruck zu assismus, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit" abzulehnen. V.i.S.d.P.: (Verantw. möglichkeiten.

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Gesellschaft & Soziales ­ Sonderthema "Betreuung"

Betreuungswesen unt er

ch ri s Betreuung = Ruinieren Anver­ wandter?

Eine für eine gerichtliche Betreu­ ung ausgewählte Person muß sicherlich nicht (immer) mit den Anverwandten der betreuten Person gut auskommen. Auffällig jedoch ist ganz allgemein, dass dies im Freistaat Bayern der Re­ gelfall zu sein scheint, vor allem wenn es sich bei den betreuten Personen um ältere Leute mit nicht gerade wenig Vermögen handelt.

Zumeist ist dieses Vermögen auch noch über eine Ehe oder verwandschaftliche Verhältnisse mit Dritten verbunden, bzw. ha­ ben Dritte berechtigte Ansprü­ che die in der Ausgestaltung von (ideellem) Miteigentum oder sonstiger Verwaltungsgemein­ schaft zu berücksichtigen wären.

Im konkreten Fall, um den wir uns seit einigen Jahren küm­ mern, scheint man es aber be­ wußt darauf angelegt zu haben, im Zusammenwirken mit den So­ zialbehörden nichts mehr übrig zu lassen.

Dies grds. einmal entgegen der fast schon Matra artigen Be­ru­ fung vor allem der Baye­rischen Staatsregierung auf "christlich­ abendländische Grundwerte", die es bislang ermöglichte vor allem der Röm.­Kath. Kirche im Freistaat Bayern Befugnisse ein­

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zuräumen, die unseres Erach­ tens nicht einmal mehr durch das sog. "Reichskonkordat" ge­ deckt sind, sondern zu einer Art "Kirchenstaat" mit monopolarti­ gem Outsourcing nahezu des gesamten sozialen Bereichs führten.

Soziale Begutachtung aus­ schliesslich durch (eine der) Großkirchen?

Sozialpädagog_innen, welche in den Kreisverwaltungsbehörden darüber bestimmen, ob jemand unter Betreuung muß, wurden und werden im Freistaat Bayern fast ausschliesslich in Einrich­ tungen einer der sog. "christli­ chen Großkirchen" ausgebildet, und sogar Geistliche der Groß­ kirchen sollen in nicht geringer Weise ein Mitspracherecht ha­ ben, wenn es im Freistaat Bay­ ern um die Einleitung von Betreuungen geht.

Dazu kommt die für Bayern all­ bekannte Nähe des nahezu ge­ samten politischen Bereichs zu einer der christlichen Großkir­ chen, dem sich mitunter sicher auch nur wenige Richter_innen entziehen können (werden).

Auch diese sind in diese baye­ rischen Gesellschaft integriert, und seit Jahren wurde nur noch selten gesehen, dass juristisches Personal dieser Güte aus ande­

ren Bundesländern hierher zu­ gewandert, vor allem aber bis zum Ruhestand hier ,vor allem in der Oberpfalz geblieben ist.

Manchmal sind es Nachkommen einstiger Heimatvertriebener, die sich aus der Ferne wieder in die­ ser Nähe zur ehem. Heimat de­ ren Eltern oder Großeltern auch beruflich niederlassen. Doch die Regel ist es u. W. nicht, dass Richter_innen vor allem von Be­ treuungsabteilungen aus ande­ ren Regionen als derjenigen kommen, in der diese derart tätig sind.

Derzeit ist uns noch nicht einmal bekannt, ob es z. B. in der Ober­ pfalz auch Betreuungsrich­ter_ innen gibt, welche explizit nicht einer christlichen Großkir­che angehörig oder explizit ohne Zu­ gehörigkeit zu einer Weltan­ schauungsgemeinschaft dieses besonders verantwortungsvolle Amt ausüben dürfen.

Schon hätten wir wieder das Problem, ob die sog. "Religions­ freiheit" wirklich eingehalten wird, und was dies nicht zuletzt für die künftige Struktur der bayerischen Gesellschaft bedeu­ tet, welche dann natürlich bes­ tenfalls homogen den sog. "christlichen Großkirchen" ange­ hören müßte, um das Bundes­ land "regierbar" zu halten. Wir ­ vielleicht auch Sie? ­ erinnern eine Aussage des früheren, aus

stlich­abendländischer Werteordnung den Reihen der Priesterbruder­ schaft Pius X. stammenden Bi­ schofs Williamson, der da einmal gesagt haben soll, dass der Stadt bei einigermassen homo­ gener Glaubenszugehörigkeit der Bevölkerung einer Region dafür sorgen müsse, dass An­ dersgläubige diese Region ver­ lassen (müssen).

An diese Aussage dachten wir in der jüngeren Vergangenheit oft, als es darum ging, dass Flüchtlinge auch im Regierungs­ bezirk Oberpfalz aufgenommen werden, und als Asylbewerber­ _innen, möglicherweise ein Le­ ben lang bleiben werden kön­ nen. In Rahmen einer Petition an den Bayerischen Landtag wurde dies impliziert aufgeworfene Frage nicht beantwortet, son­ dern bewußt? übergangen.

Konkret: Der vormalige Be­ treuungsrichter im selben Kolpingverein wie der Betreute.

Im konkreten Fall war der erst­ zuständige Amtsrichter, welche die Betreuung einleitete, wenig später nachdem der Betreute von zuhause verbracht wurde, lange Jahre im gleichen Heimat­ ort wie der Betreute lebend, mitt­ lerweile in neuer gerichlicher

Funktion tätig, erstmals in den örtlichen Kolpingverein eingetre­ ten. Er übernahm dort sofort die Funktion des Finanzverwalters dieses Kirchenvereins, obwohl ­ so die Recherchen unserer Re­ daktion ­ dieser Kolpingverein zumindest von sich aus nicht be­ sonders viel Vereinsvermögen besitzen soll.

Dies geschah zeitnah der bis­ lang immer noch unbeantworte­ ten Erstanfrage unserer Re­ daktion an diesen Kolpingverein und diesen Kassier, ob dieser Kolpingverein jemals Geldmittel in Form von Schenkungen, (Zu)Stiftungen oder in ähnlicher Weise vom Betreuten oder zu Lasten des Betreuten erhalten hatte.

Ist dies normal? Wir denken eher nicht, denn in Vereinen wie Kolping ist man entweder von Jugend an, und wechselt mit Wohnortwechsel ­ z. B. infolge einer Heirat ­ in den Kolping­ verein des neuen Wohnortes.

Dass jemand vorher scheinbar in keinerlei kirchlichen Verein war, dann aber in einen Ort einheira­ tet im Alter von über 40 Jahren gerade einem Kolpingverein beitritt, wenn auch dessen orts­ gebundene Ehefrau eben­falls mit ihm zusammen erstmals Mit­ glied dieses Vereins wurde, ist

Bildquelle: Margot Kessler@pixelio.de

Teil 4

schon etwas auffällig.

Dazu kommt, dass dieser Staatsbeamte gem. Regionalbe­ richterstattung später auch noch die Überarbeitung der Chronik dieses Vereins übernommen ha­ ben soll.

Insgesamt nicht besonders, aber im Zusammenhang mit dieser Betreuungsangelegenheit, bei welcher diese Person vormalig als Betreuungsrichter für ein ge­ ehrtes Mitglied genau dieses Kolping­Ortsvereins fungierte etwas besonders.

