Präsentation der öffentlichen Bauausschuss-Sitzung vom 09.10.2025

Bauausschuss-Sitzung am 09.10.2025 I Öffentlicher Teil

Bauausschuss-Sitzung am 09.10.2025 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 09.10.2025 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 31.07.2025 und 2. vom 11.09.2025 3.1 Städtische Stellungnahme zur Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 32 und 39 „Industriegebiet – Ziegelstadeläcker (II)“ erste und dritte Änderung des Marktes Hohenwart 3.2 Aufstellung des städt. Bebauungsplans Nr. 208 „Heilpädagogisches Zentrum“ – Aufstellungsbeschluss – 3.3 Aufstellung des städt. Bebauungsplans Nr. 189 „An der Unthofstraße in Tegernbach“ – Behandlung der Stellungnahmen – 3.4 Aufstellung der städtischen Innenbereichssatzung Nr. 11 „Angkofen“ – Satzungsbeschluss – 3.5 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 172 „Sulzbach III“ – Satzungsbeschluss – 3.6 Erste Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 20 „Heißmanning“ – Satzungsbeschluss – 4.1 Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Wintergartens an die bestehende Gaststätte und Planung der erforderlichen Stellplätze auf den Fl.-Nrn. 37, 31, 38/3, jeweils Gem. Eberstetten 4.2 Antrag auf Umbau eines Einfamilienhauses mit Neubau einer Garage auf Fl.-Nrn. 85, 65/7, jeweils Gem. Sulzbach 5. DiscGolf-Anlage im Ortsteil Sulzbach, Konzept 6. Bekanntgaben 7. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 31.07.2025 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschusses vom 31.07.2025 wird genehmigt.

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Top 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 11.09.2025 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschusses vom 11.09.2025 wird genehmigt.

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Top 3.1 Städt. Stellungnahme Teiländerung der BPl. Nr. 39/32 „Industriegebiet – Ziegelstadeläcker (II)“ 3/1. Änd. des Marktes Hohenwart

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Top 3.1 Städt. Stellungnahme Teiländerung der BPl. Nr. 39/32 „Industriegebiet – Ziegelstadeläcker (II)“ 3/1. Änd. des Marktes Hohenwart Das Gremium begrüßt die Teiländerungen der Bebauungspläne Nr. 39 „Industriegebiet – Ziegelstadeläcker II“ dritte Änderung und Nr. 32 „Industriegebiet – Ziegelstadeläcker“ erste Änderung des Marktes.

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Top 3.2 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 208 „Heilpädagogisches Zentrum“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 3.2 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 208 „Heilpädagogisches Zentrum“ – Aufstellungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt die Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 208 „Heilpädagogisches Zentrum“ im Regelverfahren.

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Top 3.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 189 „An der Unthofstraße in Tegernbach“ – Behandlung der Stellungnahmen –

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Top 3.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 189 „An der Unthofstraße in Tegernbach“ – Behandlung der Stellungnahmen – Der Ausschuss beschließt über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß vorliegender Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss billigt den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 189 „An der Unthofstraße in Tegernbach“ mit Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, den überarbeiteten Entwurf mit Begründung erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen (§ 4a Abs. 3 BauGB). Die Dauer der Veröffentlichung im Internet und die Stellungnahme-Frist wird gemäß § 4a Abs. 3 BauGB auf drei Wochen verkürzt.

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Top 3.4 Aufstellung der städtischen Innenbereichssatzung Nr. 11 „Angkofen“ – Satzungsbeschluss –

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Top 3.4 Aufstellung der städtischen Innenbereichssatzung Nr. 11 „Angkofen“ – Satzungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss beschließt die Innenbereichssatzung Nr. 11 „Angkofen“ in der Fassung vom 09.10.2025 als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo die Satzung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 3.5 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 172 „Sulzbach III“ – Satzungsbeschluss –

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Top 3.5 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 172 „Sulzbach III“ – Satzungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB gemäß vorliegender Zusammenstellung. Die Beschlüsse des Ausschusses über die Stellungnahmen vom 08.05.2025 (Nr. 2.3) werden gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 172 „Sulzbach III“ in der Fassung vom 11.09.2025 als Satzung. Die Begründung sowie der Umweltbericht werden gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 3.6 Erste Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 20 „Heißmanning“ – Satzungsbeschluss –

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Top 3.6 Erste Änderung des städtischen Bebauungsplans Nr. 20 „Heißmanning“ – Satzungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB gemäß vorliegender Zusammenstellung. Die Beschlüsse des Ausschusses über die Stellungnahmen vom 10.04.2025 (Nr. 2.1) werden gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Der Ausschuss beschließt die erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Heißmanning Ost“ in der Fassung vom 11.09.2025 als Satzung. Die Begründung sowie der Umweltbericht werden gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Bebauungsplan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 4.1 Antrag auf Wintergartenanbau an die bestehende Gaststätte und Planung erforderlicher SP auf Fl.-Nrn. 37, 31, 38/3, jew. Gem. Eberstetten

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Top 4.1 Antrag auf Wintergartenanbau an die bestehende Gaststätte und Planung erforderlicher SP auf Fl.-Nrn. 37, 31, 38/3, jew. Gem. Eberstetten Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Genehmigung des nachträglichen Anbaus eines Wintergartens an eine bestehende Gaststätte sowie die Herstellung zusätzlicher Stellplätze auf den Fl.-Nrn. 37, 31 und 38/3, jeweils Gem. Eberstetten, wird nicht erteilt.

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Top 4.2 Antrag auf Umbau eines Einfamilienhauses mit Neubau einer Garage auf Fl.-Nrn. 85, 65/7, jeweils Gem. Sulzbach

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Top 4.2 Antrag auf Umbau eines Einfamilienhauses mit Neubau einer Garage auf Fl.-Nrn. 85, 65/7, jeweils Gem. Sulzbach Da für das beantragte Gesamtvorhaben insgesamt die planungsrechtliche Zulässigkeit im baulichen Außenbereich fehlt, wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Eine Abweichung von der Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung kann nicht in Aussicht gestellt werden.

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Top 5 DiscGolf-Anlage im Ortsteil Sulzbach, Konzept – ALT

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Top 5 DiscGolf-Anlage im Ortsteil Sulzbach, Konzept – NEU

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Top 5 DiscGolf-Anlage im Ortsteil Sulzbach, Konzept Der Ausschuss beschließt die Umsetzung der DiscGolf-Anlage gemäß dem vorgeschlagenen Konzept.

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Top 6 Bekanntgaben Stauklappenwehr: Sperrung Brücken 13.-28.10.

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Top 7 Wünsche und Anfragen

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