Stadtratssitzung 2016 12 08 internet

Stadtratssitzung am 08.12.2016 I Ă–ffentlicher Teil

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Tagesordnungspunkte für den 08.12.2016 1.

2.

3.

4.

4.1 4.2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2016 Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften und Nachhaltigkeitsziele Agenda 2030 Bericht der Wirtschafts- und Servicegesellschaft Vollzug des BauGB; Bauleitplanung „Sondergebiet – Wertstoffhof“ 45. FNP-Änderung „Sondergebiet – Wertstoffhof“– Feststellungsbeschluss – Bebauungsplan Nr. 153 „Sondergebiet – Wertstoffhof“; Vorstellung Erschließungsanlage und Verflechtungsstreifen von B 13 in St 2232 5. Stadtwerke PAF; Neufassung der Satzungen in den Bereichen Parken, Wasser und Abwasser 6. Beteiligungsbericht 2015 Stadtwerke PAF, Ergebnisbericht mit Ergebnisverwendung 7. Bekanntgaben 7.1 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung 2016 7.2 Erfahrungsbericht der Verwaltung zu den Bürgerentscheiden vom 23.10.2016 8. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 08.12.2016 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2016 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2016 wird genehmigt.

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Top 2 Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften und Nachhaltigkeitsziele Agenda 2030 Der Stadtrat nimmt die Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaft zwischen Pfaffenhofen und Valjevo zustimmend zur Kenntnis.

Der Stadtrat beschließt, dass im Haushalt 2017 Mittel für die lokale Durchführung und Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele im Sinne der Agenda 2030 eingeplant werden.

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Top 3 Bericht der Wirtschafts- und Servicegesellschaft Der Stadtrat nimmt den Bericht der Wirtschafts- und Servicegesellschaft zustimmend zur Kenntnis.

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Top 4.1 45. FNP-Änderung „Sondergebiet – Wertstoffhof“ – Feststellungsbeschluss –

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Top 4.1 45. FNP-Änderung „Sondergebiet – Wertstoffhof“ – Feststellungsbeschluss – Das Bauleitplanverfahren wurde unter Berücksichtigung der im BauGB festgelegten Grundsätze ordnungsgemäß durchgeführt. Nachdem alle privaten und öffentlichen Belange gegen- und untereinander gerecht abgewogen wurden, wird nachfolgender Feststellungsbeschluss gefasst.

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Top 4.2 „Sondergebiet – Wertstoffhof“; Vorstellung Erschließungsanlage und Verflechtungsstreifen B 13 in St 2232

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Top 4.2 „Sondergebiet – Wertstoffhof“; Vorstellung Erschließungsanlage und Verflechtungsstreifen B 13 in St 2232

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Top 4.2 „Sondergebiet – Wertstoffhof“; Vorstellung Erschließungsanlage und Verflechtungsstreifen B 13 in St 2232

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Top 4.2 „Sondergebiet – Wertstoffhof“; Vorstellung Erschließungsanlage und Verflechtungsstreifen B 13 in St 2232 Der Stadtrat beschließt, die Entwurfsplanung für Erschließung und Verflechtungsstreifen des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt zum neuen Wertstoffhof wie vorgestellt, umzusetzen.

Dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt über die Errichtung des Verflechtungsstreifens wird zugestimmt.

Das Büro Goldbrunner wird mit den Leistungsphasen 5–9 beauftragt.

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Top 5 Stadtwerke PAF; Neufassung der Satzungen in den Bereichen Parken, Wasser und Abwasser Der Stadtrat genehmigt die Beschlüsse des Verwaltungsrates vom 08.12.2016 zur Neufassung der Wasserabgabesatzung (WAS), der Entwässerungssatzung (EWS), der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) sowie zum Neuerlass der Verordnung über Parkgebühren für die Tiefgarage Post, am Sparkassenplatz, in Pfaffenhofen a. d. Ilm (Parkgebührenordnung).

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Top 6 Beteiligungsbericht 2015 der Stadtwerke PAF, Ergebnisbericht mit Ergebnisverwendung Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2015 des Kommunalunternehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm zur Kenntnis.

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Top 7 Bekanntgaben

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Top 8 WĂźnsche und Anfragen

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