Stadtratssitzung 9. Juni 2016

Stadtratssitzung am 09.06.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 09.06.2016 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 09.06.2016 1. Genehmigung Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.04.2016 2. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2016 3. Festlegung der Jahrmärkte 2017; Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d.

Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2017 4. Integrationsarbeit; a) Maßnahmen der Integrationsarbeit in Pfaffenhofen; b) Antrag der CSU-Fraktion zur Integrationsarbeit mit und in Kultureinrichtungen der Stadt vom 25.04.2016 5. Bürgerwindpark Pfaffenhofen; weitere Vorgehensweise 6. Bekanntgabe: ecoQuartier; 3. Vergaberunde Bauparzellen Einheimischen-Modell 7. Wünsche und Anfragen Stadtratssitzung am 09.06.2016 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 14.04.2016 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.04.2016 wird genehmigt.

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Top 2 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2016 Der Stadtrat erlässt die Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2016 mit der Verlegung der Herbstdult auf den 25.09.2016.

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Top 3 Festlegung der Jahrmärkte 2017; Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage 2017 Den Jahrmarktterminen 2017 und der Verordnung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen 2017 wird zugestimmt:

Josephidult Maidult Herbstdult Martinidult

12. März 2017 07. Mai 2017 01. Oktober 2017 05. November 2017.

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Top 4 Integrationsarbeit; a) Maßnahmen der Integrationsarbeit in Pfaffenhofen; b) Antrag der CSU-Fraktion Der Stadtrat nimmt den Bericht zu Maßnahmen der Integrationsarbeit in Pfaffenhofen zustimmend zur Kenntnis Für die Förderung der in der Vorlage unter Nummern 1 und 2 genannten städtischen Maßnahmen und für die Unterstützung von vorhandenen Initiativen wird ein Budget in Höhe von 15.000 € zur Verfügung gestellt.

Im Jahr 2016 kann ein Teil dieser Mittel aus dem Etat Integration gedeckt werden. Für zusätzliche Maßnahmen sind 5.000 € Sondermittel im Haushalt 2016 bereitzustellen. Für das Jahr 2017 werden die Mittel im Haushalt vorgesehen.

Die Stelle im Sozialbudget wird in der Integrationsarbeit eingesetzt.

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Top 5 BĂźrgerwindpark Pfaffenhofen; weitere Vorgehensweise

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Top 5 BĂźrgerwindpark Pfaffenhofen; weitere Vorgehensweise

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Top 5 Bürgerwindpark Pfaffenhofen; weitere Vorgehensweise Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum weiteren Vorgehen bezüglich des Bürgerwindparks Pfaffenhofen zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Bekanntgaben Nach der vergangenen Ausschreibungsrunde für Vergaben von Bauparzellen im ecoQuartier im sog. „Einheimischen-Modell“ wurden insgesamt fünf Bauparzellen (gemäß Beschlussfassung im Stadtrat vom 24.09.2015) verkauft und die notariellen Verträge beurkundet.

Der Stadt stehen danach noch 19 Bauparzellen für Einfamilienhäuser, Doppelhaushälften bzw. Kettenhäuser zur Verfügung.

Die Verwaltung wird Ende Juni/Anfang Juli eine dritte Vergaberunde zu den bisherigen Verkaufskonditionen starten.

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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