Präsentation Stadtratssitzung 16 . Februar 2017

Stadtratssitzung am 16.02.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 16.02.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 16.02.2017 1. Vollzug BauGB; 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Heißmanning – Weingartenfeld“ – Feststellungsbeschluss– 2. Tierschutzverein Pfaffenhofen und Umgebung e. V.; 1. Jahresbericht – 2. Vorschlag zur Neufassung des Tierunterbringungsvertrages 3. Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2014 für die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 4. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2017 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan 2015 –2020) 5. Hallenbad-Neubau, Auswertung der Bürgerbefragung Stadtratssitzung am 16.02.2017 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 16.02.2017 6. Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017 7. Einrichtung gebundener Ganztagsklassen ab Schuljahr 2017/18 an Grundschule Pfaffenhofen 8. Bekanntgaben 9. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Vollzug BauGB; 47. Änderung Flächennutzungsplan „Heißmanning – Weingartenfeld“– Feststellungsbeschluss –

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Top 1 Vollzug BauGB; 47. Änderung Flächennutzungsplan „Heißmanning – Weingartenfeld“– Feststellungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt, die vom Ingenieurbüro Eichenseher aus Pfaffenhofen ausgearbeiteten Unterlagen zur 47. Änderung des Flächennutzungsplanes „Heißmanning – Weingartenfeld“ mit zugehöriger Begründung und weiteren Anlagen einschließlich heute beschlossener Änderungen bzw. Ergänzungen in der Fassung vom 19.01.2017. Die 47. FNP-Änderung „Heißmanning – Weingartenfeld“ wird in der Fassung vom 19.01.2017 festgestellt.

Die 47. FNP-Änderung ist daraufhin dem Landratsamt gem. § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Danach ist die 47.FNP-Änderung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. Mit Bekanntmachung tritt die 47. FNPÄnderung „Heißmanning – Weingartenfeld“ in Kraft.

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Top 2 Tierschutzverein PAF u. Umgebung e. V.; 1. Jahresbericht 2. Vorschlag Neufassung Tierunterbringungsvertrag Der Vertragsentwurf in der Fassung vom 19.12.2016 wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den beiliegenden Tierunterbringungsvertrag mit dem Tierschutzverein Pfaffenhofen und Umgebung e. V. abzuschlieĂ&#x;en.

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Top 3 Beratung örtlicher Rechnungsprüfung 2014 für die Stadt Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig folgenden Beschluss: 1. Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung 2014 zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die jeweiligen Anregungen umzusetzen.

2. Der Stadtrat stellt die Jahresrechnung 2014 für die Stadt nach Art. 102 Abs. 3 GO fest.

3. Der Stadtrat erteilt entsprechende Entlastung zur Jahresrechnung 2014.

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Top 4 Erlass Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan 2015 –2020) a. Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2017 als Satzung in der vorgelegten Fassung. b. Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu. c. Der Stadtrat beschließt das Investitionsprogramm (Finanzplan), wie im Haushaltsplan 2017 dargestellt.

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Top 5 Hallenbad-Neubau, Auswertung der BĂźrgerbefragung

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Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017

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Top 6 Vorstellung Kulturprogramm Sommer 2017 Der Stadtrat nimmt das Programm und die Finanzierung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 7 Einrichtung gebundener Ganztagsklassen ab Schuljahr 2017/18 an der Grundschule Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Stadtrat beschließt die Einrichtung von gebundenen Ganztagsklassen ab dem Schuljahr 2017/18 an der Grundschule Pfaffenhofen a. d. Ilm. Der anfallende Sachaufwand sowie die jährliche pauschale Beteiligung für den Personalaufwand in Höhe von 5.500,-- Euro je Ganztagsklasse wird von der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm übernommen.

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Top 8 Bekanntgaben

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Top 9 WĂźnsche und Anfragen

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