Weder dieser Kassenverwalter noch die Vorstandschaft dieses Kolping­Ortsvereins wollten bis­ lang Fragen nach etwaigen Zu­ wendungen des Betreuten be­ antworten.

So etwas gibt es wohl nur im Freistaat Bayern, und hier so nah an der bayerisch­tschechis­ chen Grenze, dass eine Nähe zur immer noch laufenden Kir­ chenrestitution in Tschechien, vor allem aber zu geheim ange­ legten Geldpools sehr nahe liegt.

Der hier mittlerweile verstorbene Betreute scheint eine ganz be­ sondere Rolle auch in diesen Dingen gespielt zu haben, wes­ halb ein kath. Geistlicher einmal über ihn äußerte, dass er "nicht hätte heiraten sollen". [x]

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Š 2017 Czechtourism

Reprint des Info­Newsletters vom 04.Januar 2017

Fortsetzung von Seite 2

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hr direkter Weg zum Infoportal unter www.czechtourism.com

05 | DEEZ 01.2017

E S L ARN

- direkt

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Amtliche Zahlungstermine 15. Februar 2017: Grundsteuer ­ Abschlag I 01. März 2017: Quart. I ­ Wasser/ Abwasser

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Offizielle Veranstaltungen Aktuell keine Informationen!

Restmüll­Entsorgung | Recycling Restmülltonne (Fa. Schmidt & Zweck) 18. Januar 2017, 01. Februar 2017, Gelber Sack ­ DSD

Papiertonne(n) ­ Fa. Kraus / Fa. Bergler 01. Februar 2017 ­ Fa. Bergler 09. Februar 2017 ­ Fa. Kraus DEEZ 01.2017 | 06

Antranias@pixabay.com

13. Februar 2017

ESLARNER ­ SEITEN ­ Kommunale "Baustellen"

B i l d er­ M i x E s l a rn Eslarn ­ Leerstand, Stillstand, Veränderung

Ehem. Gasthaus "Merter" ­ Seit einigen Jahren Privatan

Bildquelle (Hintergrund): Nikiko@pixabay.com

Ehem. Gasthaus "Wienerhof" ­ Leerstand

Ehem. "Grenzlandhotel Reißig". Seit einigen Jahren im Umbau begriffen.

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Ehem. "Fotostudio Z Zeit nicht mehr aktiv

nwesen

Zimmermann". Seit einiger v.

Linksseitig: Ehem. Lebensmittelgeschäft "Würfl". Seit Jahren ungenutzt.

Wir präsentieren Ihnen in den nächsten Aus­ gaben einmal Bildmaterial aus unserem Archiv, mit welchem man aufzeigen kann, dass in der Marktgemeinde ESlarn leider seit gut 20 Jah­ ren so etwas wie Stillstand herrscht.

Seit Fall des sog. "Eisernen Vorhangs" mit Wegfsall der ertragreichen Grenzlandförde­ rung, mußte sich die gesamte Grenzregion neu aufstellen. Erst seit einigen Jahren gibt es wie­ der EU­Fördermittel, mit denen aber weniger die einstmals vorhandene Infrastruktur wieder hersgestellt, denn vereinseigene Treffpunkte und Gastronomien geschaffen, meist sogar in den 1970er und 1980er Jahren bereits ge­ schaffene Einrichtungen dieser Art saniert wer­ den. Damit aber ist einem künftigen Tourismus, den man sich wünscht, eher nicht gedient.

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ESLARNER ­ SEITEN ­ Kommunale "Besonderheiten"

DE E Z

a uf M us e um s s uc he

Das Infozentrum "F i sch er ei & G ew ässer " Gefördert durch die LAG Brückenland Bayern­Böhmen

Das sog. "Infozentrum Fischerei & Gewässer" ist seit eniger Zeit fertig. Die dort befindliche "Klein­Gastronomie" wurde vergangenen Sommer erstmals in Betrieb genommen. Also dachten wir uns, dass wir mal nchsehen müssen, wo das für diese auf dem Platz des ehem. "Atzmann­ see­Kiosks" befindliche "Fischerei­Museum" abgeblieben ist.

Wir waren etwas enttäuscht, als wir an einem der vergangenen Tage nicht viel Anderes erleben konnten, wie wir schon im August vergangenen Jahres in den Räumlichkeiten ­ hier ein Haupt­ raum ­ festgehalten hatten. Da wurde jetzt scheinbar einfach das Museum weggespart?

Zeitungsausschnitt vom 06.02.2014 (Der neue Tag, Regionalausgabe VOH)

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Das LEADER­Projekt "Infozentrum Fischerei & Gewässer"

12. August 2015

Das Infozentrum "Fischerei & Gewässer".

Wo

17. Januar 2017

ist hier bitte das Museum?

Ein paar kleine "museale Lichtblicke" gibt es aber auch außerhalb der eng begrenzten Öffnungszeiten vom Kiosk ­ hier vom 01.05. bis 20.09: Eine externe Gewässerkarte, die Sie auch bei geschlossenem Museum ansehen können.

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SERIE

Oberpfälzer Köpfe

Staatsministeri

Der Grenz­Landkreis Schwandorf in Bayern bestens vertreten:

Staatsministerin, MdL

Emilia Müller (CSU) Erstmals bei uns auch jemand aus dem bayerischen Polit­Adel. Staatsministerin Emilia Müller ­ natürlich CSU ­ stammt aus Bruck in der Oberpfalz, und ist damit ein echtes "Oberpfälzer Madl".

Geboren 1951, unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg in Schwandorf, aufgewachsen im Marktflecken Bruck/ Opf., steuerte sie über die private Chemieschule Dr. Erwin Elhardt erfolg­ reich dem Diplom als (gelernte) staatlich geprüfte Chemietechnikerin zu.

Die Chemieschule Dr. Erwin Elhardt, ist nach eigener Darstellung unter www.chemieschule­ bayern.de ­ Münchens älteste Privatschule mit über 125 Jahren Erfahrung. An dieser ältesten Privatschule Münchens praktizierte bereits der bekannte Otto Hahn, wie anlässlich des 120 jährigen Jubiläums im Jahr 2008 veröffentlicht wurde. )1Sie arbeitete infolge sogar am Max­ Plank­Institut, und engagiert sich seit 1990 in der Politik.

Politische Vita * 1951 1990 ­ 2003

Markträtin in Bruck/ Opf.

1996 ­

Kreisrätin Landkreis SAD

1999 ­ 2003

MdEP. Ausschüsse: Umweltfragen, Volksgesundheit, Verbraucherpolitik, Frauenrechte, Chancengleichheit.

Stv. Vorsitzende im gem. parlam.

Ausschuss EU­Slowakai Stv. Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaftundländliche Entwicklung, Mitglied der Arbeitsgruppe Bioethik

Hintergrundbild: Günter,Gumhold@pixelio.de

Die "Mutter der Bezirks­Sozial­ver­ waltungen".

Wer im Freistaat Bayern mit den, innerhalb der Regierungsbezirke selbst aufgestellten Bezirks­ Sozialverwaltungen zu tun hat, der hat es letzt­ lich mit der Bayerischen Sozialministerin zu tun.

Dazu gehört natürlich auch das "gute Verhält­ nis" dieser Bezirks­Sozialverwaltungen zur größten Arbeitgeberin im Sozialbereich Bay­ erns, der Röm.­Kath. Kirche.

