Eslarner Bürgerversammlung 201 2 (23. November 201 2)
- Die (teil)kommentierte Mitschrift -
Rev. 1 - 26.11 .201 2 Bild: Hier kommen TouristInnen an, wenn diese politisch korrekt den ÖPNV benutzen! Buswartehäuschen - Eine Dauerleihgabe aus dem Ortsteil Roßtränk.
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift
Bürgerversammlung 23. November 2012 Die kommentierte Mitschrift
Bei der heutigen Bürgerversammlung gem. Art. 18 BayGO begrüsste der Erste Bürgermeister Reiner Gäbl als "Sitzungsleiter" um die 62 Bürgerinnen und Bürger, welche heute sogar an den, unseren Informationen zufolge erst vor kurzem gelieferten neuen Tischen Platz nehmen konnten. Ferner begrüsste er einen Großteil der Bediensteten der Kommunalverwaltung und des Marktgemeinderatgremiums. So waren neben dem Gemeindebeamten Georg Würfl, der Gemeindekämmerer Roland Helm, Finanzbediensteter und heutiger Protokollführer Jürgen Fütsch, der Standesbeamte Max Rauch, Klärwärter Karl Ebenhöh, und Wassserwart Anton Hochwart anwesend. Für die Regionalzeitung "Der neue Tag" war Herr Josef Forster aus Waidhaus nach Eslarn gekommen, um von dieser Bürgerversammlung zu berichten. Es gab auch wieder eine Anwesenheitsleiste, in welche sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Namen, Wohnanschrift und Unterschrift einzutragen hatten. Nicht anwesend waren (leider), der zweite Bürgermeister Georg Zierer (SPD), wie auch der dritte - Josef Illing (CSU). Diesmal gab es auch eine Versorgung mit Getränken, welche man im hinteren Bereich der "Alten Turnhalle" kaufen konnte. Es waren inkl. vorgenannten Personen, insgesamt ca. 62 Personen anwesend, was letztlich - trotz Beteuerung durch Bürgermeister Gäbl, "(...) sich bei dieser Beteiligung nicht schämen zu müssen" - für eine immer noch 2.751 EinwohnerInnen zählende Marktgemeinde zu keinerlei Freudentänzen motivieren sollte. Schliesslich hat die Marktgemeinde Eslarn nunmehr zwei volle Jahre "LeerstandsOffensive" hinter sich, und da sollte es durchaus mehr zu diskutieren geben, als diejenigen Dinge, welche schon vor drei Jahren bekannt gewesen sind. In Sachen "Diskussion" wurden wird auch heute wieder einmal belehrt, denn es gab zwar einen - durchaus notwendigen - Vortrag, dann die ungenutzt verstrichene Möglichkeit, Fragen zu stellen, aber eine Diskussion diverser Themen gab es (wieder) nicht. Man muss ja durchaus diejenigen Bürgerinnen und Bürger loben, die überhaupt anwesend gewesen sind, aber irgendeine ortsfremde Person, vielleicht sogar jemand die/ der gerade in den Ort zuziehen will, hätte es durchaus etwas "geschaudert". Die Versammlung hat übrigens (inkl. Film) von 19.00 Uhr bis 20:30 Uhr angedauert. Die Teilnahme Jugendlicher war leider kaum festzustellen. Zu Anfang erläuterte Bürgermeister Reiner Gäbl den Grund für die Bürgerversammlung, welche gem. Art. 18 BayGO einmal im Jahr abzuhalten ist. Das Gemeinderatsgremium, so Gäbl, hat jedoch jederzeit die Möglichkeit, weitere Bürgerversammlungen zu beantragen. Er verwies auch darauf, dass Anträge eine Woche vor der Bürgerversammlung eingegangen sein mussten, nur gemeindliche Angelegenheiten Gegenstand der Bürgerversammlung sein können, sowie nur Gemeindebürger ein Rederecht besitzen. Die mittels Beamer projezierte Tagesordnung lautete: 1. Gemeindegeschehen (Rückblick) 2. Vorhaben und Maßnahmen für die nächste Zeit (Ausblick) 3. Mitteilungen und Anfragen 4. Antrag von Herrn Josef Forster, Putzenrieth aufVersetzen eines Verkehrsspiegels Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 01 v 07
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift
1. Antrag von Herrn Josef Forster Bevor der Antrag behandelt werden konnte, wurde über dessen Annahme abgestimmt. Ohne Gegenstimme wurde der fristgerecht am 16.11.2012 bei der Marktgemeindeverwaltung gestellte Antrag auf Behandlung in der Bürgerversammlung angenommen. Dann wurde der Antrag aufVersetzen des Verkehrsspiegels an der Staatsstrasse St 2155, welcher gem. Darstellung Gäbls kein Verkehrszeichen darstellt, sondern nur ein "Hineintasten" in den fliessenden Verkehr ermöglichen soll, behandelt. Strassenbaulastträger ist hier die Marktgemeinde Eslarn. Dabei wurde auf den jetzigen Standort Bezug genommen, und der Antrag auf ein Versetzen an die Gemeindeverbindungsstrasse (nach) Roßtränk, als ein Versetzen auf die rechte Strassenseite erwähnt. So jedenfalls auch die Ansicht der PI Vohenstrauss. Der Beschlußvorschlag der Marktgemeindeverwaltung, für diese Angelegenheit (nochmal?) einen Ortstermin mit dem Antragsteller, der Polizeibehörde, der Strassenmeisterei und dem Strassenbauamt anzuberaumen wurde mehrheitlich durch die Bürgerversammlung angenommen. 2. Gemeindegeschehen (Rückblick) Bevölkerungsentwicklung
Im zweiten Punkt der Tagesordnung ging Gäbl auf den auch Eslarn beeinträchtigenden Bevölkerungsschwund ein. Mit Stand vom 08.12.2012 hat die Marktgemeinde Eslarn (voraussichtlich) noch 2.751 Einwohner (Anm.: Anfang April 2012 waren es gem. Bayer. Statistischem Landesamt noch 2.7.91 Einwohner. Nachzulesen auch auf dem DEEZ-Blog. (www.eslarn-net.de). Dennoch hat die Marktgemeinde Eslarn mehr Zuzüge (63) als Wegzüge (60), darunter auch 41 Umzüge zu verzeichnen. Vom 01.01.2012 22.11.2012 gab es für Eslarn 11 Geburten, aber auch 31 Sterbefälle zu vermelden. Gäbl erwähnte auch, dass die sog. "LeerstandsOffensive" mittlerweile bundesweit einen sehr guten Ruf geniesst. Der Verantwortliche für dieses Projekt, Erster Bürgermeister Köppl aus Altendorf (LKr. SAD) sei mittlerweile bundesweit unterwegs, um dieses Projekt darzustellen. Auch das Bayerische Fernsehen hat mittlerweile im Format "Abendschau" über die "LeerstandsOffensive" berichtet. Zukünftig mehr Fördermittel aus BundLänderFörderprogramm LSO bundesweit interessant
Künftig wird es - so Gäbl - aus dem Bund-Länder-Förderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" im Ge-gensatz zu anderen Fördertöpfen noch die meisten Fördermittel geben. Hier nahm er auf die Verantwort-lichen der Bezirksregierung Bezug, welche darauf hinwiesen, dass es zukünftig nur noch mit interkom-munaler Zusammenarbeit klappen wird. War die "LeerstandsOffensive" zu Anfang negativ besetzt, so hat dieser mittlerweile eine Bewusstseinsänderung erfahren. Nun sei man auf der Suche nach einer neuen Bezeichnung, wobei Gäbl als Beispiel "Interkommunale Zusammenarbeit - Blick in die Zukunft" als mögliche künftige Bezeichnung nannte. Die Marktgemeinde Eslarn hatte während eines Jahres 14 Besitzerwechsel bei, im Ortskern befindlichen sog. "Häusern im Bestand" zu verzeichnen, wobei hier vor allem junge Familie wieder in den Ortskern zurückkehren. Es wurde auch noch vermeldet, dass sich innerhalb eines Jahres 13 Paare "getraut" haben, und fünf zivile Ehen geschieden wurden. Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 02 v 07
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift Darstellung kommunaler Einnahmen und Ausgaben
