Stadtratssitzung 21. Februar 2019

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnung für den 21.02.2019 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019 44. Änderung Flächennutzungsplan „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“ – Feststellungsbeschluss – Erste Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ Weitere Teilnahme am Leader-Projekt 2021–2027 im Landkreis Städt. Kindertagesstätten; weiterer Ausbau Kinderbetreuung Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts; a) Bewertung zum Stand der Umsetzung in der Hohenwarter Straße/Minikreisverkehr Zuschussanträge Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019 wird genehmigt.

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Top 2 44. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“– Feststellungsbeschluss

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Top 2 44. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“– Feststellungsbeschluss Das Bauleitplanverfahren wurde unter Berücksichtigung der im BauGB festgelegten Grundsätze ordnungsgemäß durchgeführt. Nachdem alle privaten und öffentlichen Belange gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen wurden, wird nachfolgender Feststellungsbeschluss gefasst: Feststellungsbeschluss: Der Stadtrat beschließt abschließend über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB entsprechend der vorliegenden Zusammenstellung.1 Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 2 44. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet – Kiesabbau, Recycling und Beton“– Feststellungsbeschluss Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der Stadtrat beschließt die 44. Änderung des Flächennutzungsplans. Die Begründung einschließlich des Umweltberichts wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die 44. Änderung des Flächennutzungsplans der Bauaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung alsdann ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Top 3 Erste Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ – Aufstellungsbeschluss –

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Top 3 Erste Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ – Aufstellungsbeschluss – Der Stadtrat beschließt die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur ersten Änderung des städtischen Flächennutzungsplans aus dem Jahr 2019 mit der Verfahrensbezeichnung „Gewerbegebiet am Fuchsberg“ im Regelverfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB.

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Top 4 Weitere Teilnahme am Leader-Projekt 2021–2027 im Landkreis Pfaffenhofen a. d. Ilm Vom Stadtrat ist über eine weitere Beteiligung der Stadt Pfaffenhofen am LEADER-Projekt 2021–2027 des Landkreises Pfaffenhofen a. d. Ilm zu entscheiden.

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Top 5 Städtische Kindertagesstätten; weiterer Ausbau Kinderbetreuung wegen Bevölkerungswachstum und Gesetzesänderungen

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Top 5 Städtische Kindertagesstätten; weiterer Ausbau Kinderbetreuung wegen Bevölkerungswachstum und Gesetzesänderungen a) Der Stadtrat nimmt die obigen Ausführungen zur Kenntnis. b) Die Stadt realisiert eine dreigruppige Kita im Ortsteil Affalterbach in eigener Trägerschaft. Die Verwaltung wird beauftragt zur Umsetzung der geplanten Maßnahme einen Planer zu beauftragen. c) Die bisherigen Projekte (Pfaffelleiten, Anbau Maria Rast, Um-/Neubau St. Elisabeth) werden mittelfristig weiterverfolgt. d) Mit weiteren Ausbauplanungen kann begonnen werden.

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan HAUSHALTSSATZUNG Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm für das

Haushaltsjahr 2019 Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Stadtrat Pfaffenhofen a. d. Ilm für die Hlg. Geist- und Gritsch’sche Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm folgende

HAUSHALTSSATZUNG §1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit

989.700,00 € und im 2.149.800,00 €

ab. §2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt. §3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 200.000,00 € festgesetzt. §5 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.

Pfaffenhofen a. d. Ilm, 22.02.2019 Hlg. Geist- und Gritsch’sche Fundationsstiftung Thomas Herker 1. Bürgermeister

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Deckungskreise Deckungskreis Bezeichnung Nr. 01

02 04 05 06 07 Summe:

Personalausgaben Gebäude- und Grundstücksunterhal t Zahlungen an das KU Haus und Grundstückslasten Hausverwaltungen Sach- und Geschäftbedarf