Im Abstammungs­ und Wohn­Regierungsbezirk Oberpfalz heißt dies, wie sehr schön an der Bezirkshauptstadt Regensburg zu erkennen, dass letztlich nur noch ein Regensburger

ab 29.11.2005 u. 2008 ­ 2013 Staatsministerin für Bundes­ und Europaangelegenheiten im Kabinett Seehofer I (Staatskanzlei) 2010 ­ 2013 ­

Ausschuss der Regionen der EU Mitglied des Bayer. Landtags und Bayerische Sozial­ und Arbeits­ ministerin im Kabinett Seehofer II

1) http://www.augsburger­allgemeine.de/themenwelten/leben­freizeit/Hier­praktizierte­schon­ Otto­Hahn­id3427651.html

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in Emilia Müller (CSU)

Bayerische Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Emilia Müller MdL (2015)

Quelle: WikimediaCommons, user: Freud, Liz.: CC­BY SA 3.0 unported.

Krankenhaus nicht einer der christlichen Großkirchen, in Regens­ burg der Röm.­Kath. Kirche bzw. deren Unternehmensbereich der "Caritas" gehört. Es handelt sich hierbei um das Universitätsklini­ kum Regensburg "UKR".

Deutlich wurden die hier ggf. zukünftig zu besorgenden Schwierig­ keiten, als eine schwangere Frau die bereits genehmigte Abtrei­ bungspille "RU 486" begehrte, ihr diese jedoch nur im UKR verschrieben worden sein soll.

Dieser, nennen wir es ruhig "Einfluß" der Röm.­Kath. Kirche hat im Freistaat Bayern jedoch Jahrzehnte lange Tradition, denn bereits die Vorgängerin von Frau Ministerin Müller, Barbara Stamm, fun­ gierte als ursprünglich gelernte Erzieherin mit ehrenamtlicher Tä­ tigkeit bei der Diözese Würzburg von 1994 bis 1998 (Kabinett Stoiber II), sowie nachfolgend im Kabinett Stoiber III bis 20. Januar 2001 als Bayerische Sozial­ und Gesundheitsministerin.

Auch Staatsministerin Emilia Müller ist diese "besondere Kirchen­ nähe" nicht fremd. Demonstraktiv zeigte sie sich am 05. Mai 2014 bewußt demonstrativ auf Bierbänken vor dem Dom St. Peter zur Rechten des vormaligen Re­ gensburger Bischofs und neu berufenen Glau­ benspräfekten Gerhard Kardinal Müller.. Da paßte vom Platz her kein Blatt Papier da­zwi­ schen, und so verwundert es letztlich auch nicht, dass die Diözese Regensburg unter derem neu­

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SERIE

Oberpfälzer Köpfe en, ebenfalls auf dem Bild be­ findlichen Oberhirten Bischof Dr. Rudolf Voderholzer mit notwendiger Verzögerung da­ zu überging, die zumindest seit Bekanntwerden Mitte 2010 einer Aufklärung zu­ gänglichen, zum Teil sehr massiven, mutmasslich auf ein pädokriminelles System hinweisenden Mißbrauchsfäl­ le durch kath. Kleriker der Diözese Regensburg einer, letztendlich vom Bayerischen Sozialministerum "abhängi­ gen" Einrichtung, dem "Män­ nerzentrum München e. V." zu überantworten.

Hintergrundbild: Günter,Gumhold@pixelio.de

Das (noch bevorstehende) "Meisterstück" der Mißbrauchsaufklärung.

Gerade die Aufklärung dieser diözesanen Mißbrauchsfälle durch kath. Geistliche der ei­ genen Diözese Regensburg dürften Frau Ministerin Müller noch deren Letztes abverlan­ gen. Daran wird sich zeigen, ob Staat und Kirche wenigs­ tens so weit getrennt sind, dass die Bürgerin/ der Bürger bereits als Minderjährige/r fernab jedweder sonst viel­ leicht sogar notwendigen Nä­ he Schutz des Staates ge­ niessen können.

So weit ist der Landkreis Schwandorf, aus welchem Frau Müller stammt, und in welchem diese seit deren Kindheit wohnt, nicht von den

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Staatsminister

Landkreisen entfernt, in de­ nen wie in den Landkreisen Tirschenreuth (Schrems etc.), Landkreis Neustadt/ Wn. (Georg Friedrich Zimmer­ mann), und natürlich Stadt­ und Landkreis Regensburg (Domspatzeneinrichtungen) wie auch Stadt Weiden/ Opf. (Bischöfl. Seminar) die, auf ein "Mißbrauchssystem" hin­ weisenden Kleriker agierten.

Ein Blick auf die Herkunft In der Oberpfalz rechnet es sich zumeist immer, bei "hö­ heren Leuten" nach deren Herkunft zu fragen.

Eigentlich stammen in länd­ lichen Gebieten, außer es wurde zugewandert, die Leu­ te aus demselben sozialen Milieu, hatten die Eltern mit denselben Problemen zu kämpfen, und mußten "mit­ spielen" um sozial anerkannt zu sein.

Nur wenige Leute konnten es sich, sehr gut begütert in ländlichen Gebieten leisten, vom heute sog. "Mainstream" abzuweichen, und ein ande­ res Leben zu führen.

Sie erinnern den altbekann­ ten Ausspruch solcher Leute, ob man "schon zusammen Schweine gehütet hätte".

Bild:Teilscreenshot von www.marktbru Marktgemeinde Bruck in der Oberpfal Bayerischen Sozial­ und Arbeitsminist Der Markt Bruck n Bruck begann 1927 die In­ dustrialisierung, so hatte die örtliche Kolpingfamilie bereits 2005 herausgefunden.

Michael Lehmer gründete in diesem Jahr eine Stahl­ und Maschinenfabrik, ein Jahr später nahmen die Eisengie­ ßerei Lercher und das "Ei­ senwerk Bruck" den Betrieb auf. Für die Gegend interes­ sant, dass sich auch hier auf den ersten Blick für die Nazizeit keinerlei Zwangsar­ beiterlager finden lassen, obwohl die Bruck nahe gele­ gene Maxhütte, wie auch die Tongruben in Buchtal bei Schwandorf nachweislich Zwangsarbeiter_innen be­ schäftigten.

rin Emilia Müller (CSU)

In Schwarzenfeld (LKr. Schwandorf) wurden im No­ im November 1937 die

uck.de, der Homepage der lz, Heimatgemeinde der terin Emilia Müller.

Buchtal AG, Keramische Be­ triebe der Reichswerke „Her­ mann Göring“ in Schwar­ zenfeld gegründet, die zu 52 Prozent in Besitz der Reichs­ werke waren. Als Jahrespro­ duktion wurden 50.000 Ton­ nen feuerfeste Materialien vereinbart. Die Reichswerke Hermann Göring waren ne­ ben der I.G. Farben und der Vereinigte Stahlwerke AG der größte deutsche Konzern im nationalsozialistischen Deut­ schen Reich.

Also etwas sehr mysteriös, dass sich Bruck in der Ober­ pfalz dieser damaligen Dinge entziehen konnte. Mehr zur Buchtal­AG, zur damaligen Beschäftigung von Zwangs­ arbeiter_innen finden Sie aus­ zugsweise im entsprechen­ den Wikipedia®­Artikel.

