Stadtratssitzung vom 11.04.2019

Stadtratssitzung am 11.04.2019 I Ă–ffentlicher Teil

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Tagesordnung für den 11.04.2019 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2019 Aufhebung der Satzung über die Benutzung des städtischen Freibades und der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades Änderung der Satzung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und der Entgeltsatzung zur Satzung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen Städtische Musikschule; a) Kostenbericht b) Gebührenanpassung Bürgerantrag „Rückbau des Kreisels an der Hohenwarter Str. und Schirmbeckstraße“ gemäß Art. 18b GO; a) Feststellung der Zulässigkeit, b) Inhaltliche Würdigung des Antrags Vollzug des BauGB; Gesamtfortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan – Feststellungsbeschluss – Vollzug des BayStrWG; Vergabe von Straßennamen in den Baugebieten „Nr. 157 Pfaffelleiten“ und „Nr. 92 Gewerbegebiet Sandkrippenfeld – achte Änderung und Erweiterung“ Integrationsbonus der Stadt Pfaffenhofen; Förderpauschale Integrative Teilhabe

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Tagesordnung für den 11.04.2019 9.

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Pfaffenhofen a. d. Ilm; Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung des Ortsteil-Rufbus Verkehrs ab 01.01.2020 bis 31.12.2021 10. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Heilig Geist- und Gritsch'schen Fundationsstiftung 11. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt 12. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 13. Ausgestaltung und Umsetzung Nachhaltigkeitsstrategie; Antrag Stadtrat „Mensch“ Mayer, Wählergruppe Gemeinsam für Gemeinwohl – GfG 14. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg 15. Zuschussantrag Pfarrgemeinde Förnbach zum behindertengerechten Ausbau der Wege auf dem kirchlichen Friedhof 16. Bekanntgaben 16.1 Stadtstrand 2019 16.2 Antrag der SPD-Fraktion „Gebührenfreiheit in Pfaffenhofener Kindergärten“ 17. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2019 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2019 wird genehmigt.

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Top 2 Aufhebung der Satzung über die Benutzung des städtischen Freibades und der Satzung über die Gebühren für die Benutzung Der Stadtrat beschließt folgende Aufhebungssatzung:

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Top 3 Änderung der Satzung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und der Entgeltsatzung deren Benutzung Der Stadtrat beschließt die Satzung für die Nutzung von öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pfaffenhofen a. d.

Ilm in der Fassung vom 11.04.2019 sowie die Entgeltsatzung zur Satzung für die Nutzung von öffentlichen Einrichtungen der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm in der Fassung vom 11.04.2019, jeweils wie in Anlage zu diesem Punkt beigefügt.

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Top 4 Städtische Musikschule; a) Kostenbericht b) Gebührenanpassung

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Top 4 Städtische Musikschule; a) Kostenbericht b) Gebührenanpassung Die Unterrichtsentgelte für die Musikschule werden im Durchschnitt um rd. 3 %, entsprechend der in der Anlage beigefügten Entgeltsatzung vom 11.04.2019, erhöht.

Die in der Anlage beigefügte Entgeltsatzung der Städtischen Musikschule Pfaffenhofen a. d. Ilm in der Fassung vom 11.04.2019 wird beschlossen.

Auf eine Erhöhung der Musikschulgebühren im Jahr 2020 (für das Schuljahr 2020/2021) wird verzichtet.

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Top 5 Bürgerantrag „Rückbau Kreisel Hohenwarter Str./Schirmbeckstraße“; a) Feststellung Zulässigkeit, b) Inhaltliche Würdigung des Antrags

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Top 5 Bürgerantrag „Rückbau Kreisel Hohenwarter Str./Schirmbeckstraße“; a) Feststellung Zulässigkeit, b) Inhaltliche Würdigung des Antrags

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Top 5 Bürgerantrag „Rückbau Kreisel Hohenwarter Str./Schirmbeckstraße“; a) Feststellung Zulässigkeit, b) Inhaltliche Würdigung des Antrags Da der regelkonform ausgeführte Minikreisverkehr seine volle verkehrsleitende Wirkung erst im Zusammenspiel mit der Ausführung der weiteren in der Hohenwarter Straße gemäß Verkehrsentwicklungsplan vorgesehenen Maßnahmen entfalten wird, empfiehlt die Verwaltung, dem zulässigen Bürgerantrag „Rückbau des Kreisels an der Hohenwarter Str. und Schirmbeckstraße“ nicht zu entsprechen und die Beschlusslage beizubehalten.