Ansatz 2019 in €

Ansatz 2018 in €

Ausgabe 2018 in €

Differenz 2018 in €

17.250,00 €

17.750,00 €

10.336,03 €

7.413,97 €

183.500,00 €

94.200,00 €

56.746,30 €

37.453,70 €

12.100,00 €

11.200,00 €

9.719,34 €

1.480,66 €

93.450,00 € 33.800,00 €

79.150,00 € 31.600,00 €

79.888,37 € 33.415,20 €

-738,37 € -1.815,20 €

86.800,00 € 426.900,00 €

65.850,00 € 299.750,00 €

69.999,68 € 260.104,92 €

-4.149,68 € 39.645,08 €

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Vermögenshaushalt Zusammenstellung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes: Erwerb von beweglichem Vermögen Erwerb von Grundstücken, Erschließungskosten, Netzbeiträge Wohnanlage St. Josef -Sanierung Laubengänge und TiefgarageSanierung Stiftungskirche (hauptsächlich über HAR) Planungskosten Neubau Ecke Spitalstraße/Türltorstraße (teils über HAR) Sanierungsmaßnahmen Stiftungsmietobjekte Alten- und Pflegeheim St. Franziskus (Abbruchkosten + Andachtsraum) Zuführungen an Rücklagen (Zinsen) Tilgungen Summe Ausgaben Vermögenshaushalt Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes: Erlös aus der Veräußerung von unbebauten Grundstücken Erstattung Erschließungs- und Netzbeiträge Zuführung vom Verwaltungshaushalt Entnahme aus Rücklage Zuschüsse Instandsetzung Spitalkirche und Neugestaltung Andachtsraum Summe Einnahmen Vermögenshaushalt

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

7.500,00 € 35.000,00 € 300.000,00 € 10.000,00 € 100.000,00 € 202.000,00 € 1.360.300,00 € 10.000,00 € 125.000,00 € 2.149.800,00 € 0,00 € 0,00 € 375.388,00 € 1.529.512,00 € 244.900,00 € 2.149.800,00 €

Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Rücklagen und Schulden Voraussichtliche Veränderungen bei der allg. Rücklage im Haushaltsjahr 2019: Stand am 01.01.2019 + Zinszuführung 2019 ./.

Entnahme aus Rücklage + Zuführung Überschuss 2019 voraussichtlicher Stand 31.12.2019

4.146.631,81 € 10.000,00 € 1.529.512,00 € 0,00 € 2.627.119,81 €

Voraussichtliche Entwicklung bei den Schulden im Haushaltsjahr 2019: Stand am 01.01.2019 ./.

Tilgungen 2019 ./.

Sondertilgung

1.969.535,94 € 124.633,39 € 0,00 €

voraussichtlicher Stand 31.12.2019

1.844.902,55 €

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Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Investitionsprogramm 2020 - 2022 Im Investitionsprogramm sind alle bisher bekannten Maßnahmen für die Jahre 2020 - 2022 enthalten.

Das Investitionsprogramm weist eine Summe von rund 1,18 Mio. aus und wird dominiert von Sanierungsmaßnahmen der Stiftungskirche und den Stiftungshäusern.

Die finanziell größten Maßnahmen sind: Sanierung Stiftungskirche Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen an den Bund Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Sanierung Dr.-Bergmeister-Straße 51a-53a Erwerb von Grundstücken, Erschließungskosten, Netzbeiträge Zinszuführung zur allg. Rücklage Tilgung von Krediten Summe der Investitionen 2020 - 2022

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

600.000,00 € 24.450,00 € 22.400,00 € 100.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 371.000,00 € 1.177.850,00 €

Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Stellenplan für geringfügig Beschäftigte der

Hlg. Geist- und Gritsch´sche Fundationsstiftung über das Haushaltsjahr 2019

genehmigt mit Stadtratsbeschluss Nr.

vom

Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans – Stellenübersicht für die geringf. Beschäftigten Abschnitt bzw.

Unterabschnitt

Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte

Entgeltgruppen nach TVöD

10

9

8

7

Stiftungskirche Wohnanlage St. 420 Josef Wohnungs440 wesen 410

Insgesamt

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

6

5

4

Insgesamt

3

2

2Ü

Erläuterung en

1

0,15

0,15 0,05

0,05

0,08

0,08 0,28

Top 6 Erlass Haushaltssatzung 2019 Hlg. Geist- u. Gritsch’schen Fundationsstiftung m. Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 der Hlg. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu. c) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2018-2022 mit zugrundeliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2019 dargestellt.

