Stadtratssitzung 01.08.2019

Stadtratssitzung am 01.08.2019 I Ă–ffentlicher Teil

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Tagesordnung für den 01.08.2019 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2019 Finanzbericht zum 30.06.2019 über die Haushaltsentwicklung Neubau Kindertagesstätte Pfaffelleiten; Vorstellung des Vorentwurfs Zuschussantrag Kath. Kirchenstiftung St. Ulrich Ehrenberg zur Nachfinanzierung umfangreicher Instandsetzung der Pfarrkirche St. Ulrich in Ehrenberg „Bäume in die Stadt“; Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer, GfG Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2019 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2019 wird genehmigt.

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Top 2 Finanzbericht zum 30.06.2019 über die Haushaltsentwicklung Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum 30.06.2019 über die Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 3 Neubau Kindertagesstätte Pfaffelleiten; Vorstellung des Vorentwurfs 1) Der Stadtrat nimmt die vorliegende Vorentwurfsplanung nebst Kostenschätzung für die Kindertagesstätte Pfaffelleiten zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Ausarbeitung zur Entwurfsplanung samt Kostenberechnung.

2) Die vorliegende Planung soll als Grundlage für die Baugenehmigung dienen, das gemeindliche Einvernehmen hierzu wird erteilt.

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Top 4 Zuschussantrag Kath. Kirchenstiftung St. Ulrich Ehrenberg zur Nachfinanzierung umfangreicher Instandsetzung der Pfarrkirche St. Ulrich Für die Außen- und Inneninstandsetzung der Pfarrkirche St. Ulrich in Ehrenberg werden die zusätzlich entstehenden Mehrkosten in Höhe von 65.000 € mit 5 %, maximal 3.250 €, bezuschusst.

Der Gesamtzuschuss beläuft sich dann auf maximal 21.150 €.

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Top 5 „Bäume in die Stadt“; Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer, GfG

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Top 5 „Bäume in die Stadt“; Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer, GfG Für Bepflanzungsmaßnahmen im Stadtgebiet wird in den nächsten zwei Jahren jeweils ein Betrag von 50.000 € zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind im Haushaltsplan einzuplanen. Für das Haushaltsjahr 2019 kann das Klimaschutzbudget zur Deckung verwendet werden.

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Top 6 Bekanntgaben

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Top 6 Bekanntgaben; Moosburger StraĂ&#x;e

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Top 6 Bekanntgaben; Kuglhof

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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