Frau Emilia Müller konkret Von jemandem der als Sozial­ und Arbeitsministerin tätig ist, sollte man ­ so meinen wir ­ auch wissen, woher diese kommt, denn Arbeit, noch mehr Soziales betreffen das Persönlichste des Menschen.

Wie Frau Müller von Amts wegen Dinge über einzelne Bürger_innen herausbekom­ men kann, darf man also auch über sie etwas mehr wissen.

Fehlanzeige, denn von Frau Ministerin Emilia Müller ist derzeit nur bekannt, dass de­ ren Eltern eine Spedition be­ trieben haben sollen, und sie auf einer Einöde bei Bruck in der Oberpfalz aufgewachsen ist.

Sollten Sie hier also Informa­ tionen haben, welche unser Rechercheteam erst in der Zukunft zusammen tragen muß: Nur her damit!

Wir planen parallel zum be­ kannten, vor einigen Jahren durch die die damalige Be­ zirksregierungsprasidentin Birgitta Brunner initiierte "Oberpfalz Monopoly" eine Art "Oberpfalz Memory" mit Oberpfälzer Köpfen und Per­ sönlichkeiten, bei welchem Sie rudimentäres Wissen er­ gänzen und neues Wissen erlangen können. [x]

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Der MONOPOLY­Name und das dazugehörige Logo, die Gestaltung des Spielplans, die vier Eckfelder, Name und Figur des MR. MONOPOLY sowie alle Elemente des Spielplans und die Spielfiguren sind eingetragene Marken von Hasbro für das MONOPOLY­Gesellschaftsspiel inklusive Spielausstattung. ©1935, 2013 Hasbro. Alle Rechte vorbehalten.

DEEZ 01.2017 | 14

KIRCHENSEITEN ­ A u f w e l c h e r S e i t e s

Fast schon zum Heulen, jetzt wieder Dr. Scheulen?

Die Mißbrauchsaufklärung der Diözese Regensburg, ein Zögern und ein Zaudern.

Wäre die Schlange gem. christkatholischer Metapher dem Bösen, dem Teufel vor­ behalten, man müßte diese fast schon der Diözese Re­ gensburg als Wappentier ge­ ben.

Seit 2010, intern sicher schon länger, die Mißbrauchsfälle durch höhere katholische Geistliche vor allem beim äl­ testen Kirchenchor der Welt, den "Regensburger Domspat­ zen" bekannt geworden sind, zögert und zaudert man in kirchlichen Kreisen bzgl. der Aufklärung dieser Fälle.

Wieviel gibt man den Op­ fern?

Mal geht es um die Höhe des "Betrages für erlittenes Un­ recht", welchen man den Op­ fern geben will, andere Male präsentiert man in regelmäs­ siger Abfolge unterschied­ lichste Ansprechpartner_innen, zu­ meist irgendwelche Rechts­ anwälte, die allesamt neben deren Tätigkeit als "Organ der

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Rechtspflege" die Gemein­ samkeit besonderer Nähe zu einer der sog. christlich "Großkirchen" aufweisen.

Seit dies in persona, oder über deren Familie, deren Ehefrau oder Kinder.

Da stellt man sich unweiger­ lich die Frage, ob es denn keine/n Rechtsanwält_in gibt, welche ohne irgendeiner der sog. christlichen "Großkir­ chen" angehörtig, solche Auf­ arbeitung leisten kann und will.

In der Oberpfalz, ja im Frei­ staat Bayern sicher etwas schwierig so jemanden zu fin­ den; unmöglich wäre es nicht.

Müssen Aufklärende männ­ lich und christlichen Glau­ bens sein?

Da kommt aber mal wieder das zum Vorschein, was man als "identitäre Prägung" ver­ stehen kann und muß. Eine Rechtsanwältin, also ein weibliches "Organ der

Rechtspflege" war bisher, au­ ßer seit vor ca. einem Drei­ vierteljahr für weibliche Miß­ brauchte eine Regensburger Rechtsanwältin als Ansprech­ partnerin beauftragt wurde, nicht gesehen.

Liegt aber auch am Arbeit­ge­ ber, der mit offizieller Be­ zeichnung "die Diözese Re­ gensburg" zwar feminin daher kommt, im Herzen und kraft selbst gegebener Identität ausschliesslich "männlich" (besetzt) ist.

Da kann man, außer für weib­ liche Opfer, nicht ohne Wei­ teres die Beauftragung einer Rechtsanwältin fordern.

Vielleicht sieht man auch die Zugehörigkeit zu einer der christlichen "Großkirchen" als Grundvoraussetzung für eine solche Beauftragung, denn Mitglieder einer christlichen Kirche kann man vielleicht ef­ fektiver "binden", als dies bei bei Glaubens losen Per­so­ nen der Fall ist.

Jetzt tritt ­ so eine Randnotiz auf den offiziellen Seiten der Diözese Regensburg unter www.bistum­regensburg.de ­

stehen Sie?

Der Liedermacher Andreas Scheulen auf Facebook®

Teilscreenshot von www.bistum­regensburg.de. Posting vom 10.03.2010.

wieder ein Rechtsanwalt, Dr. Andreas Scheulen aus Nürn­ berg auf den Plan.

Ein Rechtsanwalt und Lie­ dermacher solls jetzt rich­ ten?

Dr. Andrea Scheulen ist so­ wohl gesellschaftlich­musik­ kalisch, wie auch in der ihm wieder aufgetragenen Funkti­ on kein Unbekannter. Bereits im Jahr 2010 wurde dieser über die Seiten der Diözese Regensburg als Ansprech­ partner für Mißbrauchsofper angegeben, und sollte seit­ dem Akteneinsicht nehmen und Täteraktionen klären.

Damals sollte dies noch zu­ sammen mit der mittlerweile leider verstorbenen diözesa­ nen Mißbrauchsbeauftragten Dr. Birgit Böhm geschehen.

Diese ist sogar noch unter der damaligen Ankündigung unter www.bistum­regensburg.de mit Namen und Kontaktdaten vermerkt (Bild/ Bildlink 1).

Was aus Dr. Scheulen's Er­ hebungen geworden ist, ob er diese überhaupt machen durfte, nachdem zwischen­ zeitlich auch die Rechtsan­ wälte Guido Paprotta und Ul­ rich Weber in ähnlicher Weise beauftragt worden, darum weiß wahrscheinlich nur der Regensburger Oberhirte und dessen Beauftragte.

Die Diözese Regensburg scheint aber wirklich nicht mehr zu wissen, was diese da den Opfern zumutet, denn unter www.regensburg­digi~ tal.de, dem hier einzig konse­ quent und chronologisch be­ rechtendem Online­Organ re­ gen sich manche Kommenta­ toren nicht unerheblich da­ rüber auf, wie oft diese noch ein Antragsformular ausfüllen, also schriftlich einen "Seelen­ Striptease" machen sollen.

Wohin gelangen all die Daten?

Da stellt sich aber auch die Frage, wohin alle die Daten gelangen, wer diese lesen,

bewerten und möglicherweise sogar kopieren darf.

Das Datenschutzrecht welche ssich die Röm.­Kath. Kirche aufgrund deren Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts selbst geben durfte, könnte hier möglicherweise nicht ausreichen um die Inter­ essen der Opfer, deren Ange­ hörigen und Nachkommen hinreichend zu schützen.