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan HAUSHALTSSATZUNG Stadt Pfaffenhofen a.d.Ilm (Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm) für das

Haushaltsjahr 2 0 1 9 Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm folgende

HAUSHALTSSATZUNG §1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit

70.078.309 € und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit

26.729.250 €

ab.

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan §2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0,00 € festgesetzt. §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 12.185.000 € festgesetzt. §4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1.

Grundsteuer: 2.

Gewerbesteuer: a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 350 v.H. b) für die Grundstücke (B) 380 v.H. §5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 4.300.000 € festgesetzt. §6 Weitere Vorschriften, die sich auf die Einnahmen und Ausgaben und den Stellenplan beziehen, werden nicht aufgenommen. §7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.

Pfaffenhofen a. d. Ilm, Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm Thomas Herker 1. Bürgermeister

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345 v.H.

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Ansatz 2018

Ergebnis 2018 Stand 14.01.2018 12.623.021,97 € 2.218.607,22 € 151.963,27 € 363.380,00 € 93.929,27 € 171.890,90 € 1.739.188,04 €

13.277.050,00 € 3.038.500,00 € 201.700,00 € 560.870,00 € 103.900,00 € 201.850,00 € 2.672.800,00 €

Differenz Ansatz 2018/2019 542.550,00 € -86.200,00 € -12.800,00 € 161.515,00 € -15.110,00 € 28.500,00 € 726.200,00 €

918.545,28 €

1.833.650,00 €

527.670,00 €

1.209.764,73 €

1.909.550,00 €

558.410,00 €

Nr.

Bezeichnung + Gruppierung

01 02 03 04 05 06 07

Personalausgaben - 040 Gebäude- und Grundstücksunterhalt - 050/051 Unterhalt der Gebrauchsgegenstände - 052 Mieten und Pachten - 053 Grundsteuer, Müll-, Kaminkehrergebühren Aus- und Fortbildung - 056 Sachbedarf - 057/058/059/063

08

Steuern und Versicherungen - 064

1.305.980,00 €

09

Geschäftsbedarf - 065

1.351.140,00 €

10

Mitgliedsbeiträge - 066

42.680,00 €

42.403,46 €

44.530,00 €

1.850,00 €

11

Zuweisungen und Zuschüsse - 070/071

2.370.000,00 €

2.185.440,45 €

3.157.000,00 €

787.000,00 €

12

Fahrzeugunterhalt - 055

13

Leistungen des Kommunlunternehmens

15 16

12.734.500,00 € 3.124.700,00 € 214.500,00 € 399.355,00 € 119.010,00 € 173.350,00 € 1.946.600,00 €

Ansatz 2019

72.500,00 €

62.426,62 €

88.000,00 €

15.500,00 €

3.736.800,00 €

3.779.496,72 €

3.899.900,00 €

163.100,00 €

Stromkosten Wasser- und Kanalkosten

718.320,00 € 159.670,00 €

801.109,88 € 165.317,59 €

731.200,00 € 108.000,00 €

12.880,00 € -51.670,00 €

17

Heizkosten

686.000,00 €

498.903,73 €

496.000,00 €

-190.000,00 €

18

Reinigungskosten

767.300,00 €

731.240,91 €

941.950,00 €

174.650,00 €

20

Josef-Maria-Lutz Schule - 21101

53.000,00 €

43.072,41 €

76.800,00 €

23 24

Grundschule Niederscheyern - 21103 Grund- und Mittelschule - 21505 Summe

112.600,00 € 337.870,00 € 30.425.875,00 €

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

90.786,93 € 348.975,63 € 28.239.465,01 €

52.150,00 € 143.800,00 € 33.539.200,00 €

23.800,00 € -60.450,00 € -194.070,00 € 3.113.325,00 €

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

in Mio. Euro

Einkommensteuer Gewerbesteuer Grundsteuer B Zuführung an Vermögenshaushalt Kreisumlage

