Stadtratssitzung 2016 0 dpf issuu

Stadtratssitzung am 17.11.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 17.11.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 17.11.2016 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates

vom 20.10.2016 2. Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren; Bedarfsanmeldung 2017, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen 3. Einrichtung eines Ganztagssprengels für die Grundschule Pfaffenhofen und Änderung des Schulsprengels für die Grundschulen in Pfaffenhofen 4. Stadtbusverkehr; Kostenlose Nutzung der Stadtbusse während der Gartenschau „Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm“ vom 01.05. bis 31.08.2017 5. Vorstellung der Veranstaltungshalle im Neubau der Grund- und Mittelschule 6. Bekanntgaben 7. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 17.11.2016 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.10.2016 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.10.2016 wird genehmigt.

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Top 2 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm – Aktive Zentren; Bedarfsanmeldung 2017

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Top 2 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogr. Teil IV – Aktive Zentren; Bedarfsanmeldung 2017, Zust. einzelne Maßnahmen Der Stadtrat stimmt den vorgelegten Erläuterungen zur Bedarfsanmeldung 2017 im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Teil IV – Aktive Zentren zu.

Der Jahresantrag für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren – wird der Regierung von Oberbayern termingerecht vorgelegt, damit er dort für das Programmjahr 2017 berücksichtigt werden kann.

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Top 3 Einrichtung Ganztagssprengel Grundschule Pfaffenhofen und Ă„nderung Schulsprengel Grundschulen in Pfaffenhofen

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Top 3 Einrichtung Ganztagssprengel Grundschule Pfaffenhofen und Ă„nderung Schulsprengel Grundschulen in Pfaffenhofen

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Top 3 Einrichtung Ganztagssprengel Grundschule Pfaffenhofen und Ă„nderung Schulsprengel Grundschulen in Pfaffenhofen

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Top 3 Einrichtung Ganztagssprengel Grundschule Pfaffenhofen und Änderung Schulsprengel Grundschulen in Pfaffenhofen Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines gesonderten Sprengels (Ganztagssprengel) gem. Art. 32 Abs. 4 Satz 2 BayEUG für die Grundschule Pfaffenhofen a. d. Ilm. Der bisherige Sprengel der Grundschule Pfaffenhofen a. d. Ilm wird wie beschrieben auf die Joseph-Maria-Lutz-Grundschule und die Grundschule Niederscheyern aufgeteilt.

Das in Planung befindliche Baugebiet „Pfaffelleiten“ wird der Grundschule Niederscheyern zugeordnet.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung des Schulsprengels über das Staatliche Schulamt bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. Die Änderungen sollen mit Beginn des Schuljahres 2017/18 am 01.08.2017 in Kraft treten.

Sowohl die Schüler, die in der GS Niederscheyern die gebundenen Ganztagsklassen besuchen, als auch die Schüler, die in der GS Pfaffenhofen a. d. Ilm die Regelklassen besuchen, sollen bis zum Ende der Grundschulzeit in den jeweiligen Schulen bleiben.

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Top 4 Stadtbusverkehr; Kostenlose Nutzung Stadtbus während der Gartenschau „Natur in Pfaffenhofen a. d. Ilm“ Vom Stadtrat ist zu entscheiden, ob die Stadtbusse in der Zeit vom 01.05. bis 31.08.2017 kostenlos benutzt werden können und ein geänderter Dienstleistungsauftrag/Verkehrsvertrag mit dem Verkehrsunternehmen abgeschlossen werden soll.

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Top 5 Vorstellung der Veranstaltungshalle im Neubau der Grund- und Mittelschule Der Stadtrat nimmt das Gestaltungs- und Ausstattungskonzept der Veranstaltungshalle im Neubau der Grund- und Mittelschule zur Kenntnis.

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Top 6 Bekanntgaben

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Top 6 Bekanntgaben: Integrationspreis fĂźr InterKulturGarten

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Top 6 Bekanntgaben – Plangutachten Pfaffelleiten

3. Platz

Büro BBP, Kaiserslautern

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Top 6 Bekanntgaben – Plangutachten Pfaffelleiten

3. Platz Büro BBP, Kaiserslautern

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Top 6 Bekanntgaben – Plangutachten Pfaffelleiten

2. Platz Büro NRT, Marzling

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Top 6 Bekanntgaben – Plangutachten Pfaffelleiten

2. Platz

Büro NRT, Marzling

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Top 6 Bekanntgaben – Plangutachten Pfaffelleiten

1. Platz Büro lab, Landshut

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Top 6 Bekanntgaben – Plangutachten Pfaffelleiten

1. Platz Büro lab, Landshut

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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