Dann gab es auch noch weitere "gebeamte" Charts zu den Gewerbesteuereinnahmen, welche im Jahr 2012 in der Summe **456.800.-- Euro betragen, im Jahr 2009 mit **78.035.-- Euro den geringsten Betrag ausmachten. Eine genauere Darstellung in Kürze unter: www.eslarn-net.de Es wurde weiterhin bekanntgegeben, dass mit Herrn Norbert Karl (Unternehmen "Team Glaskante") ein neuer Investor ins gemeindliche Gewerbegebiet "Zankltrad" eingezogen ist, und das Gebäude des früheren Unternehmen "Zankl" mittlerweile inkl. der vor fünf Jahren durch die Gemeinde auf dem Dach des Gebäudes realisierten PV-Anlage erfolgreich veräussert werden konnte. Die PV-Anlage hatte innerhalb von fünf Jahren einen Nettogewinn von **50.000.-- Euro für die Gemeindekasse erwirtschaftet. Weiterhin konnte auch ein Chart zu den Einkommenssteuer"einnahmen" begutachtet werden, wobei diese von 2011 (**745.432.-- Euro) auf 2012 (**745.200.-- Euro) wiederum angestiegen sind. Auch die sog. "Kreisumlage" ist von 2011 (**652.682,95 Euro) auf 2012 (**743.500.-- Euro) angestiegen. 2010 betrug die Kreisumlage aber noch **868.824,89 Euro. Verbesserung der Wasserversorgung
Auch die "Verbesserung der Wasserversorgung", hier vor allem die Beendigung der "Verbesserungsmassnahmen" mit Sanierung des Tiefbrunnen No. 1, der Anlage am Stückberg, und Schaffung des neuen Tiefbrunnens "Am Hecker II" war Gegenstand der Erläuterungen von Bürgermeister Gäbl. Insgesamt habe man über 10 Jahre **1,5 MIo. Euro aufgewendet, wovon gem. Gemeinderatsbeschluss **1,1 Mio Euro durch Erhebung von Ergänzungsbeiträgen beglichen werden sollen. Bereits im letzten Jahr wurde durch die Bürgerinnen und Bürger die sog. "65%-Rate" beglichen, die zweite Rate - so Gäbl - wird erst zur Zahlung fällig, wenn eine sog. "Globalberechnung" durchgeführt worden, durch welche die Verbesserungsmassnahme auf zukünftige, durch Bürgerinnen und Bürger vorgenommene Geschoßflächenerweiterungen, Hausneubauten etc. gerecht umgelegt werden kann. Interessant war eine Darstellung des Eslarner Tagesverbrauchs von 450 cmb Wasser, welcher in Höhe von 359 cmb aus den sog. "Stückbergquellen" verfügbar war, und die Differenz von 90 cbm durch die beiden Tiefbrunnen I und II gedeckt werden kann. Gäbl verschwieg auch nicht, dass es zu Anfang erhebliche Einwände von Bürgerinnen und Bürgern gegen die Schaffung eines weiteren Tiefbrunnens gab. Wie die Darstellung aber zeigte, war es nur so möglich, das benötigte Wasser zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang erwähnte er auch das EU-weite Bürgerbegehren "Wasser ist Menschenrecht!", mit welchem die Trinkwasserversorgung in kommunaler Hand gehalten werden soll. Auch zu diesem Thema gab es natürlich wieder Bildmaterial von der "1000 Maßkrug-Pyramide", mit welcher am Tag der Einweihung des Wasseraufbereitungsgebäudes bei den beiden Tiefbrunnen (27.07.2012) das kostengünstige Eslarner Trinkwasser zu **1,44 Euro/ cbm dargestellt worden sollte. Es versteht sich von selbst, dass die Eslarner Wasserversorgung auch ökumenisch durch die beiden Geistlichen Hochw. H. Pfarrer Erwin Bauer (Röm.-Kath. Kirche) und Hochw. H. Peter Peischl (Evang.Luther. Kirche) gesegnet wurde. Das mit der Planung und Realisierung beauftragte Ingenieurbüro Zweck aus 92637 Weiden "spendierte" dann dem Eslarner Wasserwart noch einen Schreibtisch, welchen ihm die Gemeindeoberen ursprünglich auf "ein Brett zwischen den Fliesen" reduzieren wollten. Damit - so Gäbl - besitzt der Wasserwart nun an jedem seiner (dienstlichen) Arbeitsplätze einen (eigenen) Schreibtisch. Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 03 v 07
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift Neubau und Segnung der Aussegungshalle, 29.09.2012
Zum nahezu vollständig fertiggestellten Bauprojekt "Aussegungshalle" konnte Gäbl einen, zwar noch nicht Euro genauen Gesamt-Investitionsbetrag von **430.000.-- Euro (**290.000.-- Euro für die Hochbaumassnahmen, und **140.000.-- Euro für die Aussenanlagen) nennen. Vor allem dankte er dem Eslarner Bürger Wolfgang Pemsl, welcher die Sterbeglocke spendete. Renovierung Kommunbrauhaus
