Sitzungspräsentation Stadtrat 07.09.2017

Stadtratssitzung am 07.09.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 07.09.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 07.09.2017 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 27.07.2017 2. KU Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm; Bestätigung Verwaltungsratsbeschluss zur Neufassung der Wasserabgabesatzung (WAS) 3. Vollzug des BayStrWG; Vergabe Straßennamen Baugebiet Nr. 154 „Heißmanning – Weingartenfeld“ u. Nr. 125 „Ökologisches Zentrum PAF“ 4. Anton-Schranz-Straße; Entwurfsplanung und weiteres Vorgehen zur Sanierung anlässlich Erschließung Sandkrippenfeld II u. Heißmanning 5. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung 6. Erlass einer Grünanlagensatzung; Satzungsbeschluss 7. Bekanntgaben 8. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 07.09.2017 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 27.07.2017 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.07.2017 wird genehmigt.

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Top 2 Stadtwerke Pfaffenhofen; Bestätigung Verwaltungsratsbeschluss zur Neufassung Wasserabgabesatzung (WAS) • Eingearbeitete Änderungen nach aktueller bayerischer Mustersatzung • Redaktionelle Änderungen: 1. Alphabetisierung von § 3 2. Einfügung von „Nachweis-“ in § 24 Abs. 1 Nr. 2 • Erweiterung von § 19 für den Einsatz von Funkwasserzählern – abgestimmt mit dem Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bayerischen Gemeindetag Wichtig: Gebühren ändern sich dadurch nicht (Beitragsund Gebührensatzung) Stadtratssitzung am 07.09.2017 I Öffentlicher Teil

Top 2 Stadtwerke Pfaffenhofen; Bestätigung Verwaltungsratsbeschluss zur Neufassung Wasserabgabesatzung (WAS)

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Top 2 Stadtwerke Pfaffenhofen; Bestätigung Verwaltungsratsbeschluss zur Neufassung Wasserabgabesatzung (WAS) Der Stadtrat genehmigt den Beschluss des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Stadtwerke Pfaffenhofen a. d. Ilm vom 25.07.2017 zur Neufassung der Wasserabgabesatzung (WAS).

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Top 3 Vollzug BayStrWG; Vergabe Straßennamen in Baugebieten Nr. 154 und Nr. 125 Der Stadtrat beschließt, im Baugebiet im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 154 „Heißmanning – Weingartenfeld“ die Straßennamen Käthe-Kollwitz-Platz, Marie-Juchacz-Straße und EmmyNoether-Straße und im Baugebiet im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 125 „Ökologisches Zentrum Pfaffenhofen“ für die Erschließungsstraße auf Fl.-Nr. 924, Gem. Eberstetten den Straßennamen „Sonnenblumenweg“ zu vergeben.

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Top 4 Anton-Schranz-Straße; Entwurfsplanung und Sanierung anlässlich Erschließung Sandkrippenfeld II und Heißmanning

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Top 4 Anton-Schranz-Straße; Entwurfsplanung und Sanierung anlässlich Erschließung Sandkrippenfeld II und Heißmanning Der Stadtrat beschließt die oben vorgestellte Entwurfsplanung und beauftragt die Verwaltung, bei der Regierung von Oberbayern Fördermittel zu beantragen.

Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2018(/19) vorzusehen. Das Büro WipflerPLAN wird ergänzend zum Beschluss des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 06.04.2017 mit den weiteren Leistungsphasen 5–9 zu den einschlägigen Sätzen der HOAI beauftragt.

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Top 5 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung Der Stadtrat nimmt den Finanzbericht zum 30.06.2017 über die Haushaltsentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Erlass einer GrĂźnanlagensatzung; Satzungsbeschluss

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Top 6 Erlass einer GrĂźnanlagensatzung; Satzungsbeschluss

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Top 6 Erlass einer Grünanlagensatzung; Satzungsbeschluss Der Stadtrat beschließt den beigefügten Entwurf mit der Alternative zu § 4 (und § 13) als Satzung.

Die Satzung ist in Kraft zu setzen.

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Top 7 Bekanntgaben

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Top 8 WĂźnsche und Anfragen

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