Sitzungspräsentation Ferienausschuss Stadt Pfaffenhofen 15.04.2020

Ferienausschuss-Sitzung am 15.04.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Ferienausschuss-Sitzung am 15.04.2020 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 15.04.2020 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrats vom 19.3.2020 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses vom 21.11.2019 Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2019 und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2019 u. Genehmigung überplanmäßige Ausgaben 2019 der Stadt Pfaffenhofen Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Aufstellungsbeschluss – 1. Änderung u. Erweiterung städt. Bebauungsplan Nr. 57 „Schul- und Sportzentrum Niederscheyern“ mit gleichzeitiger dritter Änderung Bebauungsplan Nr. 102 „Niederscheyern“ – Satzungsbeschluss – 1. Änderung u. Erweiterung städt. Bebauungspl. Nr. 50 „An der Lindacher Straße – Tegernbach“ – Satzungsbeschluss – Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

Ferienausschuss-Sitzung am 15.04.2020 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrats vom 19.03.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 19.03.2020 wird genehmigt.

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Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses vom 21.11.2020 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses vom 21.11.2020 wird genehmigt.

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Top 3 Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen

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Top 3 Dämpfung der Corona-Auswirkungen; städtische Sofortmaßnahmen Der Ausschuss beschließt die oben aufgeführten Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Bürgerschaft in der Bewältigung der durch die Corona-Pandemie bedingten Auswirkungen.

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Top 4 Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2019 der Heilig Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm

Stadtratssitzung am 23.04.20 I Ă–ffentlicher Teil

Top 4 Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2019 der Heilig Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4 Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2019 der Heilig Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4 Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2019 der Heilig Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm Die Allgemeine Rücklage hat sich wie folgt entwickelt: Stand 31.12.2018 + Zuführung der Zinsen + Zuführung des Soll-Überschusses ./. Entnahme (inkl. Verwahrentgelt und Gebühren) Stand 31.12.2019

4.146.631,81 € 1.678,20 € 0,00 € 1.228.389,04 € 2.919.920,97 €

Die Schulden haben sich wie folgt entwickelt: Stand 31.12.2018 ./. ordentliche Tilgungen Stand 31.12.2019

1.969.535,94 € 124.633,39 € 1.844.902,55 €* * inkl. Tilgungsfreies Darlehen i. H. v. 1,278 Mio. €

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Top 4 Bekanntgabe Rechnungsergebnis 2019 und Genehmigung überplanmäßige Ausgabe Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung a.

b.

Der Ausschussnimmt das von der Kämmerei vorgelegte Rechnungsergebnis 2019 der Hl. Geist-und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.

Der Ausschussgenehmigt die überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt bei Haushalts-stelle 45000.93200 (Erwerb von Grundstücken)in Höhe von 70.184,08 € (Deckung über Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 45000.34000 –Erlöse aus Veräußerung von Grundstücken)

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Die Allgemeine Rücklage hat sich wie folgt entwickelt: Stand 31.12.2018 + Zuführung der Zinsen + Zuführung des Soll-Überschusses ./. Entnahme (inkl. Verwahrentgelt und Gebühren) Stand 31.12.2019

30.103.248,56 € 108.188,71 € 0,00 € 6.121.244,09 € 24.090.193,18 €

Die Sonderrücklage (Stellflächenrücklage und Dr.-von-Reck-Stiftung) hat sich wie folgt entwickelt:

Stand 31.12.2018 + Zuführung der Zinsen + Zuführung des Soll-Überschusses ./. Entnahme (inkl. Verwahrentgelt und Gebühren) Stand 31.12.2019

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816.733,71 € 327,22 € 32.423,37 € 796,51 € 848.687,79 €

Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Die Schulden haben sich wie folgt entwickelt: Stand 31.12.2018 + Darlehensaufnahmen am Kreditmarkt ./. ordentliche Tilgungen Stand 31.12.2019

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12.294.396,43 € 0,00 € 970.152,92 € 11.324.243,51 €

Top 5 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 und Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben 2019 der Stadt Pfaffenhofen a.

b.

Der Ausschuss nimmt das von der Kämmerei vorgelegte städtische Rechnungsergebnis 2019 zustimmend zur Kenntnis.

Der Ausschuss genehmigt die überplanmäßige Ausgabe a) im Verwaltungshaushalt bei Haushaltsstelle 03300.84100(Erstattungszinsen für Gewerbesteuer) in Höhe von 77.325,75€ (Deckung über Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 90000.01200 – Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer) und b) im Vermögenshaushalt bei Haushaltsstelle 46402.94001 (Kindergarten St. Andreas, Baumaßnahmen) in Höhe von 31.112,87€ (Deckung über Haushaltsstelle46411.94000 –Kindergarten Pfaffelleiten, Neubau).

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Top 6 Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 6 Dritte Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“ – Aufstellungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur dritten Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 39 „Kreiskrankenhaus“.

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Top 7 Änderung/Erweiterung BPl. # 57 „Schul- und Sportzentrum Niederscheyern“ mit 3. Änd. BPl. # 102 „Niederscheyern“–Satzungsbeschluss

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Top 7 Änderung/Erweiterung BPl. # 57 „Schul- und Sportzentrum Niederscheyern“ mit 3. Änd. BPl. # 102 „Niederscheyern“–Satzungsbeschluss Das Bauleitplanverfahren wurde unter Berücksichtigung der im BauGB festgelegten Grundsätze ordnungsgemäß durchgeführt. Nachdem alle privaten und öffentlichen Belange gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen wurden, wird nachfolgender Satzungsbeschluss gefasst: Der Ausschuss beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss beschließt die erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 57 „Schul- und Sportgelände Niederscheyern“ mit gleichzeitiger dritter Änderung des Bebauungsplans Nr. 102 „Niederscheyern“ als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 8 Erste Änderung/Erweiterung städt. Bebauungsplan Nr. 50 „An der Lindacher Straße – Tegernbach“ – Satzungsbeschluss –

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Top 8 Erste Änderung/Erweiterung städt. Bebauungsplan Nr. 50 „An der Lindacher Straße – Tegernbach“ – Satzungsbeschluss – Das Bauleitplanverfahren wurde unter Berücksichtigung der im BauGB festgelegten Grundsätze ordnungsgemäß durchgeführt. Nachdem alle privaten und öffentlichen Belange gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen wurden, wird nachfolgender Satzungsbeschluss gefasst: Der Ausschuss beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss beschließt die erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 50 „An der Lindacher Straße –Tegernbach“ als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienst-stunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 9 Bekanntgaben

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Top 10 WĂźnsche und Anfragen

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