Insgesamt soll hier ein Betrag von 1,3 Mio. Euro investiert werden, wobei mit einer 50 - 65%igen Förderung aus dem EU-Programm LEADER, und mit Städtebaufördermitteln zu rechnen ist. Auch der Grundstückskauf - so Gäbl - wurde gefördert. Gäbl verwies darauf, dass hier ein Eslarner Anziehungspunkt geschaffen werden kann, wenn er alle Wander- und Radwege an dieser Location vorbeigeführt, sowie Stellplätze für Camingwagen geschaffen werden können. Für das ebenfalls geplante "Museum" sei man noch auf der Suche nach einer passenden Bezeichnung. Keinesfalls - so Gäbl - soll hier eine Konkurrenzsituation zur bestehenden Gastronomie geschaffen werden. Diese ist eingeladen, sich an dem Projekt zu beteiligen. So verwies er auf den ebenfalls in der Versammlung anwesenden Eslarner Braumeister Josef Bauriedl, welcher mit seiner, seit 1774 bestehenden Familienbrauerei einen "Urtrunk" mit "Zoigl-/ Kommunbier-Charakter" anbietet. Ferner nannte Gäbl die "Wurzer Sommerkonzerte", das CeBB in Schönsee, und den "Historischen Geschichtspark" in Bärnau. Alle diese Projekte sind zu Anfang kritisch beäugt worden, stellen aber mittlerweile etablierte Institutionen dar. So kann das CeBB in der Stadt Schönsee (LKr. Schwandorf) jährlich uzm die 25.000 BesucherInnen begrüssen. Durch die Teilnahme am Projekt "LeerstandsOffensive" haben man sich (zudem) einen Pluspunkt bei der Bezirksregierung errungen. Städtebau ISEK Ohne nochmalige Ausschreibung scheint es nicht zu gehen, oder: Alles auf Anfang!
Heute war es endlich einmal so klar dargestellt, wie wir uns dies eigentlich schon seit 2009 gewünscht hätten. Gäbl erwähnte nämlich ausdrücklich, dass es noch keinen städtebaulichen Vertrag gibt, aber die Chance bestehe, einen solchen abzuschliessen. Plötzlich konnte man heute - nachdem noch in der Bürgerversammlung Ende 2009 von einer Beendigung der ISEK-Grobplanungen bis Ende März 2010 gesprochen wurde - vernehmen, dass die Bezirksregierung mit den bisherigen Planungen, welche vor zwei Jahren eingereicht wurden, nicht einverstanden sein soll. Ziel ist es - so Gäbl - im Jahr 2013 ein ISEK zu entwickeln, nachdem die Sache "ausgeschrieben" worden ist. Wenn dann auch noch das Sanierungsgebiet festgelegt ist, könnten auch Private gefördert werden. Dies heisst dann wohl nichts anderes, als dass die letzten drei Jahre sozusagen "für die Katz" waren, also erst die Projekte "Zoigl-Zentrum" und "Fischerei-Infozentrum", sowie die Gründung eines "-" (Wir berichteten!) abgeschlossen sein, die Kanalsanierung begonnen worden sein soll, bevor sich in Eslarn auch gewerblich wieder etwas rühren könnte. Kurz und gut: Eslarns Bürgerinnen und Bürger, zumindest diejenigen, welche nicht von den vorgenannten Dingen profitieren, sondern damit belastet werden, dürften bestenfalls zeitgleich mit einem Beginn der Städtebausanierung die Zahlungsbescheide für die Kanalund heute damit in Verbindung gebrachte Strassensanierung, die - so sind wir bei Gründung eines Kommunalbetriebes sicher - Bescheide für die Erhöhung sämtlicher Ver- und Entsorgugungsgebühren ins Haus flattern. Ob da noch jemand Interesse haben wird - vorausgesetzt ist, dass es zu dieser Zeit dann Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 03 v 07
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift
überhaupt noch Städtebaufördermittel geben wird. Die "wichtigsten" Dinge sind dann aber wenigstens gebaut, und zumindest einige Bürgerinnen und Bürger können damit Geld verdienen, während der Rest vielleicht nur noch zahlen darf. Tourismus Qualitätsoffensive "Glasschleifererweg"
