Präsentation Stadtratssitzung 9. März 2017

Stadtratssitzung am 09.03.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 09.03.2017 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 09.03.2017 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2017 2. Vollzug des BauGB; 46. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm – Feststellungsbeschluss – 3. Stadtbücherei; a) Sachstandsbericht, b) Überblick zur Jahresfinanzierung 4. Städtische Musikschule; a) Kostenbericht, b) Gebühren 5. Neubau Kindertagesstätte St. Andreas; Freigabe Vorentwurf und Kostenschätzung 6.

Erlass der Haushaltssatzung 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan)

Stadtratssitzung am 09.03.2017 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 09.03.2017 7. Zuschussanträge der Katholischen Stadtpfarrkirchenstiftung „St. Johannes Baptist“ zur a) Außenrenovierung der Kath. Stadtpfarrkirche St. Johannes in Pfaffenhofen (3. BA) b) Komplettsanierung der Kath. Filialkirche St. Johannes Evangelist in Angkofen 8. Unterhaltskostenzuschüsse und nach den Richtlinien ausbezahlte Zuschüsse 9. Bekanntgaben 10. Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 09.03.2017 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2017 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2017 wird genehmigt.

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Top 2 Vollzug BauGB; 46. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“–Feststellungsbeschluss–

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Top 2 Vollzug BauGB; 46. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“–Feststellungsbeschluss– Der Stadtrat beschließt die von den Büros Eichenseher Ingenieure und Kindhammer aus Pfaffenhofen ausgearbeiteten Unterlagen zur 46. FNP-Änderung „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ mit dazugehöriger Begründung und weiteren Anlagen. Die 46. FNP-Änderung „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ wird in der Fassung vom 09.03.2017 festgestellt.

Die 46. FNP-Änderung ist daraufhin dem Landratsamt gem. § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist dann ortsüblich bekannt zu machen. Danach ist die 46. FNP-Änderung mit Begründung und zusammenfassender Erklärung zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. Mit der Bekanntmachung tritt die 46.

FNP-Änderung „Gewerbegebiet Sandkrippenfeld“ in Kraft.

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Top 3 Stadtbücherei; a) Sachstandsbericht, b) Überblick zur Jahresfinanzierung Die Berichte aus der Stadtbücherei werden zur Kenntnis genommen. Die Ausrichtung „Familienbibliothek“ u. a. mit Lesungen für Kinder und dem Schwerpunkt Leseförderung KiGa/Grundschule soll weiterhin verfolgt werden.

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Top 4 Städtische Musikschule; a) Kostenbericht, b) Gebühren Der Stadtrat nimmt den Kostenbericht der Städtischen Musikschule zur Kenntnis und beschließt, auf eine Gebührenerhöhung für das Schuljahr 2017/2018 zu verzichten.

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Top 5 Neubau Kindertagesstätte St. Andreas; Freigabe Vorentwurf und Kostenschätzung Der Stadtrat befürwortet die vorliegende Vorentwurfsplanung zum Neubau der Kindertagesstätte St. Andreas mit Projektschätzkosten in Höhe von 3,29 Mio. € und beauftragt die Ausarbeitung eines Entwurfsplanes nebst Kostenberechnung.

Die Leistungsstufen der beauftragten Planer werden entsprechend erweitert.

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2017 der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplanung.

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Top 7 Zuschussanträge der Katholischen Stadtpfarrkirchenstiftung „St. Johannes Baptist“ a) Die Außensanierung der Stadtpfarrkirche St. Johannes Baptist in Pfaffenhofen wird mit 5 %, maximal 104.500 €, bezuschusst.

Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2018 bereitzustellen. Zu den zuschussfähigen Kosten zählen ausschließlich Ausgaben, welche die Sanierung des Bauwerks betreffen. b) Die Komplettsanierung der Filialkirche St. Johannes Evangelist in Angkofen wird mit 5 %, maximal 39.000 €, bezuschusst. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2018 bereitzustellen.

Zu den zuschussfähigen Kosten zählen ausschließlich Ausgaben, welche die Sanierung des Bauwerks betreffen.

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Top 8 Unterhaltskostenzuschüsse und nach den Richtlinien ausbezahlte Zuschüsse Die Unterhaltskostenzuschüsse für den BC Uttenhofen in Höhe von 2.500,00 €, den MTV Pfaffenhofen in Höhe von 4.300,00 € sowie den TC Pfaffenhofen in Höhe von 13.800,00 € werden gewährt.

Der Unterhaltskostenzuschuss für den FC Tegernbach in Höhe von 3.200,00 € wird nach Antragsstellung eigenständig von der Verwaltung ausbezahlt.

Das Gremium nimmt die im Jahr 2016 nach den Förderrichtlinien eigenständig ausbezahlten Zuschüsse zustimmend zur Kenntnis.

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 10 WĂźnsche und Anfragen

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