Sitzungspräsentation der Ferienausschusssitzung vom 21. Januar 2021

Ferienauschuss am 21.01.2021 I Ă–ffentlicher Teil Bitte be8en: FFP2-Masken-Pflicht bei Ausschuss-Sitzung

Stadtratssitzung am 21.01.2021 I Ă–ffentlicher Teil

Ferienausschuss-Sitzung am 21.01.2021 I Ă–ffentlicher Teil

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Tagesordnungspunkte für den 21.01.2021 1.

2.

3.

3.1 3.2

Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes Städtische Gestaltungssatzung, Vorberatung Vollzug des BauGB; Städtische Stellungnahme zum Erlass der Außenbereichssatzung Nr. 11 „Kreutenbach“ der Gemeinde Scheyern Städtische Stellungnahme zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 148 „Königsfeld Feuerwehrhaus und Reithalle“ des Marktes Wolnzach 3.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr.181 „Bachappner Feld in Affalterbach“ – Billigungsbeschluss – 4. Bauanträge und Bauvoranfragen; 4.1 Antrag auf Baugenehmigung zur Generalsanierung Ilmtalklinik Pfaffenho-fen, BA 1: Umbau zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm 4.2 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses „Herzogblick“ mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Herzog-ErnstStraße 6, Fl.-Nr. 2001, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm 5. Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm und der Hl. Geist- und Gritsch’schen Fundationsstiftung Pfaffenhofen a. d. Ilm; die städtischen Unternehmen im Überblick 6. Bekanntgaben 7. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes Das Gremium beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes.

Zudem soll ein Antrag zur Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. gestellt und der Arbeitsgemeinschaft beigetreten werden.

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Top 2 Städtische Gestaltungssatzung, Vorberatung

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Top 2 Städtische Gestaltungssatzung, Vorberatung Das Gremium beschließt, den beiliegenden Entwurf als Satzung ausarbeiten und im Februar zur Verabschiedung vorlegen zu lassen.

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Top 3.1 Städtische Stellungnahme zum Erlass der Außenbereichssatzung Nr. 11 „Kreutenbach“ der Gemeinde Scheyern

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Top 3.1 Städtische Stellungnahme zum Erlass der Außenbereichssatzung Nr. 11 „Kreutenbach“ der Gemeinde Scheyern Der Ausschuss beschließt keine Stellungnahme zum Erlass der Aussenbereichssatzung Nr. 11 „Kreutenbach“ der Gemeinde Scheyern abzugeben, da die Belange der Stadt nicht betroffen sind.

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Top 3.2 Städtische Stellungnahme zur 22. FNP-Änderung & BPl-Aufstellung Nr. 148 „Königsfeld Feuerwehrhaus und Reithalle“ Markt Wolnzach

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Top 3.2 Städtische Stellungnahme zur 22. FNP-Änderung & BPl-Aufstellung Nr. 148 „Königsfeld Feuerwehrhaus und Reithalle“ Markt Wolnzach Der Ausschuss beschließt keine Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 148 „Königsfeld Feuerwehrhaus und Reithalle“ mit gleichzeitiger 22. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Wolnzach abzugeben, da Belange der Stadt Pfaffenhofen nicht betroffen sind.

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Top 3.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr.181 „Bachappner Feld in Affalterbach“ – Billigungsbeschluss –

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Top 3.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr.181 „Bachappner Feld in Affalterbach“ – Billigungsbeschluss –

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Top 3.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr.181 „Bachappner Feld in Affalterbach“ – Billigungsbeschluss –

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Top 3.3 Aufstellung des städtischen Bebauungsplans Nr. 181 „Bachappner Feld in Affalterbach“ – Billigungsbeschluss – Der Ausschuss beschließt über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB gemäß der vorliegenden Zusammenstellung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der Ausschuss billigt den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 181 „Bachappner Feld in Affalterbach“ mit der Begründung. Die Verwaltung wird beauftragt, den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung erneut öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen (§ 4a Abs. 3 BauGB).

Ein wichtiger Grund für eine Verlängerung der Auslegungsfrist nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB oder der Beteiligungsfrist nach § 4 Abs. 2 Satz 2 BauGB aufgrund besonderer Komplexität, besonders umfänglicher Unterlagen oder ähnlichem liegt nicht vor.

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Top 4.1 Antrag auf Generalsanierung Ilmtalklinik Pfaffenhofen, BA 1: Umbau zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.1 Antrag auf Generalsanierung Ilmtalklinik Pfaffenhofen, BA 1: Umbau zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.1 Antrag auf Generalsanierung Ilmtalklinik Pfaffenhofen, BA 1: Umbau zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.1 Antrag auf Generalsanierung Ilmtalklinik Pfaffenhofen, BA 1: Umbau zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.1 Antrag auf Generalsanierung Ilmtalklinik Pfaffenhofen, BA 1: Umbau zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.1 Antrag auf Generalsanierung Ilmtalklinik Pfaffenhofen, BA 1: Umbau zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Ausschuss beschließt, mangels Planreife im Sinne von § 33 BauGB das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zur Generalsanierung Ilm-talklinik Pfaffenhofen, BA 1: Umbau Zentrale Notaufnahme mit Wirtschaftshof und Erweiterungsbau in der Krankenhausstr. 70, Fl.-Nr. 2147, 2148, Gem. Pfaf-fenhofen a. d.

Ilm derzeit nicht zu erteilen. Die Verwaltung wird aber zur Einver-nehmenserteilung ermächtigt, sobald Planreife gegeben ist. Entsprechendes gilt für die beiden anderen Anträge.

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Top 4.2 Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses „Herzogblick“ mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Herzog-Ernst-Straße 6, Fl.-Nr. 2001, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.2 Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses „Herzogblick“ mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Herzog-Ernst-Straße 6, Fl.-Nr. 2001, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.2 Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses „Herzogblick“ mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Herzog-Ernst-Straße 6, Fl.-Nr. 2001, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm

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Top 4.2 Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses „Herzogblick“ mit Tiefgarage und Stellplätzen in der Herzog-Ernst-Straße 6, Fl.-Nr. 2001, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm Der Ausschuss möge entscheiden, ob zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses „Herzogblick“ mit Tiefgarage und Stellplätzen in der HerzogErnst-Straße 6, Fl.-Nr. 2001, Gem. Pfaffenhofen a. d. Ilm das Einvernehmen (einschließlich der Befreiungen und Abweichungen) erteilt werden soll.

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Top 5 Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm; die städtischen Unternehmen im Überblick Der Ausschuss nimmt den Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm zustimmend zur Kenntnis.

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Top 6 Bekanntgaben

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Top 6 Bekanntgaben; Baustelle der „Bahn“

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Top 7 WĂźnsche und Anfragen

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