Einigen Ausführungen gab es auch noch zum sog. "Glasschleifererweg", welcher gleichzeitig als Europawanderweg E6, aber auch als regionaler Nurtschweg bekannt ist.Was hier als "Qualittätsoffensive" geschehen ist, haben wir leider nicht so ganz verstanden. Jedenfalls wurde darauf hingewiesen, dass dieser Wanderweg auch einen Teil des, nach der "Goldsteig-Käserei" in Cham benannten "GoldsteigWanderweges" ausmacht, und man sich eine Erhöhung der Übernachtungszahlen durch Wanderer erwartet. Schon jetzt sollen viele Wanderer im Rathaus vorstellig werden, um sich hier den beliebten Stempel fürs "Jakobsweg-Wandern" abzuholen. Also wir dachten immer, dass es den Stempel im Pfarrbüro der Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung Eslarn, und nicht im profanen Rathaus zu erhalten gibt. Auch der Paneuropa-Radweg wurde hier erwähnt, an welchem der Fremdenverkehrsverein Eslarn/ Opf. e. V. im Sonner drei sog. "Waldsofas" projektiert und realisiert hatte. Wir berichteten im DEEZ-Blog. Oberpfälzer Heimattag 2012
Auch zum unlängst stattgefundenen, und durch die Marktgemeinde Eslarn in München ausgerichteten "Oberpfälzer Heimattag 2012" gab es einen Bildbericht. Als besonderen Gast konnte man hierzu am 11.11.12 den Münchner Oberbürgermeister und Ministerpräsidentenkandidaten Christian Ude (SPD) begrüssen. Dieser erwähnte auch, dass in München mittlerweile um die 450.000 Oberpfälzer heimisch geworden sind. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer feierten an diesem Tag zunächst in "St. Peter" einen katholischen Gottesdienst, um dann im Festsaal des Münchner Hofbrauhauses neben einem Festmahl original Eslarner Musik der "Zoigl-Blos'n", der "Zwoa Schneidig'n", Musical-Darbietungen der "AntonBruckner-Musikschule", aber auch anderer Oberpfälzer Gruppen zu geniessen. Zwei vollbesetzte Omnibusse hatten sich auf den Weg in die Landeshauptstadt begeben. Strassenbau/ Kanalsanierung
Über die Direktion für Ländliche Entwicklung (DLE) werde man - so Gäbl - bei 40% Zuschüssen 250.000.-- Euro in die Sanierung der "Büchlberger Str." investieren. Wohl nicht ganz ohne Grund, da sich anliegend nicht nur die zukünftige PV-Anlage, sondern auch relevante Waldgrundstücke befinden. Für die Sanierung weiterer verschiedener Ortsstrassen sollen noch dieses Jahr um die **80.000.-- Euro investiert werden. Da derzeit nur schwer Unternehmen für diese Sache zu finden sind, könnte die Realisierung auch erst im zeitigen Frühjahr 2013 stattfinden. Auch die Kanalsanierung war - zumindest kurz und im Hinblick auf die "Schellenbachstrasse" - Thema dieses Vortrags. Hierfür wurde das Ingenieurbüro Zwick aus 92637 Weiden beauftragt, wobei der Klärwärter Karl Ebenhöh - so Gäbl - derzeit die Digitalisierung der Kanalstränge vornimmt. MIt dem Beginn der Kanalsanierung - zumindest im Bereich "Schellenbachstrasse" - ist im Jahr 2013 zu rechnen. Über die Kanalgebühren konnte man eine "gewisse Rücklage" bilden. Erlauben Sie uns zu kommentieren, dass gem. aktuellen Rechtslage über 90% der Kosten für eine Kanalsanierung, zumal diese ja hier zusammen mit einer Strassensanierung erfolgen soll, direkt auf die AnliegerInnen umgelegt werden kann. Unseres Erachtens darf hier niemand mit Hilfe irgendwelcher "gewisser Rücklagen" bevorzugt werden. Dies ist gesetzlich nicht vorgesehen, und könnte die Gemeinde ansonsten in arge Bedrängnis bringen. Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 04 v 07
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift PVAnlage an der Büchlberger Strasse Ein Gewinn, aber wirklich für alle BürgerInnen?
