Präsentation der Stadtratssitzung vom 20. Februar 2020

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnung für den 20.02.2020 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2020 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Uttenhofen IT-Konzept Schulen; Vorstellung des Gesamtkonzepts Online-Bürgerdienste; Sachstandsbericht Kindertagesstätten; Namensgebung für die Kitas Affalterbach und Pfaffelleiten Anwendung des Einheimischenmodells im Geschosswohnungsbau; Entwicklung im Bebauungsplangebiet „Am Burgfriedenstein“ Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm mbH; Projektbericht der Geschäftsführung Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.02.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.01.2020 wird genehmigt.

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Öffentlicher Teil

Top 2 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Uttenhofen Der Stadtrat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 BayFwG Herrn Martin Braun als ersten Kommandanten und Herrn Christoph Kaindl als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Uttenhofen.

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Öffentlicher Teil

Top 3 IT-Konzept Schulen; Vorstellung des Gesamtkonzepts

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Top 3 IT-Konzept Schulen; Vorstellung des Gesamtkonzepts a) Der Stadtrat nimmt das vorgestellte Schul-IT-Konzept zustimmend zur Kenntnis. b) Die 2016/17 angestoßenen investiven Maßnahmen sowie die laufende Betreuung der schulischen IT-Ausstattungen werden gemäß dem vorliegenden Schul-IT-Konzept umgesetzt. Im Haushalt 2020 sollen hierfür 855.500 €, im Haushalt 2021 die verbleibenden 247.704,63 € veranschlagt werden. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Beschaffungsmaßnahmen mit dem Fachplaner auszuarbeiten und auf den Weg zu bringen. c) An der Grundschule Niederscheyern und der Joseph-Maria-Lutz-Schule ist der gebäudetechnische Aufrüstungsbedarf hinsichtlich der noch benötigten Netzwerkverkabelung zu prüfen und dem Stadtrat gegebenenfalls erneut zur Entscheidung vorzulegen.

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Öffentlicher Teil

Top 4 Online-BĂźrgerdienste; Sachstandsbericht Der Sachstandsbericht zu den Online-BĂźrgerdiensten der Stadt wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Top 5 Kindertagesstätten; Namensgebung für die Kitas Affalterbach und Pfaffelleiten

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Öffentlicher Teil

Top 5 Kindertagesstätten; Namensgebung für die Kitas Affalterbach und Pfaffelleiten Die Verwaltung schlägt vor, die Kindertagesstätte in Affalterbach „Kita Am Apfelbaum“ zu nennen. Der Name spiegelt eine geschichtliche Besonderheit des Ortes. Ebenso soll der Apfel thematisch aufgegriffen werden und auch in der Landschaftsarchitektur soll sich der Apfelbaum widerspiegeln.

Die Verwaltung schlägt vor, die Kindertagesstätte im Neubaugebiet Pfaffelleiten „Stadel Kita“ zu nennen. Der Name steht für ein prägendes Element des bisherigen Stadtbildes und ebenso der angrenzenden Landschaft. Die Architektur greift dies ebenso auf wie die konzeptionellen Schwerpunkte der Einrichtung.

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Öffentlicher Teil

Top 6 Anwendung Einheimischenmodell im Geschosswohnungsbau; Entwicklung im Bebauungsplangebiet „Am Burgfriedenstein“

Stadtratssitzung am 20.02.2020 I Öffentlicher Teil

Top 6 Anwendung Einheimischenmodell im Geschosswohnungsbau; Entwicklung im Bebauungsplangebiet „Am Burgfriedenstein“ Im Bebauungsplangebiet „Am Burgfriedenstein“ wird das Einheimischenmodell im Geschosswohnungsbau angewendet.

Dazu ist (neben Nachtrag zum Kaufvertrag) ein Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt und dem Investor gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zu schließen, wonach für die Stadt ein 50 %-Anteil aus der Geschossfläche der Fl.Nr. 1058 als gebundene Wohneinheiten errichtet wird.

Von den 18 Wohneinheiten, die für die Stadt als bezahlbarer Wohnraum entstehen, soll ein Drittel an EHMBerechtigte nach den aktuell geltenden Richtlinien mit einem der Stadt eingeräumten Benennungsrecht ab Bezugsfertigkeit verkauft werden (zu 3.990 EUR/m² inkl. Kellerabteil zzgl. 22.000 EUR für TG-Stellplatz).

Weitere zwei Drittel sind an EHM-Berechtigte nach den Richtlinien an für von der Stadt zu benennende Berechtigte zu einem Mietpreis von 25 % unter dem Durchschnittsmietpreis für den zum Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit herrschenden Mietpreis für Neubauwohnungen in Pfaffenhofen vom Investor zu vermieten (Bindungsfrist 25 Jahre).

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Top 7 Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm mbH; Projektbericht der Geschäftsführung Der Stadtrat nimmt den Projektbericht von Geschäftsführer Hans-Dieter Kappelmeier für die Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.

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Top 8 Bekanntgaben

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Top 8 Bekanntgaben - Lärmschutzwände

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Top 8 Bekanntgaben - Lärmschutzwände

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Top 9 WĂźnsche und Anfragen

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