Sitzungspräsentation zur Stadtratssitzung am 17. Juni 2021

Stadtratssitzung am 17.06.2021 I Öffentlicher Teil Bitte be8en: Maskenpflicht

Stadtratssitzung am 17.06.2021 I Öffentlicher Teil

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Tagesordnung für den 17.06.2021 1.

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Genehmigung der Niederschriften über die öff. Sitzung von Bauausschusses & Stadtrat vom 10.12.2020 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses vom 20.05.2021 durch die Ausschuss-Mitglieder Coronabedingte Einrichtung eines „Ferien“-Ausschusses Corona; Genehmigung der Ausschuss-Beschlussfassungen Neuerlass städtischen Reinigungs- und Sicherungsverordnung Vollzug des BauGB; Erste Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ – Feststellungsbeschluss – Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 48 „Hohenwart – Campus“ des Marktes Hohenwart Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 178 „Am Rosenweg in Förnbach“ – Behandlung der Stellungnahmen – Fünfte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 125 „Ökologisches Zentrum Pfaffenhofen“ – Satzungsbeschluss – 10. Änderung und Erweiterung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ – Satzungsbeschluss – Grundsatzbeschluss zu nachhaltigen Wohn- und Mischgebieten Erweiterung KiTa Maria Rast; Vorstellung der geplanten PV-Anlage zum Förderantrag „BEG NWG“ nach KfW 40EE-Standard Zuschussanträge; Zuschuss Hospizverein Pfaffenhofen e. V. ; 8.2 Zuschuss Katholische Dorfhelferinnen & Betriebshelfer in Bayern, Station Pfaffenhofen Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1a Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 10.12.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 10.12.2020 wird durch die Ausschussmitglieder genehmigt.

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Top 1b Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2020 wird genehmigt.

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Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses vom 20.05.2021 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 20.05.2021 wird durch die Ausschussmitglieder genehmigt.

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Top 3 Coronabedingte Einrichtung eines (beschließenden) achtköpfigen „Ferien“-Ausschusses Corona; Genehmigung

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Top 3 Coronabedingte Einrichtung eines (beschließenden) achtköpfigen „Ferien“-Ausschusses Corona; Genehmigung Ausschuss-Beschl.fassungen Der Stadtrat genehmigt die durch den Corona-„Ferien“-Ausschuss in seinen Sitzungen vom 21.01.,25.02., 25.03.2021, 22.04.2021 und 20.05.2021 gefassten Beschlüsse.

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Top 4 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter Das Gremium beschließt, den Erlass der Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter(Reinigungs- und Sicherungsverordnung)

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Top 5.1 Erste Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ – Feststellungsbeschluss –

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Top 5.1 Erste Änderung des städtischen Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ – Feststellungsbeschluss – Feststellungsbeschluss: Der Stadtrat beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäߧ 3 Abs.2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zusetzen. Der Stadtrat beschließt die erste Änderung des Flächennutzungsplans. Die Begründung einschließlich des Umweltberichts wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die erste Änderung des Flächennutzungsplanes der Bauaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 5.2 Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 48 „Hohenwart – Campus“ des Marktes Hohenwart

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Top 5.2 Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 48 „Hohenwart – Campus“ des Marktes Hohenwart Der Stadtrat beschließt, keine Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr.48 „Hohen-wart– Campus“ des Marktes Hohenwart abzugeben, da Belange der Stadt nicht berührt werden.

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Top 5.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 178 „Am Rosenweg in Förnbach“ – Behandlung der Stellungnahmen –

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Top 5.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 178 „Am Rosenweg in Förnbach“ – Behandlung der Stellungnahmen – Der Stadtrat beschließt über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Trägeröffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Stadtrat billigt den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr.178„AmRosenweginFörnbach“ mit der Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut nach§ 4 Abs. 2 BauGB einzuholen(§ 4aAbs. 3 BauGB). Ein wichtiger Grund für eine Verlängerung der Auslegungsfristnach§ 3 Abs. 2 Satz1 BauGB oder der Beteiligungsfrist nach§ 4 Abs. 2 Satz2 BauGB aufgrund besonderer Komplexität, besonders umfänglicher Unterlagen oder ähnlichem liegt nicht vor.

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Top 5.4 Fünfte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 125 „Ökologisches Zentrum Pfaffenhofen“ – Satzungsbeschluss –

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Top 5.4 Fünfte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 125 „Ökologisches Zentrum Pfaffenhofen“ – Satzungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der Stadtrat beschließt die fünfte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 125 „Ökologisches Zentrum Pfaffenhofen“ als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 5.5 10. Änderung und Erweiterung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ – Satzungsbeschluss –

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Top 5.5 10. Änderung und Erweiterung des städtischen Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ – Satzungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der Stadtrat beschließt die 10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 92 „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ als Satzung. Die Begründung einschließlich des Umweltberichts wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 6 Grundsatzbeschluss zu nachhaltigen Wohn- und Mischgebieten

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Top 6 Grundsatzbeschluss zu nachhaltigen Wohn- und Mischgebieten Der Stadtrat beschließt die Anwendung der Punkte für zukünftige Bebauungspläne von Wohn- und Mischgebieten.

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Top 7 Erweiterung KiTa Maria Rast; Vorstellung der geplanten PV-Anlage zum Förderantrag „BEG NWG“ nach KfW 40EE-Standard Das Gremium beschließt zur Erweiterung des Kindergartens Maria Rast die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude – Nichtwohngebäude“ (BEG NWG) vom 17.12.2020 gemäß dem Standard KfW 40EE und die Weiterplanung der vorgeschlagenen PV-Anlage Variante 1. Die entsprechenden Mittel sollen im Stadthaushalt 2022 eingestellt werden.

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Top 8.1 Zuschuss Hospizverein Pfaffenhofen e. V. Der Hospizverein Pfaffenhofen e. V. erhält weiterhin einen Zuschuss in Höhe von 0,15 € je Einwohner (Stand 30.06.2020: 26.205 Einwohner), somit 3.930,75 €.

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Top 8.2 Zuschuss Katholische Dorfhelferinnen & Betriebshelfer in Bayern, Station Pfaffenhofen Der Ausschuss beschließt gemäß Verwaltungsvorschlag, den Katholischen Dorfhelferinnen & Betriebshelfern, Station Pfaffenhofen einen pauschalen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € zu gewähren.

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 10 Wünsche und Anfragen

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