In Ergänzung zur Bürgerinformation von Anfang März soll der Gesamtkontext des Minikreisverkehrs in einem Artikel des nächsten Bürgermagazins nochmals kurz erläuternd dargestellt werden.

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Top 6 Gesamtfortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt – Feststellungsbeschluss – Feststellungsbeschluss: Der Stadtrat beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB entsprechend der vorliegenden Synopse.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der Stadtrat beschließt die Gesamtfortschreibung und Änderung des FNP mit integriertem Landschaftsplan. Die Begründung einschließlich des Umweltberichts wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gesamtfortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan der Bauaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 7 Vergabe von Straßennamen in den Baugebieten „Nr. 157 Pfaffelleiten“ und „Nr. 92 Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ a) Baugebiet „Nr. 157 Pfaffelleiten“: Der Stadtrat beschließt, für die Straßen Namen von _____________ zu verwenden gemäß dem verwaltungsseitig ausgereichten Plan. b) Baugebiet „Nr. 92 Gewerbegebiet Sandkrippenfeld – achte Änderung und Erweiterung“: Der Stadtrat beschließt, den Straßennamen „Mergenthalerstraße“ zu vergeben.

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Top 7 Vergabe von Straßennamen in den Baugebieten „Nr. 157 Pfaffelleiten“ und „Nr. 92 Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“

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Top 7 Vergabe von Straßennamen in den Baugebieten „Nr. 157 Pfaffelleiten“ und „Nr. 92 Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“

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Top 7 Vergabe von Straßennamen in den Baugebieten „Nr. 157 Pfaffelleiten“ und „Nr. 92 Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“

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Top 8 Integrationsbonus der Stadt Pfaffenhofen; FĂśrderpauschale Integrative Teilhabe

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Top 8 Integrationsbonus der Stadt Pfaffenhofen; Förderpauschale Integrative Teilhabe Der Stadtrat beschließt die Einführung des Integrationsbonus in Pfaffenhofen.

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021 Fahrgastzählung vom 28.01. - 09.02.2019:

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021

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Top 9 Vorstellung Ergebnisse Fahrgastzählung, Bürgeranfragen und Neuausschreibung Ortsteil-Rufbus Verkehr ab 01.01.2020 bis 31.12.2021 Der Stadtrat nimmt die Präsentation der Ergebnisse aus der Fahrgastzählung im Stadtbusverkehr Pfaffenhofen a. d. Ilm im Zeitraum vom 28.01. bis 09.02.2019 zustimmend zur Kenntnis.

Der Stadtrat beschließt die dargestellten Ergänzungen bzw. Änderungen bei Linie 8 ab dem Sommer 2019.

Der Stadtrat beschließt die Ergänzung des Ortsteil-Rufbusses um die Ortsteile Siebenecken, Griesbach, Haimpertshofen, Göbelsbach, Menzenbach, Wolfsberg, Fürholzen, Kienhöfe als Probebetrieb zum 1.10.2019 sowie die Neuausschreibung für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2021.

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Top 10 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Heilig Geistund Gritsch'schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 10 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Heilig Geistund Gritsch'schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm Hh.Plan 2018 Einnahmen € Ausgaben € S 40

Allg. Stiftungsverwaltung

S 41

Stiftungskirche

S 420

Wohnanlage St. Josef

S 421

Alten- und Pflegeheim St. Franziskus

S 423

Altenwohnungen Ingolstädter Str.