2008 12,25 15,93 2,34 12,86 10,29

2009 11,54 14,83 2,37 10,24 9,85

2010 11,16 12,95 2,80 8,04 10,38

2011 12,65 18,11 2,85 11,75 10,33

2012 12,62 10,47 2,89 4,72 9,69

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

2013 13,63 14,12 2,94 6,39 11,6

2014 14,70 16,30 2,95 6,62 9,72

2015 16,07 24,01 3,31 16,30 12,00

2016 16,58 18,84 3,36 9,01 13,10

2017 18,14 27,39 3,39 12,33 15,96

2018 18,90 49,83 3,47 34,26 14,83

2019 19,90 30,00 3,55 10,54 17,85

2020 20,90 26,00 3,60 2,05 25,30

2021 21,50 22,00 3,65 4,57 19,50

2022 22,00 20,00 3,70 4,43 18,70

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan

in Mio. Euro 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Schulden 16,10 16,20 15,40 14,60 13,60 11,90 11,20 11,10 11,10 12,89 6,00 5,18 7,18 11,24 13,99 12,29 11,32 10,35 9,51 8,66 Allg. Rücklage 1,13 2,14 2,50 8,10 14,70 17,10 13,10 13,30 14,20 15,30 13,80 13,83 19,23 18,30 17,69 30,10 25,68 19,97 18,95 17,12 Zins/Tilgung 1,36 1,38 1,44 1,40 1,70 1,30 1,20 1,30 1,30 1,20 1,10 1,03 1,05 1,05 1,14 1,77 1,01 1,01 0,87 0,87

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Die finanziell größten Maßnahmen sind: Ausstattungen Feuerwehren wie z. B. neue Fahrzeuge u. ä.

Umbaumaßnahmen und IT-Beschaffung Schulen Projektbudget für Klimaschutzmaßnahmen Neubau weiterer Kita´s inkl. Zuschuss für Kita anderer Träger Hallenbadneubau mit angrenzender Infrastruktur Stammkapitalausstattung städt. Wohnungsbaugesellschaft Straßenbau, Brückenneubau/Sanierungen Erwerb von Grundvermögen, Grundstücke Neubau PV-Anlage Hallenbad und Schreyerhalle Normale Tilgungen Zinsen, Sonderrücklage Sonstige Maßnahmen Summe der Investitionen 2020 – 2022:

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

340.000 € 1.020.000 € 375.000 € 8.580.000 € 12.185.000 € 3.000.000 € 11.240.000 € 1.615.000 € 762.000 € 2.670.000 € 115.000 € 1.889.000 € 43.791.000 €

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Stellenplan für Beamte und Beschäftigte der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm über das Haushaltsjahr 2019 genehmigt mit Stadtratsbeschluss Nr. Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

vom

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan I. Stellenplan Beamte Gemeindeverwaltung

Eigenbetrieb

Qualifikationsebenen und Amtsbezeichungen

Besoldungsgruppe

Zahl der Stellen 2019 (HH-Jahr) darunter Insgesamt

mit Zulage

Zahl der Stellen 2018 (Vorjahr)

Zahl der tats. besetzten Stellen am 30. Juni 2018 (Vorjahr)

1)

Wahlbeamte

B2/B3

1,0

1,0

1,0

Wahlbeamte

A 14 / A 15

2,0

2,0

2,0

1,0

1,0

1,0

Vierte Qualifikationsebene

A 16

Vierte Qualifikationsebene

A 15

Vierte Qualifikationsebene

A 14

Dritte / Vierte Qualifikationsebene

A 13

Dritte Qualifikationsebene

A 12

2,0

3,0

3,0

Dritte Qualifikationsebene

A 11

1,46

1,46

1,36

Dritte Qualifikationsebene

A 10

1,60

Zweite / Dritte Qualifikationsebene

A9

0,60

Zweite Qualifikationsebene

A8

Zweite Qualifikationsebene

A7

Erste / Zweite Qualifikationsebene

A6

Erste Qualifikationsebene

A5

Erste Qualifikationsebene

A4

Erste Qualifikationsebene

A3

Insgesamt

0,60

9,66

____________________ 1) Zahl der Stellen, die mit einer Amtszulage nach Anlage 4 zum BayBesG ausgestattet sind.

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Erläuterungen

2,0

2,0

0,60 in A10 kw

0,60

0,60

0,60 in A9 mit Zulage kw

11,06

10,96

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan II. Ergänzende nachrichtliche Angaben – Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Beamte Abschnitt bzw.