Staatliches Einschreigen wäre mehr als geboten?

Nicht wenige Fachleute for­ dern mittlerweile das Tätig­ werden staatlicher Stellen, und nicht nur, O­Ton "Lobes­ hymnen des UBSKM auf die Großkirchen".

Was? UBSKM kennen Sie nicht?

Der "Unabhängige Beauftrag­ te für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs", in per­ sona Dr. Wilhelm Rörig, ist eine Einrichtung der Deut­ schen Bundesregierung mit einem Betroffenenrat als Fachgremium.

Mehr aber scheinbar auch

DEEZ 01.2017 | 16

KIRCHENSEITEN ­ A u f w e l c h e r S e i t e s

Teilscreenshot von www.beauftragter­missbrauch.de

nicht, denn der Betroffenenrat scheint "nicht in die Gänge kommen" zu dürfen.

Konstituiert, also gegründet hatte sich das Fachgremium im März 2015, also fünf Jahre nachdem auch über die Diö­ zese Regensburg der öfter mal so genannte "Mißbrauch­Tsu­ nami" hereingebrochen war.

Der Betroffenenbeirat beim UBSKM Die 15 Mitglieder des Betroffe­ nenrates haben selbst sexu­ alisierte Gewalt in den unter­ schiedlichsten Kontexten erlebt und arbeiten seit Jahren be­ ruflich und/oder ehrenamtlich zu diesem Thema. [Wikipe­ dia®].

Alle Mitglieder arbeiten ehren­

17 | DEEZ 01.2017

amtlich, doch bereits die Fre­ quenz regelmässiger Treffen ­ fünfmal im Jahr ­ zeigt, dass hier keine Aufklärungsarbeit ge­ leistet, sondern bestenfalls Prä­ ventionsempfehlungen gege­ ben werden können.

Es erinnert fast schon an die Aufarbeitung von Nazi­Unrecht oder Stasi­Unrecht, die be­ kanntlich in der Bundesrepu­ blik Deutschland noch immer nicht vollständig geschehen konnte. In Deutschland "jagt" sozusagen ein Skandalon das Nächste, doch kaum ist ein solches erkannt und ein wenig aus den großen Medien ver­ schwunden, ist auch schon wieder Schluß mit Konse­ quenz.

Info: https://beauftragter­ missbrauch.de

Man braucht die Kath. Kirche ja weiterhin fürs Soziale.

Jemand teilte uns auf eine An­ frage ganz unverhohlen mit, dass man es sich auf Bundes­ ebene keinesfalls mit der Röm.­ Kath. Kirche "verscherzen" kann. Man benötigt diese nicht nur durch deren "Sozialunter­ nehmen", welche Personen im Gesundheitswesen noch auf ei­ nem einigermassen verträgli­ chen Arbeitslohn halten (kön­ nen).

Würden diese Personen nach Arbeitsleistung bezahlt, und könnten nicht über die Kir­chen ob deren Forderungen in Zaum gehalten werden, würde an­ derswo jede Menge Geld feh­ len.

stehen Sie? Unsere Meinung war bis da­ hin eher, dass man die Kir­ chen ­ wie ein Karl Marx es schon einmal formulierte ­ als "Beruhigungsmittel fürs Volk" an sich benötigen würde.

Wie auch immer, scheinen die sog. christlichen "Großkir­ chen" zu wertvoll, um diesen bei der Aufklärung etwas vor­ schreiben zu können.

Das Grundproblem ist das so genannte "Reichskonkordat"?

Heißt für uns leider wieder einmal, dass man so etwas wie letztlich für solche Proble­ me verantwortliche Staatskir­ chenverträge entweder gar nicht abschliessen, oder pin­ gelig genau abfassen und na­ türlich auch lesen sollte.

Wenn sich ein Staatswesen eine Organisation ins Land holt, und diese mit umfang­ reichen Selbstverwaltungs­ rechten ausstattet, ist immer die Gefahr, dass ein solches Staatwesen unterschwellig "übernommen" wird/ werden kann.

Tschechien kann es besser machen.

Dies gilt jetzt natürlich in be­ sonderer Weise für unsere Nachbarn in Tschechien, de­ nen alsbald ein solches so genanntes "Konkordat" bevor­ stehen könnte. Papst Franzis­ kus will 2018 die Tsche­ chische Republik besuchen, und soll, ja darf mit einiger

Sicherheit nicht ohne rechts­ kräftigen Staats­Kirchenver­ trag in den Vatikan zurück kommen.

Regelmässig reicht für den Abschluß eines solchen völ­ kerrechtlichen Vertrages auch die Unterzeichnung durch die jeweiligen Diplomaten, doch der Vatikan wird es sich an­ gesichts der immer noch nicht geklärten Mißbrauchsfälle in der an Twschechien grenzen­ den Diözese Regensburg sicher nicht nehmen lassen, diesmal gleich anlässlich des Staatsbesuch ­ im Nebel der Freude über einen so hohen Gast ­ das Beste für sich rauszuholen.

Da verhält es sich nicht viel anders wie beim Abschluß von Versicherungsverträgen.

Auch da soll mitunter gleich noch mehr "verkauft" werden, wie man üblicherweise ab­ schliessen/ kaufen wollte.

So dürfte die Mißbrauchs­ aufklärung in der Diözese Re­ gensburg wohl unbeschadet in eine weitere Dekade ge­ hen, ohne dass hier Erwäh­ nenswertes abgeschlossen werden wird.

Herr Robert Werner hat es in einem aktuellen Artikel auf Regensburg­Digital.de wieder einmal deutlich auf den Punkt gebracht.

Wir empfehlen diesen Artikel, der zeigt, dass die Diözese Regensburg hier nicht wie eine Kirche/ eine katholische Diözese, sondern wie ein Wirtschaftsunternehmen han­

delt, dem es ausschliesslich darum zu gehen scheint zu­ mindest kurzzeitig bis zum Er­ reichen eines bestimmten Zwischenziels besser als seit 2010 dazustehen.

Auch der vormalige Bischof muß wieder ran?

So re­aktivierte man unlängst über ein Interview mit der Passauer Neuen Presse so­ gar den vormaligen Regens­ burger Oberhirten und aktu­ ellen Glaubenspräfekten Ger­ hard Kardinal Müller. Dieser wollte sich einige Zeit vor dem Interview mit der PNP, gegen­ über Radio Vatikan äußernd ­ eigentlich nicht mehr einmi­ schen.

Wenn es aber ­ wie wir immer stärker vermuten müs­ sen ­ um ganz Böhmen, also unermesslichen ehem. Kir­ chengrundbesitz in Tschech­ ien geht, müssen alle ran.

Es geht dabei weniger um die aktuelle, u. W. immer noch laufende Restitution ehem.

Kirchenvermögens, sondern um die Möglichkeiten welche sich für die Röm.­Kath. Kirche über eine künftige Re­Mis­ sionierung in diesem doch sehr kompakten EU­Staat mit noch ganz 10 Mio. Einwoh­ ner_innen bieten dürften.

Außerdem ist Tschechien ein wirtschaftlich sehr aufstreben­ der EU­Staat. in dem man sicher auch als Röm.­Kath.