S 43 S 44

Rechnungsergebnis 2018 Unterschied € Einnahmen €

Ausgaben €

2017

Unterschied € Unterschied €

100,00

56.534,00

-56.434,00

120,38

59.143,15

-59.022,77

-44.135,86

5.500,00

21.510,00

-16.010,00

6.338,81

19.448,36

-13.109,55

-10.144,98

255.000,00

66.550,00

188.450,00

282.600,28

37.530,78

245.069,50

242.709,38

50.000,00

79.600,00

-29.600,00

123.168,30

96.857,46

26.310,84

20.829,93

28.000,00

43.000,00

-15.000,00

18.467,20

32.340,00

-13.872,80

-14.503,02

Stiftungsforst

111.700,00

102.667,00

9.033,00

130.949,45

110.464,67

20.484,78

30.099,29

Bebauter Grundbesitz

120.200,00

60.000,00

60.200,00

146.605,41

38.608,18

107.997,23

49.974,53

S 45

Unbebauter Grundbesitz

350.000,00

41.491,00

308.509,00

384.337,72

28.830,71

355.507,01

317.220,66

S 91

Sonst. allg. Finanzwirtschaft

10.000,00

459.148,00

-449.148,00

36.597,55

705.961,79

-669.364,24

-592.049,93

930.500,00

930.500,00

0,00 1.129.185,10

1.129.185,10

0,00

0,00

Summe

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Top 10 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Heilig Geistund Gritsch'schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm Bezeichnung + Gruppierung

01

Personalausgaben

17.750,00 €

10.336,03 €

- 7.413,97 €

11.482,37 €

02

Gebäude- und Grundstücksunterhalt

94.200,00 €

56.746,30 €

- 7.453,70 €

67.692,74 €

04

Zahlungen an das KU

11.200,00 €

9.719,34 €

- 1.480,66 €

18.221,30 €

05

Haus- und Grundstückslasten

79.150,00 €

79.888,37 €

738,37 €

42.813,87 €

06

Hausverwaltungen

31.600,00 €

33.415,20 €

1.815,20 €

33.415,20 €

07

Sach- und Geschäftsbedarf

65.850,00 €

69.999,68 €

4.149,68 €

44.027,08 €

299.750,00 €

260.104,92 €

- 39.645,08 €

217.652,56 €

Summe

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Ansatz 2018

Ergebnis 2018

Differenz

Nachrichtlich Ergebnis 2017

Nr.

Top 10 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Heilig Geistund Gritsch'schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm Entwicklung der allgemeinen Rücklage 4.359.628,79 €

Stand 31.12.2017 Zuführung der Zinsen 2018

+

19.135,27 €

Zuf. des Sollüberschusses 2018

+

0,00 €

Entnahme 2018

./.

232.132,25 €

Stand 31.12.2018

4.146.631,81 €

Entwicklung der Schulden 2.092.352,56 €

Stand 31.12.2017 Tilgungen 2018

./.

122.816,62 €

Sondertilgungen

./.

0,00 €

Aufnahme 2018

+

0,00 €

Stand am 31.12.2018

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1.969.535,94 €

darin enthalten ist ein tilgungsfreies Darlehen für den Erweiterungsbau St. Franziskus i. H. v. 1,278 MIo. €

Top 10 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Heilig Geistund Gritsch'schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2018 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.

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Top 11 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat genehmigt - die überplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in den Deckungskreisen für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 138.118,24 € und stimmt dem Deckungsvorschlag der Kämmerei (Minderausgaben bei den anderen Deckungskreisen) zu; - die überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt bei Haushaltsstelle 91800.80500: Zinsausgaben für Girokonten – Verwahrentgelt Kassenmittel in Höhe von 33.526,00 € (Deckung über Hhst. 91800.20500 Zinsen von öff.-rechtl. Banken); - die überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt bei Haushaltsstelle 91200.97800: Kredite in Höhe von 418.872,50 € (Deckung über Hhst. 91200.36100 Kredite).

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Top 11 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Verwaltungshaushalt

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Top 11 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Wesentliche Veränderungen im Verwaltungshaushalt > 50.000 € Einnahmen:

Ausgaben:

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Top 11 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 11 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Vermögenshaushalt

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Top 11 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 11 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 12 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2018 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte städtische Rechnungsergebnis 2018 zustimmend zur Kenntnis.

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Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit Energie

CO2-Einsparung

Nachhaltigkeit

• •

•

• • • •

Inhaltliche Schwerpunkte

• •

Energiemanagement Umsetzung ISEEmpfehlung Bauleitplanung Energiebericht

Aktionen Öffentlichkeit

• • • • • • • • •

Klimaschutz- und Nachhaltigkeitstag Verleihung Klimaschutzpreis Klimabonus Stadtradln (Mitgliedschaft Klimabündnis) Neuauflage Plastikfrei Klimaschutzgutscheine Klimaschutzallianz Ofenmacher Schulbus mit Füßen

