Stadtratssitzung 15. November 2018

Stadtratssitzung am 15.11.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 15.11.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 15.11.2018 1.

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Genehmigung Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2018 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren; Bedarfsanmeldung 2019, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen Feuerwehrangelegenheiten; 3.1 Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug Feuerwehr Tegernbach 3.2 Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen (ELW 1) Feuerwehr PAF Änderung der städtischen Förderrichtlinien Aktuelle Anträge; 5.1 Antrag GRÜNE/ödp/GfG; Beitritt Schutzgemeinschaft Erding-Nord, Freising u Umgebung e. V. 5.2 Antrag Stadtrat Haiplik; Beschilderung von Straßen und Gebäuden 5.3 Antrag der FW-Fraktion; Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LEDTechnik Bekanntgaben 6.1 Alarmplan Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 15.11.2018 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2018 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.10.2018 wird genehmigt.

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Top 2 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren; Bedarfsanm. 2019, Zustimmung Maßnahmen Der Stadtrat stimmt den vorgelegten Erläuterungen zur Bedarfsanmeldung im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV zu.

Der Jahresantrag für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren – wird der Regierung von Oberbayern termingerecht vorgelegt, damit er dort für das Programmjahr 2019 berücksichtigt werden kann.

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Top 3.1 Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug Feuerwehr Tegernbach Die erforderlichen Mittel zur Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Feuerwehr Tegernbach (HLF 10 mit Ausstattung zur technischen Hilfeleistung; ca. 350.000 €) werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

Die europaweite Ausschreibung soll noch 2018 veröffentlicht werden.

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Top 3.2 Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen (ELW 1) Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm Die erforderlichen Mittel für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) für die Feuerwehr Pfaffenhofen a. d. Ilm von ca.

150.000 € werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

Die entsprechende Ausschreibung soll Ende 2018/Anfang 2019 veröffentlicht werden.

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Top 4 Änderung der städtischen Förderrichtlinien

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Top 4 Änderung der städtischen Förderrichtlinien Die Fördersätze werden wie vorgeschlagen erhöht bzw. angepasst.

Die Richtlinien treten zum 01.01.2019 in Kraft.

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Top 5.1 Antrag GRÜNE/ödp/GfG; Beitritt Schutzgemeinschaft Erding-Nord, Freising u Umgebung e. V. Der Stadtrat wird um Entscheidung über den gemeinsamen Antrag von Grünen, ödp und GfG auf Beitritt der Stadt zur „Schutzgemeinschaft ErdingNord, Freising und Umgebung e. V.“ gebeten.

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Top 5.2 Antrag Stadtrat Haiplik; Beschilderung von Straßen und Gebäuden 1. Der Stadtrat möge beschließen, dass die beantragten Straßenhinweise angebracht werden sollen.

2. Der Stadtrat möge entscheiden, ob zusätzlich auch Gedenktafeln an Opfer des Holocausts dem Antrag entsprechend angebracht werden sollen.

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Top 5.3 Antrag der FW-Fraktion; Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LEDTechnik Der Stadtrat beschließt die schrittweise Umrüstung der Straßenbeleuchtung in den in Anlage gekennzeichneten Straßenzügen in den Jahren 2019 bis 2021. Die Gesamtkosten werden auf ca. 320.000 € geschätzt.

Unabhängig davon soll die Straßenbeleuchtung bei größeren Straßensanierungs- oder Neubaumaßnahmen erneuert und auf LED-Technik umgestellt werden.

Sollten sich darüber hinaus zukünftig durch die Weiterentwicklung der LED- und Lampentechnik neue und sinnvolle Möglichkeiten zur Umrüstung und Einsparung von Strom- und Wartungskosten ergeben, wird die Verwaltung diese prüfen und dem Gremium zur Entscheidung vorlegen.

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Top 6 Bekanntgaben

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Top 6.1 Bekanntgaben – Alarmplan Stadt Pfaffenhofen

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Stadtratssitzung am 15.11.2018 I Öffentlicher Teil Top 6 Bekanntgaben – Alarmplan Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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