Unterabschnitt

Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte

000

Gemeindeorgane

020

Allgemeine Verwaltung

022

Personalamt

034

Steuerverwaltung

064

EDV

110

Gewerbeamt

600

Bauverwaltung

Insgesamt

4. QE

Wahlbeamte

B

A 16

A 15

3. QE A 14

A 13

A 12

A 11

2. QE A 10

A9

A8

A7

1. QE A6

A5

A4

Erläuterungen A3

2,0 1,0

0,63 1,0 1,0 0,60 in A10 kw

0,6 0,6 1,0 3,0

1,0

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

1,0

0,83

2,0

1,46

1,6

0,6

0,60 in A9 mit Zulage kw

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Stellenplan Tarifbeschäftigte 1. Arbeitnehmer, soweit nicht Sozial- oder Erziehungsdienst Entgeltgruppe/ Sondervergütung

Zahl der Stellen 2019

Zahl der Stellen 2018

Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30. Juni 2018

(Vorjahr)

(Vorjahr)

(Haushaltsjahr)

Sonderregelung (SR I) – Musikschullehrer

8,71

8,39

8,65

Entgeltgruppe 15

0,00

0,00

0,00

Entgeltgruppe 14

2,00

2,00

1,87

Entgeltgruppe 13

0,00

1,00

0,00

Entgeltgruppe 12

3,80

3,80

2,57

Entgeltgruppe 11

14,64

10,86

10,46

Entgeltgruppe 10

9,26

7,76

5,26

Entgeltgruppe 9c Entgeltgruppe 9b Entgeltgruppe 9a

5,50 7,62 12,68

1,50 7,12 13,00

2,50 8,26 12,77

Entgeltgruppe 8

10,72

8,93

11,92

Entgeltgruppe 7

18,13

16,99

10,96

Entgeltgruppe 6

8,00

9,32

11,03

Entgeltgruppe 5

5,72

7,84

9,74

Entgeltgruppe 4

2,15

2,15

1,51

Entgeltgruppe 3

0,00

1,67

1,67

Entgeltgruppe 2

1,51

1,55

1,51

Entgeltgruppe 1

4,89

5,05

Insgesamt

115,33

108,93

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

4,65 105,33

Erläuterungen

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Abschnitt bzw.

Unterabschnitt

Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte

SR I

14

13

12

11

000

Gemeindeorgane

020

Allgemeine Verwaltung

022

Personalamt

0,25

1,0

024 030 033

Öffentlichkeitsarbeit Kämmerei Stadtkasse

1,0

1,0 1,0

034

Steuerverwaltung

035

Liegenschaftsverwaltung

1,0

050

Standesamt

0,15

060

Rathaus

06001

Vw.gebäude, Hauptplatz 18

0620

Archiv

064

EDV u. Informationstechn.

065

Fernsprechdienst, Poststelle

089 110

Personalrat EMA, Paßstelle, Ordnungsamt, Gewerbeamt

131

Feuerwehr, Feuerbeschau

21101

Josef-Maria-Lutz Schule

21103

Grundschule Niederscheyern

21505

Grund u. Mittelschule Pfaffenhofen Übertrag

0,5

Entgeltgruppen nach Angabe von Sonderregelungen (SR) oder TVöD 9c 9b 9a 8 7 6 5 4 3

10

1,0

1,0

1,0

1,0

3,14

1,0

0,5

0,5

2

1

1,0

3,5

1,0

1,0

0,4

5,79

1,0

3,0

1,0

2,0

1,49

0,51

1,52 0,50

0,77 0,25 1,03

0,82

0,62 0,25

0,8

1,0

0,85

0,8

6,0

0,55

4,0

1,52 in 5 kw

3,5

0,49 in 9c geteilt – 0,51 in 610

2,92

0,15 in 11 geteilt – 0,85 bei 110

0,25

0,25 in 5 geteilt – 0,75 bei 21101

1,85

2,15

3,12

0,5 in 5 aufgeteilt – 0,15 in 764; 0,14 in 4 unbesetzt

0,13 1,0

0,45

0,0

4,52

4,05 1,65

0,13

2,0

0,25 in 14 geteilt – 0,5 in 000 u. 0,25 in 0,64; 1,0 in E9a Personalreserve

0,62

2,0 0,5

0,0

0,5 (0,13 unbesetzt) in 14 aufgeteilt – 0,25 in 022 u.