• •

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Klimawandelanpassungs-konzept Evaluierung KSK Pilot Verkehrsverbund

•

• • • •

Bodenallianz Ökomodellregion Einführung SDG-Kriterien Frühkindliche Bildung: städtische Kitas Beschaffung Stadtverwaltung

Verleihung Nachhaltigkeitspreis Bewerbung dt. Nachhaltigkeitspreis Pfaffenhofen soll blühen Umsetzung Nachhaltigkeitsleitfaden Veranstaltungen

Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Inhaltliche Schwerpunkte

Energie

CO2-Einsparung

Nachhaltigkeit

• •

•

• • • •

• •

Energiemanagement Umsetzung ISEEmpfehlung Bauleitplanung Energiebericht

• •

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Klimawandelanpassungs-konzept Evaluierung KSK Pilot Verkehrsverbund

•

Bodenallianz Ökomodellregion Einführung SDG-Kriterien Frühkindliche Bildung: städtische Kitas Beschaffung Stadtverwaltung

Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit 4.

5.

Verwaltungsstelle Klimaschutz und Nachhaltigkeit: 2,5 Stellen im Sachgebiet Klimaschutz Einbeziehung der Zivilgesellschaft: • Klimawandelanpassungskonzept • Bodenallianz

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Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit 6.

Projektpartnerschaften in Kooperation mit den Stadtwerken: • ost- und südeuropäischen Kommunen (InterReg) • Stadt Galway (Erneuerbare Energien in der Anwendung)

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Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit 7.

Evaluierung und Fortschreibung: • Einführung SDG-Kriterienkatalogs • Nachhaltigkeitsleitfaden für den Stadtrat • Strategieentwicklung gemeinsam mit der Servicestelle „Kommunen in der Einen Welt“ • Unterstützung im Rahmen einer Bachelorarbeit

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Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit 8.

9.

Tag der Nachhaltigkeit: In Kombination mit dem Klimaschutztag 13.7.2019 Nachhaltigkeitsfonds: • Mittelvergabe des Jugendparlaments für nachhaltige Projekte (Deutscher Nachhaltigkeitspreis) • Anschließend soll Budget zur Verfügung gestellt werden

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Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit 1.

2.

3.

Stadtratsreferat Nachhaltigkeit Behandlung in Stadtratsklausur Externer Nachhaltigkeitsbeirat bzw. Begleitausschuss

Empfehlung: • Das neue Referat soll bei der Konstituierung des zukünftigen Stadtrats berücksichtigt und auf der ersten Klausur behandelt werden.

• Besetzung des Nachhaltigkeitsbeirats sollte durch den neu zu wählenden Stadtrat legitimiert werden.

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Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit

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Top 13 Klimaschutz und Nachhaltigkeit Antrag von Stadtrat „Mensch“ Mayer, GfG, wird durch den Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen.

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Top 14 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg Der Stadtrat bestätigt Herrn Christoph Papperger als ersten Kommandanten und Herrn Michael Loibl jun. als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 BayFwG.

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Top 15 Zuschussantrag der Pfarrgemeinde Fรถrnbach zum behindertengerechten Ausbau der Wege auf dem kirchlichen Friedhof von Fรถrnbach

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Top 15 Zuschussantrag der Pfarrgemeinde Förnbach zum behindertengerechten Ausbau der Wege auf dem kirchlichen Friedhof von Förnbach Der Kirchenverwaltung Förnbach wird zur Erneuerung der Wege auf dem kirchlichen Friedhof ein Materialkostenzuschuss von 50 %, maximal 21.835,50 € und zu den verbleibenden Investitionskosten ein Zuschuss in Höhe von 10 %, maximal 14.109,00 € in Aussicht gestellt. Ausgaben für Einbauten (= Sitzbänke) und Pflanzungen werden nicht bezuschusst. Der gesamte Zuschuss wird erst nach Abschluss der Maßnahme unter Vorlage von Ausgabenachweisen an die Kirchenverwaltung ausbezahlt.

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Top 16 Bekanntgaben

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Top 16.1 Stadtstrand 2019 Der Stadtrat nimmt die Einrichtung des Stadtstrandes 2019 zustimmend zur Kenntnis.

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Top 16.2 Antrag der SPD-Fraktion „Gebührenfreiheit in Pfaffenhofener Kindergärten“

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Top 17 WĂźnsche und Anfragen

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