Sr 2018 20 22 vorlageweb

Stadtratssitzung am 22.02.2018 – Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 22.02.2018 1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.12.2017 Verabschiedung von Stadtbaumeister a. D. Walter Karl Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan; Umgestaltung Hauptplatz und Verlagerung Durchgangsverkehr Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan u. Investitionsprogramm Erlass Haushaltssatzung 2018 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung; Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm Bürgerbegehren „Lebendiger Hauptplatz ohne Hindernisse“ Vorstellung der Paradiesspiele 2018 Bekanntgaben 8.1 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlungen 2017 8.2 Antrag von Altbürgermeister Prechter zur städtischen Ausbaubeitragssatzung Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2017 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.12.2017 wird genehmigt.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 2 Verabschiedung von Stadtbaumeister a. D. Walter Karl

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 3 Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan Die Verwaltung schlägt vor, den Stadtratsbeschluss Nr. 5 vom 8.11.2017 wie folgt zu modifizieren: 1. Umsetzung des Verkehrskonzeptes für die Innenstadt ab 2018 2. Maßnahmen radiale Zufahrtsstraßen und Altstadtring 2018/2019 3. Schrittweise Umsetzung der Maßnahmen aus dem Mobilitätsmanagement ab sofort 4. Bauliche Umgestaltung Hauptplatz durch Herausnahme Asphaltband 2020 verbunden mit 5. Entscheidung über vollständige Herausnahme des Durchgangsverkehrs am Hauptplatz nach Umsetzung des Verkehrskonzeptes Innenstadt 2020 6. Untersuchung möglichen Zwischenschrittes (Erweiterung Fußgängerzone im Bereich Mariensäule und bis Maibaum) möglichst 2018.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm 3 Nr.

Bezeichnung + Gruppierung

01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 15 16 17 18 20 23 24

Personalausgaben - 040 Gebäude- und Grundstücksunterhalt - 050/051 Unterhalt der Gebrauchsgegenstände - 052 Mieten und Pachten - 053 Grundsteuer, Müll-, Kaminkehrergebühren Aus- und Fortbildung - 056 Sachbedarf - 057/058/059/063 Steuern und Versicherungen - 064 Geschäftsbedarf - 065 Mitgliedsbeiträge - 066 Zuweisungen und Zuschüsse - 070/071 Fahrzeugunterhalt - 055 Leistungen des Kommunlunternehmens Stromkosten Wasser- und Kanalkosten Heizkosten Reinigungskosten Josef-Maria-Lutz Schule - 21101 Grundschule Niederscheyern - 21103 Grund- und Mittelschule - 21505 Summe

Ansatz 2017

4 Ergebnis 2017 Stand 30.12.

5 Ansatz 2018

11.958.438,00 € 11.909.541,52 € 12.734.500,00 € 1.736.900,00 € 1.865.923,46 € 3.024.700,00 € 157.300,00 € 157.164,96 € 214.500,00 € 333.255,00 € 313.116,63 € 399.355,00 € 126.480,00 € 88.816,26 € 119.010,00 € 169.450,00 € 113.265,82 € 173.350,00 € 1.746.450,00 € 1.627.212,15 € 1.940.600,00 € 697.740,00 € 638.607,67 € 673.980,00 € 1.766.500,00 € 1.262.484,40 € 1.351.140,00 € 39.000,00 € 37.356,74 € 42.680,00 € 4.229.200,00 € 3.539.590,80 € 2.310.000,00 € 77.200,00 € 53.562,71 € 72.500,00 € 3.401.000,00 € 3.291.630,00 € 3.686.800,00 € 706.120,00 € 620.599,95 € 718.320,00 € 158.000,00 € 133.987,97 € 159.670,00 € 709.800,00 € 523.149,06 € 686.000,00 € 565.850,00 € 720.780,33 € 767.300,00 € 202.800,00 € 210.450,33 € 52.000,00 € 135.800,00 € 142.835,33 € 182.600,00 € 66.750,00 € 69.376,30 € 337.870,00 € 28.984.033,00 € 27.319.452,39 € 29.646.875,00 €

