Stadtratssitzung 8. September 2016

Stadtratssitzung am 08.09.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 08.09.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 08.09.2016 1. Genehmigung Niederschrift öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2016 2. Feststellung und Entlastung Jahresrechnungen Heilig Geist- und Gritsch’schen Fundations-stiftung 2012/2013 sowie der Jahresabschlüsse 2007/2012/2013 Alten- und Pflegeheim St. Franziskus 3. Bekanntgabe Rechnungsergebnisses 2015 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung 4. Beteiligungsbericht 2015 gem Art. 94 Abs. 3 GO über Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft 5. Entlastung Aufsichtsrat Wohnraumbeschaffungs- u Stadtentwicklungsgesellschaft 2015 Stadtratssitzung am 08.09.2016 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 08.09.2016 6. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 2015 7. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2015 8. Bürgerentscheide 23.10.2016; Informationsblätter 9. Sachstandsbericht City-Streife 10. Kindertagespflege; Bedarfsanerkennung 11. Bekanntgaben 11.1 Kindertagesstätten; Qualität vor Ort 12. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2016 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.07.2016 wird genehmigt.

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Top 2 Feststellung/Entlastung Jahresrechnungen Hlg Geist- u Gritsch’schen Fundationsstiftung 12/13 sowie der Jahresabschlüsse 07/12/13 Alten- u Pflegeheim St. Franziskus a) Der Stadtrat stellt die Jahresrechnungen 2012 und 2013 der Heilig-Geistund Gritsch’schen Fundationsstiftung und die Jahresabschlüsse des Altenund Pflegeheimes St. Franziskus 2007, 2012 und 2013 nach Art. 20. Abs. 3 BayStG iVm Art 102 Abs. 3 GO fest. b) Der Stadtrat spricht die Entlastung der Jahresrechnungen 2012 und 2013 für die Heilig Geist- und Gritsch’sche Fundationsstiftung und die Jahresabschlüsse des Alten- und Pflegeheimes St. Franziskus 2007, 2012 und 2013 entsprechend den gesetzlichen Vorschriften aus (Nach Art. 49 GO ist hier der erste Bürgermeister nicht stimmberechtigt.)

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Top 3 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2015 der Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2015 der Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 4 Beteiligungsbericht 2015 gem Art. 94 Abs. 3 GO Ăźber Wohnraumbeschaffungs- u. Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2015 gem. Art. 94 Abs. 3 GO der Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm an.

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Top 5 Entlastung Aufsichtsrat Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015 Der Stadtrat beschließt die Entlastung der ab 01.05.2014 tätigen Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm GmbH für das Geschäftsjahr 2015.

Die Bürgermeister Herker und Gürtner sowie die Stadträte Fischer, KissLohwasser, Schmuttermayr und Schranz, die gleichzeitig als Mitglieder des Aufsichtsrats tätig waren, haben an Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

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Top 6 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 2015 Der Stadtrat genehmigt gemäß Vorschlag der Verwaltung die überplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 617.623,12 € und stimmt dem Deckungsvorschlag der Kämmerei inklusive der überplanmäßigen Ausgabe bei den Erstattungszinsen für Gewerbesteuerrückzahlungen zu.

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Top 7 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2015 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte städtische Rechnungsergebnis 2015 zustimmend zur Kenntnis.

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Top 8 Bürgerentscheide 23.10.2016; Informationsblätter

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Top 8 Bürgerentscheide 23.10.2016; Informationsblätter

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Top 8 Bürgerentscheide 23.10.2016; Informationsblätter Der Stadtrat beschließt die beiden vorgelegten Informationsblätter.

Die Informationsblätter werden zusammen mit dem Bürgermagazin (Ausgabe Oktober) verteilt und in der Stadtverwaltung ausgelegt.

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Top 9 Sachstandsbericht City-Streife Für die City-Streife wird ein Jahresbudget von 15.000 € zur Verfügung gestellt. Die Entscheidung an welchen Wochenenden die City-Streife eingesetzt wird, wird auf die Verwaltung übertragen.

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Top 10 Kindertagespflege; Bedarfsanerkennung Die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm erkennt in der qualifizierten Kindertagespflege 10 weitere Plätze ab dem 01.09.2016 als bedarfsnotwendig an.

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Top 11 Bekanntgaben

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Top 11.1Kindertagesstätten; Qualität vor Ort Der Stadtrat nimmt die Bewerbung der Stadt Pfaffenhofen für das Projekt „Modellkommune – Qualität vor Ort“ zustimmend zur Kenntnis.

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Top 12 WĂźnsche und Anfragen

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