Kirche stark vertreten sein will. [x]

DEEZ 01.2017 | 18

SERIE

POLITIK direkt

19 | DEEZ 01.2017

Für die Oberpfalz in

n der Bundeshauptstadt Einleitung: Das parlamentarische System Die Zeiten und die Handelnden werden unberechenbarer. Da ist es immer gut zu wissen in welchem Staat man lebt, wem man noch vertrauen kann.

Deshalb eine neue Serie "Politik direkt", mit welcher wir Ihnen ­ soweit Sie es nicht selbst schon wissen ­ ein wenig erklären wollen, was die Bundesrepublik Deutschland ausmacht, und wie sich diese auch in Regierungsbezirk Oberpfalz manifestiert.

Die Bundeshauptstadt Berlin ist nicht so weit entfernt wie Sie von der Oberpfalz aus denken könnten.

Auch hier gibt es wie im Rest des Freistaates Bayern, aber auch in den anderen Bundesländern Personen, welche Sie als Staatsvolk in der Bundesregierung vertreten (soll(t)en).

Diese wollen wir Ihnen nun einmal vorstellen, damit Sie diese nicht nur auf dem nächsten Wahlzettel, vorher ggf. noch bei einer so genannten "Wahlkampf­Veranstaltung" kennen lernen können.

Zunächst aber Grundsätzliches, warum dies so ist, also die Bürger_innen durch Abgeordnete vertreten werden (müssen).

Art 20 GG

Bundesstaat =

(1) Die Bundesrepublik Deutsch­ land ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(föderaler Staat)

ein Staat, zusammenge­ setzt aus mehreren Teil­ oder Gliedstaaten = politische Einheiten mit Staatsqualität

Im Gegensatz zu dem ihm übergeordneten Gesamt­ staat besitzt der Gliedstaat im strengen Sinn keine völ­ kerrechtliche Souveränität, sondern lediglich eine be­ schränkte, geteilte staats­ rechtliche Souveränität.

Der Freistaat Bayern könnte also in derzeitiger Verfas­ sung z. B. von sich aus keinen EU­Staat auf völker­ rechtlicher Basis belangen.

16 Bundesländer

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Ge­ setzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE

(4) Gegen jeden, der es unter­ nimmt, diese Ordnung zu beseiti­ gen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn an­ dere Abhilfe nicht möglich ist.

Im Bereich der Legislative

B u n d e s ta g & B u n d e s r a t Die gesetzgebende Gewalt liegt beim Parlament. Das Parlament ist daher die Leitgewalt in der Demokra­ tie.

Quelle: Wikipedia®

DEEZ 01.2017 | 20

SERIE

POLITIK direkt

Für die Oberpfalz in

Bundestag & Bundesrat Der Deutsche Bundestag ist das Parlament und somit gesetzgebendes Organ der Bundesrepublik Deutsch­

Der Bundesrat ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, durch das die Länder bei

land mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin. Dieses befindet sich im Ortsteil Tiergarten des Bezirks Mitte.

Der Bundestag wird im politischen System Deutsch­ lands als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Staatsvolk, den Staatsbürgern, gewählt gemäß Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG i. V. m. Art. 38 GG.

der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes sowie in Angelegenheiten der Europäischen Union mitwirken.

Jedes Land ist durch Mitglieder seiner Landesregie­ rung im Bundesrat vertreten. Auf diese Weise werden die Interessen der Länder bei der politischen Willens­ bildung des Gesamtstaates berücksichtigt. Der Bun­ desrat ist damit ein Ausdruck des Föderalismus in Deutschland.

MdB Bundestagsabgeordnete werden durch Bun­ destagswahlen direkt (Direktmandat) oder nach den Landeslisten ihrer jeweiligen Partei gewählt. Mit der Erststimme wird der Abge­ ordnete des jeweiligen Wahlkreises und mit der Zweitstimme die Landesliste gewählt.

Bundestagsabgeordnete vertreten nach Art. 38 GG das ganze deutsche Volk im Deut­ schen Bundestag und sind bei Entscheidun­ gen nicht an Weisungen und Aufträge ge­ bunden, sondern nur ihrem eigenen Gewis­ sen unterworfen. Allerdings wird das freie Mandat in der parlamentarischen Praxis durch die sogenannte Fraktionsdisziplin einge­ schränkt.

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages können sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen und genießen damit einen besonderen Verfahrens­ und Organi­ sationsstatus.

Hätten Sie es gewußt: Jeder wahlberechtigte Bürger der Bundesrepublik Deutschland kann sich auch als Kandidat zur Wahl in den Bundestag aufstellen.

21 | DEEZ 01.2017

Pflichten der Bundestagsabgeordneten

1. Abgeordnete sollten während einer Sitzung des Parlaments im Gebäude des Bundestags anwesend sein. Sie sind jedoch dazu nicht verpflichtet, da sie an keine Weisungen gebun­ den sind. Sie müssten auch nicht im Plenarsaal sitzen, sondern können sich zum Beispiel auch im Büro aufhalten und arbeiten, da sie die Sit­ zung über das bundestagsinterne Fernsehen verfolgen können. Bei unentschuldigtem Fehlen an Sitzungstagen wird die Kostenpauschale gekürzt (§ 14 Abgeordnetengesetz).

2.Verpflichtung, sich nicht bestechen zu lassen.

In Deutschland ist die Abgeordnetenbestechung (erst) seit 1994 ein Straftatbestand, bei dem so­ wohl die/ der Gebende wie die/ der Annehmende, zur Verantwortung gezogen werden können.

n der Bundeshauptstadt Einleitung: Das parlamentarische System Diäten und Aufwandsentschädigungen Abgeordnetenentschädigung (Diät): 9.327,21 €/Monat (gemäß § 11 Abs. 1 Abgeordnetengesetz, gültig seit 1. Juli 2016)

Steuerfreie Kostenpauschale: 4.305,46 €/Monat (Kosten für die Ausübung des Mandates sind durch die Kostenpauschale pauschal abgedeckt. Höhere Ausgaben sind weder erstattbar, noch können sie steuerlich abgesetzt werden; bei niedrigere Ausgaben ist der nicht verbrauchte Teil der Kostenpauschale ein steuerfreies Zusatzeinkommen.

Zuschuss zur Krankenversicherung: ca. 250 €/Monat (50 Prozent des an der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung ausgerichteten Höchstsatzes, des „Arbeitgeberanteils“).

Übernahme der Dienstreisekosten und Bereitstellung einer Netzkarte für die Deutsche Bahn AG. Innerhalb Berlins ist die Nutzung des Fahrdienstes des Deutschen Bundestages kostenfrei. Übernahme von bis zu 19.913 €/Monat für die Gehälter der Angestellten des Abgeordneten. Die Gehälter werden von der Bundestagsverwaltung direkt an die Mitarbeiter gezahlt. Sind die Angestellten des Abgeordneten mit ihm verwandt oder verschwägert, muss er die Kosten selbst tragen

Pro Jahr Mitgliedschaft im Bundestag erwirbt ein Abgeordneter einen Pensions­Anspruch auf 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung. Der Höchstsatz von 67,5 Prozent wird nach 27 Jahren Abgeordnetentätigkeit erreicht. Wenn ein Abgeordneter z.B. zwei vierjährige Legislaturperioden Mitglied des Bundestags war, so erhält er 0,025 × 8 × 9.082 € = 1.816,40 € Pension.