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

6 Differenz Ansatz 2017 u. 2018 776.062,00 € 1.287.800,00 € 57.200,00 € 66.100,00 € -7.470,00 € 3.900,00 € 194.150,00 € -23.760,00 € -415.360,00 € 3.680,00 € -1.919.200,00 € -4.700,00 € 285.800,00 € 12.200,00 € 1.670,00 € -23.800,00 € 201.450,00 € -150.800,00 € 46.800,00 € 271.120,00 € 662.842,00 €

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Erlass städtische Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2018 als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu. c) Der Stadtrat beschließt das Investitionsprogramm (Finanzplan), wie im Haushaltsplan 2018 dargestellt.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 5 Erlass stiftische Haushaltssatzung 2018; Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2018 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushalts-, Stellenplan und Finanzplanung entsprechend dem vorgetragenen Sachverhalt.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 6 Bürgerbegehren „Lebendiger Hauptplatz ohne Hindernisse“ Hat der Stadtrat unter dem TOP 3 soeben beschlossen, Beschluss Nr. 5 vom 8.11.2017 wie folgt zu modifizieren: 1.

2.

3.

Umsetzung des Verkehrskonzeptes für die Innenstadt ab 2018 Maßnahmen an radialen Zufahrtsstraßen und am Altstadtring 2018/2019 schrittweise Umsetzung der Maßnahmen aus dem Mobilitäts-management ab sofort

4.

bauliche Umgestaltung des Hauptplatzes durch Herausnahme des Asphaltbandes 2020 verbunden mit Entscheidung über vollständige Herausnahme des Durchgangsverkehrs am Hauptplatz nach Umsetzung des Verkehrskonzeptes Innenstadt 2020

5.

6.

Untersuchung möglichen Zwischenschrittes (Erweiterung Fußgängerzone im Bereich Mariensäule bis Maibaum) möglichst 2018

so stellt das Gremium fest, dass mit diesem Beschluss die Grundlage für ein Bürgerbegehren „Lebendiger Hauptplatz ohne Hindernisse“ fehlt, so dass nach Art. 18a Abs. 14 GO auch ein entsprechender Bürgerentscheid entfällt.

Den Vertretern des Bürgerbegehrens ist hiervon schriftliche Mitteilung zu machen.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Vorstellung der Paradiesspiele 2018

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Vorstellung der Paradiesspiele 2018 2013 fanden die Paradiesspiele zu Ehren des Pfaffenhofener Schriftstellers Joseph Maria Lutz anlässlich seines 120.

Geburtstags zum ersten Mal statt.

Der titelgebende Name wurde dabei dem Theaterstück „Der Brandner Kaspar schaut ins Paradies“ entliehen. Mit über 25 Veranstaltungen und über 10.000 Besuchern waren sie ein Meilenstein im Bereich Veranstaltungen in Pfaffenhofen Im Sommer 2018 finden die Paradiesspiele zum zweiten Mal statt. Von 8. Mai bis 5. August finden dabei wieder gut 25 Veranstaltungen statt – Theateraufführungen, Konzerte, Ausstellungen und Lesungen. Vom Veranstaltungskonzept her knüpft die Kulturabteilung an 2013 an.

Ziel ist es, ein spartenübergreifendes, facettenreiches Kulturprogramm zu veranstalten. Dabei lädt die Stadt auch überregional bekannte Künstler ein, aber auch die Arbeit mit örtlichen Veranstaltern, Kulturschaffenden und Kulturvereinen ist ein wichtiger Bestandteil der Paradiesspiele – hier knüpfen die Paradiesspiele am Konzept des alljährlichen Kultursommers an.

Ziel der Paradiesspiele ist aber auch vor allem, den Dichter Joseph Maria Lutz wieder stärker im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu verankern. Zwei besondere Bestandteile der Festspiele beschäftigen sich mit Joseph Maria Lutz: ein Freilufttheater in Zusammenarbeit mit dem Theaterspielkreis sowie ein Freiluft-Museum.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Paradiesspiele 2018 – Thema

Joseph Maria Lutz war Volksschriftsteller. Ein Großteil seines Werkes basiert auf der lebenslangen thematischen und sprachlichen Auseinandersetzung mit seiner Heimat Bayern. Gerade wegen seiner Volksnähe sind deshalb vor allem seine Theaterstücke immer noch beliebt bei vielen Volks- und Laienbühnen.

