Stadtratssitzung 2016 0 vorlageissu pafunddu

Stadtratssitzung am 28.07.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 28.07.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 28.07.2016 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.07.2016 2. 52. Änderung Flächennutzungsplan „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld II“ 3. Satzung der Stadt zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) 4. Durchführung von Bürgerentscheiden (Ratsbegehren) 4.1 Ratsbegehren/Bürgerentscheid zum Thema „Saubere Energie aus Windkraft“ 4.2 Ratsbegehren/Bürgerentscheid zum „Hallenbad für Pfaffenhofen“ 4.3 Bestellung des Abstimmungsausschusses 5. Finanzbericht zum dritten Quartal 2016 über die Haushaltsentwicklung 6. Bekanntgaben 7.

Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 28.07.2016 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.07.2016 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.07.2016 wird genehmigt.

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Top 2 52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld II“– Aufstellungsbeschluss –

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Top 2 52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld II“– Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat fasst den Aufstellungsbeschluss zur 52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld II“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm.

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Top 3 Satzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS) Der Stadtrat beschließt die vorliegende Satzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid.

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Top 4.1 Ratsbegehren/Bürgerentscheid zum Thema „Saubere Energie aus Windkraft“ a) Der Stadtrat beschließt die Durchführung eines Bürgerentscheides mit dem Thema „Saubere Energie aus Windkraft“ (Ratsbegehren). b) Der Bürgerentscheid wird am Sonntag, 23. Oktober 2016 durchgeführt. c) Der Bürgerentscheid „Saubere Energie aus Windkraft“ (weißer Stimmzettel) erhält folgende Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm den Bebauungsplan ‚Sondergebiet Bürgerwindpark Pfaffenhofen‘ weiterführt, der die Errichtung von max. drei Windenergieanlagen im Förnbacher Forst ermöglicht, und damit einen wesentlichen Beitrag zur Erfüllung der städtischen Klima-schutzziele und zur Sicherung der ökologischen Stromerzeugung vor Ort leisten kann?“ Stadtratssitzung am 28.07.2016 I Öffentlicher Teil

Top 4.1 Ratsbegehren/Bürgerentscheid zum Thema „Saubere Energie aus Windkraft“

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Top 4.2 Ratsbegehren/Bürgerentscheid zum „Hallenbad für Pfaffenhofen“ a) Der Stadtrat beschließt die Durchführung eines Bürgerentscheides mit dem Thema „Hallenbad für Pfaffenhofen“ (Ratsbegehren). b) Der Bürgerentscheid wird am Sonntag, 23. Oktober 2016 durchgeführt. c) Der Bürgerentscheid „Hallenbad für Pfaffenhofen“ (gelber Stimmzettel) erhält folgende Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm im Schulzentrum anstelle eines Schulhallenbades für rund 8 Millionen Euro ein kleines Familienbad mit Investitionskosten bis maximal 15 Millionen Euro errichtet?“ Stadtratssitzung am 28.07.2016 I Öffentlicher Teil

Top 4.2 Ratsbegehren/Bürgerentscheid zum „Hallenbad für Pfaffenhofen“

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Top 4.3 Bestellung des Abstimmungsausschusses Für den Abstimmungsausschuss zu den Bürgerentscheiden am 23.10.2016 werden vom Stadtrat folgende Beisitzer und Stellvertreter bestellt.

Partei

Beisitzer

Stellvertreter

CSU SPD FW Grüne

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Top 5 Finanzbericht zum dritten Quartal 2016

Finanzbericht der Kämmerei über die Haushaltsentwicklung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm zum 30.06.2016

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Top 5 Finanzbericht zum dritten Quartal 2016 Deckungskreise

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Top 5 Finanzbericht zum dritten Quartal 2016 Ăœbersicht der wesentlichen Einnahmen und Ausgaben Zwischenstand zum 30.06.2016

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Top 5 Finanzbericht zum dritten Quartal 2016 Gewerbesteuer 2011–2016

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Top 5 Finanzbericht zum dritten Quartal 2016 über die Haushaltsentwicklung Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum dritten Quartal 2016 über die Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Bekanntgaben

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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