Hier möchten wir vorab gleich einmal erwähnen, dass wir diese geplante PV-Anlage bislang als "am Sandweg" befindlich benannt hatten. Scheinbar handelt es sich aber um die ehem. "Hausmülldeponie", welche auf einem urspr. angepachteten, später dann aufgrund diverser Belastungen angekauften Grundstück - war und mittlerweile saniert wurde. Da mittlerweile gem. EEG (ErneuerbareEnergienGesetz) aufAcker- und Wiesenflächen keinerlei PV-Anlagen mehr realisiert werden dürfen, betrachtete es Gäbl als Glücksfall, hier eine sanierte Deponiefläche zu haben, auf welcher eine 3-4 MW grosse PV-Anlage realisiert werden kann. Gäbl erwähnte auch, dass die bei der Bürgerversammlung 2009 durch einen Eslarner Konditormeister auf einem seiner Grundstücke angedachte PV-Anlage auf zu exponierter Stelle (Anm.: An der Schönseer Strasse liegen, wogegen ein erfolgreich ein Bürgerbegehren initiiert hatte!) Der journalistisch geforderten Vollständigkeit halber müssen wir noch erwähnen, dass diese PV-Anlage zur damaligen Zeit nicht von einem Investor aus dem Landkreis Neustadt/ Wn., sondern von einer Architektengesellschaft nahe Passau finanziert und realisiert werden sollte. HIer wäre also sozusagen "fremdes Geld" nach Eslarn geflossen, was u. E. auch ein Teil des Problems dargestellt haben dürfte. Für die geplante PV-Anlage - das juristische Verfahren der Bürgerbeteiligung läuft gem. Aushang an der Eslarner Amtstafel noch bis 14.12.2012 - soll das erfahrene, und im Landkreis Neustadt/ Wn. bereits mehrfach tätig gewordene Unternehmen "Wirsol AG" verantwortlich zeichnen. Zusammen mit der ZENO GmbH, bei welcher auch der Eslarner Bürgermeister qua Amtes Sitz und Stimme hat, wird die Wirsol AG die Anlage (vor)finanzieren und realisieren. Die Marktgemeinde Eslarn kann diese dann ohne Risiko ganz oder teilweise übernehmen (abkaufen), wofür - so Gäbl - die Gemeinde einen Kommunalbetrieb in Form einer GmbH & Co. KG gründen muss, damit aber auch ein zinsgünstiges Darlehen erhalten würde. Im Frühjahr 2013 soll die PV-Anlage in Betrieb gehen können, und mit den Stadtwerken Weiden/ Opf. will man dann eine "Macht im Landkreis" darstellen, welche in wenigen Jahren Strom direkt in der Gegend vermarkten, später auch an die Strombörse gehen soll. Es wurde heute ebenfalls noch einmla erwähnt, dass die Kommunalbetriebe Floß in 2012 bereits **80.000.-- Euro erwirtschaftet haben, obwohl sich deren Anlage noch in der Abzahlung befindet. Hier dürfen wir auf unsere Mitschrift des öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2012 verweisen. In dieser Sitzung wurde das Projekt von einem Vertreter der Wirsol AG ganz ehrlich und offen vorgestellt. Wir haben uns erlaubt, dies im Rahmen der Mitschrift zu kommentieren, um auf das Risiko hinzuweisen, welches ein "Kommunalbetrieb Eslarn" für den Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger bieten könnte. Wer sich daran beteiligt, der hat - im Gegensatz zu Geld auf dem Sparbuch - einen bleibenden Wert, und das über 25 Jahre. Darstellung der kommunalen Schuldenentwicklung (Dargestellte Entwicklung v. 2002 2013; konnte leider nur ab 2006 mitgeschrieben werden!)
