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Stadtratssitzung am 04.05.2017 I Ă–ffentlicher Teil

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Tagesordnungspunkte für den 04.05.2017 1. Genehmigung Niederschrift öffentliche Sitzung vom 06.04.2017 2. Vollzug Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit dem Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (GLkrWG); Nachrücken Listennachfolger Georg Hammerschmid, CSU 3. Nachfolgeregelungen 4. Klimaschutz; Partnerschaft mit dem Verein „Die Ofenmacher e. V.“ und Kompensation von CO2-Emissionen 5. Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenze zwischen dem Gemeindegebiet Schweitenkirchen und der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

6. Bekanntgaben 7. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 04.05.2017 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2017 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2017 wird genehmigt.

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Top 2 Vollzug Gemeindeordnung (GO); Nachrücken Listennachfolger Georg Hammerschmid, CSU Herr Georg Hammerschmid rückt als Listennachfolger für die CSU zum 04.05.2017 in den Stadtrat nach und ist Mitglied der CSU-Fraktion.

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Top 2 Top 2 Vollzug Gemeindeordnung (GO); Nachrücken Listennachfolger Georg Hammerschmid, CSU Eidesformel nach Art. 31 Absatz 4 der Bayerischen Gemeindeordnung Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern.

Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.

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Top 3 Nachfolgeregelungen

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Top 4 Klimaschutz; Partnerschaft mit dem Verein „Die Ofenmacher e. V.“ und Kompensation von CO2-Emissionen Der Stadtrat nimmt die Partnerschaft mit „Die Ofenmacher e. V.“ zustimmend zur Kenntnis.

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Top 5 Ă„nderung Gemeinde- und Gemarkungsgrenze zwischen Gemeindegebiet Schweitenkirchen und Stadt Pfaffenhofen

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Top 5 Änderung Gemeinde- und Gemarkungsgrenze zwischen Gemeindegebiet Schweitenkirchen und Stadt Pfaffenhofen Der Stadtrat stimmt der Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenze zwischen dem Gemeindegebiet Schweitenkirchen und der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm dergestalt zu, dass das Grundstück Fl.-Nr. 1187/1 Gem. Förnbach, mit insgesamt 428 qm künftig im Gemeindegebiet Schweitenkirchen, Gemarkung Geisenhausen, liegt und das Grundstück Fl.-Nr. 1566/2, Gemarkung Geisenhausen, mit 150 qm künftig im Stadtgebiet Pfaffenhofen a. d. Ilm, Gemarkung Förnbach, liegt.

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Top 6 Bekanntgaben

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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