Stadtratssitzung vom 06.06.2019

Stadtratssitzung am 06.06.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 06.06.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnung für den 06.06.2019 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 11.04.2019 2. Kommunalwahlen am 15. März 2020; Bestellung von Wahlleiter und stellvertretendem Wahlleiter für die Gemeindewahlen 3. Festlegung der Jahrmärkte 2020 und Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2020 4. Zweite Änderung Flächennutzungsplan „SO Kompostierungsanlage in Ehrenberg“– Aufstellungsbeschluss– 5. Kiosk im Bürgerpark 2020; Vorstellung der Planung, Freigabe Ausschreibung 6. Zuschussantrag des MTV Pfaffenhofen zur grundlegenden Sanierung der Tischtennishalle auf dem Waldspielplatz 7. Bekanntgaben 8. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 06.06.2019 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 11.04.2019 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.04.2019 wird genehmigt.

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Top 2 Kommunalwahlen am 15. März 2020; Bestellung von Wahlleiter und stellvertretendem Wahlleiter für die Gemeindewahlen Der Stadtrat beschließt gemäß Verwaltungsvorschlag, für die Gemeindewahlen 2020 Berufsmäßigen Stadtrat Erdle zum Wahlleiter und Haupt-/Ordnungsamtsleiter Kappelmeier zum stellvertretenden Wahlleiter zu bestellen.

Sollte einer der beiden Wahlleiter nicht nur vorübergehend verhindert sein, rückt Frau Heidi Haas als stellvertretende Wahlleiterin für die Gemeindewahlen nach.

Die Berufung ist der Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen.

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Top 3 Festlegung der Jahrmärkte 2020 und Verordnung der Stadt über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2020

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Top 4 Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes „SO Kompostierungsanlage in Ehrenberg“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 4 Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes „SO Kompostierungsanlage in Ehrenberg“ – Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat entscheidet über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur zweiten Änderung des städtischen Flächennutzungsplans aus dem Jahr 2019 mit der Verfahrensbezeichnung „SO Kompostierungsanlage in Ehrenberg“ im Regelverfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB.

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Top 5 – Kiosk im Bürgerpark 2020; Vorstellung der Planungskonzepte

Variante 2 - Lageplan

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Top 5 – Kiosk im Bürgerpark 2020; Vorstellung der Planungskonzepte

Variante 2 - Ansichten

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Top 5 – Kiosk im Bürgerpark 2020; Vorstellung der Planungskonzepte

Variante 2 - Grundriss Stadtratssitzung am 06.06.2019 I Öffentlicher Teil

Top 5 – Kiosk im Bürgerpark 2020; Vorstellung der Planungskonzepte Der Stadtrat beschließt die Errichtung eines Kiosks im Bürgerpark und beauftragt die Verwaltung mit der Vertiefung der Planung, sowie der Einholung einer baurechtlichen Genehmigung. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

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Top 6 Zuschussantrag des MTV Pfaffenhofen zur grundlegenden Sanierung der Tischtennishalle auf dem Waldspielplatz Die Generalinstandsetzung der alten Tischtennishalle auf dem Waldspielplatz wird mit 30 %, maximal 67.830 € bezuschusst. Zu den zuschussfähigen Kosten gehören nur Baukosten – Kosten für Möblierung (auch z. B. Umbau der Küche im Tennisstüberl) sind von der Bezuschussung ausgenommen.

Nach Durchführung der Sanierungsmaßnahmen und Vorlage eines detaillierten Verwendungsnachweises wird der Zuschuss an den MTV Pfaffenhofen ausbezahlt.

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Top 7 Bekanntgaben

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Top 8 WĂźnsche und Anfragen

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