Der Beginn der Pensionszahlung erfolgt grundsätzlich zum gleichen Zeitpunkt wie der Beginn der Regelaltersrente, wird also schrittweise von 65 auf 67 Lebensjahre erhöht. Nach acht Jahren Mitgliedschaft im Bundestag reduziert sich die Altersgrenze aber um je ein Jahr pro weiterem Jahr Mitgliedschaft (bis max. dem 18. Jahr, § 19 Abs. 3 AbgG). Z.B. kann ein Bundestagsabgeordneter nach 18 Jahren Dienstzeit derzeit (Stand Januar 2017) mit 56 Jahren und 4 Monaten in Pension gehen.

Na, wie wärs? Immer noch keine Lust Abgeordnete(r) des Deutschen Bundestages zu werden?

Natürlich dürfen Sie nicht die vielfältigen Aufgaben vergessen, die hier auf dem Weg dortin, dann aber auch die gesamte Legislaturperiode von vier Jahren zu leisten sind. Sie müssen diverse Interessen unter einen Hut bringen. Gerade wenn Sie für einen Regierungsbezirk wie die Oberpfalz tätig sind/ sein wollen.

Vielfach verbieteen es aber geltende Gesetze, Verordnungen oder einfach nur regionale "Besonderheiten", dass Abgeordnete in der Oberpfalz außerhalb von Wahlkampfzeiten allzu viel direkten Bürger_innen­Kontakt pflegen können.

DEEZ 01.2017 | 22

Autoren­Info Bestell­ möglichkeit und Inhalts­Info www. sylvia­kling.de

Gebundene Ausgabe: 180 Seiten Verlag: epubli; Auflage: 2 (16. Januar 2017) ISBN­10: 3741883875 ISBN­13: 978­3741883873

Hand in Hand?

Wie können Senor_innen in stationären Einrichtungen wählen?

Es ist kein Geheimnis, dass die kommenden Bundes­ und Landtagswahlen die letzten Wahlen sein werden, bei de­ nen der überwiegende Teil der Bevölkerung noch unterhalb des Pensions­/ rentenalters lebt.

Nicht ohne Grund legt man deshalb ­ sehr öffentlichkeits­ wirksam ­ besonderen Wert darauf, dass diese Wahlen nicht durch so genannte "Fa­ ke News" oder andere Dinge freiheitlich­demokratische Wahlen verhindern könnten.

Wahlteilnahme in stationären Einrichtungen.

Wie aber verhält es sich ­ wir hatten dies vor einigen Jahren bereits angesprochen ­ mit der Wahlteilnahme durch Bür­ ger_innnen, welche sich in stationären Einrichtungen be­ finden?

Ist hier sichergestellt, dass die Wahlteilnahme nicht durch ir­ gendwelche "unguten" Dinge beeinflusst wird?

Nicht wenige Bewohner_in­ nen stationärer (Pflege­)Ein­ richtungen stehen zum gro­ ßen Teil dauerhaft unter Medi­ kamenteneinfluss, welcher

deren Entscheidungsfähigkeit beeinflussen kann.

schen Krankenhaus (§ 63 Strafgesetzbuch) befinden.

Weitere Bewohner_innen kön­ nen "intern" längst als dement oder "nicht mehr zurech­ nungsfähig" qualifiziert sein, ohne dass dies nach außen, also gegenüber den letztlich für eine Wahlteilnahme ent­ scheidenden Stellen bekannt sein muß.

Von Amts wegen kann eine Betreuung auch angeordnet werden, wenn ­ so § 1896 Abs. 1 S. 1 BGB ­ der Be­ troffene unter einer "seel­ ischen Behinderung" leidet.

Schliesslich könnte auch die/ der Heimträger_in eine Rolle spielen, denn viele Politiker_ innen finden nicht ganz von der Einrichtung unabhängig, zu bestimmten Festzeiten den Weg in solche Einrichtungen, um diesen ­ weniger den Be­ wohner_innen ­ deren Unter­ stützung zu versichern.

Wer darf in Deutschland aktiv wählen?

Kein aktives (und passives) Wahlrecht haben in Deutsch­ land Personen, die unter ge­ setzlicher Betreuung stehen (§ 1896 BGB), soweit die Be­ treuung für alle Angelegen­ heiten angeordnet ist, oder die sich in strafrechtlicher frei­ heitsentziehender Unterbrin­ gung in einem psychiatri­

Unter einer seelischen Behin­ derung versteht man solche langdauernden psychische Beeinträchtigungen, die als Folge psychischer Störungen zu verstehen sind. Hier zählen auch die Auswirkungen hirn­ organischer Beeinträchtigun­ gen, die insbesondere mit zu­ nehmenden Alter häufiger sind (z.B. Demenz).

Hinter Türen kann viel passieren.

Rein theoretisch könnte auch hier ­ in bestimmten Regio­ nen, in denen es sich politisch "rechnet" ­ Schindluder getrie­ ben werden. Ob sich nämlich bereits eine Demenz einge­ stellt hat, bestimmt in über­ wiegendem Masse die Ein­ richtung. Grds. könnte diese eine bestimmte Zeit auf eine Geld wertere Einstufung von Bewohner_innen verzichten, um "politisch" zu helfen. [x]

DEEZ 01.2017 | 24

Ballerina High

Die spannende

von Alicia Mirowna und M

Bildquelle (Hintergrund): Pixels@pixabay.com

Eine High School im Ohio, USA: Was ist ein wert? Und wie stark m um sich ohne fremde winden? Im Scheinwe pern zwei ehrgeizige Kraft von Ravels bekan Doch der Stolz, mit Kampf austragen, kann Verderben sein.

25 | DEEZ 01.2017

e Ballettserie

Mikaela Sandberg (Hrsg.)

m Norden von ne Freundschaft muss man sein, e Hilfe zu über­ erferlicht verkör­ e Elevinnen die nntestem Stück. dem sie ihren n gleichzeitig ihr

Autoren­Info

DEEZ 01.2017 | 26

Bildquelle (Hintergrund): DasWortgewand@pixabay.com

KUNST, KULTUR & LITERATUR

Polt muss weinen ist trotz des traurigen Titels ein herzerwärmender Roman, der im österreichischen Weinviertel spielt und – hach! gemütlich und vor allem spannend eine verschrobene Dorfgemeinschaft darstellt, in der ein Mord geschieht.

Danke, Alfred Komarek!

Lisa Lercher schafft Väter ein ganz neu Scheidungsvätern z Mir gefällt besonder sowohl Opfer als au differenzierte Figure eine Einteilung in Gu erschweren, wenn n machen.

Mit freundlicher Unte

27 | DEEZ 01.2017

Textflash – Social Med Michaela Stadelmann

R

es in Zornige ues Bild von zu zeichnen. rs gut, dass man uch Täter als en begreift, die ut und Böse nicht unmöglich

Austria Crime

Ja, ich lese B.C. Schiller, weil ich Thriller mag, und ganz besonders den Psychothriller Der stille Duft des Todes. Weil einfach alles passt vom Setting über die gebrochenen Figuren bis hin zum überraschenden Ende.

Ja, wirklich!

erstützung durch

dia für Autoren |

DEEZ 01.2017 | 28

DEUTSCH­TSCHECHISCHE ZUSAMMENARBEIT ­ Was is

EU­Regionalfördermittel warten für bayerische Grenzland­ Kommunen auf Abruf!

