Stadtratssitzung 2016 02 18

Stadtratssitzung am 18.02.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 18.02.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 18.02.2016 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2015 2. Vollzug des BayFwG; Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm 3. Zuschussantrag der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde zur Renovierung der Kreuzkirche 4. Kindertagesstätten 4.1 Aufstockung der Stellen für Berufspraktikanten 4.2 Fortführung und Erweiterung des Projekts der Sprach-Kitas 4.3 Bedarfsplanung zur vorschulischen Kinderbetreuung 5. Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017; Erläuterungen zur barrierefreien Gestaltung des Gartenschaugeländes Stadtratssitzung am 18.02.2016 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 18.02.2016 6.

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Sanierung der Arlmühle; Neubau des Betriebsgebäudes Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen; Rückblick 2015, Ausblick 2016 Radverkehr; Fahrplan und Sofortmaßnahmenkonzept Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades 10. Hundehaltung im Bereich des Gerolsbachweges 11. Beteiligungsbericht 2014 für die Wirtschafts- und Servicegesellschaft (WSP) nach Art. 94 Abs. 3 GO 12. Bekanntgaben 13. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2016 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2015 wird genehmigt.

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Top 2 Vollzug des BayFwG; Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 BayFwG Herrn Roland Seemüller als ersten Kommandanten und Herrn Manfred Schweigard als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm.

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Top 3 Zuschussantrag der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde zur Renovierung der Kreuzkirche Wie bei kirchlichen Sanierungsmaßnahmen üblich, wird die geplante Sanierung der Kreuzkirche inklusive Schaffung eines barrierefreien Zugangs mit 5 %, maximal 8.475,- € bezuschusst werden.

Nachdem die Maßnahme evtl. noch in diesem Jahr begonnen wird, sollen die erforderlichen Zuschussmittel noch in den Haushalt für 2016 aufgenommen werden.

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage entsprechender Rechnungen an die Kirchenverwaltung der evangelischen Kirchengemeinde Pfaffenhofen.

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Top 4.1 Kindertagesstätten; Aufstockung der Stellen für Berufspraktikanten Die Stellenzahl für Berufspraktikanten in der Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin wird von drei auf sechs erhöht.

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Top 4.2 Kindertagesstätten; Fortführung und Erweiterung des Projekts der Sprach-Kitas Die Stadt Pfaffenhofen nimmt an dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel der Welt ist“ teil.

Die Stadt Pfaffenhofen übernimmt die Trägerschaft der Fachberatung. Die Dienst- und Fachaufsicht über die Fachberatung obliegt der Stadt Pfaffenhofen.

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Top 4.3 Kindertagesstätten; Bedarfsplanung zur vorschulischen Kinderbetreuung Durch das Wachstum in Pfaffenhofen ist weiterhin ein sukzessiver Ausbau an Betreuungsplätzen notwendig.

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Top 5 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 Barrierefreie Gestaltung

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Top 5 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 Barrierefreie Gestaltung

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Top 5 Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017; Erläuterungen zur barrierefreien Gestaltung des Gartenschaugeländes Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur barrierefreien Gestaltung des Gartenschaugeländes zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Sanierung der Arlmühle; Neubau des Betriebsgebäudes Das Gremium beauftragt die Verwaltung, eine der drei vorgestellten Varianten weiter auszuarbeiten. Auf Grund des hohen Zeitdrucks soll die Ausschreibung umgehend erfolgen und die Bauarbeiten so schnell wie möglich durchgeführt werden.

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Öffentlichkeitsarbeit: wöchentliche Klimaschutztipps 2015 Hallo Frau Merkert, ich möchte mich für Ihre Tipps und Ihr Engagement bedanken.

Ich bin vor kurzem von Pfaffenhofen nach Puebla, Mexiko gezogen und der größte Kulturschock den ich bisher erlitten habe ist der in Sachen Umweltverschmutzung. "Bio" ist hier die absolute Ausnahme. Weder bei Nahrungsmitteln, Reinigungsmitteln, Kosmetik, Spielzeug oder sonst wo ist es hier zu finden. Auch der Umgang mit den Ressourcen ist nach deutschen Maßstäben eine absolute Katastrophe.

Ich werde die Mexikaner zwar nicht ändern können aber ich versuche auch hier Ihre Tipps umzusetzen (bis auf den mit dem Leitungswasser) und sie so gut es geht (und mein Spanisch es mir erlaubt) weiter zu geben.

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Kommunales Energiemanagement -

April 2015: 1. Energiebericht der Stadt Pfaffenhofen gibt erste Hinweise auf Einsparpotentiale

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Aufbau einer Erfassungs- und Auswertungsstruktur mithilfe einer Software zur Reduktion von Fehlern

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Umsetzung erster gering-/nichtinvestiver Maßnahmen

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Aktueller Stand des Kommunalen Energiemanagements und 2. Energiebericht (2015) der Stadt Pfaffenhofen im März 2016

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Öffentlichkeitsarbeit: Aktion Kindermeilen 2015 -

Juni/Juli: Aktionswoche in Pfaffenhofener Kitas Übergabe der gesammelten Kindermeilen am 16.

