Stadtratspräsentation 19. Juli 2018

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 19.07.2018 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018 2. Vollzug BauGB; 52.Änderung Flächennutzungsplan „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld II“ – Feststellungsbeschluss– 3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Vorstellung Untersuchungsergebnis zur Weiterentwicklung des Stadtbusverkehrs 4. Neubau Kindertagesstätte Ostviertel; Vorst. Vorentwurf mit Kostenschätzung 5. Antrag auf Einführung rechtsverbindlicher Gestaltungssatzung für die Altstadt 6. Bekanntgaben 7. Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2018 wird genehmigt.

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Öffentlicher Teil

Top 2 52. Änderung des städt. Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld II“

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Öffentlicher Teil

Top 2 52. Änderung des städt. Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld II“ Feststellungsbeschluss: Der Stadtrat beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen einreichten, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Stadtrat beschließt die 52. Änderung des Flächennutzungsplanes. Die Begründung einschließlich des Umweltberichts wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bauaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Öffentlicher Teil

Top 3 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Vorstellung Untersuchungsergebnis zur Weiterentwicklung 1. Vom Stadtrat ist zu entscheiden, ob die vorgeschlagenen Optimierungen zum Anfang/Mitte Dezember 2018 umgesetzt werden sollen.

2. Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines vergünstigten Tarifmodells für den Stadtbus- und Kleinbusverkehr, ausgenommen Ortsteil-Rufbus, zu beauftragen und in einer der nächsten Sitzungen dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Öffentlicher Teil

Top 4 Neubau Kindertagesstätte Ostviertel; Vorstellung des Vorentwurfs mit Kostenschätzung Der Stadtrat befürwortet die aktuelle Vorentwurfsplanung zum Neubau der Kindertagesstätte Ostviertel, genehmigt die Kostenschätzung in Höhe von maximal 3,9 Mio € und beauftragt die Ausarbeitung einer Entwurfsplanung nebst Kostenberechnung. Der Planungsumfang der beteiligten Büros wird entsprechend erweitert.

Förderanträge werden auf Grundlage der Planung eingereicht.

Entsprechende Mittel sind in die kommenden Haushaltspläne einzustellen.

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Öffentlicher Teil

Top 5 Antrag auf Einführung einer rechtsverbindlichen Gestaltungssatzung für die Altstadt

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Öffentlicher Teil

Top 5 Antrag auf Einführung einer rechtsverbindlichen Gestaltungssatzung für die Altstadt Die Verwaltung schlägt vor, es bei der Pfaffenhofener Gestaltungsfibel als Grundlage für Beratungsgespräche zwischen Bauherren, Planern und Vertretern des Bauamts zu belassen und von der Einführung einer rechtsverbindlichen Gestaltungssatzung abzusehen.

Neben der Anwendung der Gestaltungsfibel und der Durchführung von Wettbewerben oder Plangutachten besteht darüber hinaus jederzeit die Möglichkeit, das beratende Stadtplanungsbüro in den Planungsprozess einzubinden.

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Top 6 Bekanntgaben

Stadtratssitzung am 19.07.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Top 6 Bekanntgaben

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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