Das BRF ist seit einigen Monaten voll von möglichen interkommunal­grenzübergreifenden Projekt­ Vorschlägen.

Wenn man die diversen TV­ Zeitschriften der letzten Mo­ nate durchsieht, erblickt man in der für das Bayerische Fernsehen angelegten Rubrik nicht wenige Sendungen, wel­ che außerhalb der üblichen Sendeformate aus und über das bayerisch­tschechische Grenzland berichten.

Bis vor einigen Monaten wa­ ren diese Berichte ziemlich dünn gesät, und allermeist Dokumentationen und Berich­ te von Danko Handrick, die im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunk erstellt wurden.

Vom BRF, dessen Sende­ schema ja nicht unerheblich durch die Bayerische Staats­ regierung beeinflusst werden soll, waren hier bislang solche Sendungen nicht festzustel­ len. Wäre im BRF auch nur ein Fünftel derjenigen Sende­ zeit für eine Partnerschaft mit Tschechien verwendet wor­ den, wie diese noch zu Zeiten eines bayerisch­deutschen Papstes Benedikt XVI. ge­

29 | DEEZ 01.2017

Screenshot der "Korrespondentenwelt" der ARD. Nur der MDR ist hier in Praha vertreten.

Von Bayern keine Spur! Bayern hat aber eine eigene Botschaft in Praha!

schah, jedermann wüßte mehr mit Tschechien anzufan­ gen, und würde Tschechien wie die eigene Westentasche kennen. Dies vor allem in Ba­ yern, im bayerisch­tsche­ chischen Grenzgebiet, wo man mit Tschechien immer noch nur die Verkaufsstände oder "Travel­Free­Shops" un­ weit der Grenze selbst in Ver­ bindung bringt.

Einmal die Woche gehts per Bus nach Tschechien.

Einmal die Woche fährt seit Jahren für Interessierte ein

Omnibus aus dem bayerisch­ tschechischen Grenzland in die Tschechische Republik.

Allein diese imer wieder zu lesende Information erweckt den Eindruck, als würde Tschechien damit wie die In­ ternationale Raumstation ISS versorgt werden. ÖPNV­Ver­ bindungen gibt es nur Dank der Dt. Bahn AG, jedoch fern­ ab der größten Teile des Grenzgebietes.

Wollen Sie mit einem dieser neuen Fernbusse nach Praha (Prag) fahren, dann stellen Sie sich mal aus der Nord­ oberpfalz auf eine Fahrt nach

st, was könnte werden?

Regensburg, in die Bezirks­ hauptstadt ein. Dort fährt dann regelmässig z. B. Flix­ bus® über München oder Wien (A) nach Prag. Bis zu 11 Stunden kann es dauern, aber wenigstens ist es ver­ gleichsweise günstiger, als z.

B. ein ÖPNV­Busticket von 92693 Eslarn nach 92637 Weiden, welches für 36 km über **7.­­ Euro kostet, dabei aber noch erheblich subven­ tioniert werden dürfte.

[FLOODLANDS]

Weit entfernt von jeglicher Normalität?

Anhand dieser kurzen Dar­ stellung dürften Sie erkannt haben, dass man hier von jeglicher Normalität weit ent­ fernt ist, denn bis Zelezna (CZ) führt eine ÖPNV­Verbin­ dung des tschechischen Un­ ternehmens ČSAD. Nur auf bayerischer Seite ist schein­ bar niemand bereit diese knapp 10 km mit einer ÖPNV­ Verbindung zu überbrücken.

Ab Bělá nad Radbuzou führt eine Bahnverbindung nach Praha oder Plzen.

Mit einer von Bayern aus verfügbaren ÖPNV­Verbin­ dung nach Železná wäre also die Partnerschaft zu Tsche­ chien längst einfacher zu ha­ ben.

Mutmasslich finden jedoch einige Leute in Bayern nicht so gut, wenn die Bevölkerung enger zusammen wächst, und nicht diejenigen Ressenti­ ments weiter trägt, mit denen durchaus bestimmte Gruppie­ rungen in der Bundesrepublik

Bild: Beispielhaft mal eine Fahrtverbindung von Regensburg nach Praha, am 15.02.2017. Weiden/ Opf. war noch vor einem Jahr gelistet. Jetzt scheint es vorbei.

Deutschland, vor allem im Freistaat Bayern so richtig Geld verdienen.

Man kann gegenseitige Ab­ neigungen nur dann für wahr hinstellen, wenn die Realität nichts Gegenteiliges zeigt.

Dabei kann man selbstver­ ständlich nicht wenige EU­ Mittel, welche man für solche Dinge verwenden müßte, an­ derweitig, z. B. zur Konsoli­ dierung eigener maroder Töp­ fe verwenden.

Weiterer "Tipp": BRF­Wetternachrichten sehen!

Gucken Sie bei Gelegenheit mal den Wetterbericht im Ba­ye­ rischen Fernsehen. Achten Sie genau auf die Wetterkarte, die

regionalisiert für die einzelnen Regierungsbezirke eigentlich auch die Landfläche östlich der Regierungsbezirke Nie­ derbayern und Oberpfalz be­ zeichnen müßte. Das wäre die Tschechische Republik, die als Vorgängerstaat noch sehr markant mit "ČSSR" ge­ taggt zu sehen war.

Heutzutage sehen Sie da keinerlei Bezeichnung, ob­ wohl Tschechien EU­Partner­ staat ist, und so ein kleines ČZ wirklich keine große Sa­ che darstellen würde. Aber diese zwei Buchstaben wä­ ren, da man für die Wetter­ karte nicht ganz Tschechien abbilden kann, auf einer Fläche zu sehen, die urspr. mal deutsch gewesen war. [x].

DEEZ 01.2017 | 30

Lese­Tipp | Politik Honoré de Balzac: Physiologie des Alltagslebens ­ Kapitel 18

Drittes Kapitel. Philosophische und transzendentale Geschichte des Beamten Ihr Eltern, Väter und Mütter, die ihr zum ersten Male unter den grünen Gardinen seiner kleinen Wiege den männ­ lichen Sprossen Eurer vom code civile autorisierten, vom Pfarrer gesegneten Liebesfreuden betrachtet und plötz­ lich seines zukünftigen Schicksales gedenkt ...

Wenn Ihr ihm keine Rente hinterlassen könnt ...

Bildquelle (Untergrund). http://images.nzz.ch, Liz.: gemeinfrei

Wenn Ihr ihm keinen wohlbestellten Landbesitz zu verer­ ben habt, keinen gutgehenden Laden, kein Amt, keine In­ dustrie, kein Patent, keine fertige wohlschmeckende Pas­ tete, keine Zeitung ...

Wenn Ihr ihm nicht, mangels anderer beweglicher oder unbeweglicher Güter einen klingenden Namen – einen der höchsten sozialen Werte – mitzugeben habt, oder wenn Ihr ihm nicht durch Zufall Genie geschenkt habt, das alles andere ersetzt ...

Sprecht es doch nicht aus, das wilde, das schauerliche, das grausame Wort: »Er soll Beamter werden!«

Coyau / Wikimedia Commons / CC BY­SA 3.0

Der Staat ist heute jedermann, und jedermann kümmert sich um niemanden.

Honoré de Balzac (Französischer Schriftsteller, * 20. Mai 1799 in Tours; † 18. August 1850 in Paris) Physiologie des Alltagslebens ­ Kapitel 18