Stadtratspräsentation 19. April 2018

Stadtratssitzung am 19.04.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 19.04.2018 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 19.04.2018 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22.02.2018 Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelsentwicklungs-konzeptes Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2018/2019 sowie weiterer Ausbau der Kinderbetreuung Kindertagesstätten; Gebührenanpassung Städtische Musikschule; a) Kostenbericht, b) Gebührenanpassung Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2015 für die Stadt Pfaffenhofen Stadt-Umland-Kooperation; Verabschiedung des Abschlussberichts zum fortgeschriebenen Interkommunalen städtebaulichen Entwicklungskonzept Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 19.04.2018 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 22.03.2018 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.03.2018 wird genehmigt.

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Top 2 Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelsentwicklungskonzeptes Der Stadtrat befürwortet das von der iq-Projektgesellschaft aus München ausgearbeitete gesamtstädtische Einzelhandelsentwicklungskonzept und beschließt, dass dieses als Grundlage für die Steuerung des Einzelhandels im Stadtgebiet dienen soll.

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Top 3 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen /Belegung Betreuungsjahr 2018/19 sowie weiterer Ausbau Kinderbetreuung a) Der Stadtrat nimmt die Belegungszahlen der Pfaffenhofener Kindertagesstätten für das Betreuungsjahr 2018/2019 zustimmend zur Kenntnis. b) Mit den Planungen für den Neubau der Kindertagesstätte Pfaffelleiten kann begonnen werden.

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Top 4 Kindertagesstätten; Gebührenanpassung

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Top 4 Kindertagesstätten; Gebührenanpassung a) Die Verwaltung schlägt vor, die Kindergartengebühr und die Kinderkrippengebühr zum 01.09.2018, zum 01.09.2019 und zum 01.09.2020 um jeweils 5% zu erhöhen. b) Die Verwaltung schlägt vor, die Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm (Kindertageseinrichtungssatzung) und die Satzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die Gebühren für den Besuch einer Kindertageseinrichtung zu beschließen.

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Top 5 Städtische Musikschule; a) Kostenbericht, b) Gebührenanpassung

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Top 5 Städtische Musikschule; a) Kostenbericht, b) Gebührenanpassung Um den weiteren Kostenanstieg – u. a. aktuelle Tariferhöhung, neuer Pauschalvertrag zur Abgeltung von Kopierlizenzkosten – teilweise abzufangen, werden die Musikschulgebühren zum 01.09.2018 für das Schuljahr 2018/2019 um 4,69 % erhöht. Aufgrund von Auf-/Abrundungen auf „glatte“ Gebührensätze entspricht dies einer durchschnittlichen Erhöhung um 4,16 %.

Die in der Anlage beigefügte Entgeltsatzung der Städtischen Musikschule Pfaffenhofen a. d. Ilm in der Fassung vom 19.04.2018 wird beschlossen.

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Top 6 Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2015 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses wird vom Stadtrat folgendes beschlossen: 1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die jeweiligen Anregungen umzusetzen.

2. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2015 für die Stadt nach Art. 102 Abs. 3 GO fest.

3. Der Stadtrat erteilt die entsprechende Entlastung zur Jahresrechnung 2015.

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Top 7 Stadt-Umland-Kooperation; Verabschiedung Abschlussbericht fortgeschr. Interkom. städtebaul. Entwicklungskonzept Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Abschlussbericht des Interkommunalen städtebaulichen Entwicklungskonzepts der Stadt-Umland-Kooperation Pfaffenhofen a. d. Ilm mit den Umlandgemeinden Scheyern, Hettenhausen, Rohrbach und Schweitenkirchen durch die ArGe Heller Späth und befürwortet den Abschlussbericht.

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Top 8 Bekanntgaben

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Top 9 WĂźnsche und Anfragen

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