Die Paradiesspiele gehen dieser Charakteristik Lutz’ als „Volkssänger“ nach: Das Programm nimmt teils diesen Gedanken der Volkskultur auf und enthält neben der Neuinszenierung und der Beschäftigung mit seiner Person auch moderne bayerische Volkskultur – wie beispielsweise in der Neuen Volksmusik oder der neuen bayerischen Pop-Musik.

Aber es greift auch den Begriff Paradies als zentralen Komplex seines Werks auf und setzt sich in verschiedensten Varianten und in unterschiedlichsten Genres damit auseinander.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Paradiesspiele 2018 – Programmhöhepunkte Freilichttheater: Der Brandner Kaspar schaut ins Paradies Oberer Hauptplatz In der Kooperation mit der Stadt Pfaffenhofen wagt sich der Theaterspielkreis an das bekannteste Stück von Joseph Maria Lutz: Der „Brandner Kaspar“. Für die Regie konnte der Theaterregisseur Falco Blome, Kulturförderpreisträger der Stadt Pfaffenhofen, gewonnen werden. Das Ensemble wird zum Teil aus professionellen Schauspielern bestehen und zum Teil aus Mitgliedern des Theaterspielkreises. Das Freilichttheater wird dieses Mal die Kulisse des Oberen Hauptplatzes, vor dem Haus der Begegnung, nutzen.

Geplant sind 10 Vorstellungen.

Freilicht-Museum Gesamter Hauptplatz Für die Paradiesspiele wird zudem der Hauptplatz zum Aktionsraum: Im Wohnzimmer Pfaffenhofens, dem beliebten Zentrum der Stadt, rückt Joseph Maria Lutz in die Öffentlichkeit. Mit verschiedensten Installationen wie Hörstationen, einem FreilichtMuseum oder Kunst-Installationen werden Teile des Werks, aber auch die Biografie im öffentlichen Raum inszeniert. Die Installationen werden den gesamten Veranstaltungszeitraum bestehen bleiben.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Paradiesspiele 2018 – Programmhöhepunkte Symposium Lutz-Stipendium Fr./Sa. 06./07. Juli, Rathaus Das im Geist von Joseph Maria Lutz 2013 eingerichtete und erfolgreich alljährlich durchgeführte Lutz-Stipendium für Schriftsteller geht 2018 ins fünfte Jahr: Anlässlich dieses kleinen Jubiläums lädt die Stadt zum Symposium. Die bisherigen Stipendiaten treffen sich mit weiteren dazu eingeladenen Schriftstellern in Pfaffenhofen und geben im Anschluss an das Symposium eine Abschlusslesung.

Moderiert und inhaltlich begleitet wird das Symposium von Lyriker Nico Bleutge.

Ein Paradies im Bürgerpark: Konzerte und Open-Air-Kino 5./12./19./26. Juli & 03./04./05. August Ein neues Format auf neuem Gelände: Die jeden Donnerstag im Juli stattfindenden Konzerte richten sich an ein breites Publikum und sorgen für eine entspannte sommerliche Abendatmosphäre. Der Eintritt ist dabei frei. Beim Programm taucht das Thema bayerische Musik wieder auf.

Open-Air-Kinos sind immer Publikumsmagneten. 2018 wird das Veranstaltungsformat, das schon 2013 bei den Paradiesspielen und 2017 bei der Gartenschau begeisterte, im Bürgerpark durchgeführt. Die Themen der Filme werden dem Konzept der Paradiesspiele entsprechend ausgesucht.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Paradiesspiele 2018 – Programmhöhepunkte MyPrivateParadise: Wolfgang Ellenrieder, Thomas Rentmeister, u. a.

Neuer Pfaffenhofener Kunstverein, Kunsthalle Eröffnung: 15. Juni Wolfgang Ellenrieder, Professor für Malerei in Braunschweig, ist momentan einer der erfolgreichsten Münchner Künstler und hat weltweit ausgestellt. Zusammen mit seinem Kollegen Thomas Rentmeister und einigen weiteren Künstler präsentiert er Malerei, Grafik und Installationen.

