Sitzungspräsentation der öffentlichen Stadtratssitzung am 16.12.2021

Stadtratssitzung am 16.12.2021 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 16.12.2021 I Öffentlicher Teil

Tagesordnung für den 16.12.2021 1.

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Gedenkminute für Altbürgermeister Hans Prechter, + 28.11.2021 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2021 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung 2021 Kindertagesstätten; online-Anmeldeverfahren, Änderung der Satzung für die Kindertagesein-richtungen der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm (Kindertageseinrichtungssatzung) Zuschussangelegenheiten; 5.1 Caritas-Zentrum; Gewährung eines Pauschalzuschusses 5.2 BRK-Kreisverband Pfaffenhofen; Gewährung eines Pauschalzuschusses Anträge; 6.1 Antrag des Jugendparlaments; Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel 6.2 Anträge der CSU-Fraktion zu Musikschule und Kulturförderpreis 1993–2023 6.3 Antrag der CSU-Fraktion zur Einrichtung einer Covid-Teststation im städtischen Haus der Begegnung Corona-Auswirkungen; Veranstaltungen im ersten Vierteljahr 2022 und Verlängerung steuerlicher Maßnahmen Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Gedenkminute für Altbürgermeister Hans Prechter, 28.11.2021

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Altbürgermeister Hans Prechter * 14.11.1949

28.11.2021

Altbürgermeister Hans Prechter * 14.11.1949

28.11.2021

Altbürgermeister Hans Prechter * 14.11.1949

28.11.2021

Altbürgermeister Hans Prechter * 14.11.1949

28.11.2021

Altbürgermeister Hans Prechter * 14.11.1949

28.11.2021

Gedenkminute für Altbürgermeister Hans Prechter

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28.11.2021

Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2021 wird genehmigt.

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Top 3 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlung 2021 Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Bürgerversammlung für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2021 ergangenen Anfragen und von deren Beantwortung durch die Verwaltung.

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Top 4 Kindertagesstätten; online-Anmeldeverfahren, Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung)

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Top 4 Kindertagesstätten; online-Anmeldeverfahren, Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung) Der Stadtrat beschließt den Erlass der Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm (Kindertageseinrichtungssatzung).

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Top 5.1 Caritas-Zentrum; Gewährung eines Pauschalzuschusses Der Stadtrat beschließt, dem Caritas-Zentrum Pfaffenhofen weiterhin einen Pauschalzuschuss in Höhe von 6.570 € zu gewähren.

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Top 5.2 BRK-Kreisverband Pfaffenhofen; Gewährung Pauschalzuschuss Der Stadtrat beschließt, dem BRK-Kreisverband Pfaffenhofen weiterhin einen Pauschalzuschuss in Höhe von 6.570 € zu gewähren.

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Top 6.1 Antrag des Jugendparlaments; Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel Der Stadtrat stimmt dem Antrag des Jugendparlaments zur Einrichtung von Spendersystemen an der Grund- und Mittelschule und in der Jugendtalentstation Utopia zu.

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Top 6.2 Anträge der CSU-Fraktion zu Musikschule und Kulturförderpreis 1993–2023 Der Stadtrat beschließt zu den Anträgen der CSU-Fraktion Anträge der CSU-Fraktion zu a) Musikschule und b) Kulturförderpreis 1993–2023 wie folgt:

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Top 6.3 Antrag der CSU-Fraktion zur Einrichtung einer Covid-Teststation im städtischen Haus der Begegnung Der Stadtrat entscheidet über den Antrag der CSU-Fraktion zur Einrichtung einer CovidTeststation im städtischen Haus der Begegnung wie folgt:

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Top 7 Corona-Auswirkungen; Veranstaltungen im ersten Vierteljahr 2022 und Verlängerung steuerlicher Maßnahmen a) Alle im Januar und Februar 2022 geplanten Veranstaltungen werden grundsätzlich verschoben oder abgesagt; für die Veranstaltungen im bzw. ab März 2022 werden alle notwendige Vorbereitungen getroffen, jedoch stets mit der Option einer kurzfristigen Verschiebung. b) Der Stadtrat beschließt unter Modifikation des Ferienausschuss-Beschlusses Nr. 3 vom 25. März 2021 die Verlängerung der Regelungen zur zinslosen Stundung und zum Vollstreckungsaufschub bis zum 31.03.2022; in Verbindung mit einer Ratenzahlungsvereinbarung können die Erleichterungen bis 30.06.2022 gewährt werden.

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Top 7 Corona-Auswirkungen;

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Top 8 Bekanntgaben

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Top 9 Wünsche und Anfragen

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