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Stadtratssitzung am 08.11.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 08.11.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 08.11.2017 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2017 Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren; Bedarfsanmeldung 2018, Zustimmung zu den einzelnen Maßnahmen Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung für das städtische Freibad zum 01.01.2018 (Ergänzung um Vorverkaufsregelung) Vollzug des BauGB; Gesamtfortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Billigungsbeschluss – Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes Auenstraßenviertel; Straßenausbau Obere Stadtmauer und Stichstraße zur Auenstraße: Vorstellung der Entwurfsplanung Bekanntgaben

8.

Wünsche und Anfragen

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Stadtratssitzung am 08.11.2017 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2017 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2017 wird genehmigt.

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Top 2 Städtebauförderung „Aktive Zentren“; Bedarfsanmeldung 2018, Zustimmung zu einzelnen Maßnahmen Der Stadtrat stimmt den vorgelegten Erläuterungen zur Bedarfsanmeldung im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV einstimmig zu.

Der Jahresantrag für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Teil IV – Aktive Zentren – wird der Regierung von Oberbayern termingerecht vorgelegt, damit er dort für das Programmjahr 2018 berücksichtigt werden kann.

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Top 3 Gebühren- und Benutzungssatzung für das städtische Freibad; Ergänzung um Vorverkaufsregelung

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Top 3 Gebühren- und Benutzungssatzung für das städtische Freibad; Ergänzung um Vorverkaufsregelung Der Stadtrat beschließt die dargestellte Änderung von § 2 Nrn. 1 bis 8 und 11 der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Freibades der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm vom 23.02.2016.

Die Änderung soll zum 1.1.2018 in Kraft treten.

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Top 4 Gesamtfortschreibung/Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan – Billigungsbeschluss –

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Top 4 Gesamtfortschreibung/Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan – Billigungsbeschluss –

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Top 4 Gesamtfortschreibung/Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan – Billigungsbeschluss – Der Stadtrat billigt den vom Büro BBP Stadtplanung und Landschaftsplanung, Kaiserslautern ausgearbeiteten Entwurf zur Gesamtfortschreibung und Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan samt Begründung und weiteren Anlagen.

Die heute getroffenen bauleitplanerischen Beschlüsse sind in die Planungsunterlagen aufzunehmen. Der Billigungsbeschluss ist anschließend öffentlich bekanntzumachen. Der überarbeitete Entwurf der Bauleitpläne ist dann für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen (§ 3 Abs. 2 BauGB). Sämtliche bisher am Verfahren beteiligte Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, sind über das Ergebnis der Abwägung und der öffentlichen Auslegung in Kenntnis zu setzen.

Gleiches gilt für private Einwandführer.

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Top 5 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes

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Top 5 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes

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Top 5 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes Entfernungen Parkplätze – Einzelhandel/Arzt/Apotheke

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Top 5 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes Stellplatzbilanz

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Top 5 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes

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Top 5 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes

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Top 5 Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans; Umgestaltung des Hauptplatzes Der Stadtrat beschließt auf Basis des vorgestellten Verkehrskonzeptes Innenstadt (Büro gevas humberg & partner) und der Konzeptstudie für den Hauptplatz (Büro Immich) die stufenweise Umsetzung der Umgestaltung des Hauptplatzes.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf zu erarbeiten, der die notwendigen baulichen Maßnahmen im Detail darstellt.

Weiterhin wird die grundsätzliche Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen zum Parkraummanagement beschlossen.

Sobald die Details zur Umgestaltung des Hauptplatzes wie zur Parkraumbewirtschaftung vorliegen, wird der Stadtrat wieder befasst. Die nächste Sitzungsbehandlung ist für das Frühjahr 2018 geplant.

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Top 6 Auenstraßenviertel; Straßenausbau Obere Stadtmauer und Stichstraße zur Auenstraße: Vorstellung Entwurfsplanung

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Top 6 Auenstraßenviertel; Straßenausbau Obere Stadtmauer und Stichstraße zur Auenstraße: Vorstellung Entwurfsplanung

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Top 6 Auenstraßenviertel; Straßenausbau Obere Stadtmauer und Stichstraße zur Auenstraße: Vorstellung Entwurfsplanung

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Top 6 Auenstraßenviertel; Straßenausbau Obere Stadtmauer und Stichstraße zur Auenstraße: Vorstellung Entwurfsplanung Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Baumaßnahmen in der Oberen Stadtmauer und der Stichstraße zur Auenstraße entsprechend des vorgestellten Entwurfs abzustimmen, auszuschreiben und umzusetzen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden für 2018 zur Verfügung gestellt.

Das Büro Dömges Architekten AG wird mit den Leistungsphasen 5–9 beauftragt.

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Top 7 Bekanntgaben

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Top 8 WĂźnsche und Anfragen

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