0,25 in 0,64 0,13 in 9a unbesetzt

2,5 6,0 4,0

1,5

1,0

2,0

Erläuterungen

4,62

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

7,64

1,0

3,51

0,41

3,0

5,58

10,52

6,91

0,85 in 11 aufgeteilt – 0,15 bei 050; 0,55 in 9 b aufgeteilt – 0,45 bei 131

3,86

0,45 in 9b geteilt – 0,55 bei 110

0,75

0,75

0,75 in 5 geteilt – 0,25 bei 060

1,0

2,0

3,0

1,0 in 5 kw

1,0

0,55

1,55

0,55 in 5 N.N.

5,5

5,57

1,65

0,0

1,03

0,82

58,85

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Entgeltgruppen nach Angabe von Sonderregelungen (SR) oder TVöD Abschnitt bzw.

Unterabschnitt

Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte

Übertrag

SR I

0,0

14

2,0

13

0,0

12

0,8

6,0

10

4,0

9c

9b

9a

8

3,12

4,62

7,64

5,58

10,52

0,10

0,46 1,14

1,0

7

6

5,5

5

4

5,57

1,65

3

0,0

2

1

1,03

0,82

Erläuterungen

58,85

333 340 342 352 36001 400

Musikschule Kultur HDB - Galerie Stadtbücherei Naturschutz Sozialverwaltung

401

Familie, Bildung u. Soz.

401 43101

Sozialbudget Seniorenbüro

46400

Kiga allgemein

46401

Kiga St. Johannes

46402

Kiga St. Andreas

0,56

0,56

46403

Kiga St. Elisabeth

0,38

0,38

46405

Kiga Maria Rast

46408

Kiga Burzlbaam

0,51

0,51

46410

Kiga Ecolino

0,62

0,62

49800

Sonst. soz. Angelegenh.

600

Bauverwaltung

601

Hochbau

1,0

3,0

602

Tiefbau

1,0

1,0

610

Ortsplanung

1,0

1,64

764

Haus der Begegnung

855

Stadtwald

Insgesamt

8,71

11

1,0

3,0 0,54

1,0

10,27 5,14 0,07 0,64 2,51 1,32

0,07 0,10

1,0

0,51 1,32 0,16

0,5

0,1

0,76 2,0

0,87 1,0

0,66

2,0

0,4

0,17

0,5 0,5 1,0

1,0

2,0

1,0

2,0 2,0

0,5

2,0 1,0

5,76 0,5

8,5

0,5

4,5

0,51

5,15 0,73

0,15

0,88

1,0 8,71

2,0

0,0

3,8

14,64

9,26

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

5,50

7,62

12,68

10,72

18,13

0,66 in 8 aufgeteilt – 0,16 bei 401, 0,4 in 6 aufgeteilt – 0,1 bei 401

0,31

0,17

1,26

0,16 in 8 aufgeteilt – 0,66 bei 464 0,1 in 6 aufgeteilt – 0,4 bei 464

2,0 0,87 4,06

0,31

1,0 in 10 geförderte Stelle

8,00

1,0 5,72

2,15

0,00

1,51

4,89

115,33

0,23 in 10 unbesetzt; 0,51 in 9c aufgeteilt – 0,49 in 035 0,15 in 5 aufgeteilt – 0,5 in 0,65

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan 2. Arbeitnehmer im Sozial- oder Erziehungsdienst Zahl der Stellen 2019

Zahl der Stellen 2018

Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30. Juni 2018

(Haushaltsjahr)

(Vorjahr)

(Vorjahr)