Sommer-Open-Air: Keller Steff Big Band 29. Juli, Unterer Hauptplatz Dieses Konzert hat Tradition: Die Stadt lädt ein zum großen Open Air im „Wohnzimmer“ am Hauptplatz vor der schönen Kulisse des Rathauses. In den letzten Jahren waren Bands wie Kofelgschroa, Ganes und Dota bei dieser Gelegenheit zu Gast.

Zu den Paradiesspielen kommt die Keller Steff -Big Band. Der bekannte bayerische Musiker verbindet tiefbayerischen Dialekt mit gewaltiger Soulpower. In diesem Jahr tritt der Chiemgauer zum ersten Mal mit großer Bandbesetzung auf: Der Keller Steff -Big Band.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Paradiesspiele 2018 – Programmhöhepunkte Internationale Nacht mit Schwerpunkt Serbien So., 24. Juni, Unterer Hauptplatz Die Internationale Nacht ist ein festes Veranstaltungsformat im Sommer: Mit einem in jedem Jahr neugewählten Schwerpunkt ist das Publikum dazu eingeladen, fremde Kulturen an diesem Abend kennenzulernen. Musikalisch, kulinarisch und persönlich ... Mittlerweile hat sich die Veranstaltung zum Publikumsgaranten entwickelt.

Musikalisch wird in diesem Jahr die Band KAL das Thema repräsentieren. Sie mischen traditionelle Roma-Musik mit verschiedensten Einflüssen zu einem oft als „Rock’n’Roma“ bezeichneten Stil.

Lange Nacht der Kunst und Musik 29. Juni, Unterer Hauptplatz An mehreren Orten in der Innenstadt steht an diesem Abend die Kunst und die Musik im Mittelpunkt: Mit Live-Konzerten, Ausstellungen und Live-Aktionen sorgen die Kreativen Pfaffenhofens an diesem Abend für ein umfangreiches Programm. Die „Nacht der Kunst“ ist ein mittlerweile etabliertes Format und fester Bestandteil des Kultursommers, die jährlich durchgeführt wird und zuletzt weit über 8.000 Besucher in die Stadt gelockt hat.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Paradiesspiele 2018 – weitere Programmpunkte Fr., 8. Juni: Eröffnungsveranstaltung, Rathaus und Unterer Hauptplatz Sa., 9. Juni: Andreas Hofmeir: Kein Aufwand (Teil 2), Festsaal Do., 15. Juni: Eröffnung Hallertauer Künstler: Freiheit. Städtische Galerie So., 8. Juli: Lutz-Lesung mit Musik. Förderverein Bayerische Sprache und Dialekt e. V., Festsaal.

Fr., 20.07.: Satirischer Hoagartn. Alexander Bally, Autorenkreis Ingolstadt und das Improvisationstheater Gscheiterhaufen. Festsaal.

So., 22. Juli: Tannöd. Live-Hörspiel mit Johanna Bittenbinder und Heinz-Josef Braun. Festbühne.

Fr., 27. Juli: Abschlusslesung des Lutz-Stipendiaten Peter Zemla

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 7 Paradiesspiele 2018 – Etatplanung Ausgaben

Deckungsmittel

Theateraufführung

50.000 €

Zuschüsse Gastro & Kooperationspartner; Eintrittsgelder

15.000 €

Veranstaltungen, Ausstellungen

65.000 €

Sponsoring:

20.000 €

Öffentlichkeitsarbeit

18.000 €

Förderungen:

15.000 €

Sonstiges, GEMA

12.000 €

Kulturetat

30.000 €

Kultursommer

30.000 €

Sonderetats

35.000 €

Gesamt

145.000 €

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

145.000 €

Top 7 Vorstellung der Paradiesspiele 2018 Der Stadtrat nimmt das Programm der Paradiesspiele 2018 zustimmend zur Kenntnis.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 8 Bekanntgaben

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 8.1 Information zur Behandlung der Anfragen der Bürgerversammlungen 2017 Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von den in den vier Bürgerversammlungen für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 ergangenen Anfragen und von deren Beantwortung durch die Verwaltung.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil

Top 8.2 Antrag von Altbürgermeister Prechter zur städtischen Ausbaubeitragssatzung Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Stadtratssitzung am 22.02.2018 I Öffentlicher Teil