Sitzungspräsentation öffentliche Stadtratssitzung 21.7.2020

Stadtratssitzung am 21.07.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 21.07.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnung für den 21.07.2020 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2020 2. Forstbetriebsplanung für Stadtwald, Stiftungswald und Rechtlerwald Haimpertshofen 3. Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2020/2021 sowie weiterer Ausbau der Kinderbetreuung 4. Erweiterung KiTa Maria Rast; Vorstellung der angepassten Vorentwurfsplanung mit Kostenschätzung 5. Finanzbericht zum 30.06.2020 über die Haushaltsentwicklung 6. Caritas; Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander, kommunale Kofinanzierung 2021–2028 7. Zuschussantrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde zur Brandschutzsanierung des kirchlichen Gemeindezentrums 8. Erlass einer Aufgrabungsrichtlinie 9. Bekanntgaben 10. Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 21.07.2020 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2020 wird genehmigt.

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Top 2 Forstbetriebsplanung fĂźr Stadtwald, Stiftungswald und Rechtlerwald Haimpertshofen

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Top 2 Forstbetriebsplanung für Stadtwald, Stiftungswald und Rechtlerwald Haimpertshofen Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Forstbetriebsplanung für Stadtwald, Stiftungswald und Rechtlerwald Haimpertshofen zustimmend zur Kenntnis und beschließt die in Anlage beigefügten Ziele der Stadt zur Forstbetriebsplanung.

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Top 3 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2020/2021 sowie weiterer Ausbau der Kinderbetreuung

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Top 3 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2020/2021 sowie weiterer Ausbau der Kinderbetreuung Der Stadtrat nimmt die Belegungszahlen, die Personalsituation und den weiteren Bedarf an Betreuungsplätzen der Pfaffenhofener Kindertagesstätten für das Betreuungsjahr 2020/2021 zustimmend zur Kenntnis.

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Top 4 Erweiterung KiTa Maria Rast; Vorstellung der angepassten Vorentwurfsplanung mit Kostenschätzung Der Stadtrat beschließt, die vorgestellten Planungen zur Erweiterung der Kindertagesstätte Maria Rast entsprechend weiterzuführen und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung bis zur Entwurfsreife.

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Top 5 Finanzbericht zum 30.06.2020 über die Haushaltsentwicklung Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum 30.06.2020 über die Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Caritas; Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander, kommunale Kofinanzierung 2021–2028 Das Interessensbekundungsverfahren der Caritas wird befürwortet. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus wird von der Stadt in den Jahren von 2021 bis 2028 jährlich mit 10.000 € unterstützt.

Das Mehrgenerationenhaus Fam-Netz wird in die städtischen Planungen zur Gestaltung des demographischen Wandels einbezogen und unterstützt die kommunalen Aktivitäten zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für die Pfaffenhofener Bürgerschaft. Die Stadt unterstützt die Arbeit im Mehrgenerationenhaus Fam-Netz.

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Top 7 Zuschussantrag der Evang.-Luth. Kirchengemeinde zur Brandschutzsanierung des kirchlichen Gemeindezentrums Die Brandschutzsanierung des Evangelischen Gemeindezentrums wird mit 5 %, max. 8.100 €, bzw. falls nachweislich keine Förderung durch die Landeskirche erfolgt, mit 10 %, max. 16.200 €, von der Stadt bezuschusst. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage entsprechender Verwendungsnachweise/Kostenübersichten an die Kirchenverwaltung. Sollte eine Förderung durch die Landeskirche erfolgen, ist dies der Stadt mitzuteilen.

Entsprechende Haushaltsmittel wären bei Haushaltsstelle 37100.98800 vorhanden bzw. werden bei der kommenden Haushaltsplanung berücksichtigt.

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Top 8 Erlass einer Aufbruchsrichtlinie Der Stadtrat beschließt auf Empfehlung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses den Erlass einer städtischen Aufgrabungsrichtlinie mit entsprechender Gebührentabelle in der vorgelegten Fassung mit Geltung ab 1.1.2021.

Die Verwaltung wird beauftragt, neben allgemeiner Information der Öffentlichkeit insbesondere die in Frage kommenden Firmen, die entsprechende Genehmigungen bzw. Erlaubnisse benötigen, vorab über die Inhalte der Regelung in geeigneter Weise zu informieren.

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Neubau der KiTa „Am Apfebaam“, Affalterbach Beginn Bauarbeiten: August 2019 (Archäologie) Geplante Fertigstellung: September 2020 Projektkosten ca: 3,9 Mio. €

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Neubau der KiTa „Am Hopfastadl“ Beginn Bauarbeiten: Januar 2020 (Abbruch) Geplante Fertigstellung: September 2021 Projektkosten ca: 4,34 Mio. EUR

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Kiosk im Bürgerpark Beginn Bauarbeiten: Dezember 2019 Geplante Fertigstellung: Juli 2020 Projektkosten ca: 400.000,- €

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Fassadensanierung Lutz-Schule Beginn Bauarbeiten: April 2020 Geplante Fertigstellung: Herbst 2020 Projektkosten ca: 560.000,- €

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Kriegerdenkmal an der Spitalkirche Beginn Bauarbeiten: Oktober 2019 (Denkmalschutz) Geplante Fertigstellung: Juli 2020 Projektkosten ca: 110.000,- €

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Hallenbad Ansicht vom Gerolsbach

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Hallenbad Umkleidebereiche

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Strömungskanal

Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Lehrschwimmbecken mit Breitrutsche

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Kleinkinderbereich

Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Hallenbad Beginn Bauarbeiten: April 2019 Geplante Eröffnung: September 2021 Projektkosten Eigenanteil Stadt ca.: 13,2 Mio. €

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Top 9 Bekanntgaben – Projektstandsbericht Sachgebiet Hochbau Ausblick: - Brücke über den Gerolsbach - Hallensanierung SSN - Nachnutzung St. Franziskus - KiTa Maria Rast

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 10 WĂźnsche und Anfragen

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