S 18

1,00

1,00

1,00

S 17

1,10

1,10

1,00

S 16

1,90

1,90

1,90

S 15

6,00

6,82

2,50

S 14

0,00

0,00

0,00

S 13

3,49

2,67

3,49

S 12

1,47

1,47

2,23

S 11b

4,15

5,15

3,15

S 10 (unbesetzt)

0,00

0,00

0,00

S9

1,00

1,00

0,00

S 8b

5,83

7,92

9,05

S 8a

28,21

24,38

27,95

Entgeltgruppe/ Sondervergütung

Sonderregelung (SR II) SuE

S4

5,59

4,69

5,64

S3

25,38

24,65

23,53

Insgesamt

85,12

82,75

81,44

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Erläuterungen

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Abschnitt bzw.

Unterabschnitt

Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte

Entgeltgruppen nach Angabe von Sonderregelungen – Sozial- u. Erziehungsdienst

S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11b

089 11000 401

Personalrat Ordnungsamt Familie, Bildung u. Soziales

43101

Seniorenbüro

46002

Jugendfreizeitgestaltung

46400

Kindergarten allgemein

1,0

46401

Kindergarten St.Johannes

1,0

46402

Kindergarten St. Andreas

46403

Kindergarten St.Elisabeth

46405

Kindergarten Maria Rast

46408

Kindergarten Burzlbaam

46410

Kindergarten Ecolino

S9

S8b S8a

S4

1,0

0,64

0,10 0,64 2,0

0,51

0,51

2,0

3,0

1,0

1,0

1,0

1,0 1,0

0,9

0,9

0,61

2,33

3,54

7,48

0,5

3,0

1,77

7,17

3,51

3,76

9,64

3,51

2,62

7,90

4,59

2,77

9,36

0,47 1,0

1,0

Erläuterungen

S3

0,10

0,77

1,0 0,82

4,03

1,82

6,67

Kinderkrippe St. Andreas

2,64

3,15

5,79

46415

Kinderkrippe St. Elisabeth

1,54

2,0

3,54

46416

Kindergarten Schwimmbad

1,35

1,0

2,35

46417

Kinderkrippe Burzlbaam

4,74

3,00

7,74

46418

Kinderkrippe St.Johannes

1,0

1,77

3,77

46420

Kinderkrippe Ecolino

49800

Sonst. soz. Angelegenh.

46414

Insgesamt

1,0 1,0

0,69

1,0

5,83

3,77

5,46

1,0 1,0

1,10

1,9

6,0

0,0

3,49

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

1,47

4,15

1,0 28,21

5,59

25,38

85,12

0,5 in S15 geförderte Stelle

0,5 in S8b geförderte Stelle

0,10 in S15 unbesetzt

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Übersicht über die Bediensteten in Ausbildung

Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Bezeichnung

Anwärter Auszubildende

Art der Vergütung

Anwärterbezüge - Verwaltung BL I

---

- Verwaltung BL II/Duales Studium

Praktikanten

vorgesehen für 2019

am 30. Juni 2018

(HH-Jahr)

(Vorjahr)

0,0

0,0

2,0

0,0

5,0

2,0

- Verwaltung VFA-K

Ausbildungsvergütung

8,0

7,0

- OptiPrax SuE

Ausbildungsvergütung

1,0

0,0

- Kultur- u. Veranstaltungen

Praktikantenvergütung

1,0

1,0

- Marketing u. Öffentlichkeitsarb.

Praktikantenvergütung

1,0

1,0

- Jugendpflege

Praktikantenvergütung

1,0

1,0

- Hochbau/Tiefbau/Stadtentwickl.

Praktikantenvergütung

Insgesamt

1,0

1,0

20,0

13,0

Erläuterungen

Studentenjobs Einsatzbereiche

Architektur (Bauzeichnung)

Art der Vergütung

EG 1

Insgesamt

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

vorgesehen für 2019

am 30. Juni 2018

(HH-Jahr)

(Vorjahr)

0,0

0,0

0,0

0,0

Erläuterungen

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans – Stellenübersicht für die geringf.Beschäftigten Abschnitt bzw.