Juli 2015 bei Kinderfest auf dem Hauptplatz 550 Kinder sammelten fast 3.500 Kindermeilen

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Öffentlichkeitsarbeit: Aktion Stadtradeln 2015 - 6. Juli bis 26. Juli 2015 - Mehr als 200 Teilnehmer in 27 Teams - Stand auf dem Wochenmarkt: Bewerbung der Aktion, Bürgerdialog über Radinfrastrutur - Abschlussradltour mit knapp 20 Teilnehmern

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – PAFundDU Bürgerkonferenz - 1. „Bilanzkonferenz“ Klimaschutz (Maßnahme 6 Aktionsplan) - Themenfelder: - Bewusstseinsbildung & Öffentlichkeitsarbeit - Siedlungsentwicklung/Energetische Sanierung von Gebäuden - Erneuerbare Energien - Mobilität - Energieeffizienz in Unternehmen, Handel & Dienstleistung - Kommunales Energiemanagement Stadtratssitzung am 18.02.2016 I Öffentlicher Teil

Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Klimaschutzallianz Pfaffenhofen - Netzwerk der Klimaaktiven in Pfaffenhofen - Aktuell ca. 50 Teilnehmer, davon etwa 15 Unternehmen bzw. Vereine - Jährliche Bilanzierung der CO2Einsparung durch die Klimaschutzallianz - „Jeder kann das Klima schützen, es kommt auf jeden einzelnen an!“

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Klimaschutz in der Bauleitplanung - Nahwärmeuntersuchung Heißmanning - Integration der Belange des Klimaschutzes in die Bauleitplanung

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Photovoltaik an und auf öffentlichen Liegenschaften - Vorauswahl potentiell geeigneter Liegenschaften - Beauftragung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung PV mit Eigenverbrauch Ziel: maximaler Kapitalwert nach 20 Jahren Beispiel Eisstadion: Einsparung von 125 Tonnen CO2 jährlich Stadtratssitzung am 18.02.2016 I Öffentlicher Teil

Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Klimaschutzpreis 2015 -

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16 Bewerber für den Klimaschutzpreis Publikumspreis: - 741 Stimmen abgegeben - davon etwa 1/3 für Sieger: Kleiderkammer Pfaffenhofen e. V. Jurypreis: - Jury würdigt die große Bandbreite der Klimaschutzaktivitäten - HiPP-Werk Georg HiPP OHG als Preisträger aufgrund der hohen Relevanz für den Klimaschutz im Stadtgebiet

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Klimaschutztag 2015 17. Oktober 2015 (eingebettet in die Efa-Woche 2015)

- Vormittags: Markt der Klimaschützer - Nachmittags: Tag der offenen Tür - Abends: Festabend mit Ehrungen und Preisverleihung Stadtratssitzung am 18.02.2016 I Öffentlicher Teil

Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen – Ausblick -

Aktion Kindermeilen 2017  Beschluss Aktion Stadtradeln 2016  Beschluss Verbesserung der Radinfrastruktur  sep. Beschluss Klimaschutz-Gutscheine für Schulen und Kindergärten  Beschluss Kommunales Förderprogramm  nach Stellenbesetzung Klimaschutzallianz Pfaffenhofen  nach Stellenbesetzung Klimaschutzpreis 2016  Erstellung neuer Kategorien/Richtlinien Klimaschutztag 2017  Beschluss

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen; Rückblick 2015, Ausblick 2016 Der Pfaffenhofener Klimaschutztag soll alle zwei Jahre als Aktionstag für den Klimaschutz durchgeführt werden. Er soll entsprechend Maßnahme 7 des Integrierten Klimaschutzkonzepts auch künftig in Zusammenarbeit mit dem Energie- und Solarverein Pfaffenhofen durchgeführt werden.

Die Aktion Kindermeilen soll alle zwei Jahre in allen städtischen Kindertagesstätten durchgeführt werden, um so Kindern – und dadurch auch deren Eltern – das Thema Klimaschutz auf spielerische Weise nahe zu bringen.

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Top 7 Klimaschutzmanagement Pfaffenhofen; Rückblick 2015, Ausblick 2016 Die Stadt Pfaffenhofen nimmt auch 2016 an der Kampagne STADTRADELN des Klimabündnisses teil, um so eine breite Bürgerschaft für das Thema nachhaltige Mobilität zu sensibilisieren und die Radinfrastruktur in Pfaffenhofen weiter zu verbessern.

Zur Unterstützung von Klimaschutzaktionen in den städtischen Schulen und Kindergärten werden sogenannte „Klimaschutz-Gutscheine“ eingeführt. Für 2016 sollen zunächst 10 Gutscheine à 500 Euro vergeben werden. Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines Antragsformulars und der Informationsweitergabe an die Pfaffenhofener Kindergärten und Schulen beauftragt.