2013: 2012: 2011: 2010: 2009: 2008: 2007: 2006:
2.154.000.-2.348.849.-2.544.000.-2.739.000.-2.938.628.-3.135.150.-3.346.478.-3.612.251.--
Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 05 v 07
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift
Es bestand nun, nach einer kurzen Pause, die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger Fragen zu stellen. Diese Möglichkeit wurde (leider) nicht wahrgenommen. Ausblick
01.12. 06.12. 08.12.
Kolping - Adventsbasar SPD-OV, Weihnachtsfeier Konzert der AB-Musikschule
25.08.2013
Bartholomäusmarkt - "400 Jahre Marktrechte Eslarn"
Abschliessend folgt eine ImageFilm zum Thema "Kommunbrauen in althergebrachter Tradition"
Titel "Ein Tag ohne Bier ist ein Gesundheitsrisiko". (Aufschrift über dem Eingang zum
Eslarner Kommunbrauhaus)
Der 10minütige Image-Film liess nichts aus, was das Eslarner Kommunbrauen, den Kommunbraumeister Georg Zierer sen., den Abtransport des Zoigl durch einen Kommunbrauer selbst, erlebbar darstellen konnte. Der Eslarner Wasserwart, Herr Anton Hochwart konnte im Intro für den Biergenuss überzeugen. Wer den Image-Film produziert hat, wurde leider ebensowenig bekannt gegeben, wie der Umstand, dass man diesen Auftrag gem. einer der letztmaligen Gemeinderatssitzungen eigentlich ausschreiben wollte (Wir berichteten unter dem Label "Zoiglwood™". Als Sprecher glauben wir persönlich Herrn Dr. Rippl von "Oberpfalz TV" erkannt zu haben. Alle Angaben ohne Gwähr auf Richtigkeit und/ oder Vollständigkeit. Die offizielle, autorisierte Berichterstattung finden Sie in den nächsten Tagen in der Regionalzeitung "Der neue Tag", bzw. (in Auszügen) unter: www.oberpfalznetz.de. Rev. 1 - 26.11.2012 gem. Bildbericht unter: www.oberpfalznetz.de | Netzcode: 3474773 Wir haben uns zur Feststellung der TeilnehmerInnen-Zahl auf die herumgereichte Anwesenheitsliste bezogen, welche zum Schluss noch einmal an unseren Tisch gekommen ist, und hier 62 Unterschriftsleistende aufgewiesen hat. Gem. aktuellem Bild sind es wohl doch ein paar mehr TeilnehmerInnen gewesen, bzw. haben/ hatten sich die teilnehmenden Personen aus dem Marktgemeinderatsgremium und der Marktverwaltung noch nicht in die Liste eingetragen. Dies nur der Vollständigkeit wegen!
Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 06 v 07
Bürgerversammlung in der Marktgemeinde Eslarn [23.11 .201 2] - Kommentierte Mitschrift
IMPRESSUM/ IMPRINT Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn. "Eslarner Bürgerversammlung - Die kommentierte Mitschrift" erscheint nach Bedarf, und berichtet über Bürgerversammlungen aus der Marktgemeinde 92693 Eslarn. Auch diese Veröffentlichung ist Teil des im Juni 2003 gegründeten sozialen Projektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der bayerischtschechischen Region.
Mitschrift d. Bürgerversammlung vom 23.11 .201 2
Seite 07 v 07