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Stadtratssitzung am 17.05.2018 I Ă–ffentlicher Teil

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Tagesordnungspunkte für den 17.05.2018 1.

2.

3.

Genehmigung Niederschrift über öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2018 Verabschiedung von Stadtkämmerer a. D. Rudolf Koppold Vollzug des BauGB; Gesamtfortschreibung und Änderung Flächen-nutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan – Ergänzung zum Billigungsbeschluss – 4. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans 5. Prüfbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung 2009–2014 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband 6. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 2017 7. Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2017 Hlg. Geist- u Grisch’schen Fundationsstiftung 8. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2017 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 9. Bekanntgaben 10. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 17.05.2018 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2018 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.04.2018 wird genehmigt.

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Top 2 Verabschiedung Stadtkämmerer a. D. Rudolf Koppold

Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss

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Top 3 Vollzug des BauGB; – Ergänzung zum Billigungsbeschluss Die in dieser Sitzung getroffenen bauleitplanerischen Beschlüsse sind zusammen mit den Beschlüssen für gegenständliches Bauleitplanverfahren aus der Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2018 in die Planungsunterlagen aufzunehmen.

Billigungsbeschluss: Der Entwurf der Gesamtfortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm und der Begründung werden gebilligt.

Der Entwurf der Gesamtfortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm nebst Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans 1. Umgestaltung des Hauptplatzes

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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans 1. Umgestaltung des Hauptplatzes

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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans 2. Umsetzung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes

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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans 3. Umsetzung der VerkehrsberuhigungsmaĂ&#x;nahmen

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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans 3. Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen 1. Umgestaltung des Hauptplatzes – Erweiterung der Fußgängerzone Der Stadtrat beschließt die Erweiterung der Fußgängerzone im Bereich der Mariensäule und bis zum Maibaum wie unter Punkt 1 des Sachtextes beschrieben.

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Büro Immich die weiteren Schritte zur Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen in die Wege zu leiten.

2. Umsetzung des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes a) Ausweitung des gebührenpflichtigen Bereichs: In der Schulstraße, der Ingolstädter Straße (zwischen Riederweg und Spitalstraße) und im Riederweg wird die Gebührenpflicht eingeführt. In der Spitalstraße soll bis nach der Umbaumaßnahme (ehemaliges Altenheim) gewartet werden. b) Parkgebühren: Die Gebührenhöhe beträgt neu: 1,80 €/h (nun: 0,90 €/h) Innenstadt / 1,00 €/h (nun: 0,90 €h /gebührenfrei) entlang des Altstadtrings / 0,70 €/h (nun: 0,40 €/h) TG Post (evtl. Privatparkplatz Poststraße). c) Semmeltaste: Die Semmeltaste wird beibehalten.

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Top 4 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans 3. Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen d) Parkdauer: Die Höchstparkdauer von 2 Stunden im Innenstadtbereich wird beibehalten.

Entlang des Altstadtrings werden ebenfalls 2 Stunden vorgesehen.

In der TG Post/Privatparkplatz Poststraße soll die Fünf-Stundenregelung beibehalten werden. In den Randbereichen wird die Höchstparkdauer auf 2 Stunden begrenzt. e) Bewohnerparken: Einführung einer Kurzparkzone (2 Stunden Höchstparkdauer mit Parkscheibe) in der Ilmstraße, Schlachthofstraße, Grabmairstraße und Quellengasse. f) Einführung des Handyparkens, wenn Maßnahme sich für die Stadt kostenneutral gestalten lässt.

3. Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Der Stadtrat beschließt die Umsetzung der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen für das Jahr 2018, wie unter Punkt 3 beschrieben. Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte zur Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen in die Wege zu leiten.

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Top 5 Prüfbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung 2009– 2014 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung 2009–2014 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband zustimmend zur Kenntnis.

Anschließend ist der Bericht über die überörtliche Prüfung mit den Erledigungsvermerken dem Landratsamt – Kommunale Angelegenheiten vorzulegen.

Top 6 Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben für das Haushaltsjahr 2017 Der Stadtrat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 317.990,45 € und stimmt dem Deckungsvorschlag der Kämmerei (Minderausgaben bei den anderen Deckungskreisen) zu.

Der Stadtrat genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt bei Haushaltsstelle 06000.94000 (Umbaumaßnahmen Verwaltungsgebäude) in Höhe von 17.521,80 € (Deckung über Hhst. 06000.94000 – Umbaumaßnahmen Rathaus).

Top 7 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2017 der Hlg. Geist- und Grisch’schen Fundationsstiftung Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 8 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2017 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat nimmt das von der Kämmerei vorgelegte städtische Rechnungsergebnis 2017 zustimmend zur Kenntnis.

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 10 WĂźnsche und Anfragen

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