Unterabschnitt

Bezeichnung der Abschnitte und Unterabschnitte

Entgeltgruppen nach TVöD

10

9

8

7

6

5

4

3

2

Personalamt

290

Schülerbeförderung

34000

Kultur

352

Stadtbücherei

46401

Kindergarten St. Johannes

46403

Kindergarten St. Elisabeth

560

Sportanlagen

610

Ortsplanung

720

Abfallbeseitigung

0,18

730

Märkte

0,18

792

ÖPNV

88029

Bebauter Grundbesitz

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

1

0,13 0,10

Erläuterungen

0,10 0,05

0,05

0,13

0,13 0,22

0,22 0,14

0,14 0,34

0,34 0,15

0,15 1,44

0,18

0,6

1,62

0,02 in 2 unbesetzt

0,18

0,02 in 2 unbesetzt

0,18

0,09 in 2Ü unbesetzt (derzeit auf 21505)

0,05

0,05 0,41

Insgesamt

0,13

022

Insgesamt

2Ü

0,18

2,1

3,29

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2018 – 2022 mit dem zugrundeliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2019 dargestellt. c) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 7 Erlass der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm mit Haushaltsplan, Finanzplan 2018–2022 und Stellenplan a) Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2019 als Satzung in der vorgelegten Form. b) Der Stadtrat beschließt den Finanzplan 2018-2022 mit zugrundliegendem Investitionsprogramm, wie im Haushaltsplan 2019 dargestellt. c) Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan in der im Haushaltsplan vorgelegten Fassung zu.

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und FortfĂźhrung des Verkehrskonzepts

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 1: Erhöhung der Kreisel-Innenfläche

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 1: Einengung Stettiner Straße

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und FortfĂźhrung des Verkehrskonzepts Paket 1: Mittelinsel im Bereich der Moschee

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Ă–ffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 1: zusätzlich Tempo 30 im Bereich des Seniorenwohheims zusätzlich Radlschutzstreifen ab Kreisel stadtauswärts

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 2: Fußgänger-LSA Äußere Quellengasse

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 2: Fußgänger-LSA Quellengasse mit Einfahrtssperre

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 2: Kreisverkehr in der Münchener Straße

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 3: Abknickende Vorfahrt Anton-Schranz-Straße

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts Paket 3: zusätzlich Tempo 30 in der Scheyerer Straße

Stadtratssitzung am 21.02.2019 I Öffentlicher Teil

Top 8 Sachstand und Fortführung des Verkehrskonzepts; a) Die Bewertung zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan in der Hohenwarter Straße/Minikreisverkehr wird zur Kenntnis genommen. b) Dem Antrag von Stadtrat Prechter zur Beseitigung dieses Kreisverkehrs wird aufgrund der Erkenntnisse aus der Verkehrsanalyse nicht entsprochen. c) Die Verwaltung wird beauftragt, die Ziele des Verkehrsentwicklungsplans weiter zu verfolgen. Dazu sollen die Maßnahmenpakete 1 bis 3 weiter verfolgt und zügig umgesetzt werden.

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Top 9.1 Kirchenstiftung Niederscheyern, Zuschussantrag zur Sanierung der Kirche Maria Verkündigung und zur Renovierung des Pfarrheims Die Außensanierung der Wallfahrtskirche Maria Verkündigung in Niederscheyern wird mit 10 %, maximal 9.180 € bezuschusst.

Die Sanierung der Fassade am Pfarrheim Niederscheyern wird mit 10 %, maximal 2.000 € bezuschusst.

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Top 9.2 Hlg. Geist und Gritsch’sche Fundationsstiftung; Zuschussantrag Renovierung der Arkaden und des Kriegerdenkmales an der Spitalkirche Analog der Zuschussgewährung für Sanierungsmaßnahmen bei Kirchen und in Anbetracht der Verantwortung für das Kriegergedächtnisdenkmal wird die Stiftung für die Instandsetzung der Arkaden und des Kriegerdenkmals an der Spitalkirche mit maximal 63.135 € bezuschusst.

Die vereinbarten prozentualen Anteile an den Kostengruppen sind bei der Zuschussgewährung zu berücksichtigen.

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