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – warum?

Pkw-Anteil auf Kurzstrecken in Pfaffenhofen sehr hoch

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Radlradar 2015 - Radlradar des Bürgermelders: im Zuge der Aktion STADTRADELN eingerichtet

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Radlradar 2015 - Erste Maßnahmen bereits 2015 umgesetzt: zusätzliche Fahrradbügel

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Radlradar 2015 - Erste Maßnahmen bereits 2015 umgesetzt: Piktogramme auf der Fahrbahn zur Kennzeichnung von für Fahrradfahrer freigegebenen Einbahnstraßen

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Radlradar 2015 -

Auswertung Radlradar: Zuordnung zu einer von vier Kategorien: A Umsetzung der Anregung nicht möglich B Umsetzung der Anregung ist bereits erfolgt bzw. Anregung wurde an die zuständigen Stellen weitergeleitet C Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen („Sofort-Maßnahmen-Paket“) D Langfristig umsetzbare Maßnahmen bzw. Prüfung im Rahmen des Pfaffenhofener Verkehrsentwicklungsplanes (Neuaufstellung FNP)

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Ergebnisse Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Vorstellung der zentralen Ergebnisse gevas humberg & partner Ingenieurgesellschaft für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik mbH

Christoph Hessel, Dr.-Ing. Claudia Lorenz, M.Sc. Telefon 089 489085-0 Telefax 089 489085-55 www.gevas-ingenieure.de muenchen@gevas-ingenieure.de

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Fördermöglichkeiten für Radverkehrsmaßnahmen Mögliche Förderprogramme: - „Kommunalrichtlinie“: Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative vom 22.09.2015 - 50 % der Investitionskosten (ohne Planungskosten) - Mind. 10.000 € zuwendungsfähige Ausgaben - Max. 350.000 € Förderung

- Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) - Ca. 50% Förderung und Obergrenzen für einzelne Maßnahmen (z. B. Stellplatz überdacht max. 750 €; Fahrradbox bis 750 €)

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Empfehlung zur Prüfung im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) - Einrichtung von Fahrradstraßen

- Wegweisungskonzept

- Zusätzliche Radabstellanlagen auf und um den Hauptplatz

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Zur Umsetzung vorgeschlagene Maßnahmen - Schutzstreifen Ingolstädter Straße  Kosten ca. 28.800 €  Förderbetrag ca. 13.600 €

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Zur Umsetzung vorgeschlagene Maßnahmen - Radfahrstreifen Scheyerer Straße  Kosten ca. 5.200 €

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 Förderbetrag ca. 2.500 €

Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Zur Umsetzung vorgeschlagene Maßnahmen - Überdachte Abstellanlagen auf der Ostseite des Bahnhofs

Kosten ca. 44.900 € Förderbetrag ca. 21.300 €

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Zur Umsetzung vorgeschlagene Maßnahmen - Errichtung von 10 Fahrradboxen am Bahnhof - bewirtschaftet, z.B. mit Chipkarten-System - max. 1-2 €/Tag - max. 5-10 €/Monat  Kosten ca. 31.000 €  Förderbetrag ca. 12.200 €

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Top 8 Sofortmaßnahmenkonzept Radverkehr – Zur Umsetzung vorgeschlagene Maßnahmen - Ladeschrank am Freibad Kosten ca. 7.500 € Nicht förderfähig

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Top 8 Radverkehr; Fahrplan und Sofortmaßnahmenkonzept Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der folgenden vorgeschlagenen Radverkehrsmaßnahmen: • Schutzstreifen Ingolstädter Straße • Radfahrstreifen Scheyerer Straße • Überdachte Abstellanlagen Bahnhof Ostseite • 10 Fahrradboxen am Bahnhof • Ladeschrank Freibad (nicht förderfähig) Folgende Maßnahmen aus dem „Sofortmaßnahmenkonzept“ sollen im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes untersucht bzw. diskutiert werden: • Einrichtung von Fahrradstraßen • Wegweisungskonzept • Radabstellanlagen auf dem und um den Hauptplatz Stadtratssitzung am 18.02.2016 I Öffentlicher Teil

Top 9 Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades zum 01.01.2016 Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Erhöhung der Badegebühren zu.

Die entsprechend geänderte Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades der Stadt Pfaffenhofen soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt in Kraft treten.

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Top 10 Hundehaltung im Bereich des Gerolsbachweges Die Verwaltung bittet den Stadtrat um Entscheidung, ob eine Verordnung über das Halten von Hunden gemäß Art. 18 Abs. 1 LStVG vorbereitet werden soll.

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Top 11 Beteiligungsbericht 2014 für die Wirtschafts- und Servicegesellschaft (WSP) nach Art. 94 Abs. 3 GO Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2014 für die Wirtschafts- und Servicegesellschaft mbH für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm (WSP) gemäß Art. 94 Abs. 3 GO zustimmend zur Kenntnis.

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Top 12 Bekanntgaben

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Top 13 WĂźnsche und Anfragen

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